DHV Jahresrückblick 2015 - Die hanfigen Highlights des Jahres

  • Veröffentlicht am: 18. Dezember 2015 - 12:33
  • Von: Florian Rister

Nachdem bereits 2014 die Legalisierungsbewegung weltweit und auch in Deutschland massiv an Fahrt aufgenommen hatte, nahm die Rasanz in diesem Jahr noch weiter zu. Fast jede Woche hörten wir von interessanten Entwicklungen und Ereignissen rund um die Legalisierung von Cannabis. Hier der Jahresrückblick des Deutschen Hanfverbands für das Jahr 2015.

Januar: DHV Hanf-Spots und "No-Go Areas" für Cannabiskonsumenten

  • Das Jahr 2015 begann unter dem Eindruck unserer Kino-Spots für die Legalisierung von Cannabis. In vielen hundert Kinos in über 200 deutschsprachigen Städten wurden diese Spots gezeigt, fast 3 Millionen mal wurden sie insgesamt in Kinos sowie im Internet angesehen. Die Medienresonanz war gewaltig und auch Politiker äußerten sich zu den Spots.
  • Die Zahl der Ausnahmegenehmigungen zur medizinischen Nutzung von Cannabis hatte sich im Jahr 2014 fast verdoppelt auf 353. Diese Menschen konnten jetzt zwar legal Cannabis erwerben, Finanzierung und regelmäßige Verfügbarkeit des Medikaments war aber nicht gewährleistet. Ein Problem, welches die Debatte in Deutschland durch das Jahr hinweg bis heute sehr stark beeinflusst.
  • In Augsburg verstarb der Cannabispatient Robert Strauß, dem wenige Wochen zuvor bei einer Hausdurchsuchung sein legales, genauso wie sein illegales, selbst angebautes Cannabis weggenommen wurde. Da deutsche Apotheken in dem Zeitraum nach der Hausdurchsuchung kein Cannabis liefern konnten, war ein Nachkauf nicht möglich. Ohne seine Medizin litt er unter schwersten Schmerzen, landete nach einem Oberarmbruch im Krankenhaus und starb dort schließlich.
  • Der Innensenator von Berlin Frank Henkel (CDU) forderte die Einführung von "No-Go Areas" bzw. einer "Null-Toleranz-Zone" für Cannabiskonsumenten im für seinen offenen Cannabishandel bekannten Görlitzer Park. Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain/Kreuzberg Monika Herrmann (Grüne) forderte schon länger ein Modellprojekt zur regulierten Cannabisabgabe.

Februar: CDU für Cannabis als Medizin

  • Die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler hatte sich mit einer Vielzahl merkwürdiger Äußerungen relativ unbeliebt gemacht. So wunderte es nur wenige, als sie ihren von kritischen Kommentaren überfüllten Facebook-Account löschte. Im Nachhinein gab Frau Mortler auf Nachfrage an, die Löschung sei wegen der geänderten Datenschutzregeln von Facebook erfolgt.
  • Nach dem Kölner Urteil zum Eigenanbau von Patienten, dem Skandal um den Tod von Robert Strauß und den Zahlen aus einer DHV-Umfrage, wonach über 80% der Deutschen für Cannabis als Medizin sind, stieg der Druck auf die Bundesregierung. Marlene Mortler kündigte schließlich eine Gesetzesänderung an, wonach Cannabis in Zukunft von den Krankenkassen erstattet werden solle.
  • Italien war hier bereits einen Schritt weiter: Die Armee sollte großflächig Cannabis anbauen, um die hohen Preise für Patienten zu senken. Heute wissen wir: Der Plan scheiterte, das Militär produzierte scheinbar nur in sehr geringer Menge und Qualität.
  • Jamaika zog derweil seine Konsequenzen aus der Entwicklung in den USA, und entkriminalisierte Cannabis weitestgehend. Der Einsatz zu medizinischen und spirituellen Zwecken ist sogar vollständig legal.

März: Grünes Cannabiskontrollgesetz vs. Null Toleranz der CDU

  • Der Justizminister von Österreich kündigte eine Gesetzesänderung an, wonach Cannabisbesitz bis zu fünf Gramm nicht mehr strafrechtlich, sondern als Gesundheitsproblem behandelt werden soll. Bis heute gibt es allerdings Uneinigkeiten in der lokalen Hanfszene, ob dies ein echter Fortschritt ist oder eher im Gegenteil eine Verschlimmerung der Lage.
  • Die Grünen stellten im Bundestag ihren Entwurf für ein Cannabiskontrollgesetz vor, der von uns zwar nicht in allen Einzelheiten, aber doch in seiner Gesamtheit begrüßt wurde. Der Entwurf wird sicherlich auch in den nächsten Jahren ein wichtiges Element der deutschen Debatte über die Legalisierung sein.
  • Während die Grünen im Bund und vielen Bundesländern gute Arbeit machen was Cannabis angeht, hat die Grün-rote Regierung in Baden-Württemberg keinerlei positive Signale gesendet. Der DHV machte mit Großleinwänden und beleuchteten "Megalights" darauf aufmerksam: Auch die Grünen jagen Hanffreunde - Wie lange noch?
  • Einen Tag vor Monatsende trat in Berlin die neue Null-Toleranz-Verordnung im Görlitzer Park in Kraft, wonach dort der Besitz von Cannabis bestraft wird, egal wie gering die Menge ist. Wir vom DHV sind bis heute überzeugt, dass dies nicht dem Geiste des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 1994 entspricht, wonach Menschen bei geringen Mengen Cannabis zum Eigenbedarf nicht kriminalisiert werden sollten.

April: Wirtschaftswissenschaftler fordern Cannabislegalisierung

  • Aus Protest gegen die Neuregelung im Görlitzer Park zogen trotz Regen und Hagelschauer über 500 Menschen am 01. April in den Park zu einem unangemeldeten "Kiff-In". Auch massive Polizeipräsenz hielt die Berliner nicht davon ab, durch offenen zivilen Ungehorsam ihre Meinung zu sagen. Eine Folgeveranstaltung wenige Wochen später bei besserem Wetter hatte deutlich weniger Medienaufmerksamkeit und Teilnehmer.
  • Im Bericht zur Rauschgiftlage wurde nicht nur klar, dass besonders im repressiven Bayern viele Menschen an Drogen sterben, sondern auch das 2014 etwa zwei dutzend Menschen an sogenannten "Legal Highs" verstorben sind. Diese Substanzen werden häufig in sogenannten "Kräutermischungen" verkauft und von einigen Konsumenten als Cannabisersatz genutzt.
  • Vier bekannte Wirtschaftswissenschaftler hielten in der Wirtschaftswoche ein Plädoyer für die Cannabisfreigabe. Der Düsseldorfer Justus Haucap sagte dabei, es sei schwierig, überhaupt noch Argumente zu finden, die gegen eine Legalisierung sprächen.

Mai: Über 7.000 bei GMM-Demos, FDP-Parteitag und CDU-Wirtschaftsexperte für Legalisierung

  • Der Mai stand zunächst im Zeichen des Global Marijuana March. Weltweit demonstrierten in mehreren hundert Städten Menschen für die Legalisierung von Cannabis. Auch in Deutschland beteiligten sich zwischen dem 02. und 23. Mai über 20 Städte mit mehr als 7.000 Teilnehmern. Am 07. Mai 2016 wird es wieder soweit sein.
  • In Augsburg beteiligte sich auch direkt unsere neue Hanf-Rikscha an den GMM-Demonstrationen. Genauso wie schon seit längerer Zeit in Berlin, ist sie ein Blickfang für Einwohner und Touristen. Hoffentlich regt diese Werbemaßnahme viele Menschen dazu an, einmal über die Cannabislegalisierung nachzudenken.
  • Joachim Pfeiffer, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Bundestag, äußerte sich in einem gemeinsamen Positionspapier mit Dieter Janecek (Grüne) positiv zur Legalisierung von Cannabis und wurde daraufhin mit einer Vielzahl von dankbaren Kommentaren, Emails und Briefen überflutet.
  • Die FDP beschloss gegen Ende des Monats auf ihrem Bundesparteitag die Legalisierung von Cannabis. Die Jugendorganisation "Junge Liberale" sowie die Gruppe "Liberale für Legalisierung" hatten zuvor lange mit einer Kampagne innerhalb der Partei für diese Position geworben. Einige Landesverbände sind aber weiterhin gegen jede Form von Legalisierung, das Thema bleibt in der FDP also umstritten.

Juni: Cannabis-Modellprojekt in Berlin wird beantragt

  • Nachdem wir in den Jahren zuvor reguläre Versammlungen organisiert hatten, gab es dieses Jahr das erste Mal ein DHV-Sommerfest. Neben etwa 80 regulären Besuchern kam auch Cem Özdemir, der Bundesvorsitzende der Grünen, zu Besuch. Auf Grund des positiven Feedbacks werden wir auch 2016 ein internes Sommerfest für DHV-Mitglieder anbieten.
  • Ende des Monats kam dann aus Berlin die lang erwartete Nachricht: Der Antrag für das Modellprojekt zur regulierten Cannabisabgabe in Friedrichshain/Kreuzberg wurde beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gestellt.

Juli: Auch die SPD Bayern und Winfried Kretschmann (Grüne) sind dafür!

  • Seit Jahren warten wir auf positive Signale aus der SPD. Ausgerechnet aus dem repressiven Bayern kam dann die überraschende Nachricht: Die dortigen Sozialdemokraten beschlossen als erste Landesfraktion die Zustimmung zur Legalisierung von Cannabis. Ein echter Meilenstein für die drogenpolitische Entwicklung innerhalb der SPD.
  • Dies war sicherlich zum Teil auch ein Erfolg des Volksbegehrens für die vollständige Legalisierung, welches in Bayern von Vaclav Wenzel Cerveny und seinem Cannabisverband Bayern vorangetrieben wird, sowie der damit zusammenhängenden Öffentlichkeitsarbeit vieler bayrischer Aktivisten. So erschienen sogar SPD-Vertreter zur ersten deutschen Hanfmesse seit vielen Jahren, welche in München stattfand. Auch der DHV war natürlich mit einem Stand auf der Cannabis XXL vertreten.
  • In Baden-Württemberg äußerte sich derweil der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann erstmals positiv zur Legalisierung von Cannabis, nachdem der DHV zuvor über Jahre hinweg mit öffentlichen Kampagnen und direkten Gesprächen auf die drastische Untätigkeit der Grün-Roten Regierung in diesem Bereich aufmerksam gemacht hatte.

August: Viele Städte wollen Modellprojekte, Zustimmung zu Legalisierung steigt

  • Eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist gegen die Legalisierung von Cannabis, das wissen wir schon länger. Im August wird jedoch bei einer Umfrage des "Stern" deutlich: Die Zustimmung steigt merklich. 37 Prozent sprechen sich für eine Legalisierung aus, im Jahr 2014 ermittelten wir bei einer eigenen Umfrage noch einen Wert von nur 30%.
  • Die größte Teilnehmerzahl seit langem wies die Hanfparade auf. Mehr als 9.000 Menschen beteiligten sich nach vorsichtigen Schätzungen dieses Jahr bei strahlendem Sonnenschein an der größten Cannabisdemonstration Deutschlands, deutlich mehr als im Vorjahr.
  • Viele Städte in Deutschland interessieren sich für die Einrichtung von Cannabis-Modellprojekten, analog zum Antrag in Berlins Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg. Im August fällen auch Düsseldorf und Münster entsprechende Beschlüsse. In Münster geht der Beschluss direkt zurück auf eine Bürgerpetition, die von den "Hanffreunden Münster" entsprechend unserer damaligen Kampagne für kommunale Modellprojekte eingereicht wurde.

September: Ein Volksbegehren, ein Richter und der DHV beim Oktoberfest

  • 25.500 Unterschriften für das Volksbegehren zur Legalisierung von Cannabis wurden im Rahmen einer Demonstration in der bayrischen Landeshauptstadt München beim Landtag eingereicht. Auch in Köln und Wien kam es zu kleineren Demonstrationen, in Köln die Dampfparade, in Wien der Cannabis Social March.
  • Mit der Veröffentlichung seines neuen Buchs "Kiffen und Kriminalität" begann Jugendrichter & DHV-Mitglied Andreas Müller eine intensive Medientour, verbunden mit der klaren Forderung nach einer Legalisierung von Cannabis. Durch seine beherzte und leidenschaftliche Art gewann er dabei die Herzen vieler Hanffreunde - Marlene Mortler reagiert aber bis heute nicht auf seine Wünsche nach einer gemeinsamen Diskussionsrunde.
  • Eine kleine Werbemaßnahme brachte auch uns viel Aufmerksamkeit: Die DHV Hanf-Rikscha wurde nach München verfrachtet und fuhr dort mehrere Wochen lang Touristen zum Oktoberfest - der größten Drogenparty Deutschlands.

Oktober: Kanada legalisiert, Bayern weigert sich und deutsche Suchtberater werden lauter

  • Drei Monate nach der Stellung des Antrags für ein Cannabis-Modellprojekt in Friedrichshain/Kreuzberg kam vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte der Ablehnungsbescheid. Ein Sammelsurium von Argumenten wird darin vorgetragen, unter anderem die schädliche Signalwirkung.
  • In Uruguay wurden die ersten Lizenzen zum Cannabisanbau vergeben. Über zwei Jahre nach der beschlossenen Legalisierung wurden damit weitere Fakten geschaffen, bis zum ersten legalen Verkauf wird es aber noch ein wenig dauern.
  • Währenddessen beschloss Kroatien die Legalisierung von Cannabis als Medizin, zunächst soll dazu aus dem Ausland importiert werden. Kurze Zeit später kündigte auch Australien eine Gesetzesänderung an: Der kommerzielle Anbau zu medizinischen und Forschungszwecken wird erlaubt.
  • Kurze Zeit später kam die Sensationsnachricht: Kanada wählt die Legalisierung! Die Liberalen haben die Wahlen gewonnen, Justin Trudeau wird neuer Premierminister.
  • In Bayern wurde derweil das Volksbegehren zur Legalisierung von Cannabis abgelehnt. Die bayrische Staatsregierung betrachtet sich als nicht zuständig, da das Betäubungsmittelgesetz Bundesrecht sei.
  • Die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen veröffentlichte ein neues Positionspapier, in dem die Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Überprüfung der Cannabis-Politik auf erwünschte und unerwünschte Folgen sowie die Ermöglichung von kontrollierten und wissenschaftlich begleiteten Modellprojekten gefordert wird. Diese Meldung ist eigentlich nur die Spitze des Eisbergs: In der ganzen Suchtberater-Szene hat sich die Stimmung gewandelt und immer mehr Menschen aus diesem Berufsfeld sprechen sich klar und deutlich für ein Ende des herrschenden Verbotsdogmas aus.
  • Ein Gerichtsurteil in Spanien schien zunächst eine Bedrohung für die Existenz vieler Cannabis Social Clubs zu sein. Bis heute ist es aber nicht zu einer großen Welle von Schließungen oder Razzien gekommen.

November: Cannabisagentur in Deutschland, Eigenanbau in Mexiko

  • Erste Grundzüge zu dem von der Regierung angekündigten Gesetz zur Kostenübernahme für Cannabispatienten wurden veröffentlicht: Das Gesetz geht weiter als erwartet, die Einrichtung einer Cannabisagentur sowie der kommerzielle Anbau in Deutschland sollen ermöglicht werden. Genauere Details zum Gesetz und zur Lizenzvergabe werden erst 2016 erwartet.
  • Der oberste Gerichtshof in Mexiko entscheidet zu Gunsten von vier Klägern, die ihr Recht auf Eigenanbau von Cannabis einfordern. Die Regierung kündigt eine offene Debatte an und vergibt im Dezember Lizenzen zur Kultivierung von Cannabis an die vier Kläger. Alle anderen Mexikaner müssen weiterhin mit dem Verbot leben, dass in dem Zentralamerikanischen Land zu einem Drogenkrieg mit zehntausenden Toten beigetragen hat.
  • In Ohio entschieden die Wähler gegen die Legalisierung von Cannabis. Durch den Volksentscheid wären nur wenigen ausgewählten Firmen Lizenzen zum Anbau und Verkauf gegeben worden, so dass diese sich den Markt untereinander hätten aufteilen können. Weite Teile der US-Legalisierungsbewegung begrüßen die Entscheidung.
  • Die SPD Sachsen überraschte mit einem plötzlichen und knappen Beschluss des Landesparteitags: "Legalisierung des Konsums sowie des Besitzes und privaten Anbaus von Cannabis und Cannabisprodukten in für den Eigenbedarf üblichen Mengen." Damit ist Sachsen der zweite Landesverband nach Bayern, der sich für die Legalisierung ausspricht. In Berlin lief währenddessen eine SPD-Mitgliederbefragung, die leider ganz knapp scheitert: Etwas mehr als die Hälfte der Teilnehmer stimmt gegen die Legalisierung.

Dezember: LEAP Germany gegründet

  • Nach einer über einjährigen Verzögerung, weil der designierte Vorsitzende Hubert Wimber in seiner Funktion als Polizeipräsident ein behördliches Verbot für die Teilnahme erhielt, fand in Berlin die Gründungsversammlung von LEAP Germany statt. Die deutsche Sektion von Law Enforcement against Prohibition vernetzt Menschen aus allen Bereichen der Strafverfolgung miteinander, die sich für eine neue Drogenpolitik stark machen.

Natürlich konnten in diesem Jahresrückblick nicht alle Ereignisse und Aktionen berücksichtigt werden. Die Zahl der Veranstaltungen und die Masse an neuen Informationen ist riesig. In unglaublich vielen Städten Deutschlands gibt es Gruppen und Aktionen für die Legalisierung und auch weltweit nimmt die Debatte wahnsinnig an Fahrt auf. Es geht definitiv voran, auch wenn Deutschland international betrachtet hinterher hinkt.

Der DHV im Jahr 2015

Nicht bei allen hier genannten Ereignissen war der DHV als handelnder Akteur beteiligt - aber bei vielen. Mittlerweile können wir wirklich sagen, dass wir bei einem großen Teil der cannabispolitischen Entwicklungen in Deutschland unsere Finger mit im Spiel haben und wir sind stolz, als großer Verband zunehmend Anerkennung in der Gesellschaft zu erhalten.

Ein paar Zahlen: Über 200 hanfige Termine fanden in diesem Jahr im deutschsprachigen Raum statt und wurden von uns beworben. Über 150 Mal wurden wir direkt in Presseartikeln erwähnt, viele weitere Gespräche mit Medienvertretern blieben nicht-öffentlich. Wir beantworteten über 1.500 Anfragen von Außenstehenden per Email und unzählige weitere per Telefon. Trotz der Löschung von über zwanzigtausend alten Likes stieg unsere Gesamtzahl auf Facebook von 108.000 auf etwa 128.000, unsere YouTube Abonnenten haben sich gleichzeitig fast verdoppelt, auf derzeit über 23.000. Unser stärkstes Facebook-Posting in diesem Jahr war zum Cannabiskontrollgesetz und erreichte 600.000 Menschen, unser stärkstes Video jenseits der Hanf-Spots war " So kauft man Cannabis in der Apotheke" mit über 100.000 Views. Die Zahl der Newsletter-Empfänger blieb stagnierend, dafür haben wir mittlerweile in 14 deutschen Städten DHV-Ortsgruppen, die mit regionalen Aktionen und Infoständen auf sich aufmerksam machen.

Ein wichtiger Teil unserer Arbeit fand im Hintergrund statt. Zum einen führten wir viele Gespräche mit Politikern aus allen im Bundestag vertretenen Parteien und Fraktionen sowie vielen anderen wichtigen Persönlichkeiten. Zum anderen arbeiteten wir in diesem Jahr intensiv an unserer Website, unserem Newsletter, einer Software zum Aufgabenmanagement sowie der Gründung und Betreuung von DHV-Ortsgruppen. Damit sind wir an diesen Punkten für die kommenden Jahre gut aufgestellt und können das historische Zeitfenster, dass sich in der nächsten Zeit bietet, bestmöglich nutzen.

Als langjährige, professionelle und seriöse Interessenvertretung für Hanffreunde und Legalisierungsbefürworter sind wir mittlerweile akzeptierter Ansprechpartner für Politiker und Medien. Mit eurer Unterstützung werden wir auch 2016 die Diskussion weiter vorantreiben und reale politische Verbesserungen einfordern. Deswegen: Jetzt DHV-Privatsponsor werden!

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