Kategorie: Drogen außer Cannabis
Legal Highs sind keine Arzneimittel- EU-Generalstaatsanwalt teilt die gängige Rechtseinschätzung nicht
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hatte ein Urteil in einem Verfahren gegen zwei Männer, die des Handels mit so genannten “Legal Highs” beschuldigt wurden, ausgesetzt und an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verwiesen. Die Richter in Brüssel sollen in einer Vorabentscheidung klären, ob die Einstufung der nicht vom Betäubungsmittelgesetz (BtmG) erfassten Substanzen nach dem Arzneimittelgesetz (AMG)… Weiterlesen
Einem Schritt vorwärts folgen zwei zurück- Verbot von “Legal Highs” in Neuseeland
Neuseeland hatte sich 2013 als einziges Land weltweit mit der Verabschiedung des Psychoactive Substances Act dazu entschlossen, das “Legal High” Phänomen aus wissenschaftlich-medizinischer Sicht anzugehen. Seitdem wurde eine neu entwickelte Substanz nicht per se verboten, sondern wissenschaftlich sowie medizinisch getestet, anschließend bewertet und danach zugelassen oder verboten. Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht hat… Weiterlesen
Tod durch Kräutermischung? Tod durch Hanfverbot!
Ein 32 jähriger Neuöttinger starb im April 2013 in seiner Wohnung. Jetzt hat die Polizei die vermutliche Todesursache veröffentlicht. Eine Kräutermischung mit dem Wirkstoff XLR-11 soll möglicherweise für den Tod des als Drogenkonsument bekannten Mannes verantwortlich sein. Solche Mischungen kaufen oft Cannabiskonsumenten im Internet, wenn sie Beschaffungsprobleme haben oder Drogentests abgeben müssen. Weiterlesen
Bolivien kündigt internationale Drogenverträge
Bolivien will legal Coca kauen und plant deshalb die Kündigung der internationalen Drogenverträge. Damit beginnt das weltweite Prohibitionskorsett endlich zu zerbröseln. Weiterlesen
Verbot von Zaubersalbei ist ein gefährlicher Irrweg
Meldung des DHV vom 7. 8. 2007 Zum betäubungsmittelrechtlichen Verbotsverfahren von Zaubersalbei (Salvia divinorum) als Reaktion auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen "Betäubungs- und arzneimittelrechtliche Behandlung von Salvia divinorum und anderen biogenen Drogen" durch die Bundesregierung. Weiterlesen
Interessantes Urteil zu Psilocybin-Pilzen
Meldung des DHV vom 12. 4. 2006 Das OLG Koblenz hat am 15.03.06 ein interessantes Urteil zu Zauberpilzen gefällt. Die Richter kamen zu der Erkenntnis, dass zumindest bis zur 10.BtMG-Änderungsverordnung vom 10.03.2005 die Pilze nicht dem BtMG unterlagen, da es sich bei Pilzen nicht um Pflanzen handelt. Das Urteil ist zwar nicht bundesweit bindend, dürfte… Weiterlesen
Zauberpilze in Deutschland – Argumentensammlung bei DHV erschienen
Meldung des DHV vom 4. 3. 2005 Seit mehr als einem Jahr tobt eine Disskusion über den rechtlichen Status von psilocybinhaltigen Pilzen. Dabei reichen die Einschätzungen von "frei handelbare Lebensmittel" bis zu "illegale Drogen". Weiterlesen
Repression gegen pflanzliche Drogen in Hamburg
Meldung des DHV vom 25. 9. 2002 Brief an den ersten Bürgermeister von Hamburg und den Polizeipräsidenten von Hamburg bzgl. Ephedra-Beschlagnahmungen. Weiterlesen
