Kategorie: Uncategorized

  • Das Normenkontrollverfahren des Amtsgerichts Bernau

    Den bisher letzten Versuch das Cannabisverbot vom höchsten deutschen Gericht prüfen zu lassen stellt der Normenkontrollantrag des Richter Müllers vom Amtsgericht Bernau dar. Weiterlesen

  • Urteil zu Cannabisgebrauch aus religiösen Gründen (Art 4 GG)

    Dieses Verfahren, dass vom bekannten Liedermacher Hans Söllner betrieben wurde, verfolgte einen neuen Ansatz. Söllner beanspruchte als bekennender Rasta Religionsfreiheit. Es sei teil seiner Rastazeremonien “heiliges Kraut”, eben Cannabis zu rauchen. Deshalb forderte er die Genehmigung seinen Bedarf selbst anbauen zu dürfen.   Weiterlesen

  • Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Cannabis als Medizin

    In diesem Verfahren wollten die acht Beschwerdeführer erreichen, dass sie Cannabis zur Linderung ihrer medizinischen Probleme anbauen/besitzen/konsumieren dürfen. Obwohl die Beschwerde wegen mangelnder Ausschöpfung des Rechtsweges nicht zugelassen wurde, ist sie dennoch wichtig. Weiterlesen

  • Das “Geringe-Menge” – Urteil von 1994

    Im Jahr 1994 beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit der Frage der Strafbarkeit von Cannabis. Die Argumentation des Gerichts ist schon deshalb lesenswert, weil sich die Richter die Mühe gaben, umfassend zu recherchieren. So wurden u. a. das Bundesgesundheitsministerium und unabhängige Sachverständige gehört. Weiterlesen

  • “Cannabis-Entscheidung” des Bundesverfassungsgerichts 1990

    Die so genannte “Cannabis-Entscheidung” des Bundesverfassungsgerichts stellt die erste umfassende Beschäftigung des höchsten deutschen Gerichts mit der Cannabisfrage dar. Weiterlesen

  • DHV-Werbung auf Bussen

    Es ist entschieden, noch in diesem Sommer sollen die ersten Busse mit DHV- und Legalize-Werbung durch deutsche Städte fahren! Hier könnt ihr kommentieren, welche Werbung euch am besten gefällt und erfahren, wie ihr dafür spenden könnt.   Weiterlesen

  • Video: Professoren gegen Drogenverbote

    Der Schildower Kreis, ein Netzwerk von Experten aus Wissenschaftund Praxis, will auf die schädlichen Folgen der Drogenprohibitionaufmerksam machen und legale Alternativen zur repressiven Drogenpolitikaufzeigen. Prof. Dr. jur. Dipl.-Psych. Lorenz Böllinger, Sprecher des Schildower Kreises, erklärt nun in einem neuen youtube-Video, warum er die repressive Drogenpolitik für gescheitert hält und für eine Wende in der Drogenpolitik eintritt.   Weiterlesen

  • Statistik der Jagd auf Kiffer 2009

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2009 vorgestellt. Entgegen den Trends hat die Zahl der verfolgten Cannabiskonsumenten zugenommen.   Weiterlesen

  • K1 Magazin sucht kriminalisierte Cannabiskonsumenten

    Das Magazin K1 (auf Kabel 1) will einen Beitrag über die ungleiche Behandlung von Cannabiskonsumenten in den Bundesländern machen und sucht dafür Interviewpartner. Weiterlesen

  • Dyckmans antwortet Wurth zu Streckmitteln

      Was die Bundesdrogenbeauftragte zu Streckmitteln in Marihuana zu sagen hat, ist an Ignoranz kaum zu überbieten. Weiterlesen