Die Kanzlerin wird interaktiv und beantwortet Fragen auf youtube, die vorher von Bürgern bewertet wurden. Maximilian Plenert vom Deutschen Hanf Verband hat es mit seiner Frage nach Cannabis-Legalisierung nach ganz oben geschafft. Merkels Antwort enttäuscht, aber der Erfolg der Frage zeigt einmal mehr großen Diskussionsbedarf in Sachen Drogenpolitik. Wem ihre Antwort nicht ausreicht, inzwischen läuft der Protestmailer: “Frau Merkel, Sie schulden uns noch eine vernünftige Antwort!”
Georg Wurth, Sprecher des Deutschen Hanf Verbandes, kommentiert Merkels Antwort in einer Pressemitteilung vom 23.11.2011 wie folgt:
Der DHV fragte nicht einfach nur nach Legalisierung, sondern auch nach Jugend- und Verbraucherschutz, was durch einen legalen und regulierten Markt erst ermöglicht würde. Außerdem wurde die Frage angesprochen, ob es nicht sinnvoller wäre, Cannabis zu besteuern und das Geld in mehr Suchtprävention zu stecken.
Auf all diese Aspekte ist Merkel nicht eingegangen, obwohl sie vor ihrer youtube-Aktion versicherte, sie wolle sich intensiv mit den Fragen auseinander setzten. Ihre Antwort zeigt, dass sie sich mit dem Thema nicht fachlich beschäftigt hat. So fabuliert sie, Cannabis könne schon “in geringen Mengen eine sehr, sehr hohe Abhängigkeit schaffen”. Dass die Gefahr, von Cannabis abhängig zu werden, wesentlich geringer ist als bei Tabak und dass Alkohol erheblich mehr Suchtprobleme mit sich bringt, will sie wohl gar nicht wissen. Denn sie meint, Cannabis sei eine Droge, Alkohol aber nicht. Damit hat die Kanzlerin wohl kaum jemanden von ihrem Standpunkt überzeugt.
Auch das Argument, eine Legalisierung würde die Schwelle für Cannabis herabsetzen, entbehrt jeder wissenschaftlichen Grundlage, wie schon das Beispiel Niederlande zeigt.
Der Erfolg der Cannabis-Frage an die Kanzlerin zeigt einmal mehr, wie groß der Diskussionsbedarf in Sachen Cannabispolitik ist. Millionen von Konsumenten in Deutschland sind von unsinnigen Repressionsmaßnahmen betroffen. Die Mehrheit der Bürger will die Jagd auf Hanffreunde beenden, während die Politik das Thema immer wieder mit platten Scheinargumenten deckelt.
Genau das ist der Grund, warum sich so viele Leute Merkels Antwort auf diese Frage hören wollten, warum so viele die Petition des Deutschen Hanf Verbandes unterstützt haben, warum bei jedem Zeitungsartikel zu dem Thema besonders viele Menschen mit Leserbriefen zu Wort melden.
Von der Regierung kommt nur ein hilfloses “Weiter so!”. Dabei stehen die Zeichen der Zeit längst auf Debatte.
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