Kategorie: Führerschein
Georg Wurth im Bundestag: Anhörung zu Cannabis & Führerschein (Video)
Am 24.02.2021 fand im Verkehrsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum Thema Cannabis und Führerschein statt. Konkret wurden Sachverständige zu einem Antrag der Linken befragt, der Cannabis- und Alkoholkonsumenten im Führerscheinrecht gleichstellen soll. Hier dokumentieren wir die Antworten von DHV-Geschäftsführer Georg Wurth auf die Fragen von Niema Movassat (Linke) und Kirsten Kappert-Gonther (Grüne). Weiterlesen
Cannabis & Führerschein: DHV-Stellungnahme zu Anhörung im Bundestag
Heute fand im Verkehrsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum Thema Cannabis und Führerschein statt. Konkret wurden Sachverständige zu einem Antrag der Linken befragt, der Cannabis- und Alkoholkonsumenten im Führerscheinrecht gleichstellen soll. Bei der zweistündigen Sitzung war auch DHV-Geschäftsführer Georg Wurth dabei, dessen schriftliche Stellungnahme wir hier dokumentieren. Weiterlesen
Rauchen verboten? – Wieso Cannabis-Patienten beim Vaporisieren besser fahren
In den letzten Wochen erreichten den DHV zahlreiche Anfragen von Patienten, die aufgrund ihrer Cannabis-Medikation Probleme bei Verkehrskontrollen sowie anschließend mit der zuständigen Führerscheinstelle bekommen hatten. Eine Großteil der Fälle ereignete sich im Großraum Rhein-Neckar. Den Patienten wird unisono vorgeworfen, ihre Medizin missbräuchlich eingenommen zu haben. Der Grund: Die Cannabisblüten wurden geraucht, anstatt diese mithilfe… Weiterlesen
Covid-19: Fristverlängerung für MPU-Gutachten in Berlin
Kurz nach dem bundesweiten Corona-Shutdown erreichten den Hanfverband zahlreiche Anfragen aufgrund der Abgabefristen der so genannten MPU-Gutachten. Der Aufschub einer Medizinisch Psychologischen Untersuchung (MPU) könnte für Betroffene den Führerscheinverlust zur Folge haben, wenn die von der Führerscheinbehörde festgesetzte Frist zur Abgabe des MPU-Gutachtens aufgrund des Kontaktverbots nicht eingehalten werden kann. Weiterlesen
Cannabispatienten dürfen aktiv am Verkehr teilnehmen
Eigentlich ist die Rechtslage ziemlich eindeutig – Cannabispatienten dürfen Auto fahren, wenn die verordnete Medikation die Verkehrsteilnahme nicht gefährdet. Die Realität sieht aber oftmals anders aus: Polizisten melden Patienten, die Cannabis als Medizin nutzen, an die Führerscheinstellen, welche Rezeptinhaber zu MPU oder fachärztlichen Gutachten auffordern. In zwei aktuellen Fällen wurden jetzt die Patientenrechte gestärkt. Weiterlesen
Polizei beschlagnahmt bei Patienten 0,2 Gramm Medizinalhanf
In einer Pressemitteilung der Polizei Lampertheim/Südhessen wird von einem 35-jährigen Mann berichtet, aus dessen Auto bei einer Fahrzeugkontrolle Cannabisgeruch gedrungen sei. Weiter heißt es dort, dass der 35-Jährige den Ordnungshütern gegenüber den vorherigen Konsum von Cannabis eingeräumt habe. Wir sprachen mit dem Mann, der Cannabis als Medizin nutzt und dessen Patientenstatus komplett ignoriert wurde. Weiterlesen
Kein Führerscheinentzug bei erstmaligem Vergehen
Pressemitteilung des Deutschen Hanfverbands vom 11.04.2019 Heute urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum und erstmaligem Verkehrsverstoß. Dem Urteil voran gingen unterschiedliche Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs sowie des Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalens, bei denen die Kläger gegen die Entziehung ihrer Fahrerlaubnis klagten. Der Deutsche Hanfverband kritisiert den unterschiedlichen Umgang mit Alkohol-… Weiterlesen
Oberverwaltungsgericht Saarlouis: Cannabispatient darf Auto fahren
Das Oberverwaltungsgericht Saarlouis hat eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts des Saarlands aufgehoben und einem Cannabispatienten die Teilnahme am Straßenverkehr wieder ermöglicht. Die Begründung des Urteils kommt einer schallenden Ohrfeige für die Richter der ersten Instanz gleich. Weiterlesen
Alkohol- und Drogenkonsum im Verkehr – ein Zehnjahresrückblick
Wie haben sich die Zahlen zum Alkohol- und Drogenkonsum im deutschen Straßenverkehr in den letzten zehn Jahren entwickelt? Das wollte die FDP wissen und fragte deshalb die Bundesregierung, die im Mai 2018 auf die Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (Bundestag Drucksache 19/1857) mit umfangreichen Tabellen zum Thema Cannabis-, Alkohol- und Drogenkonsum im Verkehr… Weiterlesen
Cannabis & Führerschein: Was bedeutet der Beschluss des Verkehrsgerichtstags?
Am vergangenen Freitag hat der Verkehrsgerichtstag in Goslar eine Empfehlung zu Cannabis und Führerschein veröffentlicht. Der DHV war nicht nur live vor Ort dabei, sondern stimmte über die Empfehlungen mit ab. Hier ein Bericht über die Debatte und die möglichen Konsequenzen. Weiterlesen
