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Am 17. April 2013 wurden im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags Sachverständige zu zwei verschiedenen Oppositionsanträgen befragt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN forderten in ihrem Antrag: „Eigengebrauch von Cannabis wirksam entkriminalisieren – Nationale und internationale Drogenpolitik evaluieren“. Der Antrag der SPD lautete „Konsum kristalliner Methamphetamine durch Prävention eindämmen – Neue synthetische Drogen europaweit effizienter bekämpfen“. Unter anderem war Weiterlesen

Erste Beratung im Bundestag über den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurf zum Cannabiskontrollgesetz (CannKG) sowie Besprechung der Petition für Cannabis als Medizin. Georg Wurth kommentiert die Bundestagsdebatte in dieser Folge der DHV-News: Weiterlesen

Am 16. März 2016 fand eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen im Gesundheitsausschuss des Bundestages zum Gesetzentwurf der Grünen für ein Cannabis-Kontrollgesetz (CannKG) statt. Experten und Verbände wie der Deutsche Hanfverband bezogen dazu Stellung. Georg Wurth zog im Nachhinein folgendes Fazit: „Zumindest eine weitergehende Entkriminalisierung von erwachsenen Cannabiskonsumenten ist Konsens bei den Fachleuten, sogar bei den Weiterlesen

Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags gab es am 21.September 2016 eine Expertenanhörung zum neuen Gesetz für Cannabis als Medizin. Mediziner, Psychologen und Rechtsexperten begrüßen darin deutlich die geplante reguläre Verordnungsmöglichkeit für cannabishaltige Arzneimittel, sehen in dem von der Bundesregierung vorgesehenen Verfahren aber einige Mängel. DHV-Vertreter Georg Wurth war ebenfalls als Sachverständiger geladen. Hier kann der Weiterlesen

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften („Cannabis als Medizin Gesetz“). Das Gesetz wurde in dieser Sitzung einstimmig angenommen und trat am 10.März 2018 durch Unterschrift des Bundespräsidenten in Kraft. Seitdem können Cannabisprodukte wie Blüten, Extrakte oder ähnliches von Ärzten auf Betäubungsmittelrezept verordnet werden. Weiterlesen

Beratung im Bundestagsplenum zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zur „Entkriminalisierung von Drogenkonsumierenden“ sowie eine Besprechung des Berichtes des Ausschusses für Gesundheit zu den Anträgen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. In dieser Folge der DHV-News wird die Diskussion des Bundestags durch Georg Wurth kommentiert: Weiterlesen

Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Cannabiskontrollgesetzes. Der Entwurf wurde durch die Regierungsmehrheit abgelehnt. Die „Beerdigung“ des grünen Cannabiskontrollgesetzes durch den deutschen Bundestag wird auch in dieser Folge der DHV News kommentiert: Weiterlesen

Am 22.Februar 2018 wurden im Bundestag wurden verschiedene gleich drei Anträge zu Cannabis debattiert. Darunter fallen ein Gesetzentwurf der Linken zur Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten und einer kontrollierten Abgabe, das Cannabiskontrollgesetz (CannKG) der Grünen zur kontrollierten Freigabe und ein Antrag der FDP zur Ermöglichung kommunaler Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis als Genussmittel. In dieser Folge Weiterlesen

Georg Wurth stellte am 11.Juni 2018 dem Petitionsausschuss der Bundesregierung die Petition Legalisierung von Cannabis vor. Mit über 70.000 Unterschriften wurde diese öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss durchgesetzt. Die Petition fordert „der Bundestag möge den Markt für Cannabis als Genussmittel regulieren und dabei besonders die Aspekte Jugendschutz, Prävention, Verbraucherschutz und Qualitätskontrolle berücksichtigen“. Die endgültige Entscheidung des Weiterlesen

Gleich drei Anträge wurden Mitte 2018 im Gesundheitsausschuss debattiert. DHV-Geschäftsführer Georg Wurth war als Sachverständiger eingeladen. Von den Grünen kam eine Nachbesprechung zum Gesetzesentwurf für ein Cannabiskontrollgesetz, die Linken forderten mit einem eigenen Antrag einen progressiveren Umgang mit Cannabiskonsumenten die FDP setzte sich für Modellprojekte zur Cannabisabgabe ein. Hier das Video der öffentlichen Anhörung des Ausschusses Weiterlesen