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Pierre Kopp, Ökonom an der Universität Paris, hat im Auftrag der Tageszeitung Le Monde errechnet, wie viel der Kampf gegen Cannabis in Frankreich kostet. Zudem schätze er ab, welche Einnahmen eine Legalisierung und Besteuerung von Cannabis bringen würde. Er kam auf Repressionskosten in Höhe von 300 Millionen Euro pro Jahr und Steuereinnahmen von etwa 1 Milliarde Euro. Die Zahlen für Deutschland werden sich vermutlich in der gleichen Größenordnung bewegen.
Der DHV kommt für Deutschland nach eigenen Berechnungen auf mögliche Steuereinnahmen zwischen ca. 550 Mio. Euro und 2,8 Mrd. Euro pro Jahr. Das betrifft ausschließlich die zu erwartende direkte Cannabissteuer (inkl. Umsatzsteuer), nicht weitere Steuern, die indirekt durch den legalen Markt angestoßen würden. Die Angaben der Kosten der Hanfrepression schwanken erheblich. Unter Berücksichtigung aller genannter Quellen und mit Einbeziehung der Kosten für Zoll und internationale Drogenbekämpfung schätzen wir die Kosten der Hanfrepression auf ca. 1 Mrd. Euro pro Jahr.
Weiterlesen: Laut einer aktuellen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Angus Reid sind 55 % der Befragten für eine Legalisierung von Cannabis, dagegen sind 40 %. Die Zustimmung ist unter Demokraten, Männern und Personen zwischen 35 und 54 Jahren besonders hoch. Eine Legalisierung von Drogen wie Ecstasy, Kokain und Heroin befürworten immerhin 8-10 %. Zwei Drittel der Bevölkerung sind der Meinung, dass es in den USA ein ernsthaftes Drogenproblem gibt, ebenso viele sehen den War on Drugs als Fehlschlag an. Bereits in den Jahren 2009 und 2010 wurde ermittelt, dass die Mehrheit für eine Cannabis-Legalisierung ist, wobei die Zustimmung weiter gewachsen ist.
Wie diese Graphik von NORML zeigt, wächst die Zustimmung für eine Cannabis-Legalisierung in den USA seit 1990 kontinuierlich. In Deutschland sind immerhin 19 % für eine vollständige Legalisierung. Nur 40 % sind dafür, die bisherige harte Linie gegen Kiffer fortzusetzen oder sogar zu verschärfen, die Mehrheit ist mindestens für eine Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten. In den USA hat es von 19 % auf über 50 % von 1992 bis 2009, also 17 Jahre gebraucht – wir hoffen sehr, dass eine Cannabis-Legalisierung in Deutschland schneller kommen wird – insbesondere wenn in einzelnen Staaten der USA im kommenden Jahr erfolgreiche Volksentscheide pro Cannabis stattfinden werden. Die 17 Jahre sind allerdings zumindest schon einmal eine zeitliche Größenordnung, in der zu denken und zu planen ist.
Weiterlesen: Die CDU in Baden-Württemberg findet im Landtag keine Mehrheit für eine Änderung des Polizeigesetz. Bei einer Zustimmung wäre es Kommunen ermöglicht worden, an bestimmten Plätzen und zu bestimmten Zeiten Konsumverbote für Alkohol zu verhängen. Nachdem in der letzten Legislaturperiode die FDP die Einbringung des Antrages blockierte, sind es nun die Grünen, die eine Mehrheit verhinderten. Diese wäre mit den Stimmen der CDU und der den Gesetzesentwurf ebenfalls befürwortenden SPD sicher gewesen.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Hans-Ulrich Sckerl betonte, dass beim Thema Alkoholkonsum ausdrücklich auf Prävention gesetzt würde und nicht auf Repression. Der Koalitionsvertrag ist in diesem Punkt auch eindeutig:
“Einen besonderen Schwerpunkt der Prävention setzten wir beim Alkohol- und Tabakkonsum. Den Nichtraucherschutz werden wir konsequent weiterentwickeln. Wir drängen auf die Einhaltung und Kontrolle der Regeln zur Abgabe alkoholischer Getränke und wollen den bestehenden rechtlichen Rahmen ausschöpfen, um Brennpunkte zu entspannen und die Weitergabe alkoholischer Getränke an Jugendliche zu erschweren.”
Nun wäre es schön, wenn sich die Grünen im Ländle beim Thema Cannabis ebenso sehr ins Zeug legen würden…
Mehr zum Thema:
Tschechien regelt die Entkriminalisierung pragmatischer: Anstelle eines formalen Ordnungswidrigkeitsverfahrens wegen des Besitzes einer geringen Menge (z.B. bis zu 15 Gramm Cannabis, 1,5 Gramm Heroin und 2 Gramm des Aufputschmittels Methamphetamin) kann die Polizei – wenn sie einschreitet – direkt vor Ort ein Bussgeld verhängen. So bleibt der Polizei und den Justizbehörden eine Menge Arbeit erspart.
Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) meldet, dass die Zahl der Khat-Konsumenten in Europa steigt. In den Niederlanden, dem Vereinigten Königreich und Österreich ist das natürliche Amphetamin legal, in allen anderen Ländern der EU verboten. Obwohl es in Deutschland tonnenweise beschlagnahmt wird, interessiert sich niemand ernsthaft dafür.
Joep Oomen von ENCOD, unserem europäischen Dachverband, berichtet im Hanfjournal von “seinem” real existierenden Cannabis Social Club in Belgien .
Zum Tag des Bieres haben die CSU–Landtagsfraktion und der Verband Private Brauereien in den Bayerischen Landtag eingeladen. Braumeister Georg Rittmayer betonte: “Bier ist nicht einfach nur ein flüssiges Lebensmittel, um den Durst zu stillen, sondern gehört zum bayerischen und fränkischen Lebensgefühl, zur Tradition weiter Teile unserer Bevölkerung.” – Prost!
Als in Ecuador im Juli mehrere Menschen an minderwertigem Schnaps gestorben sind, reagierte der Staat sofort und konsequent: Für 3 Tage wurde jeder Alkoholverkauf verboten , zur Suche nach der Quelle des schlechtes Stoffs wurde sogar das Militär eingesetzt. Ecuadors Staatschef Rafael Correa sprach von einer “Tragödie” – wann reagiert der deutsche Staat endlich auf Tauende Streckmittelmeldungen bei Cannabis?
Bolivien kündigt internationale Drogenverträge , Meldung des DHV vom 24.06.2011
Weltdrogenbericht zeigt Wirkungslosigkeit der Verbotspolitik , Meldung des DHV vom 28.06.2011
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SWR2 Forum – Abrüstung im Drogenkrieg , DHV-Blogpost vom 29.06.2011
Sativex ist da , Meldung des DHV vom 01.07.2011
Unsere Facebook Fans , DHV-Blogpost vom 04.07.2011
Oberstes Gericht in Italien erlaubt Cannabisanbau , Meldung des DHV vom 06.07.2011
Entkriminalisiertes Portugal , Meldung des DHV vom 06.07.2011
DHV-Stand auf dem Fusion-Festival , DHV-Blogpost vom 08.07.2011
DHV schreibt – CDU-Abgeordnete antworten , DHV-Blogpost vom 09.07.2011
Video mit Georg Wurth: Heiße Phase – Sommersammeln für die Cannabispetition , DHV-Blogpost vom 15.07.2011
Übersicht über unsere RSS – Feeds , DHV-Blogpost vom 19.07.2011
DHV schreibt – FDP-Abgeordnete antworten , DHV-Blogpost vom 20.07.2011
Spendenaufruf Flyer , DHV-Blogpost vom 21.07.2011
DHV schreibt – SPD-Abgeordnete antworten , DHV-Blogpost vom 22.07.2011
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011: Hanfverband schickt Wahlprüfsteine an die Parteien , DHV-Cannabis-Blog vom 17. August 2011
Fortschritte bei Cannabis als Medizin in Schweden und der tschechischen Republik , DHV-Cannabis-Blog vom 19. August 2011
LINKE Anfrage: Umsetzung der Empfehlung der Global Commission on Drug Policy , Meldung des DHV vom 22. August 2011
Kretschmann antwortet auf Protestmailer , Meldung des DHV vom 23. August 2011
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Schlechte Erfahrungen mit Spice & Co? , DHV-Cannabis-Blog vom 24. August 2011 Termine
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