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Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV

Der Deutsche Hanf Verband hat vor der Landtagswahl im Saarland am nächsten Sonntag die Drogenpolitik der Parteien analysiert und gibt eine Wahlempfehlung für alle Hanffreunde. Das kleinste Übel sind die Grünen.

 

Keine der Parteien hat uns diesmal überzeugt.

Die Grünen haben als einzige überhaupt relevante drogenpolitische Aussagen im Programm. In anderen Bundesländern haben die Grünen zwar schon wesentlich bessere Programme geliefert, aber immerhin.

Bei Linken und Piraten, von denen wir sonst des öfteren brauchbare Programme lesen: Totalausfall!

Drogenpolitische Initiativen hat keine der Parteien in den letzten Jahren gestartet.

Hier geht es zur ausführlichen Wahlanalyse und Empfehlung des DHV.

Kommentar von DHV-Sprecher Georg Wurth:

Es ist erbärmlich, was die Parteien im Saarland drogenpolitisch abgeliefert haben. Besonders Linke und Piraten enttäuschen, aber auch die Grünen haben sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert.

Der DHV ruft alle drogenpolitisch interessierten Saarländer auf, den Parteien kurz ihre Meinung zur Drogenpolitik mitzuteilen und sie zu bitten, die Verfolgung von Cannabiskonsumenten endlich zu beenden.


Kommentare

44 Antworten zu „Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV“

  1. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”Wir fallen ab!”]Georg hatte doch was gesagt das er ein Video einstellen wolle bezüglich Zukunftsdialog.
    Es hieß mal das dieses Anfang April kommen soll…wo ist es lieber Georg? (…)[/quote]
    Hier ist es:
    [url]http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1647-video-georg-und-max-rufen-vor-dem-kanzleramt-zur-teilnahme-am-zukunftsdialog-auf-[/url]

    Leider arg windig…

  2. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”Wir fallen ab!”]Georg hatte doch was gesagt das er ein Video einstellen wolle bezüglich Zukunftsdialog.
    Es hieß mal das dieses Anfang April kommen soll…wo ist es lieber Georg? (…)[/quote]
    Hier ist es:
    [url]http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1647-video-georg-und-max-rufen-vor-dem-kanzleramt-zur-teilnahme-am-zukunftsdialog-auf-[/url]

    Leider arg windig…

  3. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Georg hatte doch was gesagt das er ein Video einstellen wolle bezüglich Zukunftsdialog.
    Es hieß mal das dieses Anfang April kommen soll…wo ist es lieber Georg?
    Wir fallen langsam ab,dürfte zwar nicht reichen um auf Platz 4 zu rutschen,jedoch wäre ein zweiter Platz wenn nicht sogar ein erster sicherlich sinnvoll.
    Oder ist das so gewollt?

  4. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Georg hatte doch was gesagt das er ein Video einstellen wolle bezüglich Zukunftsdialog.
    Es hieß mal das dieses Anfang April kommen soll…wo ist es lieber Georg?
    Wir fallen langsam ab,dürfte zwar nicht reichen um auf Platz 4 zu rutschen,jedoch wäre ein zweiter Platz wenn nicht sogar ein erster sicherlich sinnvoll.
    Oder ist das so gewollt?

  5. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Nicht vergessen zu voten:
    https://fortschrittsenquete.zukunftsdialog.spdfraktion.de/proposal

    Auch der Dhv könnte sich mit der Seite ein wenig mehr beschäftigen finde ich.

  6. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Nicht vergessen zu voten:
    https://fortschrittsenquete.zukunftsdialog.spdfraktion.de/proposal

    Auch der Dhv könnte sich mit der Seite ein wenig mehr beschäftigen finde ich.

  7. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Schaut mal im Dialog hier rein:
    https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/10-Wie-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=2913

    der Kommi vom
    “am 26.03.2012 um 22:38 Uhr von Betroffene Mutter (Gast) kommentiert”

    Hört sich an als wäre dies die “Mutti” die bei der Debatte die der DHV mal aufzeichnete,ihren Senf dazu gab.
    Auch toll ihr Argument mit Mexiko…Ahnung scheint die gute Frau nicht wirklich zu haben weshalb dies in Mexiko so ist,oder?

  8. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Schaut mal im Dialog hier rein:
    https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/10-Wie-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=2913

    der Kommi vom
    “am 26.03.2012 um 22:38 Uhr von Betroffene Mutter (Gast) kommentiert”

    Hört sich an als wäre dies die “Mutti” die bei der Debatte die der DHV mal aufzeichnete,ihren Senf dazu gab.
    Auch toll ihr Argument mit Mexiko…Ahnung scheint die gute Frau nicht wirklich zu haben weshalb dies in Mexiko so ist,oder?

  9. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”Maximilian Plenert”][quote name=”Georg Wurth”]Spiegel online, 25.03.12
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823610,00.html

    “CDU siegt im Saarland – Piraten entern Landtag
    Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Wahl im Saarland gewonnen: Nach dem vorläufigen Endergebnis erreicht ihre CDU 35,2 Prozent, die SPD kommt nur auf 30,6 Prozent. Die Piraten schaffen überraschend den Einzug in den Landtag. Den Grünen gelingt eine Punktlandung mit 5 Prozent, die FDP erleidet eine schwere Schlappe.”

    Ich denke, mit diesem Ergebnis können wir gut leben. Drei theoretisch hanffreundliche Parteien im Parlament. Bei einer großen Koalition sind also ALLE Oppositionsparteien für eine Legalisierung, auch wenn sie es nicht alle im Wahlprogramm deutlich gemacht haben und bisher wenig aktiv waren in Sachen Drogenpolitik im Saarland.
    Aber jetzt können wir wohl damit rechnen, dass zumindest eine dieser Parteien entsprechende Anträge stellen wird.[/quote]

    drei?[/quote]
    Grüne, Linke und Piraten zähle ich mal dazu, auch wenn sich die Piraten im Saarland noch nicht so eindeutig positioniert haben.

  10. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”Maximilian Plenert”][quote name=”Georg Wurth”]Spiegel online, 25.03.12
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823610,00.html

    “CDU siegt im Saarland – Piraten entern Landtag
    Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Wahl im Saarland gewonnen: Nach dem vorläufigen Endergebnis erreicht ihre CDU 35,2 Prozent, die SPD kommt nur auf 30,6 Prozent. Die Piraten schaffen überraschend den Einzug in den Landtag. Den Grünen gelingt eine Punktlandung mit 5 Prozent, die FDP erleidet eine schwere Schlappe.”

    Ich denke, mit diesem Ergebnis können wir gut leben. Drei theoretisch hanffreundliche Parteien im Parlament. Bei einer großen Koalition sind also ALLE Oppositionsparteien für eine Legalisierung, auch wenn sie es nicht alle im Wahlprogramm deutlich gemacht haben und bisher wenig aktiv waren in Sachen Drogenpolitik im Saarland.
    Aber jetzt können wir wohl damit rechnen, dass zumindest eine dieser Parteien entsprechende Anträge stellen wird.[/quote]

    drei?[/quote]
    Grüne, Linke und Piraten zähle ich mal dazu, auch wenn sich die Piraten im Saarland noch nicht so eindeutig positioniert haben.

  11. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”Georg Wurth”]Spiegel online, 25.03.12
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823610,00.html

    “CDU siegt im Saarland – Piraten entern Landtag
    Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Wahl im Saarland gewonnen: Nach dem vorläufigen Endergebnis erreicht ihre CDU 35,2 Prozent, die SPD kommt nur auf 30,6 Prozent. Die Piraten schaffen überraschend den Einzug in den Landtag. Den Grünen gelingt eine Punktlandung mit 5 Prozent, die FDP erleidet eine schwere Schlappe.”

    Ich denke, mit diesem Ergebnis können wir gut leben. Drei theoretisch hanffreundliche Parteien im Parlament. Bei einer großen Koalition sind also ALLE Oppositionsparteien für eine Legalisierung, auch wenn sie es nicht alle im Wahlprogramm deutlich gemacht haben und bisher wenig aktiv waren in Sachen Drogenpolitik im Saarland.
    Aber jetzt können wir wohl damit rechnen, dass zumindest eine dieser Parteien entsprechende Anträge stellen wird.[/quote]

    drei?

  12. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”Georg Wurth”]Spiegel online, 25.03.12
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823610,00.html

    “CDU siegt im Saarland – Piraten entern Landtag
    Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Wahl im Saarland gewonnen: Nach dem vorläufigen Endergebnis erreicht ihre CDU 35,2 Prozent, die SPD kommt nur auf 30,6 Prozent. Die Piraten schaffen überraschend den Einzug in den Landtag. Den Grünen gelingt eine Punktlandung mit 5 Prozent, die FDP erleidet eine schwere Schlappe.”

    Ich denke, mit diesem Ergebnis können wir gut leben. Drei theoretisch hanffreundliche Parteien im Parlament. Bei einer großen Koalition sind also ALLE Oppositionsparteien für eine Legalisierung, auch wenn sie es nicht alle im Wahlprogramm deutlich gemacht haben und bisher wenig aktiv waren in Sachen Drogenpolitik im Saarland.
    Aber jetzt können wir wohl damit rechnen, dass zumindest eine dieser Parteien entsprechende Anträge stellen wird.[/quote]

    drei?

  13. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Spiegel online, 25.03.12
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823610,00.html

    “CDU siegt im Saarland – Piraten entern Landtag
    Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Wahl im Saarland gewonnen: Nach dem vorläufigen Endergebnis erreicht ihre CDU 35,2 Prozent, die SPD kommt nur auf 30,6 Prozent. Die Piraten schaffen überraschend den Einzug in den Landtag. Den Grünen gelingt eine Punktlandung mit 5 Prozent, die FDP erleidet eine schwere Schlappe.”

    Ich denke, mit diesem Ergebnis können wir gut leben. Drei theoretisch hanffreundliche Parteien im Parlament. Bei einer großen Koalition sind also ALLE Oppositionsparteien für eine Legalisierung, auch wenn sie es nicht alle im Wahlprogramm deutlich gemacht haben und bisher wenig aktiv waren in Sachen Drogenpolitik im Saarland.
    Aber jetzt können wir wohl damit rechnen, dass zumindest eine dieser Parteien entsprechende Anträge stellen wird.

  14. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Spiegel online, 25.03.12
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823610,00.html

    “CDU siegt im Saarland – Piraten entern Landtag
    Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Wahl im Saarland gewonnen: Nach dem vorläufigen Endergebnis erreicht ihre CDU 35,2 Prozent, die SPD kommt nur auf 30,6 Prozent. Die Piraten schaffen überraschend den Einzug in den Landtag. Den Grünen gelingt eine Punktlandung mit 5 Prozent, die FDP erleidet eine schwere Schlappe.”

    Ich denke, mit diesem Ergebnis können wir gut leben. Drei theoretisch hanffreundliche Parteien im Parlament. Bei einer großen Koalition sind also ALLE Oppositionsparteien für eine Legalisierung, auch wenn sie es nicht alle im Wahlprogramm deutlich gemacht haben und bisher wenig aktiv waren in Sachen Drogenpolitik im Saarland.
    Aber jetzt können wir wohl damit rechnen, dass zumindest eine dieser Parteien entsprechende Anträge stellen wird.

  15. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=57878&page=171

    Satz mit X das war wohl nichts!!!

    http://www.abendblatt.de/vermischtes/art…itern.html

    Schon wieder setzten sich die Prohibitionisten und Pharma Lobbyisten GEGEN
    eine menschliche Regelung Regulierung Legalisierung ein!
    Seit nun über ein halbes Jahrzehnt werden die Leute/Konsumenten Kriminalisiert!
    Anscheinend ist diese ganze Repressionsgeschichte gegenüber Cannabiskonsumenten zu einem riesigen Justizgeschäft geworden!
    Ohne diese menschenverachtende Kriminalisierung wäre wohl die Justiz so pleite wie die Deutsche Bank und ihre Artgenossen !
    Arbeitslose Juristen ab zum Amt und sich hinter die Schlecker Angestellten anstellen !
    Dazu ein Zitat von einem Stachelschwein…

    Ich könnte schreien: “Wo seid ihr. SPD, AL,APO Grüne, ihr Liberalen und Christen, wo bist du, BEWEGUNG,
    dass immer noch Leute für Haschisch und Marihuana im Knast sitzen?” – und mir denken………………………………………
    dass denen dieser Wahnsinn völlig normal erscheint.
    Der Wahnsinn eines Staats, der sich anmaßt, uns diesen Rausch als “natürlich” und “erlaubt”, jenen als “künstlich” und “verboten” vorzuschreiben.
    Der Uniformen-Rausch, Freiheit, Ehre, Vaterland, das gegenseitige Abschlachten – natürlich und erlaubt.
    Der Overkill-Rausch, Pershing 2/3/4 … – natürlich und erlaubt. (“Nie mehr Hiroshima, einmal noch FukushimaNagasaki!”)
    Geschwindigkeits-Rausch, Tempo 300 – natürlich und erlaubt.
    Schwefeloxid – natürlich und erlaubt. Sitzt jemand wegen Dioxin im Knast??
    Einmal noch Asse und Gorleben. Sitzt jemand wegen Strahlung im Knast?
    All diese Gifte, unauslöschliche Zeichen unserer Super-Zivilisation – natürlich und erlaubt.
    Aber Hanf und Mohn und Pilz und Mutterkorn – “künstlich”, “schädlich”, “kriminell”, “krank” …
    Der gesunde Menschenverstand ist reines Gift.

    …………………….Richter ins Ohr, der letzte Woche zu mir sagte: Herr Neuss, denken Sie dran, Sie sind auf Bewährung, müssen regelmäßig zur Urinprobe, und Ihre Publikationen haben Ihnen in der Vergangenheit nur geschadet. Das “Betreiben der Legalisierung”.

    “Amnestie” nehme ich erst gar nicht in den Mund – da fasst sich halb Bonn(Berlin) sofort an die Brieftasche …

    http://www.haschrebellen.de/wolfgang-neuss/wahnsinn

    http://www.haschrebellen.de/rueckkehr94

  16. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=57878&page=171

    Satz mit X das war wohl nichts!!!

    http://www.abendblatt.de/vermischtes/art…itern.html

    Schon wieder setzten sich die Prohibitionisten und Pharma Lobbyisten GEGEN
    eine menschliche Regelung Regulierung Legalisierung ein!
    Seit nun über ein halbes Jahrzehnt werden die Leute/Konsumenten Kriminalisiert!
    Anscheinend ist diese ganze Repressionsgeschichte gegenüber Cannabiskonsumenten zu einem riesigen Justizgeschäft geworden!
    Ohne diese menschenverachtende Kriminalisierung wäre wohl die Justiz so pleite wie die Deutsche Bank und ihre Artgenossen !
    Arbeitslose Juristen ab zum Amt und sich hinter die Schlecker Angestellten anstellen !
    Dazu ein Zitat von einem Stachelschwein…

    Ich könnte schreien: “Wo seid ihr. SPD, AL,APO Grüne, ihr Liberalen und Christen, wo bist du, BEWEGUNG,
    dass immer noch Leute für Haschisch und Marihuana im Knast sitzen?” – und mir denken………………………………………
    dass denen dieser Wahnsinn völlig normal erscheint.
    Der Wahnsinn eines Staats, der sich anmaßt, uns diesen Rausch als “natürlich” und “erlaubt”, jenen als “künstlich” und “verboten” vorzuschreiben.
    Der Uniformen-Rausch, Freiheit, Ehre, Vaterland, das gegenseitige Abschlachten – natürlich und erlaubt.
    Der Overkill-Rausch, Pershing 2/3/4 … – natürlich und erlaubt. (“Nie mehr Hiroshima, einmal noch FukushimaNagasaki!”)
    Geschwindigkeits-Rausch, Tempo 300 – natürlich und erlaubt.
    Schwefeloxid – natürlich und erlaubt. Sitzt jemand wegen Dioxin im Knast??
    Einmal noch Asse und Gorleben. Sitzt jemand wegen Strahlung im Knast?
    All diese Gifte, unauslöschliche Zeichen unserer Super-Zivilisation – natürlich und erlaubt.
    Aber Hanf und Mohn und Pilz und Mutterkorn – “künstlich”, “schädlich”, “kriminell”, “krank” …
    Der gesunde Menschenverstand ist reines Gift.

    …………………….Richter ins Ohr, der letzte Woche zu mir sagte: Herr Neuss, denken Sie dran, Sie sind auf Bewährung, müssen regelmäßig zur Urinprobe, und Ihre Publikationen haben Ihnen in der Vergangenheit nur geschadet. Das “Betreiben der Legalisierung”.

    “Amnestie” nehme ich erst gar nicht in den Mund – da fasst sich halb Bonn(Berlin) sofort an die Brieftasche …

    http://www.haschrebellen.de/wolfgang-neuss/wahnsinn

    http://www.haschrebellen.de/rueckkehr94

  17. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Auch die SPD hat unsere Wahlprüfsteine beantwortet. Das liest sich zum Teil erstaunlich liberal. Die Kriminalisierung von Drogenkonsumenten sei ein völlig ungeeignetes Mittel, der Besitz zum Eigengebrauch solle generell straffrei sein, die geringe Menge sei zu niedrig angesetzt, Strafrecht sei auch beim Cannabisanbau zur Selbstversorgung fehl am Platze, einen Modellversuch könne man sich zumindest im Bereich Cannabis als Medizin vorstellen, Qualitätskontrollen von Drogen könne die SPD auch gerne selbst durchführen 😉
    Der Rest ist etwas schwammig, aber lest selbst. Hier haben wir die komplette Antwort der SPD als Textdatei verlinkt:
    [url]http://hanfverband.de/download/themen/LTW_Saarland_12/antwort_spd_wahlpruefsteine_saar_2012.txt[/url]

  18. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Auch die SPD hat unsere Wahlprüfsteine beantwortet. Das liest sich zum Teil erstaunlich liberal. Die Kriminalisierung von Drogenkonsumenten sei ein völlig ungeeignetes Mittel, der Besitz zum Eigengebrauch solle generell straffrei sein, die geringe Menge sei zu niedrig angesetzt, Strafrecht sei auch beim Cannabisanbau zur Selbstversorgung fehl am Platze, einen Modellversuch könne man sich zumindest im Bereich Cannabis als Medizin vorstellen, Qualitätskontrollen von Drogen könne die SPD auch gerne selbst durchführen 😉
    Der Rest ist etwas schwammig, aber lest selbst. Hier haben wir die komplette Antwort der SPD als Textdatei verlinkt:
    [url]http://hanfverband.de/download/themen/LTW_Saarland_12/antwort_spd_wahlpruefsteine_saar_2012.txt[/url]

  19. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Auch die CDU hat unsere Wahlprüfsteine beantwortet. Hier bekräftigt sie dann doch, dass sie zur Repression steht. Man sei gegen Legalisierung und eine weitergehende Entkriminalisierung der Konsumenten, weil Cannabis eine gefährliche (Einstiegs-)Droge sei. Slogan:
    “Kein Täterschutz durch Entkriminalisierung”. Ansonsten setze man auf Prävention. Hier haben wir die komplette Antwort als Textdatei verlinkt:
    [url]http://hanfverband.de/download/themen/LTW_Saarland_12/antwort_cdu_wahlpruefsteine_saar_2012.txt[/url]

  20. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Auch die CDU hat unsere Wahlprüfsteine beantwortet. Hier bekräftigt sie dann doch, dass sie zur Repression steht. Man sei gegen Legalisierung und eine weitergehende Entkriminalisierung der Konsumenten, weil Cannabis eine gefährliche (Einstiegs-)Droge sei. Slogan:
    “Kein Täterschutz durch Entkriminalisierung”. Ansonsten setze man auf Prävention. Hier haben wir die komplette Antwort als Textdatei verlinkt:
    [url]http://hanfverband.de/download/themen/LTW_Saarland_12/antwort_cdu_wahlpruefsteine_saar_2012.txt[/url]

  21. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Auch die Linken haben unsere Wahlprüfsteine beantwortet und gute Antworten geliefert. Sie wollen die Kriminalisierung der Konsumenten beenden, die geringe Menge erhöhen, den Eigenanbau zulassen, auch in Anbau-Clubs, befürworten einen Modellversuch zur Cannabisabgabe sowie Qualitätskontrollen zum Schutz der Konsumenten und wollen die Benachteiligung von Cannabiskonsumenten bei der Überprüfung der Fahrtauglichkeit beenden. Hier haben wir die Antwort in einer Textdatei verlinkt:
    [url]http://hanfverband.de/download/themen/LTW_Saarland_12/antwort_linke_wahlpruefsteine_saar_2012.txt[/url]
    Damit festigen die Linken ihren zweiten Platz in unserem Ranking vor den Piraten.
    Für den ersten Platz reicht es aber nicht, da wir in erster Linie die Wahlprogramme und Aktivitäten der Parteien bewerten, die Antworten auf die Wahlprüfsteine ergänzen nur unsere Einschätzung. Die Antwort ist sehr ähnlich wie die der Grünen, im Parlament waren beide Parteien untätig, so dass die Grünen letztlich mit ihrem Wahlprogramm weiter auf Platz 1 bleiben.

    Dennoch sind wir auch mit den Saar-Grünen unzufrieden. Wir rufen Grüne, Linke und Piraten dringend auf, in der nächsten Legislaturperiode drogenpolitisch aktiv zu werden.

  22. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Auch die Linken haben unsere Wahlprüfsteine beantwortet und gute Antworten geliefert. Sie wollen die Kriminalisierung der Konsumenten beenden, die geringe Menge erhöhen, den Eigenanbau zulassen, auch in Anbau-Clubs, befürworten einen Modellversuch zur Cannabisabgabe sowie Qualitätskontrollen zum Schutz der Konsumenten und wollen die Benachteiligung von Cannabiskonsumenten bei der Überprüfung der Fahrtauglichkeit beenden. Hier haben wir die Antwort in einer Textdatei verlinkt:
    [url]http://hanfverband.de/download/themen/LTW_Saarland_12/antwort_linke_wahlpruefsteine_saar_2012.txt[/url]
    Damit festigen die Linken ihren zweiten Platz in unserem Ranking vor den Piraten.
    Für den ersten Platz reicht es aber nicht, da wir in erster Linie die Wahlprogramme und Aktivitäten der Parteien bewerten, die Antworten auf die Wahlprüfsteine ergänzen nur unsere Einschätzung. Die Antwort ist sehr ähnlich wie die der Grünen, im Parlament waren beide Parteien untätig, so dass die Grünen letztlich mit ihrem Wahlprogramm weiter auf Platz 1 bleiben.

    Dennoch sind wir auch mit den Saar-Grünen unzufrieden. Wir rufen Grüne, Linke und Piraten dringend auf, in der nächsten Legislaturperiode drogenpolitisch aktiv zu werden.

  23. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”parteiiiiisch”]Das ganze hier wird langsam ein wenig zur Werbeveranstaltung der Grünen.
    Auch wenn ich gut finde was DHV ansonsten macht,diese extrem parteiische nervt mich dermaßen das ich kaum noch auf der Seite bin(scheinbar geht es anderen ähnlich wenn man Kommis beim Hanfjournal und im Bekanntenkreis hört.)
    Bleibt einfach etwas unparteischer,gern könnt ihr ja offen zu eurer Partei stehn…aber dann auch richtig offen,nicht durch die Blumen bitte.
    Sonst kommen da wieder Theorien auf,aller”Ihr macht das nur um später nen tollen Posten bei den Grünen zu haben” und so ein Gerede…
    Das sollten wir vermeiden,gerade jetzt wo es so schön läuft ansich![/quote]
    Nochmal: Wir schauen uns die Programme an, die Aktivitäten der Parteien in der vergangenen Legislaturperiode und ggf. Äußerungen von Parteivertretern. Nur aufgrund dieser Informationen erstellen wir die Wahlanalysen und -empfehlungen. Ich denke, das sollte für alle nachvollziehbar sein. Eine Bevorzugung der Grünen findet nicht statt. Mehr Neutralität würde bedeuten, dass wir gar keine Wahlempfehlungen herausgeben. Das wiederum würde den Druck von den Parteien nehmen, sich in dem Bereich anzustrengen.
    Wir kritisieren in der aktuellen Analyse auch die Grünen, sie sind wie gesagt das “kleinste Übel”, weil die anderen im Saarland noch schlechter waren.

  24. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”parteiiiiisch”]Das ganze hier wird langsam ein wenig zur Werbeveranstaltung der Grünen.
    Auch wenn ich gut finde was DHV ansonsten macht,diese extrem parteiische nervt mich dermaßen das ich kaum noch auf der Seite bin(scheinbar geht es anderen ähnlich wenn man Kommis beim Hanfjournal und im Bekanntenkreis hört.)
    Bleibt einfach etwas unparteischer,gern könnt ihr ja offen zu eurer Partei stehn…aber dann auch richtig offen,nicht durch die Blumen bitte.
    Sonst kommen da wieder Theorien auf,aller”Ihr macht das nur um später nen tollen Posten bei den Grünen zu haben” und so ein Gerede…
    Das sollten wir vermeiden,gerade jetzt wo es so schön läuft ansich![/quote]
    Nochmal: Wir schauen uns die Programme an, die Aktivitäten der Parteien in der vergangenen Legislaturperiode und ggf. Äußerungen von Parteivertretern. Nur aufgrund dieser Informationen erstellen wir die Wahlanalysen und -empfehlungen. Ich denke, das sollte für alle nachvollziehbar sein. Eine Bevorzugung der Grünen findet nicht statt. Mehr Neutralität würde bedeuten, dass wir gar keine Wahlempfehlungen herausgeben. Das wiederum würde den Druck von den Parteien nehmen, sich in dem Bereich anzustrengen.
    Wir kritisieren in der aktuellen Analyse auch die Grünen, sie sind wie gesagt das “kleinste Übel”, weil die anderen im Saarland noch schlechter waren.

  25. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Das ganze hier wird langsam ein wenig zur Werbeveranstaltung der Grünen.
    Auch wenn ich gut finde was DHV ansonsten macht,diese extrem parteiische nervt mich dermaßen das ich kaum noch auf der Seite bin(scheinbar geht es anderen ähnlich wenn man Kommis beim Hanfjournal und im Bekanntenkreis hört.)
    Bleibt einfach etwas unparteischer,gern könnt ihr ja offen zu eurer Partei stehn…aber dann auch richtig offen,nicht durch die Blumen bitte.
    Sonst kommen da wieder Theorien auf,aller”Ihr macht das nur um später nen tollen Posten bei den Grünen zu haben” und so ein Gerede…
    Das sollten wir vermeiden,gerade jetzt wo es so schön läuft ansich!

  26. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Das ganze hier wird langsam ein wenig zur Werbeveranstaltung der Grünen.
    Auch wenn ich gut finde was DHV ansonsten macht,diese extrem parteiische nervt mich dermaßen das ich kaum noch auf der Seite bin(scheinbar geht es anderen ähnlich wenn man Kommis beim Hanfjournal und im Bekanntenkreis hört.)
    Bleibt einfach etwas unparteischer,gern könnt ihr ja offen zu eurer Partei stehn…aber dann auch richtig offen,nicht durch die Blumen bitte.
    Sonst kommen da wieder Theorien auf,aller”Ihr macht das nur um später nen tollen Posten bei den Grünen zu haben” und so ein Gerede…
    Das sollten wir vermeiden,gerade jetzt wo es so schön läuft ansich!

  27. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”MIke Brenner”]Zum Kommentar von Georg Kommentar von DHV-Sprecher Georg Wurth:
    Es ist erbärmlich, was die Parteien im Saarland drogenpolitisch abgeliefert haben. Besonders Linke und Piraten enttäuschen, aber auch die Grünen haben sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert….eine Ergänzung : Alle Parteien enttäuschen im Saarland. Das liegt am Saarland. Die Grünen Versprechen sind seit JAHRZEHNTEN keinen Pfifferling mehr wert! Sorry, Georg – aber die TATEN der Grünen fehlen bereits seit 30 Jahren!!!!!!![/quote]
    Ich habe sie als kleinstes Übel bezeichnet. Ich hätte da gerne eine bessere Partei empfohlen. Die ist aber nicht in Sicht.
    Wir haben jetzt noch ganz gute Antworten von den Linken auf die Wahlprüfsteine reinbekommen, die werde ich gleich noch in den Text einbauen. Aber auch die haben nichts gemacht in der letzten Legislaturperiode.

  28. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”MIke Brenner”]Zum Kommentar von Georg Kommentar von DHV-Sprecher Georg Wurth:
    Es ist erbärmlich, was die Parteien im Saarland drogenpolitisch abgeliefert haben. Besonders Linke und Piraten enttäuschen, aber auch die Grünen haben sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert….eine Ergänzung : Alle Parteien enttäuschen im Saarland. Das liegt am Saarland. Die Grünen Versprechen sind seit JAHRZEHNTEN keinen Pfifferling mehr wert! Sorry, Georg – aber die TATEN der Grünen fehlen bereits seit 30 Jahren!!!!!!![/quote]
    Ich habe sie als kleinstes Übel bezeichnet. Ich hätte da gerne eine bessere Partei empfohlen. Die ist aber nicht in Sicht.
    Wir haben jetzt noch ganz gute Antworten von den Linken auf die Wahlprüfsteine reinbekommen, die werde ich gleich noch in den Text einbauen. Aber auch die haben nichts gemacht in der letzten Legislaturperiode.

  29. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Ergänzung : Wieso macht ihr keine Umfrage vor den Wahlen und dann empfehlt ihr die Partei mit den meisten Stimmen?? DAS wäre Demokratie pur und eine tolle Sache.

  30. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Ergänzung : Wieso macht ihr keine Umfrage vor den Wahlen und dann empfehlt ihr die Partei mit den meisten Stimmen?? DAS wäre Demokratie pur und eine tolle Sache.

  31. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Zum Kommentar von Georg Kommentar von DHV-Sprecher Georg Wurth:
    Es ist erbärmlich, was die Parteien im Saarland drogenpolitisch abgeliefert haben. Besonders Linke und Piraten enttäuschen, aber auch die Grünen haben sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert….eine Ergänzung : Alle Parteien enttäuschen im Saarland. Das liegt am Saarland. Die Grünen Versprechen sind seit JAHRZEHNTEN keinen Pfifferling mehr wert! Sorry, Georg – aber die TATEN der Grünen fehlen bereits seit 30 Jahren!!!!!!!

  32. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Zum Kommentar von Georg Kommentar von DHV-Sprecher Georg Wurth:
    Es ist erbärmlich, was die Parteien im Saarland drogenpolitisch abgeliefert haben. Besonders Linke und Piraten enttäuschen, aber auch die Grünen haben sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert….eine Ergänzung : Alle Parteien enttäuschen im Saarland. Das liegt am Saarland. Die Grünen Versprechen sind seit JAHRZEHNTEN keinen Pfifferling mehr wert! Sorry, Georg – aber die TATEN der Grünen fehlen bereits seit 30 Jahren!!!!!!!

  33. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”Georg Wurth”]bis dahin entsprechend mit Aktivitäten zu glänzen.[/quote]

    insbesondere damit! ich fände es ja großartig wenn wir viel über echte Akivitäten bewerten könnten als nur über Ankündigungen im Programm, leider passiert viel zu wenig

  34. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”Georg Wurth”]bis dahin entsprechend mit Aktivitäten zu glänzen.[/quote]

    insbesondere damit! ich fände es ja großartig wenn wir viel über echte Akivitäten bewerten könnten als nur über Ankündigungen im Programm, leider passiert viel zu wenig

  35. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”queue”]Hat jemand von euch schonmal basisdemokratisch ein Landtagswahlprogramm in 14 Tagen erarbeitet?
    Viel mehr Zeit blieb nämlich aufgrund von Fristenregelungen nicht. D.h, es müssen Programmvorschläge erarbeitet werden, die dann auf einer einzigen Versammlung (sie dürfen ab einer Woche vor der Versammlung nicht mehr geändert werden) beschlossen oder abgelehnt werden.
    Wenn sich zu einem Thema niemand findet, der in der kurzen Zeit einen Antrag schreibt, oder die fraglichen Personen es für wichtiger halten, Plakate zu kleben oder Unterschriften zu sammeln, dann gibt es zu einem Thema eben kein Programm.
    (…)
    Berlin ist auch aus anderem Grund ein schlechter Vergleich. In Berlin bringt liberale Drogenpolitik Wählerstimmen, im Saarland dürfte es eher welche kosten. Das ist für die Piraten kein Grund, plötzlich etwas anderes zu vertreten, aber vielleicht eine Erklärung, warum die Motivation geringer war. (…) [/quote]
    Ganz gut zusammenhgefasst. Das Problem mit dem Zeitdruck galt ja für alle Politik-Bereiche. Drogenpolitik war ihnen halt nicht wichtig genug. Ok, dann gibt es dazu halt kein Programm.
    Aber dann gibt es eben auch keine Wahlempfehlung vom DHV.
    Ich gebe den Piraten gerne Zeit bis zur nächsten Wahl, ein gutes Programm aufzustellen und bis dahin entsprechend mit Aktivitäten zu glänzen. Dann ist ihnen beim nächsten mal Platz 1 in unserem Ranking so gut wie sicher.

  36. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”queue”]Hat jemand von euch schonmal basisdemokratisch ein Landtagswahlprogramm in 14 Tagen erarbeitet?
    Viel mehr Zeit blieb nämlich aufgrund von Fristenregelungen nicht. D.h, es müssen Programmvorschläge erarbeitet werden, die dann auf einer einzigen Versammlung (sie dürfen ab einer Woche vor der Versammlung nicht mehr geändert werden) beschlossen oder abgelehnt werden.
    Wenn sich zu einem Thema niemand findet, der in der kurzen Zeit einen Antrag schreibt, oder die fraglichen Personen es für wichtiger halten, Plakate zu kleben oder Unterschriften zu sammeln, dann gibt es zu einem Thema eben kein Programm.
    (…)
    Berlin ist auch aus anderem Grund ein schlechter Vergleich. In Berlin bringt liberale Drogenpolitik Wählerstimmen, im Saarland dürfte es eher welche kosten. Das ist für die Piraten kein Grund, plötzlich etwas anderes zu vertreten, aber vielleicht eine Erklärung, warum die Motivation geringer war. (…) [/quote]
    Ganz gut zusammenhgefasst. Das Problem mit dem Zeitdruck galt ja für alle Politik-Bereiche. Drogenpolitik war ihnen halt nicht wichtig genug. Ok, dann gibt es dazu halt kein Programm.
    Aber dann gibt es eben auch keine Wahlempfehlung vom DHV.
    Ich gebe den Piraten gerne Zeit bis zur nächsten Wahl, ein gutes Programm aufzustellen und bis dahin entsprechend mit Aktivitäten zu glänzen. Dann ist ihnen beim nächsten mal Platz 1 in unserem Ranking so gut wie sicher.

  37. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Hat jemand von euch schonmal basisdemokratisch ein Landtagswahlprogramm in 14 Tagen erarbeitet?
    Viel mehr Zeit blieb nämlich aufgrund von Fristenregelungen nicht. D.h, es müssen Programmvorschläge erarbeitet werden, die dann auf einer einzigen Versammlung (sie dürfen ab einer Woche vor der Versammlung nicht mehr geändert werden) beschlossen oder abgelehnt werden.
    Wenn sich zu einem Thema niemand findet, der in der kurzen Zeit einen Antrag schreibt, oder die fraglichen Personen es für wichtiger halten, Plakate zu kleben oder Unterschriften zu sammeln, dann gibt es zu einem Thema eben kein Programm.
    Berlin hatte ein Jahr Zeit und 3 Parteitage, auf denen Inhalte erweitert und korrigiert werden konnten. Davon, das Berlin viel mehr Mitglieder hat, mal ganz abgesehen.

    Es gab zum Thema Drogenpolitik und Cannabis einen einzigen Vorschlag, den ihr hier nachlesen könnt:
    http://wiki.piratenpartei.de/SL:Termine/Landesparteitage/Landesparteitag_2012-03-10,11/Antr%C3%A4ge#Drogenpolitik

    1. Der Antrag ist nicht gut, da er sich:
    – ausschließlich mit Cannabis beschäftigt
    – für ein Wahlprogramm schlecht formuliert ist
    – sehr konkrete Änderungen vorschlägt, für die viele Bundesgesetze geändert werden müssten
    – völlig an der eigentlichen Sache vorbei geht. Der Autor stellt Cannabis als reines Medizinprodukt dar, nicht als Genuss/Rauschmittel. Entkriminalisierung kommt nur in der Begründung vor, nicht im Antrag.

    Berlin ist auch aus anderem Grund ein schlechter Vergleich. In Berlin bringt liberale Drogenpolitik Wählerstimmen, im Saarland dürfte es eher welche kosten. Das ist für die Piraten kein Grund, plötzlich etwas anderes zu vertreten, aber vielleicht eine Erklärung, warum die Motivation geringer war.

    Da die Saarländer nun kein eigenes Drogenprogramm haben, gilt automatisch das des Bundes:
    http://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/drogen-und-suchtpolitik/

  38. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Hat jemand von euch schonmal basisdemokratisch ein Landtagswahlprogramm in 14 Tagen erarbeitet?
    Viel mehr Zeit blieb nämlich aufgrund von Fristenregelungen nicht. D.h, es müssen Programmvorschläge erarbeitet werden, die dann auf einer einzigen Versammlung (sie dürfen ab einer Woche vor der Versammlung nicht mehr geändert werden) beschlossen oder abgelehnt werden.
    Wenn sich zu einem Thema niemand findet, der in der kurzen Zeit einen Antrag schreibt, oder die fraglichen Personen es für wichtiger halten, Plakate zu kleben oder Unterschriften zu sammeln, dann gibt es zu einem Thema eben kein Programm.
    Berlin hatte ein Jahr Zeit und 3 Parteitage, auf denen Inhalte erweitert und korrigiert werden konnten. Davon, das Berlin viel mehr Mitglieder hat, mal ganz abgesehen.

    Es gab zum Thema Drogenpolitik und Cannabis einen einzigen Vorschlag, den ihr hier nachlesen könnt:
    http://wiki.piratenpartei.de/SL:Termine/Landesparteitage/Landesparteitag_2012-03-10,11/Antr%C3%A4ge#Drogenpolitik

    1. Der Antrag ist nicht gut, da er sich:
    – ausschließlich mit Cannabis beschäftigt
    – für ein Wahlprogramm schlecht formuliert ist
    – sehr konkrete Änderungen vorschlägt, für die viele Bundesgesetze geändert werden müssten
    – völlig an der eigentlichen Sache vorbei geht. Der Autor stellt Cannabis als reines Medizinprodukt dar, nicht als Genuss/Rauschmittel. Entkriminalisierung kommt nur in der Begründung vor, nicht im Antrag.

    Berlin ist auch aus anderem Grund ein schlechter Vergleich. In Berlin bringt liberale Drogenpolitik Wählerstimmen, im Saarland dürfte es eher welche kosten. Das ist für die Piraten kein Grund, plötzlich etwas anderes zu vertreten, aber vielleicht eine Erklärung, warum die Motivation geringer war.

    Da die Saarländer nun kein eigenes Drogenprogramm haben, gilt automatisch das des Bundes:
    http://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/drogen-und-suchtpolitik/

  39. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”Fledermaus”]Drogenpolitik ist Bundespolitik, einfach da mal ins Piratenprogramm reinschauen[/quote]
    Enttäuschung bei der Piratenpartei, nachdem sie in Berlin massiv und erfolgreich mit dem Thema liberale Drogenpolitik formuliert, plakatiert und gepunktet hat:
    Pragmatismus auch in der Drogenpolitik: Ein “Cannabispolitisches Wahlprogramm der Saar-Piraten” fällt durch, nachdem ein Redner darauf verwies, die Drogenpolitik sei Bundesrecht, und man solle daher “nicht Kräfte binden”. Beifall.
    – Welt online, 11.03.2012: Wie die Piraten im Saarland die Grünen überholen http://www.welt.de/print/wams/politik/article13915174/Wie-die-Piraten-im-Saarland-die-Gruenen-ueberholen.html
    Im Programm der Saarpiraten kommen Drogen nicht vor, auch nicht die legalen – für Themen wie die Abschaffung der Praxisgebühr gibt es ganze Absätze, eine Frage, für die der Landtag im Saarland noch viel weniger zuständig ist.

  40. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    [quote name=”Fledermaus”]Drogenpolitik ist Bundespolitik, einfach da mal ins Piratenprogramm reinschauen[/quote]
    Enttäuschung bei der Piratenpartei, nachdem sie in Berlin massiv und erfolgreich mit dem Thema liberale Drogenpolitik formuliert, plakatiert und gepunktet hat:
    Pragmatismus auch in der Drogenpolitik: Ein “Cannabispolitisches Wahlprogramm der Saar-Piraten” fällt durch, nachdem ein Redner darauf verwies, die Drogenpolitik sei Bundesrecht, und man solle daher “nicht Kräfte binden”. Beifall.
    – Welt online, 11.03.2012: Wie die Piraten im Saarland die Grünen überholen http://www.welt.de/print/wams/politik/article13915174/Wie-die-Piraten-im-Saarland-die-Gruenen-ueberholen.html
    Im Programm der Saarpiraten kommen Drogen nicht vor, auch nicht die legalen – für Themen wie die Abschaffung der Praxisgebühr gibt es ganze Absätze, eine Frage, für die der Landtag im Saarland noch viel weniger zuständig ist.

  41. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Drogenpolitik ist Bundespolitik, einfach da mal ins Piratenprogramm reinschauen – alles ist gut. Und lasst bloß die Grünen bleiben… die haben noch jedes Wahlversprechen gebrochen.

  42. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Drogenpolitik ist Bundespolitik, einfach da mal ins Piratenprogramm reinschauen – alles ist gut. Und lasst bloß die Grünen bleiben… die haben noch jedes Wahlversprechen gebrochen.

  43. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Ich bin zwar kein Saarländer, habe aber trotzdem den Parteien meine Meinung u. Forderungen geschrieben.

    Insbesondere bin ich von den Piraten enttäuscht.

    Folgt dem Aufruf vom DHV. Nur so können wir Druck auf die Politiker ausüben und etwas ändern.

    @ DHV und Supporter: Schönen Dank für eure Arbeit!

  44. Anonymous

    RE: Landtagswahl im Saarland: Wahlanalyse des DHV
    Ich bin zwar kein Saarländer, habe aber trotzdem den Parteien meine Meinung u. Forderungen geschrieben.

    Insbesondere bin ich von den Piraten enttäuscht.

    Folgt dem Aufruf vom DHV. Nur so können wir Druck auf die Politiker ausüben und etwas ändern.

    @ DHV und Supporter: Schönen Dank für eure Arbeit!

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