Ampelfunk: Legalisierung zu Anfang 2023? | DHV-Video-News #338

Kommentare

11 Antworten zu „Ampelfunk: Legalisierung zu Anfang 2023? | DHV-Video-News #338“

1. Bernhard

   27.05.2022

   Unglaubwürdig
   Das erzählen die einem schon seit 30 Jahren. Was Deutsche Politik angeht herrscht immernoch der zustand “anything goes” kurz vor jahres ende findet man dann wieder nen anderen vorwand warums nicht kommt. Ohne druck von der Masse wird das leider nichts weil von selber aus würde das eh nicht geschehen xD, mfg

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2. FraFraFrankenstein

   18.05.2022

   Zurück in die Zukunft
   Könnte vielleicht jemand eine Zeitmaschine nehmen und mit ein paar potenten Samen in die 80er zurückfliegen? Dort müssten sie vermehrt und in den Sortenkatalog der EU aufgenommen werden. Dann können die Bauern diese potenten, stabilen, getesteten Sorten großflächig in Deutschland anbauen und wären dann 2023 bereit zum Liefern von 200-400 Tonnen Blüten. In meiner Zeitachse sind selbst kleine Blätter der Pflanze höchst krimminell.
   Wenn das mit der Zeitmaschine nicht geht, könnte ein Import der Ware aus den USA helfen. Lass mich raten. Das geht auch nicht.

   Als dritte Option wäre eine schnelle Erlaubnis des Eigenanbaus noch zu nennen! So könnten schnell große Mengen in den Gärten produziert werden. Eine kostenlose Weitergabe müsste dann auch legal sein. Mit einem ersten Joint 2023 ist 4 Millionen Konsumenten nicht gedient.
   Die Fachgeschäfte können dann 2026 frühestens öffnen.

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   1. CBD ULJE

      30.05.2022

      Das sehe ich genauso, oder
      Das sehe ich genauso, oder zumindest 1:1 THC:CBD Sorten erlauben bis max 15%, und diese sind dann EU zertifiziert.

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3. Potz Blitz

   17.05.2022

   Internationale Verträge u. Zustimmung des Bundesrats
   Hallo Georg,

   der Zeitpunkt der Kündigung internationaler Verträge spielt meines Erachtens insofern eine größere Rolle, und sollte entsprechende Aufmerksamkeit erfahren, als dass sich daraus ergäbe, dass eine Änderung der Anlage I des BtMG nicht weiter zustimmungspflichtig durch den Bundesrat sein dürfte (§1 Abs. 4 BtMG). Ein Einspruch des Bundesrats könnte dann vom Bundestag mit Mehrheit überstimmt werden. Die relevanten Übereinkommen können von der Regierung selbstständig auch ohne Zustimmung des Bundestages gekündigt werden.
   Da es mit einer gewissen Unsicherheit behaftet ist, dass bei “zeitnah” geplanter Verabschiedung des Gesetzes für die Sache günstige politische Verhältnisse in der Zusammensetzung des Bundesrats vorherrschen, wäre zu wünschen das dieser Punkt nicht so lapidar mit “passt dann schon schon zu Anfang 2024” abgehandelt werden. Für einen Austritt aus den internationalen Vereinbarungen zum 01. Januar 2023 wäre eine Kündigung bis zum 01. Juli diesen Jahres notwendig, danach wäre sie erst zum 01. Juli 2023 wirksam.

   Ich bitte diesen Gedanken bei Bedarf mal aufzugreifen und bei den Verantwortlichen nachzuhaken.

   Grüße aus Bremen

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   1. Ritchie

      17.05.2022

      Wichtiger Punkt!
      Vor allem bei dezidierten, rechts-konservativen Dogmaten die traditionell nicht über den Tellerrand schauen möchten bzw. können.
      Aber jetzt nicht den Teufel an die Wand malen. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

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   2. Georg Wurth

      17.05.2022

      §1 Abs. 4 BtMG

      [quote=Potz Blitz]Hallo Georg, der Zeitpunkt der Kündigung internationaler Verträge spielt meines Erachtens insofern eine größere Rolle, und sollte entsprechende Aufmerksamkeit erfahren, als dass sich daraus ergäbe, dass eine Änderung der Anlage I des BtMG nicht weiter zustimmungspflichtig durch den Bundesrat sein dürfte (§1 Abs. 4 BtMG). Ein Einspruch des Bundesrats könnte dann vom Bundestag mit Mehrheit überstimmt werden …[/quote]

      Danke für diesen Hinweis!
      Wenn das so funktionieren würde, könnte der Bundesrat m.E. gar keinen Einspruch einlegen und auch der Bundestag wäre nicht involviert. Das Ministerium könnte das einfach machen.
      §1 Abs. 4 BtMG ist ein ziemlicher Monstersatz. Ich breche das mal auf die relevanten Teile runter:

      Das Bundesministerium für Gesundheit (…) wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung _ohne Zustimmung des Bundesrates_ die Anlagen I bis III (…) zu ändern, soweit das auf Grund von Änderungen der Anhänge zu [den internationalen Suchtstoffübereinkommen] in ihrer jeweils für die Bundesrepublik Deutschland verbindlichen Fassung (…) erforderlich ist.

      Es ist eine sportliche Interpretation, dass damit Anlage 1 ohne Zustimmung des Bundesrats geändert werden kann, wenn Deutschland vorher die internationalen Verträge verlässt und diese damit in gar keiner Fassung mehr für Deutschland verbindlich sind. Ob man damit durchkommen könnte, kann ich nicht beurteilen, bin aber skeptisch. Ich werde das mal im Hinterkopf behalten.

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      1. Anonymous

         18.05.2022

         Stimmt, es dürfte zutreffen,
         Stimmt, es dürfte zutreffen, dass Bundesrat und Bundestag komplett außen vor wären. Dann wäre die Verordnung allerdings noch über eine Normenkontrolle anfechtbar. Ich hätte zunächst vermutet, dass unter der Zulassungspflicht nach deren Wegfall das Einspruchsrecht erhalten bleibt. Das würde allerdings den Sinn eines schnellen Verfahrens einer solchen Verordnungsermächtigung konterkarieren.

         Sportlich ist die Interpretation bestimmt, skeptisch bin ich allerdings auch. Wenn die Absicht des Gesetzes an der Stelle offensichtlich die Durchsetzung der Verbindlichkeiten ist, die durch die Ratifizierung des Inhalts der Anhänge bestehen, dann möchte ich meinen, dass ein Wegfall dieser Verbindlichkeit als Änderung zu sehen ist, mit der eine Erfordernis einer Änderung der Anlagen des BtmG begründet werden könnte.

         Vielleicht geht das ja was – wäre gut für die Hoffnung.

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      2. Potz Blitz

         13.07.2022

         Bundesrat doch kein Anlass zur Sorge?
         Bin durch einige Äußerungen von Steffen Geyer bei Twitter dazu hellhörig geworden:
         https://twitter.com/UsualRedAnt/status/1541836827597881344

         Demnach könnte, wenn ich es richtig verstehe, Cannabis mit Zustimmung des Bundestages aus der Anlage 1 des Btmg gestrichen werden. Zustimmungspflichtig ist die Änderung nur, wenn die Regierung per Rechtsverordnung am Parlament vorbei Änderungen vornehmen möchte. Ansonsten gilt das Einspruchsrecht.

         Klingt eigentlich ziemlich plausibel, auch was er sonst noch dazu schreibt.

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         1. Georg Wurth

            13.07.2022

            Bundesrat

            Danke für den Hinweis!  In der Tat könnte es sein, dass mit diesem Blickwinkel §1 BtMG kein Problem ist und Cannabis auch per Bundestagsbeschluss aus Anlage 1 gestrichen werden könnte. Dazu werde ich mir gern weitere Meiungen hereinholen. Wäre ja klasse, wenn wenigstens ein Punkt in Sachen Zustimmungspflicht wegfallen würde.

            Allerdings muss der Bundesrat auch bei bestimmten steuerlichen Fragen zustimmen und wenn ein Gesetz Auswirkungen auf Behörden von Ländern und Kommunen hat, insbesondere wenn es um zusätzliche Aufgaben geht. Auch das wird nicht leicht zu umschiffen sein.

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4. Thomas

   13.05.2022

   Markus Lanz / CBG etc
   Hi Georg, wegen des Ausschnitts bei Markus Lanz wollte ich mich noch bei euch melden, und da es ja schon im Video erwähnt wird… im Abgang bemerkte Herr Lanz, daß man zu diesem Thema eine Sendung machen will/wird. Das wäre eine äußerst wertvolle Plattform, da dieses Format viele Konservative erreicht… Georg Wurth bei Markus Lanz – das wäre eine ganz große Nummer, mit der “Wir” eine enorm hohe Punktzahl einfahren würden! Bitte bewirb Dich da unbedingt als Gast, ich kenne diese Sendung sehr gut und kann versichern, daß es dort ein gutes Niveau hat und die Dinge fair diskutiert werden, zumal ist Herr Lanz ein äußerst wacher Fragesteller, der ernsthaft an Wissensbereicherung interessiert ist…

   Georg zu Lanz!!
   _________________________________________
   Was die extrahierten Cannabinoide angeht, so ist das in D schon längst Realität: sowohl reines CCBD als CBG als auch mit diesen Extrakten behandelte Blüten…
   Quasi alle dieser CBD-Blüten sind so behandelt: die werden erst wegen THC-Höchstwert gewaschen oder sonstwie THC-reduziert und dann mittels Extrakten “aufgepäppelt”, dito mit den Terpenen… sonst hätten die Blüten niemals so hohe CBD-Werte…

   Viele Grüße und schönes We!
   Thomas

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   1. Georg Wurth

      16.05.2022

      Lanz

      Hi Thomas!

      Das Lanz-Thema erreicht mich seit Jahren immer wieder wie in deinem Kommentar hier. Das Problem dabei: Es ist nicht üblich, dass man sich selbst in so eine Show einlädt oder sich dafür bewirbt. Man wird eher gefragt. Von daher ist es in dem Fall wertvoller, wenn der Vorschlag für einen Studiogast von den Zuschauern kommt und nicht von der Person selbst.
      In diesem Fall, nachdem er das Thema selbst geteaser hat und weil wir mittlerweile personell besser aufgestellt sind, haben wir uns aber tatsächlich mal bei der Redaktion in der Sache gemeldet. Sie haben unsere/meine Bereitschaft registriert, ab er es bleibt unsicher, ob das Thema Cannabis tatsächlich demnächst mal aufgegriffen wird.

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