Schlagwort: Anträge im Bundestag
FDP fordert Legalisierung und hohe Cannabissteuer
Die FDP will die Bundesregierung dazu auffordern, bis Ende Mai ein Gesetz zur Freigabe von Cannabis als Genussmittel für Erwachsene zu verabschieden. Was ist vom Entwurf der Liberalen zu halten? Weiterlesen
Niema Movassat: DIE LINKE & Cannabis (Video)
DHV-Geschäftsführer Georg Wurth im Gespräch mit Niema Movassat (DIE LINKE, Mitglied des Bundestages, zuständig für Drogenpolitik) Weiterlesen
DHV-Stellungnahme zur Anhörung “Cannabis-Medizin” am 20.03.2019 (Text & Video)
Am 20. März 2019 fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum Thema Cannabis als Medizin statt. Im Video dokumentieren wir fünf Fragen von vier Fraktionen an DHV-Geschäftsführer Georg Wurth und seine Antworten sowie im Text die vollständige Stellungnahme des DHV zur Anhörung. Weiterlesen
Bundestag beerdigt Cannabiskontrollgesetz der Grünen | DHV-Video-News #126
• Bundestag beerdigt Cannabiskontrollgesetz der Grünen • DHV startet Führerschein-Kampagne “Klarer Kopf. Klare Regeln!” • Probleme bei Medizin-Gesetz erreichen Medien und Politik • Guerilla Growing: Spaßvogelfutter keimt in Bayern/München • Termine Weiterlesen
Cannabiskontrollgesetz mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD abgelehnt
Über die Details des Cannabiskontrollgesetz, das die Grünen dem Bundestag 2015 vorgestellt hatten, hat der DHV bereits umfassend informiert. So kam die Ablehnung durch die Regierungskoalition am vergangenen Freitag wenig überraschend. Niemand hatte ernsthaft erwartet, dass die Regierung im Handstreich Cannabis reguliert, weil die Opposition einen Vorschlag einreicht. Doch während der Debatte im Bundestag wurde… Weiterlesen
Bundestag gegen Strafrechtsprofessoren | DHV-Video-News #119
• Bundestag gegen Strafrechtsprofessoren und Entkriminalisierung • Blutproben bald ohne richterliche Anordnung? • Cannabispatienten dürfen Auto fahren – unter Umständen • ICBC – Business-Konferenz nächste Woche in Berlin • Reutlingen diskutiert • USA: Kiffer müssen draußen bleiben • Forscher entdecken Geschmacks-Gene von Cannabis • Lindenstraße – jetzt probiert auch die Vermieterin Weiterlesen
Video: Anhörung zum Cannabis-Kontrollgesetz | Redebeitrag von Georg Wurth
Georg Wurth bei der Anhörung am 16.03.2016 zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes (CannKG). Der Bundestag hat alle Stellungnahmen der Sachverständigen veröffentlicht. Ebenso ist die komplette Videoaufzeichnung der Anhörung abrufbar. Die Stellungnahme des DHV haben wir auch auf der DHV-Seite veröffentlicht. Außerdem bieten wir euch eine Zusammenfassung der Debatte. Weiterlesen
Anhörung zum Cannabis-Kontrollgesetz: Schriftliche Stellungnahme des DHV
Am Mittwoch fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Grünen für ein Cannabis-Kontrollgesetz (CannKG) statt. Diverse Verbände und Einzelsachverständige haben dazu Stellungnahmen eingereicht. Georg Wurth zieht in der Stellungnahme des DHV folgendes Fazit: Zumindest eine weitergehende Entkriminalisierung von erwachsenen Cannabiskonsumenten ist Konsens bei den Fachleuten, sogar bei den CDU-nahen Sachverständigen. Auch in… Weiterlesen
Cannabiskontrollgesetz: Experten bei der Anhörung im Gesundheitsausschuss mehrheitlich für Veränderungen
Die parlamentarischen Mühlen mahlen bekanntlich langsam. Am 16. März 2016 wurde im Gesundheitsausschuss eine Anhörung zum Gesetzesentwurf eines Cannabiskontrollgesetzes (CannKG) durchgeführt, den die Grünen vor fast genau einem Jahr, am 20. März 2015, in den Bundestag eingebracht haben. Hier eine Zusammenfassung der verschiedenen Stellungnahmen. Weiterlesen
Was folgt nach der Ablehnung des Modellprojekts in Friedrichshain-Kreuzberg?
Am Donnerstag, den 15. Oktober, hat die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin zu einer weiteren Diskussionsveranstaltung zum Cannabiskontrollgesetz eingeladen. Zusammen mit Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg und Dr. Horst-Dietrich Elvers, der zuständige Mitarbeiter für das Problem im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, haben die beiden Abgeordneten Benedikt Lux und Dirk Behrendt diesmal das Augenmerk auf die Ablehnung des… Weiterlesen
