Schlagwort: Kommunale Modellversuche
Reul lügt & #Säule2Jetzt | DHV-News # 437
– Säule2 – Tweetstorm! – Reul lügt, kein Nachweis für Zunahme des Schwarzmarktes – Tino Sorge (CDU): CanG schon in den nächsten Wochen zurücknehmen – Oktoberfest offenbart Bayerns Schizophrenie – Verbot von Cannabiskonsum auf Veranstaltungen in Bad Zwesten – Greifswald: CDU will genehmigten CSC verhindern – MeckPom: Zweiter Anbauclub genehmigt Weiterlesen
Säule 2 im Anmarsch – regionale Modellprojekte zur Cannabisabgabe in Fachgeschäften
Lange wurde gerätselt, ob nach dem Cannabisgesetz (CanG) zur Entkriminalisierung der Konsumenten und des Eigenanbaus das Versprechen für “Säule 2” von der Bundesregierung noch eingelöst wird – und ob es dafür ein eigenes Gesetz braucht. Nun legt ein Entwurf für eine “KCanWV” nahe, dass die Modellprojekte im Rahmen des bestehenden CanG realisiert werden sollen. Weiterlesen
Hanfverband begrüßt zeitnahe Entkriminalisierung und kritisiert vertane Chance
Pressemitteilung des Deutschen Hanfverbands vom 12.04.2023 Der Deutsche Hanfverband begrüßt die zeitnahe Entkriminalisierung des privaten Besitzes und Eigenanbaus in Deutschland. Mit der ersten Säule der heute vorgestellten neuen Eckpunkte würde die Strafverfolgung von einfachen Konsumenten endlich eingestellt. Zudem will die Ampelregierung nach mehr als anderthalb Jahren auch durch die geplanten Anbauklubs einen legalen Zugang zu… Weiterlesen
Berlins Bemühungen um ein Modellprojekt zur Cannabisabgabe
Durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf “Frag den Staat” können wir erstmals den Antrag des Berliner Senats von 2019 auf ein Cannabis-Modellprojekt veröffentlichen. Hier beschreiben wir die wichtigsten Eckpunkte des Antrags und den Stand des Prozesses. Weiterlesen
Koalition in Bonn vereinbart Cannabis-Modellprojekt | DHV-Video-News #279
Alle Videos wieder verfügbar – YouTube-Zensur beendet? Befangenheitsantrag gegen Richter Müller abgelehnt Koalition in Bonn vereinbart Cannabis-Modellprojekt Urteil: 50 Euro Strafe für Patient nach öffentlichem Konsum Urteil: Kein Vertrieb von CBD-Ölen als Nahrungsergänzungsmittel Weiterlesen
Ringen um Modellprojekte | DHV-Video-News #212
Justizkampagne startet im September nächste Woche Hanfparade in Berlin! Details zu den Cannabis-Plänen in Bremen Vorerst kein Modellprojekt in Schleswig-Holstein Berliner Modellprojekt soll im September beantragt werden Unternehmen erhält Anbaugenehmigung für wissenschaftliche Zwecke Weiterlesen
Zunahme der Cannabis-Konsumdelikte in Berlin wirft Fragen auf
Bei der heutigen Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2018 des Landes Berlin offenbarte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) auch die 2018 erfassten Cannabis-Delikte. Insgesamt drehten sich fast zwei Drittel (62,4 Prozent) der 13.365 allgemeinen BTM-Verstöße um Cannabis. Die erfassten Vergehen, bei denen es ausschließlich um Konsum und Besitz ging, stiegen 2018 um 7,7 Prozent auf… Weiterlesen
Konsumentenbefragung für Berliner Cannabis-Modellprojekt
Die rot-rot-grüne Regierung in Berlin hat per Koalitionsvertrag beschlossen, ein Cannabis-Modellprojekt zu beantragen und macht jetzt ernst. In einem ersten Schritt wurde das Hamburger Zentrum für interdisziplinäre Suchtforschung (ZIS) beauftragt, eine Befragung zur Akzeptanz und den Rahmenbedingungen des Projektes durchzuführen. Der DHV ruft alle erwachsenen Berliner Konsumenten dazu auf, an der Befragung teilzunehmen. Weiterlesen
Cannabis-Modellprojekte rücken in greifbare Nähe
Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages, Erwin Rüddel (CDU), hat sich positiv gegenüber einem Cannabis-Modellversuch geäußert. Er ist damit derzeit der ranghöchste Unionspolitiker, der sich für ein Umdenken in der Drogenpolitik ausspricht. Die SPD greift die Vorlage auf und die Gesundheitspolitiker der Fraktion wollen in der kommenden Sitzungswoche ein Positionspapier für die Fraktion erarbeiten.… Weiterlesen
Schweizer Bundesrat Berset besteht auf Cannabis-Modellversuchen
Nachdem der Schweizer Nationalrat einen „Experimentierartikel“, der Cannabis-Modellprojekte ermöglicht hätte, vor wenigen Wochen mit einer denkbar knappen Mehrheit von 96 zu 93 Stimmen abgelehnt hatte, hat der zuständige Bundesrat Alain Berset auf einer Pressekonferenz angekündigt, einen neuen Vorstoß zu wagen. Berset möchte nun statt des Experimentierartikels einen Pilotversuchsartikel ins Schweizer Betäubungsmittelgesetz (BetmG) aufnehmen, der, genau… Weiterlesen
