Hier findet ihr eine Übersicht zu allen relevanten Vorgängen rund um das Thema Cannabis im Deutschen Bundestag.
Übersicht Anträge und Anfragen im 20. Deutschen Bundestag ( ab 2021)
In der 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages, die nach der Bundestagswahl im September 2021 startete, wurden bislang folgende Initiativen, Anfragen und Debatten zum Thema Drogen- und Cannabispolitik geführt:
Übersicht Anträge und Anfragen im 19. Deutschen Bundestag (2017 – 2021)
In der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages (2017-2021) wurden einige Initiativen und Debatten zum Thema Drogen- und Cannabispolitik geführt. Hier bieten wir eine Übersicht dazu.
Grünes Cannabiskontrollgesetz 2015
Der Gesetzentwurf der Grünen für eine Cannabislegalisierung in Deutschland wurde wurde am 4.3.2015 im Bundestag vorgestellt. Das Gesetz trägt den Namen “Cannabiskontrollgesetz” und fordert eine vollständige Relegalisierung von Hanf und THC-haltigen Cannabisprodukten unter klaren staatlichen Regeln.
Antrag zur Evaluation der Drogenpolitik 2015
Am 4. Juni wurde der Antrag “Beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts überprüfen” durch die LINKE und die Grüne Fraktion im Deutschen Bundestag eingebracht. Er greift eine bisher einzigartige Resolution an den Bundestag auf, die von fast der Hälfte aller deutschen Strafrechtsprofessorinnen und -professoren getragen wird. Sie stellen die Eignung der Drogenprohibition und damit die Verfassungsmäßigkeit der heutigen Drogenpolitik infrage.
Antrag Cannabis entkriminalisieren & Drogenpolitik evaluieren 2012
Die grüne Bundestagsfraktion hat am Dienstag, den 12.06.2012 den Antrag “Eigengebrauch von Cannabis wirksam entkriminalisieren – nationale und internationale Drogenpolitik evaluieren” beschlossen. Dr. Harald Terpe, der drogenpolitische Sprecher der Fraktion spricht im Interview mit Maximilian Plenert über den Inhalt des Antrages, insbesondere warum die Grünen nur die Entkriminalisierung von Cannabis fordern.
Antrag Cannabis Social Clubs 2011
Hier sind alle Informationen rund um den Antrag “Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs” zu finden. Der Antrag wurde von der Fraktion DIE LINKE. am 28.9.2011 eingebracht. Er hat die Drucksachennummer 17/7196 und wurde am 17.1.2013 vom Bundestag abgelehnt. Der Antrag der Linken geht in großen Teilen auf eine Petition des Deutschen Hanfverbandes zurück, die von über 31.000 Menschen unterschrieben wurde.
Antrag Cannabis als Medizin 2011
Hier sind alle Artikel rund um den Antrag “Zugang zu medizinischem Cannabis für alle betroffenen Patientinnen und Patienten ermöglichen” zu finden. Der Antrag wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 8.6.2011 eingebracht. Er hat die Drucksachennummer 17/6127 und wurde vom Bundestag abgelehnt. Weitere Informationen über den Antrag bietet das Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge.
Antrag Drugchecking 2010
Hier sind alle Informationen rund um den Antrag “Gesundheitliche Risiken des Drogengebrauchs verringern – Drugchecking ermöglichen” zu finden. Der Antrag wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 9.6.2010 eingebracht. Er hat die Drucksachennummer 17/2050 und wurde am 17.1.2013 vom Bundestag abgelehnt.
