Kategorie: Repression
Einstellung eines Strafverfahrens bei einem Patienten mit einer Ausnahmeerlaubnis durch die Bundesopiumstelle, der Cannabis selbst angebaut hat
Aus den ACM-Mitteilungen vom 14. Dezember 2013: Wie die ACM erst jetzt erfahren hat, stellte das Amtsgericht Kirchhain im August 2012 ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetzes bei einem Patienten ein, der aufgrund einer Ausnahmeerlaubnis durch die Bundesopiumstelle Cannabisblüten in der Apotheke kaufen darf. Da Herr G. sich diese Cannabisblüten in dem nötigen… Weiterlesen
Führerscheinentzug bei Mischkonsum außerhalb des Straßenverkehrs
Wer abseits des Straßenverkehrs Mischkonsum mit Alkohol und Cannabis betreibt riskiert damit seinen Führerschein. Diese schon länger von Führerscheinstellen in Deutschland praktizierte Rechtsauffassung wurde jetzt vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig bestätigt. Weiterlesen
Durchsuchungen in der Oaksterdam University
Am 2.April wurden alle Geschäfts- und Privaträume von Richard Lee, dem Gründer der Oaksterdam University in Kalifornien von der DEA durchsucht. Weiterlesen
Repressionsmelder: Positiver Schnelltest führt zu Anzeige wegen Besitz & Erwerb und Hausdurchsuchung
Meldung des DHV vom 16.11.2010 Niemand sollte im Straßenverkehr unterwegs sein, wenn er aufgrund des Konsums von Drogen fahruntauglich ist. Während es für die Droge Alkohol klare Richtlinie gibt, werden Kiffer hier willkürlicher Repression ausgesetzt. Weiterlesen
Repressionsmelder: SEK erschießt Hund & Häftlingen werden die Weihnachtskekse gestrichen
Meldung des DHV vom 02.11.2010 Der "War on Drugs" fordert nicht nur in Ländern wie den USA oder Mexiko zivile Opfer. Auch in Deutschland kommt es immer wieder zu "Kollateralschäden" bei Unbeteiligten, wenn die Polizei mit der "vollen Härte des Gesetzes gegen Drogendealer" zuschlägt. Die Drogenrepression sorgt ebenfalls dafür, dass Häftlinge immer mehr zu Menschen… Weiterlesen
Neues aus dem Land der entkriminalisierten Konsumenten
Meldung des DHV vom 20.10.2010 Anlässlich unseres Protestmailers "Schluss mit Krimi! Verfolgung von Cannabiskonsumenten in Bayern beenden!" hier zwei aktuelle Fälle, die zeigen, wie heftig die Repression gegenüber Drogenkonsument in Bayern ausfällt. Weiterlesen
Hanfparade – Polizei beschlagnahmt Nutzhanf
Meldung des DHV vom 1. 9. 2002 Am Samstag beschlagnahmte die Polizei zu Beginn der Hanfparade 63 Nutzhanfpflanzen des Deutschen Hanf Verbandes (DHV). Obwohl die Pflanzen wegen ihres geringen THC-Gehaltes nicht zu Rauschzwecken geeignet sind, wurde DHV-Geschäftsführer Georg Wurth wegen Verdachts auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz angezeigt. Weiterlesen