|

Spice in Bayern und Österreich schon verboten

In Österreich war das Verbot ja schon etwas länger angekündigt worden. Die Umsetzung scheint reichlich undurchsichtig zu sein. Bayern hat nun nachgezogen und erklärt, die Kräutermischung Spice sei in Bayern bereits verboten.

In beiden “Ländern” geht das Spice-Verbot auf das Arzneimittelgesetz zurück. In Österreich geht es dabei laut einem Artikel des “Standard” darum, ob der gerade in Spice entdeckte Wirkstoff JWH-018 in einer Mischung gefunden werden könne. Trotzdem nennt das Ministerium eine Reihe von Produkten beim Namen, die nun verboten sein sollen, obwohl der Wirkstoff scheinbar nicht nachgewiesen wurde. Diese Produkte sind demnach einfach per Aufruf willkürlich mit verboten worden.

Auch in Deutschland ist das Arzneimittelgesetz eine reichlich willkürliche Waffe im “Kampf gegen Drogen”. Schon des öfteren wurde das Gesetz bemüht, um Drogen vom Markt zu bekommen, wenn das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) gerade nicht greifen konnte bzw. eine Änderung zu kompliziert erschien. Die Bundesdrogenbeauftrage Bätzing will scheinbar dennoch den Weg über das BtMG gehen, um JWH-018 zu verbieten. Das ist eine klare Sache, da nach dem BtMG nur Stoffe verboten sind, die konkret in der Anlage genannt werden. Das Arzneimittelgesetz dagegen lässt auch ein Vorgehen gegen Stoffe zu, die nicht in den Anlagen genannt sind, Hauptsache sie wirken irgendwie. Das mag zwar höchstrichterlich nicht ganz korrekt sein, funktioniert aber in der Praxis. So könnte man auch Kaffee und Alkohol verbieten, wenn die Behörden nur wollten. Und genau das hat Bayern laut aktuellen Medienberichten nun nun in Bezug auf Spice verkündet. Weiter heißt es dort:

CSU-Minister Söder begrüßte die Ankündigung der Bundes-Drogenbeauftragten Sabine Bätzing, dass noch im Januar bundesweit die Herstellung, der Handel und der Besitz von «Spice« verboten werden soll. Der Nürnberger forderte ein umfassendes Verbot aller Cannabis-ähnlichen Zusätze: «Nur einen einzelnen Wirkstoff zu verbieten, greift zu kurz. Es gibt mindestens 30 weitere synthetische Zusatzstoffe, die Kräutermischungen beigegeben werden können, um Rauschzustände zu erzeugen.«

Und genau das wird die Schwierigkeit für unsere Herrscher sein: wie kann man sicherstellen, dass Spice und JWH-018 nicht gleich durch die nächste Kräutermischung mit der nächsten Chemiekeule auf dem Markt ersetzt werden?

Dann doch besser gleich Fachgeschäfte für Kräuterdrogen einrichten…


 

Der Standard, 11.01.09, Interview mit Kräuterdrogenerfinder: “Neunzig Prozent sind von irgendwelchen Drogen abhängig”

Meldung des DHV vom 16. 12. 2008, Spice – Betrügerischer Kräutermix ist Beleg falscher Drogenpolitik

Blogpost von Freitag, 21. November 2008, heute abend: Ich in Focus TV zu Spice


Kommentare

4 Antworten zu „Spice in Bayern und Österreich schon verboten“

  1. Anonymous

    ups. sorry, die antwort
    ups. sorry, die antwort sollte eigentlich in den anderen blog

  2. Anonymous

    Also, wundern tut es mich
    Also, wundern tut es mich auch, das es schnell gehen kann, so einen Prozess in Gang zu setzen um etwas zu verbieten bzw.oder wissenschaftliche Studien zuzulassen etc. Desweiteren , wenn dies chemisch und auch gesundheitsschädlich ist, hätte ich kein Problem mit einem Verbot, allerdings sind viele Dinge schädlich, also werden wir immer wieder die Diskusion von vorne beginnen.Zudem möchte ich anmerken, das ich es auch nicht gutheiße ” berauscht” auto zu fahren, aber die Definition ist derzeit
    untragbar …….

  3. Anonymous

    Wie weit greift dieses Verbot
    Wie weit greift dieses Verbot eigentlich? Sprich: Ist es zB Ärzten noch erlaubt diese und andere syntetisch hergestellte Substanzen therapeutisch zu verwenden? JWH-018 wird u.a. in der Chemotherapie eingesetzt um Nebenwirkungen zu verringern. Falls es durch solche Verbote unmöglich wird, therapeutische Behandlungen weiterzuführen, eröffnet das nur weitere Probleme; wie z.B. mit LSD-25, welches erfolgreich in der Psychotherapie verwendet wurde/wird, was jedoch kein Arzt auch nur mit der Beißzange anfassen würde, da der bürokratische Aufwand, an solche Substanzen und Wirkstoffe zu kommen, unglaublich groß ist. Man sollte nicht vergessen, dass durch solche Verbote und Einschränkungen die medizinisch-biochemische Forschung in ihrer Tätigkeit und ihrem Fortschritt behindert wird.

  4. Forscher der Uni Freiburg
    Forscher der Uni Freiburg haben in Konkurrenzprodukten von Spice, namentlich “Smoke”, “Sence” und “Yucatan Fire” ebenfalls chemische Zusätze entdeckt. Außerdem haben sie ein Verfahren entwickelt, mit dem Spice im Blut nachwei