Kategorie: Recht & Urteile
Cannabis als Medizin – Prozeß nach Selbstanzeige
Meldung des DHV vom 26. 5. 2006 Vor zwei Jahren zeigte sich Frau Köhler aus Scheibe-Alsbach wegen des Besitzes von Hanfpflanzen selbst an. Sie wollte damit auf ihre unerträgliche Situation als Schmerzpatientin aufmerksam machen. Am 01. Juni wird nun der Prozess gegen Frau Köhler stattfinden. Sie wird in ihrem Anliegen von der Arbeitsgemeinschaft Cannabis als… Weiterlesen
Interessantes Urteil zu Psilocybin-Pilzen
Meldung des DHV vom 12. 4. 2006 Das OLG Koblenz hat am 15.03.06 ein interessantes Urteil zu Zauberpilzen gefällt. Die Richter kamen zu der Erkenntnis, dass zumindest bis zur 10.BtMG-Änderungsverordnung vom 10.03.2005 die Pilze nicht dem BtMG unterlagen, da es sich bei Pilzen nicht um Pflanzen handelt. Das Urteil ist zwar nicht bundesweit bindend, dürfte… Weiterlesen
Patienten kämpfen für THC-Therapie
Meldung des DHV vom 22. 11. 2005 Am 18. August betritt Ute Köhler (50) aus dem Thüringischen Scheibe-Alsbach das Oberlandesgericht in Jena. In ihrer Begleitung ihr Rechtsanwalt, in ihrem Gepäck ein Blumentopf samt Hanfpflanze. Mit einer Selbstanzeige, verbunden mit einer Klage auf berechtigten Notstand, will Frau Köhler erreichen, endlich offiziell das einzige Schmerzmittel zu bekommen,… Weiterlesen
Wegweisendes Urteil zu Cannabis als Medizin
Meldung des DHV vom 16. 11. 2005 Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bereits im Mai ein für die Nutzung von Cannabis als Medizin richtungsweisendes Urteil gefällt. In seiner Entscheidung verbietet das Gericht dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Ausnahmegenehmigungen für den Besitz von Cannabis an Schwerkranke prinzipiell zu verweigern. Weiterlesen
Hasch gegen Hass – Mit Musik gegen die Cannabis-Prohibition
Meldung des DHV vom 29. 9. 2005 Am Anfang des 20. Jahrhunderts war die Welt noch in Ordnung. Damals, im kaiserlichen Deutschland gab es Zigarettenmarken mit verheißungsvollen Namen wie "Arabische Nächte", "Harem" oder "Wunder des Orients". Das besondere an den Glimmstängeln von Gestern: Neben orientalischen Tabak enthielten sie auch eine gute Portion Hasch Weiterlesen
Werbung für Hanfsamen doch nicht strafbar
Meldung des DHV vom 1. 9. 2005 Am 09.08.05 hat der Hanfverband berichtet, dass der Headshop "Rauchhaus"in Bayreuth angeklagt wurde, weil er das kostenlose Hanf Journal ausgelegt hatte, in dem u.a. Werbung für Hanfsamen zu finden war. Der Staatsanwalt berief sich dabei auf §14 Abs. 5 Satz 1, nach dem Werbung für Substanzen verboten ist,… Weiterlesen
Normenkontrollverfahren zurückgewiesen – Verfassungsgericht bestätigt Cannabisverbot
Meldung des DHV vom 14. 7. 2004 Am vergangenen Freitag (09.07.2004) wies das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) überraschend den Normenkontrollantrag des Richter Andres Müller vom Amtsgericht Bernau zurück. Ohne jede Anhörung, ohne Expertenbefragung, ohne die Beteiligten zu informieren, hatte man bereits am 29.06.2004 entschieden, die Klage als "unzulässig" zurück zu weisen. Weiterlesen
Freispruch wegen Cannabis als Medizin/ Richter halten Regelung für verfassungswidrig
Meldung des DHV vom 28. 6. 2004 Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin hat im April 2004 erneut einen Patienten freigesprochen, der zur Linderung seiner Beschwerden Cannabis in größeren Mengen angebaut und besessen hatte. Der Betroffene geht erst jetzt mit dem Urteil an die Öffentlichkeit, da die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt hat. Weiterlesen
Cannabis wieder vor dem Bundesverfassungsgericht
Meldung des DHV vom 25. 6. 2003 Schon letztes Jahr hat Amtsrichter Müller aus Bernau eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, die davon ausgeht, dass das Cannabisverbot komplett verfassungswidrig ist. Das ist aus unserer Sicht der derzeit wichtigste Impuls in Deutschland zur Cannabislegalisierung. Weiterlesen
