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Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV

Der Deutsche Hanf Verband hat vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am übernächsten Sonntag die Drogenpolitik der Parteien analysiert und gibt eine Wahlempfehlung für alle Hanffreunde.

Wie immer ist auch diese Wahlanalyse im Themen-Bereich des DHV unter “Parteien & Wahlen” zu finden.

Berlin war in der letzten Zeit das drogenpolitisch interessanteste Bundesland. Neben den großen Cannabisveranstaltungen wie der Hanfparade und dem Hanftag ist Berlin nach unserer EMNID-Umfrage die Hochburg der Hanffreunde – 41% sind für eine komplette Legalisierung von Cannabis. Das Parlament diskutierte 2003/2004 zwei richtungweisende Anträge der Grünen und der FDP, die u.a. dazu führten, dass Berlin inzwischen im Bereich Cannabis die liberalste “geringe Menge” Verordnung bundesweit besitzt, mehr dazu unter “Berliner Cannabisdiskussion“. Ende Juni beschloss das Abgeordnetenhaus zudem den Antrag “Prävention stärken und Drogenrisiken senken mit Drugchecking”.

In Berlin existiert eine der liberalsten Verordnungen zur Anwendung des §31a BtMG (“Geringe-Menge-Verordnung”) – sehr liberal bei Cannabis, aber im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern werden keine weiteren Drogen außer Cannabis berücksichtigt.

Bei dieser Wahl bekommt keine Partei von uns den ersten Platz, sondern LINKE, Piraten und Grüne müssen sich aufgrund unterschiedlicher Schwächen den Platz 2 teilen. Umso wichtiger ist mal wieder der Hinweis, dass Hanffreunde der Partei ihrer Wahl mitteilen sollten, was sie von ihren Vertretern im Parlament erwarten.

Weiterlesen: Unsere umfassende drogenpolitische Wahlempfehlung zur Wahl in Berlin und die drogenpolitischen Teile der Wahlprogramme sowie die gesamten Antworten auf unsere Wahlprüfsteine.


Kommentare

15 Antworten zu „Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV“

  1. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    [quote name=”Der Verfasser”]Wie gesagt schon wurde, egal wenn ihr wählt man wählt scheisse -.-*

    Piraten, kommt liebe leute das sind Studenten … das kann nich gut gehn xD
    vorallem ihre vorstellungen – gut is die abstimmung via internet ;)schlecht kostenloser nahverkehr ,wie soll man das machen?[/quote]
    Verstehe die Kritik nicht so ganz. Warum sollten Studenten keine Politik machen können? Schließlich gehören sie wohl ohne Frage zum offenen und liberalen Teil der Gesellschaft – also “genau das, was wir brauchen”.
    Zugegebenermaßen machen sie wirklich einen recht unorganisierten Eindruck, aber etwas anderes kann man von einer neu gegründeten Partei auch nicht erwarten, das dauert nun mal seine Zeit (einige Parteien haben das noch nicht einmal in 70 Jahren Parteigeschichte geschafft)
    Genau so wissen wir, dass die Legalisierung (Besteuerung!) von weichen Drogen die Betriebskosten des Nahverkehrs ohne Probleme decken könnte.

    Naja, mal schauen wie sie sich machen, definitiv eine gute Probe für die nächste Bundestagswahl.

  2. RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    Ich würde gerne mal sehen, wie die Piraten Politik machen. Ich denke schon, dass die gut durchorganisiert sind – und Studenten sind machmal besser als 79jährige Schwätzer.

    Hier was zu den Wahlergebnissen:

    http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article1771940/Stimmzettel-im-Muell-gefunden.html

  3. Anonymous

    Meine Meinung^^
    Wie gesagt schon wurde, egal wenn ihr wählt man wählt scheisse -.-*

    Piraten, kommt liebe leute das sind Studenten … das kann nich gut gehn xD
    vorallem ihre vorstellungen – gut is die abstimmung via internet ;)schlecht kostenloser nahverkehr ,wie soll man das machen?

    lg der Verfasser^^

  4. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    Wenn Künast in Sache Legalisierung zu ihren Worte gestanden hätte, wäre die Grüne Partei Nr. 1 in Berlin gewesen, aber nein, die Piraten waren Gott sei Dank hier um zu zeigen, warum diese unehrliche Frau im Hintergrund bleiben soll und es ist gut so, die Grüne werden leider im Innen immer gelber und bald schwarzer.
    Es lebt die Freiheit NUR mit echten Piraten, Linken und Grüne, der Rest CDU, CSU SPD ist Vergangenheit.
    Hanf ist die Lösung für viele Probleme !

  5. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    Wahlen ändern nichts
    sonst währen sie verboten !!!

  6. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    [quote name=”KIng MIO VDS BERLIN”]Solange die Pharmaindustrie die Finger in der Politik hat und manipuliert, um für überhöhte preise sintetiches thc zu verkaufen und andere Medikamente wodurch Nebenwirkungen entstehen um dann wider andere Medikamente (Gift) in massen zu verkaufen wird sich nichts tun, besonders wenn mann zurückgebliebene Leute in der Politik hat die das nicht interessiert.[/quote]
    genau

  7. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    es ist doch völlig egal wen ihr wählt.
    es ist immer das gleiche auch die piraten werden uns eines tages verraten.

  8. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    @walter:
    Also mir ist es grundsätzlich schon lieber wenn auch inkompetente ‘Normalbürger’ mitreden dürfen, als dass ‘objektiv richtige’ Entscheidungen von technokratischen Experten gefällt werden. Das Problem ist schon eher darin zu sehen, dass sich die Tendenz im bundesdeutschen Normalzustand doch sehr stark letzterer Option zuneigt. Eine Positionierung gegen diesen Trend kann meiner Meinung nach noch am ehesten über einen Wahlboykott erreicht werden, am Besten mit öffentlich gemachter Begründung. Es muss darum gehen sich der Vertretung durch Eliten – die sich zudem aus letztlich nur scheinbar antagonistischen Lagern rekrutieren – konsequent zu verweigern. Wer seine Stimme abgibt legitimiert damit auch, dass andere für ihn/sie sprechen.

  9. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    Solange die Pharmaindustrie die Finger in der Politik hat und manipuliert, um für überhöhte preise sintetiches thc zu verkaufen und andere Medikamente wodurch Nebenwirkungen entstehen um dann wider andere Medikamente (Gift) in massen zu verkaufen wird sich nichts tun, besonders wenn mann zurückgebliebene Leute in der Politik hat die das nicht interessiert.

  10. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    [quote name=”Life”][quote name=”walter”]der gefährliche alkohol wo leute sich prügeln und ihre flaschen auf bürgersteigen zertrümmern,sehr zum ärger von radfahrern und hundefreunde bleibt weiter die volksdroge nummer 1,sehr zum schaden der gesundheit,traurig das cannabis so schrecklich und grauenhaft sein soll,angeblich,geschützt wird die alkohol und tabletten bzw pfarmaindustrie,könnte ja sein das ein alkoholiker auf die weiche droge cannabis umsteigt und die gifthändler,bezüglich könig alkohol ihren suff nicht mehr so gur loswerden,mittelalterliche rückständige cannabis schlecht macherei,dummer gehts nicht,würde alkohol verboten werden,gäb es einen aufstand,warum wird hier eigentlich immer auf cannabis rumgehetzt,falsch die drogenpolitik,gemacht von leuten die sich nicht mit der sache auskennen,aber alles verbieten was ihnen nicht gefällt,ist diktatur und keine demokratie.[/quote]

    Du sprichst mir aus den Herzen .[/quote]

    aus meinen auch 😉

  11. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    [quote name=”walter”]der gefährliche alkohol wo leute sich prügeln und ihre flaschen auf bürgersteigen zertrümmern,sehr zum ärger von radfahrern und hundefreunde bleibt weiter die volksdroge nummer 1,sehr zum schaden der gesundheit,traurig das cannabis so schrecklich und grauenhaft sein soll,angeblich,geschützt wird die alkohol und tabletten bzw pfarmaindustrie,könnte ja sein das ein alkoholiker auf die weiche droge cannabis umsteigt und die gifthändler,bezüglich könig alkohol ihren suff nicht mehr so gur loswerden,mittelalterliche rückständige cannabis schlecht macherei,dummer gehts nicht,würde alkohol verboten werden,gäb es einen aufstand,warum wird hier eigentlich immer auf cannabis rumgehetzt,falsch die drogenpolitik,gemacht von leuten die sich nicht mit der sache auskennen,aber alles verbieten was ihnen nicht gefällt,ist diktatur und keine demokratie.[/quote]

    Du sprichst mir aus den Herzen .

  12. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    Da Grüne und Linke sich schon oft genug disqualifiziert haben, bleiben nur die Piraten.
    Jedenfalls wäre es besser, wenn die Piraten zumindest den Einzug ins Abgeordnetenhaus schaffen. Es geht schließlich um das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde.
    Piraten rein, FDP raus!
    Na ja, zu viel sollte man von der Politik aber nicht erwarten…

  13. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    Für mich zur Zeit auch mehr als ne klare Entscheidung: PIRATEN PARTEI.
    Ne bessere Alternative als Berliner Hanffreund hat man denke ich nicht.

  14. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    P.I.R.A.T.E.N – P.A.R.T.E.I !!!!
    Klare Aussage : Einführung des bundesweit ersten Cannabis-Social-Clubs geplant. Mein lieber Herr Gesangsverein : für mich ist das eindeutig!! Leinen Los und entern! Am Ende immer das “kleinste Übel” wählen. PEACE !

  15. Anonymous

    RE: Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlempfehlung des DHV
    der gefährliche alkohol wo leute sich prügeln und ihre flaschen auf bürgersteigen zertrümmern,sehr zum ärger von radfahrern und hundefreunde bleibt weiter die volksdroge nummer 1,sehr zum schaden der gesundheit,traurig das cannabis so schrecklich und grauenhaft sein soll,angeblich,geschützt wird die alkohol und tabletten bzw pfarmaindustrie,könnte ja sein das ein alkoholiker auf die weiche droge cannabis umsteigt und die gifthändler,bezüglich könig alkohol ihren suff nicht mehr so gur loswerden,mittelalterliche rückständige cannabis schlecht macherei,dummer gehts nicht,würde alkohol verboten werden,gäb es einen aufstand,warum wird hier eigentlich immer auf cannabis rumgehetzt,falsch die drogenpolitik,gemacht von leuten die sich nicht mit der sache auskennen,aber alles verbieten was ihnen nicht gefällt,ist diktatur und keine demokratie.

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