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Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holstein

Die Koalition aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband in Schleswig-Holstein scheint unter Dach und Fach zu sein. Am Montag veröffentlichten die Parteien den Entwurf ihres Koalitionsvertrages sowie einen Anhang mit Ergänzungen. Am kommenden Wochenende soll er von den Parteien formal beschlossen werden.

Die Koalition bekennt sich zu einer Anhebung der “geringen Menge”. Sie lag in der Vergangenheit bei 30 Gramm, bevor sie von SPD und CDU auf sechs Gramm abgesenkt wurde. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Zeichen auch die Debatte in Berlin zur Absenkung auf 6 Gramm beerdigt. Zudem soll Drugchecking konkret erprobt werden und eine Konsumraumverordnung erlassen werden.

Am wertvollsten dürfte der Satz “Wir streben eine bundeseinheitliche Regelung im Umgang mit Drogenkonsumenten an, bei der der die Straflosigkeit des Umganges mit Betäubungsmitteln in geringer Menge zum Eigenbedarf im § 29 BtmG verankert wird.” sein.

Das Thema Modellversuch und Führerschein taucht im Koalitionsvertrag nicht auf, gewöhnlich gut informierte Quellen berichten, dass es hier noch kein Ergebnis gibt.

VI.2.5 Drogenpolitik & Nichtraucherschutz

Wir bekennen uns zu einer modernen, effektiven Sucht- und Drogenpolitik, die sich an der Lebenswirklichkeit ihrer Adressaten orientiert und auf Aufklärung, niedrigschwellige Angebote für Drogenkonsumenten und qualifizierte Hilfen für Suchtkranke setzt.
Wir werden die Landesstelle für Suchtfragen fördern und die Facheinrichtungen und Verbände darin unterstützen, qualifizierte Einrichtungen zur Prävention, Beratung, Unterstützung und Behandlung zu erhalten.
Wir wollen zielgruppenorientierte, sekundärpräventive Maßnahmen wie das „Drug-checking“ erproben und Drogenkonsumräume rechtlich absichern. Wir werden eine bundeseinheitliche Regelung im Umgang mit Drogenkonsumenten anstreben, die diese vor der Kriminalisierung schützt.
Bis eine bundesweite Regelung gefunden ist, werden wir die „geringen Mengen“ zum Eigenverbrauch weicher Drogen im Sinne des § 31a BtMG in Schleswig-Holstein überprüfen, anheben und uns dabei an einer fortschrittlichen Drogenpolitik orientieren, um den Strafverfolgungsbehörden die Möglichkeit zu geben, flexibel auf den Einzelfall zu reagieren.
Wir wollen uns für einen konsequenten, bundeseinheitlichen Nichtraucherschutz stark machen und eine Änderung der Arbeitsstättenverordnung erreichen, die den Gesundheitsschutz in der Gastronomie verbessert. Wir werden die Umsetzung des schleswig-holsteinischen Nichtraucherschutzgesetzes evaluieren und die Ausnahmeregelungen überprüfen.

Es gibt noch einen Anhang zum Koalitionsvertrag:
Dies sind die gesamten von den Verhandlungsgruppen der Parteien beschlossenen Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen. Sie sind Beschlusslage für unsere zukünftige Arbeit. Der Anhang wird veröffentlicht, um auch die nicht im Koalitionsvertrag enthaltenen, teils sehr spezifischen Beschlüsse zugänglich zu machen. Die übergroße Mehrheit der Inhalte dieses Anhangs finden sich jedoch im Koalitionsvertrag wieder. In diesem Anhang sind die Punkte ohne Kontext und Priorität aufgelistet. Dieser Anhang ist nicht redaktionell bearbeitet und der Wortlaut nicht mit dem Koalitionsvertrag abgeglichen. Im Zweifel gilt der Text des Koalitionsvertrags.

Fortschrittliche Sucht- und Drogenpolitik

Wir bekennen uns zu einer modernen, effektiven Sucht- und Drogenpolitik, die sich an der Lebenswirklichkeit ihrer Adressaten orientiert und auf Aufklärung, niedrigschwellige Unterstützung für Drogenkonsumenten und qualifizierte Hilfen für Suchtkranke setzt.
Wir wollen den Drogenkonsum verhindern, indem wir die Landesstelle für Suchtfragen und Projekte wie „Fun statt Vollrausch – Schleswig-Holstein feiert richtig“ und „NICHTRAUCHEN. TIEF DURCHATMEN“ fördern.
Wir werden die Facheinrichtungen und Verbände darin unterstützen, in Schleswig-Holstein qualifizierte Einrichtungen zur Prävention, zur Beratung, Unterstützung und Behandlung von Suchtkranken zu erhalten.
Wir wollen zielgruppenorientierte, sekundärpräventive Maßnahmen wie das „Drug-checking“ erproben, um Drogenkonsumenten so weit wie möglich vor fatalen Folgeschäden zu schützen. Wir werden den Kommunen durch eine Landesverordnung die Möglichkeit eröffnen, Drogenkonsumräume einzurichten.
Der illegale Drogenhandel soll in Schleswig-Holstein entschieden bekämpft werden. Die Strafverfolgung des Drogenkonsums hingegen hat für die Betroffenen erhebliche negative Folgewirkungen, ohne dass daraus ein signifikanter abschreckender Effekt erwächst und Drogenkonsum verhindert wird. Wir streben eine bundeseinheitliche Regelung im Umgang mit Drogenkonsumenten an, bei der der die Straflosigkeit des Umganges mit Betäubungsmitteln in geringer Menge zum Eigenbedarf im § 29 BtmG verankert wird.
Ein weiteres Ziel ist ein konsequenter, bundeseinheitlicher Nichtraucherschutz. Wir werden uns auf Bundesebene für die Änderung der Arbeitsstättenverordnung einsetzen mit dem Ziel, den Gesundheitsschutz der ArbeitnehmerInnen in der Gastronomie zu verbessern. Wir werden die Umsetzung des schleswig-holsteinischen Nichtraucherschutzgesetzes evaluieren und die Ausnahmeregelungen überprüfen. Wir wollen den Schutz von Kindern vor Tabakrauch verbessern.

Einführung einer unabhängigen Kontrollinstanz für die Untersuchung rechtswidriger Gewalt durch Polizisten

Schaffung eines unabhängigen Polizeibeauftragten (Zuständig für Konfliktfälle innerhalb und außerhalb der Polizei, angesiedelt bei der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten)

Weiteres genanntes Ziel ohne konkrete Punkte ist “Ein weiterer Entlastung Polizei & Justiz (Sanktionen, Strafrecht, Mediation, Entkriminalisierung)“.


Kommentare

22 Antworten zu „Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holstein“

  1. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    [quote name=”Maximilian Plenert”][quote name=”Georg Wurth”]
    Und das mit dem großen Wurf geht dann hoffentlich irgendwann ganz schnell. Wie beim Mauerfall, das hätte damals auch keiner gedacht, dass es passiert und dass es so schnell passiert. Vorangegangen sind aber auch da jahrelange Oppositionsarbeit im Hintergrund und internationale Entwicklungen..[/quote]

    kann man so sehen: http://derstandard.at/1318726181852/Thema-Cannabis-Das-Cannabisverbot-wird-fallen-wie-der-Eiserne-Vorhang

    unsere kollegen in den USA sehen das anders: http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=kmrU5Dxbd_k#t=113s%5B/quote%5D
    Eine positive Entwicklung in den USA wäre ja auch die internationale “Gorbatschow-Voraussetzung”, damit der eiserne Prohibitions-Vorhang in Deutschland und anderswo schnell zusammenbrechen kann, um mal im Bild zu bleiben..

  2. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    SHZ (Husumer Nachrichten) von 9 Juni, wieder Kontra Cannabis. Viele märchen was dort wieder erzählt wird.
    Bsp: zitat:
    Es habe sich längst als Märchen erwiesen, das Hasch nicht süchtig macht, und keine Einstiegsdroge für härtere Drogen sei.

    (Es wird überall wieder Angst und Schrecken verbreitet).

  3. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    Das ist nicht nur ein “kleiner Schritt”, das ist ein Lippenbekenntnis ohne Substanz. Eingeleitet durch die üblichen schönen Worte (“Wir bekennen uns zu einer modernen, effektiven Sucht- und Drogenpolitik”) bishin zu “werden wir die „geringen Mengen“ zum Eigenverbrauch überprüfen, anheben und uns dabei an einer fortschrittlichen Drogenpolitik orientieren, um den Strafverfolgungsbehörden die Möglichkeit zu geben, flexibel auf den Einzelfall zu reagieren.”

    d.h. es wird überprüft, für doch ausreichen befunden und mit einer flapsigen STatistik belegt, dass die Behörden bereits flexibel genug sind, was eig. nur das Gegenteil von Rechtssicherheit bedeutet.

    Ziel: Auch im Lager der Etablierten Parteien (SPD, Grüne) zusammen mit einem Partner, von dessen schnellem Verschwinden man ausgeht und hofft, wieder mal “CannabisPolitik” machen um nicht zu viele Wähler zu verlieren

    Erfolgschancen: Keine. Rot/grün hat bereits ganz Deutschland regiert und nichts geändert.

    Fazit: Lippenbekenntnisse und Augenwischerei.

  4. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    Ich Glücklicher. Ich ziehe von BW nach SH noch dieses Jahr… PEACE !!

  5. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    [quote name=”Georg Wurth”]
    Und das mit dem großen Wurf geht dann hoffentlich irgendwann ganz schnell. Wie beim Mauerfall, das hätte damals auch keiner gedacht, dass es passiert und dass es so schnell passiert. Vorangegangen sind aber auch da jahrelange Oppositionsarbeit im Hintergrund und internationale Entwicklungen..[/quote]

    kann man so sehen: http://derstandard.at/1318726181852/Thema-Cannabis-Das-Cannabisverbot-wird-fallen-wie-der-Eiserne-Vorhang

    unsere kollegen in den USA sehen das anders: http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=kmrU5Dxbd_k#t=113s

  6. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    @Patrick
    Japp sowas derartiges denk ich mir auch,wie schädlich Badesalze auch immer sind,aber Zombie hört sich für mich auch nach Märchen an.
    @Hopeman
    Was ich mich ehrlich gesagt die ganze Zeit frage…was sollte uns das bringen wenn von mir aus 10 g nicht mehr bestraft werden.Klar ist ansich ein kleiner Schritt,aber was bringts wirklich?Das man 10g von dem gestreckten Dreck der überall fast ausschließlich zu haben ist besitzen darf?!Toll…
    Von daher sehe ich da eigentlich keinen wirklichen Fortschritt in solch einem Falle.

  7. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    Und das mit dem großen Wurf geht dann hoffentlich irgendwann ganz schnell. Wie beim Mauerfall, das hätte damals auch keiner gedacht, dass es passiert und dass es so schnell passiert. Vorangegangen sind aber auch da jahrelange Oppositionsarbeit im Hintergrund und internationale Entwicklungen..[/quote]
    Auf irgend so ein Ereignis setze auch ich meine Hoffnungen. Nur an Polit(r)iker glaube ich nicht mehr,wir hatten ja sogar mal eine grüne Drogenbeauftragte,Parteien waren an der Regierung die sich Entkriminalisierung/Legalisierung zum Ziel gesetzt hatten und gar nichts ist passiert. Knapp 20 Jahre nach dem BfG Urteil gibt es immer noch keine einheitliche Regelung. Wenn das BfG demnächst beschließen würde,daß der Umgang mit Hanf keine Straftat mehr sein sollte,wie und weshalb auch immer, wie lange würde das dann dauern bis es umgesetzt wird. Nochmal 20 Jahre oder länger? Persönlich kann ich da nur auf ein Wunder hoffen, oder wenn die Zeit dafür endlich reif ist. Vielleicht erlebe ich es ja noch, ich warte nun schon 35 Jahre lang.

  8. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    Sorry falsche URL !!

    http://www.n-tv.de/panorama/Nackter-verbeisst-sich-in-Opfer-article6366941.html

    die sollte im unteren Beitrag stehen!

  9. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    Man nehme eine Beliebige Substanz kreiert ein Horror Scenario.

    Und schon hat man wieder das Volk hinter sich wenn es darum geht “Politik” zu machen oder die jeweils unpassende Substanz oder gar Stoffgruppen zu Verbieten und den Gebrauch zu kriminalisieren bzw. unter Strafe zu stellen.

    Ob Badesalz, Räuchermischungen was auch immer

    Siehe hier ..

    Hier war Kokain schuld 😉

    http://www.n-tv.de/panorama/Polizei-warnt-vor-Zombiedroge-article6451791.html

    Würde mich nich wundern wenn morgen in irgenteinem Bericht steht Cannabiskonsum war schuld.

    Und außerdem guckt man sich die Anslinger “gute Nacht” Geschichten an kommt mir das nur vor wie eine Neuauflage dieser.

    Selbst wenn wer wem das Gesicht angefressen hat (iehhe klingt das makaber) wer sagt das er nicht so oder so einen “Knacks” weghatte, und zum Tatzeitpunkt ohne kausalen Zusammenhang eben unter Drogen stand?!

    Das wäre dann für einen Prohibitionisten natürlich ein gefundenes “Fressen”(

  10. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    Was´n das?Web.de Märchen oder ist da was dran?
    Wird Zeit das die tollen Regierungen mal schluß machen mit dem ganzen neuen syntetikzeug…wie?Na das dürfte doch langsam klar sein…
    http://web.de/magazine/gesundheit/psychologie/15528890-us-polizei-warnt-zombie-droge.html

  11. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    Hehe, ach so schlimm hab ich das jetzt garnicht aufgefasst.

    Hab mich lediglich Zitat:”bleib mal auf dem boden patrick,” daran ein wenig naja hochgezogen wäre schon überbewertet aber sowas in der Richtung *GRINSSS

    Hach jaa schon 2 Wochen ohne “Chillung” naja vom letzte Woche MI ein Köppchen Skuff (hach ja ein Engel pisste mir auf die Seele 😀 ) abgesehen.

    Naja hoffe hier tut sich mal bald was, aber so hab ich damit keine Probleme, aber mit is nu mal Enstpannender 😉 , außerdem rauche ich wie ein Schloot zur zeit (Kippen) das ist echt widerlich. Naja aber das kann ich nich lassen, Sucht eben 🙁 (Nikotin)!

    hoffe nimmst mir meinen “Schnippischen” Kommentar nicht allzu übel 😉 !

    Ach und wenn du kannst Paff ma ein mit für mich *GRIEEEN !!!

    mfg. Patrick

    (sorry hab mir hier mal das Sie gekniffen, hoffe is nich schlimm!)

  12. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    ohje patrick…wie kann ich denn wissen das du so blendend informiert bist! und um das mal klarzustellen, meine antwort sollte weder provokant noch beleidigend sein. versteh jetz echt nicht warum du dich so angegriffen fühlst 😀 rauch mal einen und chill … 🙂

  13. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    GRIEEEENN !!

    Danke für die Unterstützung.

    Schönen Tag Dir noch 🙂 !!!

  14. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    [quote name=”Patrick”][quote]und das u.a. nicht, weil sich zu viele Leute engagieren, sondern zu wenige. [/quote]

    Zitat Patrick :”etc. also Leute da kommen noch viel zu viel hin bleibt doch mal Geduldig 😉 !”

    Nächstemal wenn ich sowas Poste dann werde ich in Schriftgröße 100.000 und in FETT “SARKASMUS” dazuschreiben 😉 !

    Gut das du jetzt den Sarkasmus als solches nicht erkannt hast das kann und WILL ich Dir nicht vorwerfen 🙂 !![/quote]
    Den Sarkasmus habe ich natürlich schon verstanden. Die Bemerkung, dass sich mehr Leute engagieren müssen, wenn wir größere und schnellere Schritte erwarten, sollte deine Position eher unterstützen. Sorry, war missverständlich meinerseits.

  15. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    Nachtrag:
    Ist aber mitunter ein Problem der fehlenden nonverbalen Kommunikation bei bloßem Text!

  16. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    [quote]Mich nervt dieses Klein/Klein auch. Ich finde es völlig in Ordnung, dass du größere und schnellere Schritte haben willst, das geht mir auch so. Aber die Realität sieht nunmal leider anders aus; und das u.a. nicht, weil sich zu viele Leute engagieren, sondern zu wenige. [/quote]

    Zitat Patrick :”….
    Wenn Sie annehmen das Ich denke, das dieser Prozess von heute auf Morgen geht, finde ich das schon fast ein wenig Beleidigend 🙂 !!… !!”

    Seh Ich doch genauso 😉 ! Keine Ahnung wie Helmut auf die Idee kommt da Ungeduld reinzuinterpretieren, deswegen auch meine “Schnippische” Antwort! Es war lediglich Kritik am Ganzen, und kein “NU KOMMT AU’SDE PUSCHEN!”

    [quote]und das u.a. nicht, weil sich zu viele Leute engagieren, sondern zu wenige. [/quote]

    Zitat Patrick :”etc. also Leute da kommen noch viel zu viel hin bleibt doch mal Geduldig 😉 !”

    Nächstemal wenn ich sowas Poste dann werde ich in Schriftgröße 100.000 und in FETT “SARKASMUS” dazuschreiben 😉 !

    Georg betrachte meine Antwort bitte Frei von Unterton und ganz neutral, bzw. als Klarstellung meiner Antwort (mit klarem und Deuttlichem Unterton (dachte das kann man aus dem Sarkasmus rauslesen!) ) auf Helmut seine Aussage die Ich ehrlich gesagt ein wenig Provokant(mit Unterton also!) empfand im Gegensatz zu deiner auf jeden Fall neutralen Aussage.

    Gut das du jetzt den Sarkasmus als solches nicht erkannt hast das kann und WILL ich Dir nicht vorwerfen 🙂 !!

    Grüße, der “ungeduldige” *GRIEEEN !

  17. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    [quote name=”Patrick”]So schön wie sich das liest, wenn man so Phrasen nicht schon X mal gehört/gelesen hätte könnte man diese glatt glauben!

    Bevor ich meine Eigenkonsummenge nicht unbescholten einem Polizeibeamten unter die Nase halten kann (nicht das ich sowas vorhätte), ober meine 3-5 “Pflänzchen” zur Deckung eines Jahresbedarfs nach Entdeckung (nein sowas habe ich nicht LEIDER !!!!) nicht dem Kompost zugeführt werden ist und bleibt doch alles beim alten! Und geht über Augenwischerei nicht hinaus![/quote]
    Mich nervt dieses Klein/Klein auch. Ich finde es völlig in Ordnung, dass du größere und schnellere Schritte haben willst, das geht mir auch so. Aber die Realität sieht nunmal leider anders aus; und das u.a. nicht, weil sich zu viele Leute engagieren, sondern zu wenige.
    Das Geschraube an der geringen Menge im Micro-Bereich macht tatsächlich praktisch keinen allzu großen Unterschied, auch wenn die Herabsenkung der geringen Menge in Berlin allein z.B. ein paar hundert Strafen/Verurteilungen mehr bedeuten würde. Eine Erhöhung entsprechend umgekehrt.
    Das entscheidende dabei ist aber der Schritt in die richtige oder falsche Richung. Ein Bundesland allein tut sich schwer, gegen die Widerstand der anderen Länder und den Bund wirklich große Würfe zu machen. Von daher ist es wichtig, dass die Länder nach und nach liberaler werden, das eröffnet dann auch Möglichkeiten, insgesamt weiter voranzuschreiten.
    Und das mit dem großen Wurf geht dann hoffentlich irgendwann ganz schnell. Wie beim Mauerfall, das hätte damals auch keiner gedacht, dass es passiert und dass es so schnell passiert. Vorangegangen sind aber auch da jahrelange Oppositionsarbeit im Hintergrund und internationale Entwicklungen..

  18. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    Nachtrag:

    Wenn Sie annehmen das Ich denke, das dieser Prozess von heute auf Morgen geht, finde ich das schon fast ein wenig Beleidigend 🙂 !!

    (nich böse gemeint!)

  19. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    Gut ich bin > 15 Jahre geduldig, andere > 40 Jahre aber Ok, ich/wir werden weiterhin an unserer Geduld arbeiten!

    Danke für den lieben Hinweis, was bin ich aber auch für ein ungeduldiges Menschenkind. Böser böser Patrick aber auch.

    *PLUMPS, so wieder Unten 😉 !

    Wie Geduldig wir doch alle sind sehen wir ja an der Teilnehmerzahl diverser Hanfdemos etc. also Leute da kommen noch viel zu viel hin bleibt doch mal Geduldig 😉 !

    Nehmt euch ein Beispiel an Helmut von dem könnt Ihr euch ruhig eine Scheibe abbschneiden!

  20. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    bleib mal auf dem boden patrick, der weg bis zur entkriminalisierung ist eben kein kurzer! immerhin ist das schon ein schritt nach vorne 🙂 pro cannabis studien häufen sich, immer mehr politiker etc befürworten eine legalisierung, der krieg gegen drogen (thc) wird bald ein ende haben…wir müssen eben nur geduldig sein

  21. Anonymous

    RE: Bündnis für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holste
    So schön wie sich das liest, wenn man so Phrasen nicht schon X mal gehört/gelesen hätte könnte man diese glatt glauben!

    Bevor ich meine Eigenkonsummenge nicht unbescholten einem Polizeibeamten unter die Nase halten kann (nicht das ich sowas vorhätte), ober meine 3-5 “Pflänzchen” zur Deckung eines Jahresbedarfs nach Entdeckung (nein sowas habe ich nicht LEIDER !!!!) nicht dem Kompost zugeführt werden ist und bleibt doch alles beim alten! Und geht über Augenwischerei nicht hinaus!

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