Schlagwort: Kommunale Modellversuche
Was folgt nach der Ablehnung des Modellprojekts in Friedrichshain-Kreuzberg?
Am Donnerstag, den 15. Oktober, hat die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin zu einer weiteren Diskussionsveranstaltung zum Cannabiskontrollgesetz eingeladen. Zusammen mit Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg und Dr. Horst-Dietrich Elvers, der zuständige Mitarbeiter für das Problem im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, haben die beiden Abgeordneten Benedikt Lux und Dirk Behrendt diesmal das Augenmerk auf die Ablehnung des… Weiterlesen
Kreuzberger Cannabis-Modellprojekt abgelehnt
Wie erwartet hat das "Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)" den Antrag des Berliner Bezirks Friedrichshain/Kreuzberg abgelehnt, Cannabis im Rahmen eines Modellprojektes in Fachgeschäften an volljährige Einwohner abzugeben. Jetzt prüft der Bezirk eine Klage gegen die Ablehnung. Weiterlesen
Münster beschließt Prüfung von Modellprojekt zur Cannabisabgabe
Die vom DHV erarbeitete und von den Hanffreunden Münster eingereichte Petition für ein Modellprojekt zur kommunalen Cannabisabgabe hat zum Ziel geführt: Der Stadtrat Münster hat laut einem Twitter-Posting der SPD heute eine entsprechende Vorlage mit den Stimmen aller Parteien außer der CDU bestätigt. Dies ist nicht nur ein Erfolg unserer 2013 gestarteten Kampagne für kommunale… Weiterlesen
Video: Debatte zu Cannabis-Modellprojekten im Landtag NRW
Im Landtag NRW kam es in der vergangenen Woche zu einer hitzigen Debatte, anlässlich des aktuellen Antrags der Piratenpartei für Modellprojekte zur regulierten Cannabisabgabe. Der Antrag wurde von CDU, SPD und Grünen abgelehnt. Die Grünen sprechen sich zwar grundsätzlich für Modellprojekte aus, wollen aber zunächst intern über einen möglichen eigenen Antrag diskutieren. Weiterlesen
Der Riese erwacht: NRW plant Modellprojekte | DHV News #48
• Cannabis-Modellprojekte in Düsseldorf und Münster • NRW: Rot/Grün erwacht • Bochum und Tübingen diskutieren Modellprojekte • DHV hat jetzt über 1.500 Mitglieder! • DHV-Ortsgruppen aktiv • Weiterer Freispruch für Cannabispatienten • In Bayern darf man nicht zu lange Speisekarten betrachten • Termine Weiterlesen
Düsseldorf beschließt Cannabis-Modellprojekt
Im Düsseldorfer Rathaus wurde mit den Stimmen aller Parteien außer der hanffeindlichen CDU der Beschluss gefasst, ein Modellprojekt zur staatlich kontrollierten Cannabisabgabe zu beantragen. Die CDU tobt natürlich und wirft der SPD Verharmlosung vor. An den politischen Mehrheiten kann sie aber nichts ändern. Weiterlesen
SPD Bayern beschließt Legalisierung | Bremen will Modellprojekt | DHV News #43
• SPD Bayern beschließt Legalisierung! • Hanfmesse in München und Volksbegehren in Bayern • Rot/Grün in Bremen will Modellprojekt zur Cannabisabgabe • Umfrage von FAZ/Allensbach: Zustimmung für Legalisierung steigt • USA – Legalisierung in Oregon in Kraft getreten – Delaware entkriminalisiert Cannabis • Friedrichhain/Kreuzberg veröffentlicht Antrag auf Modellprojekt • Patienten-Ratgeber jetzt auch im DHV-Shop Weiterlesen
Rot-Grün in Bremen: „Wir wollen einen Wechsel in der Drogenpolitik und weg von der Kriminalisierung“
SPD und Grüne in Bremen haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Darin bekennen sie sich zu einem "Wechsel in der Drogenpolitik und weg von der Kriminalisierung". Erklärtes "Ziel ist es, dass der bloße Besitz von Cannabis zum Eigengebrauch nicht mehr strafrechtlich verfolgt wird." Zudem soll die Diskriminierung von Konsumenten im Führerscheinrecht beendet, die Möglichkeiten für Modellversuche zur… Weiterlesen
Cannabis bald legal in Bremen, Hamburg, Berlin & NRW? | DHV News #42
• Bremen will Cannabis-Modellprojekt durchführen und die Verfolgung der Konsumenten komplett beenden • SPD Hamburg Altona fordert beschleunigte Prüfung eines Cannabis-Modellprojektes in Hamburg • Friedrichshain/Kreuzberg reicht Antrag für Modellprojekt ein • Piraten in NRW machen Druck für Modellprojekt • Cannabislegalisierung im Indianerreservat der "Flandreau Santee Sioux" Weiterlesen
Razzia wegen Hanfsamen – Piraten wollen weiter Vögel füttern | DHV News #39
Polizei beschlagnahmt Hanfsamen, Flyer und Computer bei den Piraten in Chemnitz Düsseldorf: Linke beantragen Modellprojekt zur Cannabisabgabe FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg gegen Cannabislegalisierung DHV-Ortsgruppe Memmingen übergibt Bürgerpetition für Cannabis-Modellprojekt Weiterlesen