Recht & Urteile

CBD: Irritationen in Österreich und Deutschland

  • Veröffentlicht am: 9. Januar 2019 - 17:06
  • Von: DHV-Team

Cannabidiol (CBD) ist nicht nur in aller Munde, sondern gerät auch zunehmend in den Fokus von Gesetzgebern, Staatsanwälten und den Polizeibehörden. Ende des vergangenen Jahres gab es bei österreichischen CBD-Händlern und Produzenten Aufruhr und auch beim Deutschen Hanfverband meldeten sich diverse Händler aus Deutschland und Österreich. Doch was war passiert? Weiterlesen $uuml;ber: CBD: Irritationen in Österreich und Deutschland

Video: Richter Müller wants you! (Justizkampagne 2019)

  • Veröffentlicht am: 18. Dezember 2018 - 15:30
  • Von: Sascha Waterkotte

Wir wollen die Verfassungswidrigkeit des Cannabisverbots vor das höchste deutsche Gericht bringen und bauen dabei auf eure Unterstützung. Es ist allerhöchste Zeit, die bestehende Rechtssprechung höchstrichterlich zu hinterfragen, denn das Cannabisverbot hat viel zu vielen Menschen in diesem Land Schaden zugefügt!  Weiterlesen $uuml;ber: Video: Richter Müller wants you! (Justizkampagne 2019)

Video: Für eure Freiheit! DHV-Justizkampagne 2019

  • Veröffentlicht am: 6. Dezember 2018 - 18:25
  • Von: Sascha Waterkotte
Für eure FREIHEIT! Justizkampagne 2019

2019 wird der DHV mit eurer Unterstützung die Justiz ins Visier nehmen: Wir planen die Erstellung einer Vorlage, mit der Richter das Bundesverfassungsgericht zu einer neuen Positionierung zur Legalisierung von Cannabis bringen, um so noch mehr Druck auf den Gesetzgeber aufzubauen. Hier stimmen euch Jugendrichter Andreas Müller und DHV-Chef Georg Wurth auf die geplante Kampagne 2019 an, die wir mit euren Spenden realisieren wollen! Weiterlesen $uuml;ber: Video: Für eure Freiheit! DHV-Justizkampagne 2019

Bundestagspetition: Nutzhanf raus aus dem BtMG!

  • Veröffentlicht am: 30. November 2018 - 15:21
  • Von: Sascha Waterkotte

Seit vielen Jahren laufen Produzenten und Händler Gefahr, strafrechtlich verfolgt zu werden wenn sie Nutzhanfprodukte an Endkunden verkaufen. Damit sich das ändert, unterstützt der Deutsche Hanfverband die aktuelle Bundestagspetition von Hanf-Zeit. Weiterlesen $uuml;ber: Bundestagspetition: Nutzhanf raus aus dem BtMG!

Oberverwaltungsgericht Saarlouis: Cannabispatient darf Auto fahren

  • Veröffentlicht am: 14. September 2018 - 17:02
  • Von: Michael Knodt
CC BY 2.0 - Dirk Vorderstraße

Das Oberverwaltungsgericht Saarlouis hat eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts des Saarlands aufgehoben und einem Cannabispatienten die Teilnahme am Straßenverkehr wieder ermöglicht. Die Begründung des Urteils kommt einer schallenden Ohrfeige für die Richter der ersten Instanz gleich. Weiterlesen $uuml;ber: Oberverwaltungsgericht Saarlouis: Cannabispatient darf Auto fahren

Was bedeutet die jüngste Entscheidung des Verfassungsgerichts für Cannabis-Patienten?

  • Veröffentlicht am: 21. August 2018 - 16:24
  • Von: Michael Knodt

Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Aktenzeichen:-1 BvR 733/18 - Rn. (1-8)) im Fall eines Clusterkopfschmerz-Patienten ist die Unsicherheit unter chronischen Schmerzpatienten, die medizinisches Cannabis erhalten, groß. Das Gericht hatte Ende Juni entschieden, dass die Kosten für die Behandlung mit medizinischem Cannabis nicht mit umgehender Wirkung von der Kasse übernommen werden müssen, da es im Zusammenhang mit der Behandlung von Clusterkopfschmerzen mit Cannabis nicht genug Belege in Form klinischer Studien gäbe, die eine Kostenübernahme im Eilverfahren rechtfertigten. Weiterlesen $uuml;ber: Was bedeutet die jüngste Entscheidung des Verfassungsgerichts für Cannabis-Patienten?

Cannabis-Kon­su­ment darf nicht Poli­zist werden

16.07.2018

Zum Beschluss der Verwaltungsgerichts Berlin, welches die Klage eines Polizeianwärters abwies, der wegen festgestellter THC-Abbauprodukte nicht in den Polizeidienst aufgenommen wurde, sprach Legal Tribune Online mit Vize-Geschäftsführer Florian Rister, der den Gerichtsbeschluss massiv kritisiert.

Wer Marihuana raucht oder andere Cannabisprodukte konsumiert, darf in Berlin nicht Polizist werden. Das entschied das VG Berlin im Wege einer Eilentscheidung. Der Deutsche Hanfverband kritisierte den Beschluss.

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