Informiert Sie über die Programme und Aktivitäten der Parteien zur Landtagswahl im Saarland am 25.03.2012 und gibt eine Wahlempfehlung. Schwerpunkt der Betrachtungen ist die bisherige und zu erwartende Drogenpolitik, insbesondere bezüglich Cannabis.
Gliederung
Vorbemerkung
Ebenso wie Drogen nicht alles im Leben sein sollten, ist natürlich auch Drogenpolitik nicht der einzige ausschlaggebende Punkt bei einer Wahlentscheidung. Dennoch sagt Drogenpolitik mehr über die Gesinnung einer Partei aus, als nur die Frage, ob sie Cannabis legalisieren will oder nicht.
Die Drogenpolitik verrät vielmehr Grundsätzliches darüber, ob eine Partei den Bürger eher als selbstbestimmtes Individuum sieht oder als lenkbares Schaf, das von der Obrigkeit vor bösen Einflüssen beschützt werden muss (und kann!)”.
Ausgangslage
Drogenpolitik ist in Landtagswahlen für viele kein wahlentscheidendes Kriterium, davon scheinen jedenfalls die Politiker im Wahlkampf auszugehen. Im Vordergrund steht bei der Wahl im Saarland der Schuldenabbau, die Bildungspolitik und der Arbeitsmarkt. Drogenpolitisch stehen die Themen Rauchverbote und Alkoholkonsumverbote in der Öffentlichkeit auf der Tagesordnung. Die Wahl ist eine vorgezogene Neuwahl, die Jamaika Koalition wurde von der CDU aufgekündigt, da sie aufgrund der desolaten Lage der FDP keine Stabiliät mehr in ihr sah.
Einen kleinen Beitrag zur Aufkündigung der Koalition war scheinbar auch ein kleines Drogen-Skandälchen, wie das Hanf Journal berichtet: Kurz vor der Aufkündigung der Koalition durch die CDU war bekannt geworden, dass 2009 ein Strafverfahren gegen den saarländischen Gesundheitsstaatssekretär Sebastian Pini (FDP) wegen einer geringen Menge Drogen, offenbar Cannabis, geführt und dann eingestellt wurde. Das Gesundheitsministerium ist auch für Drogenpolitik zuständig.
(…) Es hat offenbar die Entscheidung der CDU für eine Aufkündigung der Koalition bestärkt. „Ein für Drogenpolitik zuständiger Staatssekretär mit dieser Vergangenheit ist nicht tragbar“, so ein führender CDU-Politiker zur SZ.
Saarbrücker Zeitung, 10.01.2012: Eingestelltes Drogenverfahren holt FDP-Staatssekretär ein
Zur Wahl treten an: Christlich Demokratische Union Deutschlands mit der derzeitigen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands mit dem Spitzenkandidaten Heiko Maas, Die Linke mit dem ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine an der Spitze sowie Freie Demokratische Partei (Oliver Luksic), Bündnis 90/Die Grünen (Simone Peter) und erstmalig die Piratenpartei Deutschland (Jasmin Maurer).
Die Verordnung zur Anwendung des §31a BtMG (“Geringe-Menge-Verordnung”) im Saarland besagt, dass bis 6 Gramm Cannabis das Verfahren eingestellt werden soll. Bis 2007 lag dieser Wert bei 10 Gramm, dann wurde die Regelung – damals noch mit absoluter CDU-Herrschaft – unter dem Deckmantel der bundesweiten Vereinheitlichung verschärft. Das geschah um 2007 herum in vielen Bundesländern. Anders als unter Rot/Grün in NRW und Rheinland-Pfalz wurde die Verschärfung im Saarland trotz grüner Regierungsbeteiligung nicht zurückgenommen. Die Einstellungspraxis wertet der DHV im deutschlandweiten Vergleich als restriktiv. Es gibt zwar noch repressivere Bundesländer, aber auch im Saarland werden Cannabiskonsumenten intensiv verfolgt und bestraft. Seit 2007 hat darüber keine relevante politische Diskussion mehr stattgefunden.
Immerhin hat Saarbrücken am Modellprojekt zur Heroinabgabe teilgenommen und es existiert eine Konsumraumverordnung, erlassen vom damaligen CDU Ministerpräsidenten Peter Müller.
Weitere Informationen zur Landtagswahl bei Wikipedia und der Wahl-O-Mat.
| Partei | Stimmen in Prozent |
|---|---|
| CDU | 34,5 % |
| SPD | 24,5 % |
| FDP | 9,2 % |
| LINKE | 21,3 % |
| Grüne | 5,9 % |
Das Ergebnis der Wahl gilt als absehbar, es wird mit einer großen Koalition gerechnet. Offen ist allein, ob die CDU oder die SPD die kommende große Koalition anführen wird. Beide Parteien liefern sich mit 33-34% ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Ein Bündnis zwischen SPD und LINKEN, die bei 15% steht, gilt als ausgeschlossen.
Laut aktuellen Umfragen wird die FDP mit nur 2% direkt aus der Regierung in die außerparlamentarische Opposition wechseln. Die Piraten liegen mit 5-6% einen Prozentpunkt vor den Grünen, beide müssen um den Einzug in den Landtag bangen.
Parteien und ihre Standpunkte
CDU
Die einzige Erwähnung des Drogen-Themas im Wahlprogramm der CDU lautet wie folgt:
Wir erweitern die erfolgreichen Präventionsprogramme im Hinblick auf neue, z.B. internetinduzierte Suchtphänomene und verstärken die Angebote der Drogen- und Suchtberatung.
Immerhin spart sich die Partei hier ein klares Bekenntnis zur Repression.
Der drogenpolitische Sprecher der Saar-CDU, Tobias Hans, sieht Cannabis als typische Einstiegsdroge. „Sie öffnet Tür und Tor für den Konsum härterer Drogen und führt somit direkt in die Abhängigkeit“, so Hans in einer Mitteilung.In dem Zusammenhang sei besonders der Cannabiskonsum Heranwachsender und junger Erwachsener besorgniserregend. Gerade die Einführung sogenannter Cannabis-Clubs, wie von der Linksfraktion gefordert, ist nach Ansicht des CDU-Gesundheitsexperten ein völlig falsches Signal. „Bereits der Konsum geringer Mengen von Cannabis ist gesundheitsschädigend. Ein langfristiger Konsum kann gar zu schwerwiegenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen bis hin zur psychischen Abhängigkeit führen“, so Tobias Hans weiter. Die Aufgabe bestehe darin, die jüngere Generation vor derartigen Gefahren zu schützen.
SPD
Die einzige halbwegs “suchtpolitische” Forderung der SPD im Wahlprogramm besagt, dass Glücksspielsucht nur dann kommerziell ausgebeutet werden soll, wenn die Erlöse öffentlichen Zwecken zugute kommen. Eine verblüffende Definition von “spielerInnenschutzorientierter Glücksspielpolitik”:
Ohne die Zuschüsse der Saarland-Sporttoto GmbH für Sport, Kultur, Umwelt und Soziales sind viele Projekte und Maßnahmen, Sportanlagen und Sportförderung und die Unterstützung unzähliger Maßnahmen des Ehrenamtes nicht denkbar. Wir werden an dem Prinzip der gesellschaftlichen Verantwortung und an spielerInnenschutzorientierter Glücksspielpolitik festhalten, welche die Förderung des Breitensports, der karitativen Organisationen, des Denkmalschutzes, der Kultur sowie weiterer Verbände und Vereine aus dem gemeinnützigen Bereich sicherstellt. Eine Kommerzialisierung des Glücksspiels lehnen wir ab. Den Beschluss der Bundesländer, Konzessionen an kommerzielle SportwettenanbieterInnen zu vergeben, sehen wir mit Sorge. Wir befürchten das Abfließen von wichtigen Mitteln für das Gemeinwohl an wenige AktionärInnen und EigentümerInnen, eine Steigerung der Suchtgefährdung durch Glücksspiel sowie eine Bedrohung der Integrität des Sports.
Ach ja, und dann noch das Raucherthema:
In Restaurants soll es beim strikten Rauchverbot bleiben. In einem Volksentscheid können die BürgerInnen des Landes abschließend über die Regelung für Eckkneipen entscheiden.
Nachtrag vom 22.03.2012:
Auch die SPD hat unsere Wahlprüfsteine beantwortet. Das liest sich zum Teil erstaunlich liberal. Die Kriminalisierung von Drogenkonsumenten sei ein völlig ungeeignetes Mittel, der Besitz zum Eigengebrauch solle generell straffrei sein, die geringe Menge sei zu niedrig angesetzt, Strafrecht sei auch beim Cannabisanbau zur Selbstversorgung fehl am Platze, einen Modellversuch könne man sich zumindest im Bereich Cannabis als Medizin vorstellen, Qualitätskontrollen von Drogen könne die SPD auch gerne selbst durchführen 😉
FDP
Präventionsrhetorik statt Repressionsrhetorik bei der FDP, wie immer ohne jede kokrete Auswirkung im politischen Handeln:
Die FDP Saar setzt sich dafür ein:– in der Drogenpolitik auf Prävention und ausstiegsorientierte Angebote zu setzen, gerade bei Kindern und Jugendlichen.
Und wieder das Raucherthema:
Die FDP Saar setzt sich dafür ein:
jeder Gastwirtin und jedem Gastwirt die Entscheidung zu überlassen, ob in der jeweiligen Lokalität geraucht werden darf oder nicht. Wir müssen zurück zur Lösung, dass in Gaststätten ohne Speiseangebot geraucht werden darf, solange dies nicht dem Arbeitsschutzgesetz widerspricht.
GRÜNE
Auch die Grünen bleiben in ihrem Programm (“Die echte Wahl!”) eher schwammig, jedoch wird klar eine Entkriminalisierung gefordert:
Auch in den anderen Gebieten der Suchtprävention wollen wir bestehende Angebote erhalten und wenn nötig erweitern. Eine von uns präferierte Drogenpolitik wird parallel dazu auch die Hilfen und Entkriminalisierungsansätze fortentwickeln. Dabei sind Substitutionsprogramme ebenso zu erhalten und zu stärken wie eine aktive Informationspolitik über die mit Drogen und Einstiegsdrogen verbundenen Gefährdungen.
(…) Projekte, die besonders erfolgreich im Bereich von Prävention und Integration arbeiten, müssen ausgebaut werden. Dies gilt z.B. für Präventionsprojekte gegen Extremismus, Gewalt, Sucht und Jugendverschuldung.
Zudem stehen sie für den “konsequenten Nichtraucherschutz” den sie über ihre Regierungsbeteiligung durchsetzen konnten:
Konsequenter Nichtraucherschutz
Passivrauchen schadet allen – Raucherinnen und Rauchern sowie Nichtraucherinnen und Nichtrauchern. Besonders gefährdet sind Kinder, chronisch Kranke und ältere Menschen. Die Belastung der Luft durch Feinstaubpartikel in Innenräumen, in denen geraucht wird, liegt um ein Vielfaches höher als die in der Außenluft zugelassenen Grenzwerte. Auf diese gesundheitliche Gefährdung durch Passivrauchen wurde lange nur unzureichend reagiert.
Wir Grüne stehen für ein konsequentes Rauchverbot in öffentlichen Räumen und Gaststätten. Wir haben daher im Saarland eine bundesweit vorbildliche gesetzliche Regelung durchgesetzt, die Nichtraucherinnen und Nichtraucher wirklich schützt sowie Wirten und Ordnungsämtern Planungs- und Rechtssicherheit gewährt. An diesem konsequenten Nichtraucherschutz darf nicht gerüttelt werden! Vielmehr ist darauf zu achten, dass dieser von den kommunalen Ordnungsbehörden engagiert umgesetzt wird.
Die Grünen haben sehr schnell auf unsere kurz vor der Wahl verschickten Fragen (“Wahlprüfsteine”) reagiert und im Wesentlichen befriedigende Antworten gegeben. Sie geben zwar zu, dass sie in der vergangenen Legislaturperiode keine drogenpolitischen Initiativen gestartet haben, was natürlich in einer Koalition mit CDU und FDP nicht verwunderlich ist. Aber sie sprechen sich klar für eine Liberalisierung aus, wollen die Verfolgung des Besitzes und Anbaus geringer Cannabismengen mildern, halten einen Modellversuch für eine kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten an Erwachsene für einen guten Ansatz und wollen eine Gleichstellung von Alkohol- und Cannabiskonsumenten bei der Überprüfung der Fahreignung.
Eines der wenigen klaren drogenpolitischen Statements kam von der Grünen Jugend:
(…) In einem zweiten Leitantrag sprach sich die Grüne Jugend Saar für die Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten und langfristige Legalisierung von Cannabis aus. Unter dem Titel „Gebt das Hanf frei“ fordert der Antrag unter anderem die Straffreiheit des Cannabis-Anbaus für den Eigenbedarf, die Zulassung von Hanf als Medizin, die Entkriminalisierung des Cannabisbesitzes und Konsums bundeseinheitlich bis zu 30 Gramm, sowie langfristig die kontrollierte Legalisierung von Cannabis und dessen Verkauf in Apotheken oder Drogenfachgeschäften mit qualifizierter Beratung.
„Wer hierzulande Cannabis konsumiert wird oftmals mit starken Vorurteilen konfrontiert und gilt im Rahmen des Gesetzes als kriminell. Dabei ist wissenschaftlich bewiesen, dass der Konsum von Cannabis sich nicht gesundheitsschädlicher auswirkt als Alkohol. Die Verurteilung des Einen und Erlaubnis des Anderen ist also vollkommen willkürlich und für uns nicht nachvollziehbar. Durch die Kriminalisierung des Cannabiskonsums wird der Handel in den Untergrund verlagert, wodurch dem Staat jegliche Kontrolle über Sauberkeit und Herkunft des Stoffs genommen wird. Wird der Verkauf jedoch in Apotheken oder Drogenfachgeschäfte verlagert kann der Staat Qualitätsstandards festsetzen und so für ein Maximum an Schutz für den Konsumenten sorgen. Anstatt Cannabis also weiterhin zu kriminalisieren sollte der Staat sein Augenmerk auf Aufklärung und Prävention legen.“, so Schütze.
LINKE
Das Kurzwahlprogramm der LINKEN schweigt sich zum Thema Drogen aus:
Die Partei hat sich laut Saarbrücker Zeitung gegen die harten Nichtrauchergesetze positioniert:
Mit dem Gesetzentwurf will die Linkspartei wieder zurück zu dem weniger strengen Schutzkonzept, das auch die Interessen der Raucher und der Gaststättenbetreiber berücksichtigt. Beim Thema Rauchen in Kneipen hätten in der Jamaika-Koalition CDU und FDP unter der Knute der Grünen gestanden, hieß es.
Nachtrag vom 22.03.2012:
Auch die LINKEN haben unsere Wahlprüfsteine beantwortet und wie die Grünen gute Antworten gegeben. Sie wollen die Kriminalisierung der Konsumenten beenden, die “geringe Menge” erhöhen, den Eigenanbau zulassen, auch in Anbau-Clubs, befürworten einen Modellversuch zur Cannabisabgabe sowie Qualitätskontrollen zum Schutz der Konsumenten und wollen die Benachteiligung von Cannabiskonsumenten bei der Überprüfung der Fahrtauglichkeit beenden.
Enttäuschung bei der Piratenpartei, nachdem sie in Berlin massiv und erfolgreich mit dem Thema liberale Drogenpolitik formuliert, plakatiert und gepunktet hat:
Pragmatismus auch in der Drogenpolitik: Ein “Cannabispolitisches Wahlprogramm der Saar-Piraten” fällt durch, nachdem ein Redner darauf verwies, die Drogenpolitik sei Bundesrecht, und man solle daher “nicht Kräfte binden”. Beifall.
Welt online, 11.03.2012: Wie die Piraten im Saarland die Grünen überholen
Im Programm der Saarpiraten kommen Drogen nicht vor, auch nicht die legalen – für Themen wie die Abschaffung der Praxisgebühr gibt es ganze Absätze, eine Frage, für die der Landtag im Saarland noch viel weniger zuständig ist.
Zusammenfassung und Wahlempfehlung
Die Wahlempfehlung für das Saarland fällt ernüchternd aus. Einzig die Grünen haben ein drogenpolitisches Programm, die sonst progressiven LINKEN und Piraten fallen komplett aus. Auch im Landtag hat die LINKE keine Oppositionsarbeit geleistet. Immerhin haben die LINKEN wie die Grünen gute Antworten auf unsere Wahlprüfsteine geliefert. Damit erhalten die Grünen unsere Wahlempfehlung, obwohl sie sich nicht besonders für das Thema eingesetzt haben. Dahinter kommen LINKE, Piraten und die SPD. Viel zu erwarten ist wohl leider von keiner der Parteien. Umso wichtiger ist diesmal unsere traditionelle Schlussbemerkung:
Schlussbemerkung
Und nun der vielleicht wichtigste Hinweis zum Schluss. Jeder, dem Cannabispolitik am Herzen liegt, sollte den Parteien mitteilen, warum er sie gewählt oder nicht gewählt hat! Das erhöht das Gewicht einer einzelnen Stimme enorm! Es reicht ein Dreizeiler wie:
“Ich habe Ihnen diesmal meine Stimme gegeben, weil Sie sich für die Legalisierung/Entkriminalisierung von Cannabis einsetzen und erwarte von Ihnen, dass Sie das Thema die nächsten vier Jahre auch voranbringen!”
bzw.
“Ich hätte mir vorstellen können, sie dieses Jahr bei der Landtagswahl zu wählen, habe aber wegen ihrer unklaren Haltung in der Drogenpolitik davon Abstand genommen. Es würde mich freuen wenn sie sich beim nächsten Mal klar zur Frage der Verfolgung von Cannabiskonsumenten äußern würden.”
Die Email-Adresse der Parteien lauten diesmal:
CDU
SPD
FDP
Grüne
LINKE
Piraten
Eine weitere gute Möglichkeit mit den Parteien in Kontakt zu treten ist die Plattform abgeordnetenwatch. Dort kann man beispielsweise den Abgeordneten seines Wahlkreises oder den Spitzenkandidaten der Parteien direkt persönlich eine Frage stellen.
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)
Heiko Maas (SPD)
Oskar Lafontaine (Linke)
Oliver Luksic (FDP)
Dr. Simone Peter (GRÜNE)
Jasmin Maurer (Piratenpartei)
Diesen Artikel hätte es in dieser Ausführlichkeit ohne die Hilfe unserer ehrenamtlichen Unterstützer im DHV-Forum nicht gegeben.
