Der Deutsche Hanf Verband hat vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am übernächsten Sonntag die Drogenpolitik der Parteien analysiert und gibt eine Wahlempfehlung für alle Hanffreunde.
Wie immer ist auch diese Wahlanalyse im Themen-Bereich des DHV unter “Parteien & Wahlen” zu finden.
Berlin war in der letzten Zeit das drogenpolitisch interessanteste Bundesland. Neben den großen Cannabisveranstaltungen wie der Hanfparade und dem Hanftag ist Berlin nach unserer EMNID-Umfrage die Hochburg der Hanffreunde – 41% sind für eine komplette Legalisierung von Cannabis. Das Parlament diskutierte 2003/2004 zwei richtungweisende Anträge der Grünen und der FDP, die u.a. dazu führten, dass Berlin inzwischen im Bereich Cannabis die liberalste “geringe Menge” Verordnung bundesweit besitzt, mehr dazu unter “Berliner Cannabisdiskussion“. Ende Juni beschloss das Abgeordnetenhaus zudem den Antrag “Prävention stärken und Drogenrisiken senken mit Drugchecking”.
In Berlin existiert eine der liberalsten Verordnungen zur Anwendung des §31a BtMG (“Geringe-Menge-Verordnung”) – sehr liberal bei Cannabis, aber im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern werden keine weiteren Drogen außer Cannabis berücksichtigt.
Bei dieser Wahl bekommt keine Partei von uns den ersten Platz, sondern LINKE, Piraten und Grüne müssen sich aufgrund unterschiedlicher Schwächen den Platz 2 teilen. Umso wichtiger ist mal wieder der Hinweis, dass Hanffreunde der Partei ihrer Wahl mitteilen sollten, was sie von ihren Vertretern im Parlament erwarten.
Weiterlesen: Unsere umfassende drogenpolitische Wahlempfehlung zur Wahl in Berlin und die drogenpolitischen Teile der Wahlprogramme sowie die gesamten Antworten auf unsere Wahlprüfsteine.
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