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Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhörung in Berlin

Verschärft Berlin die Verfolgung von Cannabiskonsumenten?
Der Bund macht Druck für eine Vereinheitlichung der Eigenbedarfsregelungen. In einer öffentlichen Anhörung am Dienstag, den 29.05.12 haben drei CDU-Senatoren darüber beraten, ob sie dem Ruf nach einer härteren Regelung in Berlin folgen wollen. Georg Wurth vom DHV war als Sachverständiger geladen. Seine Zusammenfassung:


Kommentare

18 Antworten zu „Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhörung in Berlin“

  1. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    [quote name=”Ralf”]Wenn Georg sagt dass eine einheitliche Regelung besser wäre wie dieser “Flickenteppich” muss ich ganz stark widersprechen, denn ein Flickenteppich der in manchen Bundesländern höher liegt als im Durchschnitt ist immer noch besser als eine einheitliche Menge auf Minimalniveau.[/quote]
    Das sehe ich genauso, s. meine Stellungnahme zur Anhörung in Berlin:

    [url]http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1718-stellungnahme-von-georg-wurth-dhv-zur-cannabis-anhoerung-in-berlin[/url]

    Rechtseinheitlichkeit bei der Anwendung des § 31a BtMG

    Eine bundesweite Rechtseinheitlichkeit bei der Eigenbedarfsgrenze, wie sie das Bundesverfassungsgericht im Urteil von 1994 forderte, halte ich für sinnvoll. Das ist eine zentrale Forderung des DHV seit vielen Jahren.

    Allerdings sollte das nicht zu einer generellen Verschärfung der Verfolgung der Konsumenten führen. Genau das war die Folge der Änderungen in vielen Bundesländern um 2007 herum. Viele Bundesländer haben die geringe Menge auf 6 Gramm herabgesetzt, Schleswig-Holstein sogar von zuvor 30 Gramm. Andere Bundesländer mit der repressiven und schwammigen 3-Konsumeinheiten-Regelung haben ihre Regeln dagegen nicht angepasst.

    Das legt den Schluss nahe, dass die Bundesländer damals die Vereinheitlichung nur als Deckmantel für ihren Schritt in Richtung „Null-Toleranz“ genutzt haben. Berlin sollte sich diesem Vorgehen nicht anschließen. Dafür gibt es auch keine Notwendigkeit. Es gibt andere Wege, letztlich zu einer einheitlichen Regelung zu kommen.

    Bei der Vereinheitlichung geht es im Übrigen auch nicht nur um eine überall gleiche „Geringe Menge“. Auch bei gleicher Menge gibt es erhebliche Unterschiede in der Rechtspraxis, z.B. in Bezug auf „Wiederholungstäter“, Jugendliche und die Art der Ermittlungen, die in manchen Bundesländern regelmäßig auch Hausdurchsuchungen und erkennungsdienstliche Behandlungen wegen geringer Cannabismengen beinhalten.

    Letztlich wird also sowieso nur eine Regelung auf Bundesebene im BtMG zu einer ernsthaft einheitlichen Rechtspraxis führen.

    Eine solche Regelung würde letztlich automatisch greifen müssen, wenn sich die Bundesländer nicht auf ein einheitliches Vorgehen einigen.

    Es besteht also keine Notwendigkeit für Berlin, sich dem Druck zur Verschärfung der Verfolgung von Cannabiskonsumenten zu unterwerfen.

    Stattdessen schlage ich vor, dass Berlin zusammen mit anderen Bundesländern eine Bundesratsinitiative für eine einheitliche Regelung im BtMG startet. Eine solche Regelung sollte beinhalten, dass der Besitz einer geringen Menge, die über 6 Gramm liegen sollte, nicht mehr strafbar ist.

    Die Bundesländer NRW und RLP bieten sich als Partner für eine solche Initiative an, vermutlich auch Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein.

    Mit diesem Vorgehen könnte Berlin die derzeitige Regelung zunächst beibehalten, ohne sich dem Gebot der Vereinheitlichung zu entziehen.

  2. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    Wenn Georg sagt dass eine einheitliche Regelung besser wäre wie dieser “Flickenteppich” muss ich ganz stark widersprechen, denn ein Flickenteppich der in manchen Bundesländern höher liegt als im Durchschnitt ist immer noch besser als eine einheitliche Menge auf Minimalniveau.

  3. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    Aus “Bericht über die Drogen- und Suchtsituation in Berlin 2008” geht hervor:

    – 370.000 Personen mit riskantem Alkoholkonsum
    – 185.000 Personen, die missbräuchlich Alkohol konsumieren bzw. alkoholabhängig sind
    – 165.000 aktuelle Konsumenten illegaler Drogen
    davon 8.000 – 10.000 Opiatabhängige.

    Zu letzterem gilt für Cannabis allein:
    In der Gruppe derjenigen, die in den letzten 30 Tagen vor der Befragung Cannabis konsumierten, liegt der Anteil
    eines häufigen Konsums bei 23,5%, d.h. mehr als 20.000 Einwohner Berlins konsumieren nahezu täglich Cannabis.
    Hochgerechnet auf die 15 bis 64-jährige Bevölkerung Berlins ist nach den DSM-IV Kriterien bei 33.000 Personen ein Cannabismissbrauch und bei weiteren 14.000 Personen eine Cannabisabhängigkeit vorliegend.
    Hiervon ist insbesondere die Altersgruppe der 15-29Jährigen betroffen.

    Halten wir fest:
    550 000 Mal Alkoholmissbrauch und 47 000 Mal Cannabis-Missbrauch in Berlin als Ergebnis der Erhebung durch den Berliner Senat.

    Im Jahr 2010 gab es in ganz Deutschland 74 000 Tote durch Alkoholmissbrauch.
    Und nun bin ich wieder bei unseren Gutmenschen:
    Sie wollen sich über sechs statt 15 Gramm beraten, und blenden dabei aus, dass es keine Cannabis-Toten gibt, dafür aber aufgrund deren “Drogenpolitik” haufenweise Pusher, die Cannabis mit Haarspray, Glas, Sand, Gewürzen oder Blei strecken, zu weiteren Gewinnen verhelfen!

    Mich nervt das.

  4. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    [quote name=”Hans Hanf”]
    Da wiederum ist es wohl in Berlin was ganz anderes als in in meinem Fall RLP.
    Da werden in der Realität ansich keine oder kaum(ich kennen keinen Fall) Verfahren eingestellt wegen dieser “geringen Mengenregelung”.
    [/quote]

    zu rlp liegen mir keine daten vor, dass die SPD damals auf 6 Gramm runter ist, war auf jeden Fall nicht hilfreich. Spannend wäre noch zu wissen wie die neue 10 Gramm Verordnung im Details ausschaut, leider hat mir das Justizministerium nicht geschickt und auch nicht auf meine Mails reagiert.

    in berlin wurden lauter der mpi studie zwischen 6 und 10 gramm 2/3 aller verfahren nach §31a btmg eingestellt, 10% angeklagt und der rest nach anderen paragraphen ebenfalls eingestellt, bei 10 bis 15 gramm waren es 50% einstellungen
    ‎6 bis 10 gramm sind etwa 300 Fälle pro Jahr, 10 – 15 etwa 150 – wenn die geringe Menge also komplett auf 6 gramm festgesetzt wird, werden etwas 300 menschen pro Jahr in Berlin mehr verknackt
    die zahlen sind zwar etwas wackelig, aber zumindest mal eine hausnummer

  5. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    Irgentwie überkommt mich gerade ein unermesslicher Würgereiz!

    (thx Georg, hast sicher alles gegeben!)

  6. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    [quote name=”Max Plenert”][quote name=”Hans Hanf”]Hab da ein klein wenig Kritik an Georg…
    Achte mal drauf was du in den ersten 22sek.(12sek.-22sek.)sagst!
    “…geringe Menge Cannabis in der die Strafverfahren eingestellt werden”…KÖNNEN/KÖNNTEN fehlt mir da![/quote]

    Ist eine Person im Besitz von bis zu 10 Gramm Haschisch oder Marihuana, ist das Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft einzustellen, wenn keine Gefährdung anderer vorliegt.
    Handelt es sich um Mengen von mehr als 10 Gramm, aber maximal 15 Gramm dieser Stoffe, ist die Staatsanwaltschaft nicht mehr verpflichtet, das Verfahren einzustellen. Sie hat aber – wenn keine besonderen Umstände dagegensprechen – immer noch die Möglichkeit dazu.
    https://www.berlin.de/lb/drogen-sucht/infos/%5B/quote%5D
    Da wiederum ist es wohl in Berlin was ganz anderes als in in meinem Fall RLP.
    Da werden in der Realität ansich keine oder kaum(ich kennen keinen Fall) Verfahren eingestellt wegen dieser “geringen Mengenregelung”.
    Dann muß ich mich für meine Ausdrucksweise entschuldigen und finde toll das in Berlin offener damit umgegangen wird.

  7. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    [quote name=”Hans Hanf”]Hab da ein klein wenig Kritik an Georg…
    Achte mal drauf was du in den ersten 22sek.(12sek.-22sek.)sagst!
    “…geringe Menge Cannabis in der die Strafverfahren eingestellt werden”…KÖNNEN/KÖNNTEN fehlt mir da![/quote]

    Ist eine Person im Besitz von bis zu 10 Gramm Haschisch oder Marihuana, ist das Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft einzustellen, wenn keine Gefährdung anderer vorliegt.
    Handelt es sich um Mengen von mehr als 10 Gramm, aber maximal 15 Gramm dieser Stoffe, ist die Staatsanwaltschaft nicht mehr verpflichtet, das Verfahren einzustellen. Sie hat aber – wenn keine besonderen Umstände dagegensprechen – immer noch die Möglichkeit dazu.
    https://www.berlin.de/lb/drogen-sucht/infos/

  8. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    Ist ja witzig dass die Polizei auch für eine niedrigere Grenze ist. Das hört sich so an als wären so viele unangenehme Verbrecher in Berlin unterwegs, da jagen wir doch lieber wieder verstärkt kleine Kiffer,
    die haben wenigstens keine Waffen dabei…

  9. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    Hab da ein klein wenig Kritik an Georg…
    Achte mal drauf was du in den ersten 22sek.(12sek.-22sek.)sagst!
    “…geringe Menge Cannabis in der die Strafverfahren eingestellt werden”…KÖNNEN/KÖNNTEN fehlt mir da!

  10. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    “EUER VOLK”

    ist ja wunderbar, das Du Dich als Teil des Volkes dieser Regierung siehst. Nur leider ist diese Regierung nicht der Staat, sondern eine NGO die BRD Finanzagentur GmbH eingetragen im Handelsregister Frankfut. Das Grundgesetz ist eine Verordnung für ein besetztes Gebiet und bevor ich hier von UNWISSENDEN, die sich nur auf die Medien wie Tv und Facebook verlassen als Verschwörungstheoretiker abgestempelt werde. Lest doch selber unser schönes Grundgesetz….
    ARTIKEL 146: “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in >>>>freier Entscheidung

  11. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    @AXORA: Ich finde es bemerkenswert, wenn sich jemand für etwas einsetzt.
    Deine Posts sind inhaltlich natürlich Spitze!
    Wenn der Einsatz jedoch sinnloserweise an falscher Stelle passiert, frag ich mich immer aufs Neue, ob dieser Eifer nicht evtl peinliche Kurzschlussreaktionen herbeiruft.
    Und genau das ist bei deinem Post der Fall.
    Kommt dir nicht evtl in den Sinn, dass dein Text hier falsch platziert ist?
    Oder willst du ernsthaft behaupten, dass du diesen Text zB in den Protestmailer kopiert und abgsendet hast? (Anstatt des Standard-Textes)
    Bei solchen Posts greife ich mir nur noch fragend an den Kopf.
    Dein “Sehr geehrter DHV…” ändert nichts an der Tatsache, dass du jemand völlig anderes ansprechen willst und auch ansprichst.
    Oder gehst du davon aus, dass der DHV deinen Text an höhere Stellen weiterleitet?

    Wenn dich jemand ernst nehmen soll, solltest du dir mehr Zeit fürs Denken nehmen.(Vor dem Absenden der Texte)
    Denn solche naiv platzierten Posts hinterlassen sicherlich nicht nur bei mir einen komischen Nachgeschmack in Bezug auf die Hanfkultur.

    Fasse dies bitte nicht als böswillig oder besserwisserisch auf sondern als konstruktive Kritik.

  12. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    Das Einzige was Ihr mal verstehen müsst ist, dass Ihr Euch von Alkoholikern im Anzug, die mit ihrer NATO Kinder und Erwachsene abschlachten (was Ihr einfach unterdrückt oder Euch selbst anlügt)Etwas verbieten lasst. Gibt das einen Sinn? Wenn ein Einzeltäter aus dem Volk mordet und Euch irgendwas verbeiten wollte, würdet Ihr ihn auslachen, bzw. nicht ernst nehmen. Aber bei Denen die für den Tod millionener Menschen verantwortlich sind, die dafür sorgen das man kaum Lohn hat und sich selber die Taschen vollklatschen mit denen sucht Ihr seit Jahrzehnten das Gespräch. Kehrt mal ganz tief in euer Inneres und begreift das Ihr Euch Massenmörder beugt und das ist Fakt(wird bloss nie ausgesprochen) “Ja Herr Mörder, wir lassen uns gerne was von Ihnen verbieten, schliesslich rotten Sie Völker aus und nutzen wunderbar die Propaganda Maschine der Allierten, namens Medien”

    Wacht endlich auf, bevor Ihr bös aufwacht……. (ist nicht böse gemeint)

  13. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    die geringe menge ist eh eine totale verarsche,wenn ich schon sowas hör eigenbedarfsgrenze mittlerweile weiss jedes kind das es kein eigenbedarf gibt und es in absehbarer zeit nicht geben wird

  14. Anonymous

    Mir
    Sorry Wenn wir an Euch glauben sollten dann hört uns auch mal zu!!!

    so danke und Entschuldigung für die fehler vor lauter Eifer 😉

  15. Anonymous

    MIR
    wenn wir an EUCH GLAUBEN SOLLTEN DANN GLAUBT AN UNS !

  16. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    wenn wir … euch zuhören sollen dann hört uns zu !!!

  17. Anonymous

    RE: Video: Das Fazit von Georg Wurth zur “geringe Menge” – Anhör
    ist eine frechheit sollten es legalisieren und es reguliert abgeben als es noch mehr einzuschränken und noch mehr leute kriminell machen

  18. Anonymous

    MIR
    Sehr geehrter DHV und hoffentlich bald ÖHV für Österreich und AHV für ALL.

    Mein lieber Staat es wird Jahrelang von uns Cannsbiskonsumenten Diskutiert und gekämpft für NICHTS es macht mich traurig wenn ich sehe das wir Euer Volk = friedvolle Menschen für etwas kämpfen was seit Jahren in Religionen und Kulturen gelebt wurde und wird.

    Was ist los mit Ihnen (“unserer” Politik)

    Unsere Jugendliche stehen in Kritik was sie falsch machen doch Stop wir sind unsere Jugend und wir sollten der Staat sein, nein wir sind Kriminelle was der Polizei Arbeit beschaffen und friedvoll unserer Arbeit nachgehen!

    Wer ist der Staat und die Politik ?
    (Wir gehören scheinbar nicht dazu)

    Die Politik macht die Hausaufgaben ohne UNS!

    Es klingt hart aber es ist die Realität
    IHR habt lieber wenn wir an legalen High´s wie Alkohol oder Zigaretten Konsum sterben und unsere Pensionen nicht erleben als an illegalen Drogen konsum Alt werden.

    Wir:
    fördern die Polizei mit leicht erwischbaren friedvollen Menschen wie uns die keiner Sau was tun.

    Wir:
    fördern Richter
    die sich mit Ahnungslosen Kiffern ihr Geld verdienen

    Wir:
    fördern den STAAT
    der uns zwingt legale Drogen zu Konsumieren wie Alkohol und Nikotin und sich freut wenn wir Pensionen nicht mehr erleben und Krankenhäuser fördert.

    Wir WISSEN das wir auch wenn CANNABIS legal wäre viele gute Dinge mit den Einnahmen machen könnte egal ob Krebsforschung, Behindertenunterstüztung,
    Nachbarschaftshilfe,
    Jugendarbeit,
    und sei es auch die Förderung der Polizei und Kliniken mit Sinnvollen dingen.

    Doch schon langsam kommt mir vor ihr habt keine offenen Ohren für uns und wollt das nicht! (VOLK)

    Ihr wollt das wir Arbeiten bis zum Tod und Ihr uns sagt wie wir leben sollten.

    Denkt um Wir wollen einen STAAT der uns zuhört uns akzeptiert unsere Kulturen schützt und unsere Haltung es ist an der Zeit das ihr lernt Zuhören dann hören wir euch vielleicht wieder zu !

    EUER
    VOLK

    Wir lassen euch doch auch ?!

    Lebt in Frieden wir werden es ohne Euch auch ( Aber sprecht nicht davon das ihr eine Mittereinander bestrebt habt)

    Mit freundlichen Grüßen
    ein nichverstehender Bürger der sein Land und somit den Staat noch akzeptiert.

    unterstüzten könnten und den Schwarzmarkt und somit das Gift für uns brems

    Doch wir sollten für EUCH da sein dann seit auch für “uns” da wir sind die Die euch im Herzen Wählen und wollen EUER VOLK

    wenn wir an