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USA: Ein längst fälliger Rücktritt und eine neue Justizministerin

Michele Leonhart wird die Leitung Drug Enforcement Agency (DEA) nach sieben Jahren im kommenden Monat abgeben. Offizieller Lesart zufolge, weil ihre Agenten in Kolumbien an von Drogenkartellen finanzierten Sexpartys teilgenommen haben. Doch in der Hauptstadt gilt die immer liberaler werdende Einstellung der Obama-Administration gegenüber Cannabis als eigentlicher Grund für den Rücktritt. Leonhart hatte besonders unter Patienten, Hanfapotheken und so genannten “Caregivern”, also Züchtern von medizinischem Cannabis, den Ruf einer unerbittlichen Kriegerin gegen die Hanfpflanze. Erst kürzlich hatte der Kongress der DEA die Gelder zur Verfolgung von Cannabis-Patienten und deren Versorgern gestrichen sowie die neutrale Haltung der Bundesregierung gegenüber Staaten mit legalem Cannabis untermauert. Eine Nachfolge für Leonhart wurde bislang nicht benannt.

Loretta Lynch wird neue Justizministerin

Lange hatte die republikanische Mehrheit im Kongress auch die Ernennung eines neuen Justizministers (“United States Attorney General”) verzögert. Nach langem Hin und Her konnte man sich jetzt auf Loretta Lynch als neue Leiterin des Ministeriums einigen. Frau Lynch gilt ebenso wie ihr Vorgänger Holder als liberale Bürgerrechtlerin. Trotz einiger fragwürdiger Äußerungen zu Cannabis äußern sich Vertreter von Law Enforcement Against Prohibition (LEAP) vorsichtig optimistisch zur Neubesetzung dieser Schlüsselposition bei der Regulierung von Cannabis in den USA.


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