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Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin

Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag den Antrag der Grünen “Zugang zu medizinischem Cannabis für alle betroffenen Patientinnen und Patienten ermöglichen” abgelehnt. Nur die Fraktion DIE LINKE stimmte mit den Grünen. Die SPD konnte sich nicht zu einer Zustimmung durchringen, die FDP lehnte den Antrag ab, obwohl beide Parteien bei der Anhörung erkannten, dass es hier noch Verbesserungsbedarf gibt.

Abenteuerlich ist das Argument, mit dem die SPD ihre Enthaltung begründet: “Außerdem wollten die Antragsteller sich offenbar eine Hintertür zur Legalisierung des Eigenanbaus von Cannabis offenhalten. Aus diesen Gründen werde die Fraktion der SPD sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten.”

Wieviel Legalisierung in dem Antrag steckt, kann jeder selbst nachlesen:

II. Vor diesem Hintergrund fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf,

a) einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den im Regelfall ein betäubungsmittelrechtliches Strafverfahren wegen Gebrauchs von Cannabis eingestellt und die Beschlagnahme sowie Einziehung des Betäubungsmittels ausgeschlossen wird, wenn die oder der Tatverdächtige Cannabis aufgrund einer ärztlichen Empfehlung verwendet und dabei zugleich die Voraussetzungen sowie das Verfahren zu regeln, nach denen eine solche ärztliche Empfehlung anhand einer Liste von Indikationen ausgestellt und nachgewiesen werden kann

b) durch das Bundesministerium für Gesundheit eine Expertengruppe nach § 35c Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) einzuberufen, die für eine Beratung und Beschlussfassung im Gemeinsamen Bundesausschuss Bewertungen zur zulassungsüberschreitenden Anwendung von Arzneimitteln auf Basis von Cannabis erstellt und in diesen Fällen für schwerstkranke jedoch nicht an einer regelmäßig tödlichen verlaufenden Erkrankungleidende Patientinnen und Patienten einen Anspruch auf Kostenübernahme für Medikamente im Off-Label-Use ermöglicht.


Kommentare

33 Antworten zu „Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin“

  1. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Kurz und knapp, ich denke es wird keine Legalisierung geben da manche Politiker
    wahrscheinlich sogar selber am ILLEGALEN
    Drogengeschäft dran teil haben… überall auf der Welt ist das so. Die Politiker machen was sie wollen und wir Bürger leiden drunter! Solche Gesetze (wie den legalen gebrauch von PFLANNZEN)sollten von UNS den Bürgern bestimmt werden und nicht von ein paar hundert Politikern!!!

  2. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    [quote name=”Duffman”]Was ist mit der AfD? Wie ist diese positioniert zur gescheiterten Drogenpolitik?[/quote]

    AfD – Keine Alternative für Hanffreunde
    http://hanfverband.de/index.php/themen/parteien-a-wahlen/2154-position-des-deutschen-hanf-verbandes-zur-partei-qalternative-fuer-deutschlandq

  3. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    [quote name=”Duffman”]Was ist mit der AfD? Wie ist diese positioniert zur gescheiterten Drogenpolitik?[/quote]

    AfD – Keine Alternative für Hanffreunde
    http://hanfverband.de/index.php/themen/parteien-a-wahlen/2154-position-des-deutschen-hanf-verbandes-zur-partei-qalternative-fuer-deutschlandq

  4. Anonymous

    NRj_66
    Huhu Leute !

    Ja, ich habe auch eine Nachricht, als Antwort auf den Protestmailer, der SPD erhalten und möchte mich an dieser Stelle für die klare Ansage ihrerseits bedanken. Keine Legalisierung, kein Eigenanbau, keine eigene Medikamentation.

    Das mit dem bedanken meine ich ehrlich so, nicht ironisch. Da weiß ich wenigstens, wo ich dran bin und wem ich, zumindest in diesem Punkt, meine Stimme bei der nächsten BT-Wahl nicht geben kann, weil gegen mein persönliches Interesse.
    Zehnmal besser als rumgeschwafel und Wahlversprechen, die dann nicht eingehalten werden.
    Aber es kann sich ja noch etwas ändern, ähnlich Fukuschima, Atomkraft und CDU.

    Nun ja. Sabine Pätzing war übrigens bei meinem Verpächter. Nicht um meine Hanfplantage zu suchen, die es ja nicht gibt, sondern wegen der Bundestagswahl.

    Er wählt nämlich seit Jahren die “Piep”, weil sein Papa das auch schon immer so gemacht hat. Ich bin ja mehr ein Wechselbalg. Soviel in Kürze aus dem Wald. Bin ja jetzt Papa. Habe nur noch wenig Zeit und gar keine für illegale Sachen, vertuschen, verschleiern und Nacht-und Nebelaktionen.

    Haltet die Ohren steif und Augen offen.

    LG
    Rudi

  5. Anonymous

    NRj_66
    Huhu Leute !

    Ja, ich habe auch eine Nachricht, als Antwort auf den Protestmailer, der SPD erhalten und möchte mich an dieser Stelle für die klare Ansage ihrerseits bedanken. Keine Legalisierung, kein Eigenanbau, keine eigene Medikamentation.

    Das mit dem bedanken meine ich ehrlich so, nicht ironisch. Da weiß ich wenigstens, wo ich dran bin und wem ich, zumindest in diesem Punkt, meine Stimme bei der nächsten BT-Wahl nicht geben kann, weil gegen mein persönliches Interesse.
    Zehnmal besser als rumgeschwafel und Wahlversprechen, die dann nicht eingehalten werden.
    Aber es kann sich ja noch etwas ändern, ähnlich Fukuschima, Atomkraft und CDU.

    Nun ja. Sabine Pätzing war übrigens bei meinem Verpächter. Nicht um meine Hanfplantage zu suchen, die es ja nicht gibt, sondern wegen der Bundestagswahl.

    Er wählt nämlich seit Jahren die “Piep”, weil sein Papa das auch schon immer so gemacht hat. Ich bin ja mehr ein Wechselbalg. Soviel in Kürze aus dem Wald. Bin ja jetzt Papa. Habe nur noch wenig Zeit und gar keine für illegale Sachen, vertuschen, verschleiern und Nacht-und Nebelaktionen.

    Haltet die Ohren steif und Augen offen.

    LG
    Rudi

  6. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Tja, wenn’s nicht bis zur 1. Zeile des Artikels “Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag …” reicht.

  7. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Tja, wenn’s nicht bis zur 1. Zeile des Artikels “Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag …” reicht.

  8. RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Es ist ziemlich Banane,
    sich in Sachen Politik auf Cannabis-Legalisierung zu beschränken.

    Da kann es passieren, das man den erst besten Nazi wählt, weil der, Legalize it, schreit.

    Also, Fakt ist ja, die Politik verbietet UNS, unverschämterweise Pflanzen, Glühbirnen, Geld vor dem Fiskus retten und so…

    Das Problem ist also, die durch die Politik geschaffene Unfreiheit.

    Man!!! Wenn ich ein freier Mensch bin, dann mach ich mir nen Coffeshop auf und hol die Kiddis von der Straße, die keine Perspektive haben, aber alles über Dope wissen!!!
    Die würden wissen, wie man lecker Gras züchtet und gerne den Laden in Ordnung halten.

    Deshalb wähle ich auch keine “Legalisierer”, sondern Befreier, Libertäre, Leute mit gesundem Menschenverstand und Ahnung von Wirtschaft!!!!!

    Ich geb mich doch nicht mit nem Köpfchen oder einer kleinen “Erlaubten” Menge zufrieden, wenn ich mich, wie ein freier Mensch, damit selbstständig machen kann!!!!

    Unterstützt die Partei der Vernunft!!!
    “Tue was Du willst, solange Du NIEMANDEN damit schadest.”
    Klingt vernünftig??? Finde ich auch!!!

    Sorry, ist ein emotionales Thema für mich.

    Bitte, lasst Euch nicht mit ein paar Gramm kaufen, wir sind doch keine Junkz. 😉

    “Politik löst keine Probleme,
    Politik ist das Problem.” – PdV

  9. RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Es ist ziemlich Banane,
    sich in Sachen Politik auf Cannabis-Legalisierung zu beschränken.

    Da kann es passieren, das man den erst besten Nazi wählt, weil der, Legalize it, schreit.

    Also, Fakt ist ja, die Politik verbietet UNS, unverschämterweise Pflanzen, Glühbirnen, Geld vor dem Fiskus retten und so…

    Das Problem ist also, die durch die Politik geschaffene Unfreiheit.

    Man!!! Wenn ich ein freier Mensch bin, dann mach ich mir nen Coffeshop auf und hol die Kiddis von der Straße, die keine Perspektive haben, aber alles über Dope wissen!!!
    Die würden wissen, wie man lecker Gras züchtet und gerne den Laden in Ordnung halten.

    Deshalb wähle ich auch keine “Legalisierer”, sondern Befreier, Libertäre, Leute mit gesundem Menschenverstand und Ahnung von Wirtschaft!!!!!

    Ich geb mich doch nicht mit nem Köpfchen oder einer kleinen “Erlaubten” Menge zufrieden, wenn ich mich, wie ein freier Mensch, damit selbstständig machen kann!!!!

    Unterstützt die Partei der Vernunft!!!
    “Tue was Du willst, solange Du NIEMANDEN damit schadest.”
    Klingt vernünftig??? Finde ich auch!!!

    Sorry, ist ein emotionales Thema für mich.

    Bitte, lasst Euch nicht mit ein paar Gramm kaufen, wir sind doch keine Junkz. 😉

    “Politik löst keine Probleme,
    Politik ist das Problem.” – PdV

  10. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    @ NeoXtrim:
    Die AfD kommt im Artikel genausowenig vor wie die Piraten. In den Kommentaren wurden wir nach der AfD gefragt und wir haben geantwortet. Hätte man uns nach den Piraten gefragt, hätten wir auch geantwortet. Ich kapier deine Logik nicht.

  11. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    @ NeoXtrim:
    Die AfD kommt im Artikel genausowenig vor wie die Piraten. In den Kommentaren wurden wir nach der AfD gefragt und wir haben geantwortet. Hätte man uns nach den Piraten gefragt, hätten wir auch geantwortet. Ich kapier deine Logik nicht.

  12. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Die einzigen die sich wohl eindeutig positionieren sind die Piraten. Die Überschrift des Artikels ist also definitiv falsch es sei denn sie wird ergänzt um “im Bundestag vertretenen Parteien”

  13. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Die einzigen die sich wohl eindeutig positionieren sind die Piraten. Die Überschrift des Artikels ist also definitiv falsch es sei denn sie wird ergänzt um “im Bundestag vertretenen Parteien”

  14. RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    [quote name=”Georg Wurth”][quote name=”Andi_nRw”]Ist das alles schon Wahlkampf, ober warum unterschlägt der Hanfverband regelmäßig die eindeutigen Positionen der Piraten in der Drogen-und Suchtpolitik??…[/quote]
    Hier geht es um einen konkreten parlamentarischen Antrag und um das Abstimmungsergebnis. Leider sind die Piraten nicht im Bundestag, von daher können wir auch über ihr Abstimmungsverhalten nicht berichten.[/quote]

    Das liest sich in den Kommentaren aber anders:

    [quote name=max][quote name=Duffmann] Was ist mit der AfD? Wie ist diese positioniert zur gescheiterten Drogenpolitik?[/quote]
    wir haben sie vor wochen angeschrieben und bisher noch keine antwort erhalten[/quote]

    Von daher finde ich es schon seltsam, dass hier die drogen- und suchtpolitischen Positionen der PIRATEN nicht einbezogen werden. Zumal wir ja eigentlich alle für die gleiche Sache kämpfen.

  15. RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    [quote name=”Georg Wurth”][quote name=”Andi_nRw”]Ist das alles schon Wahlkampf, ober warum unterschlägt der Hanfverband regelmäßig die eindeutigen Positionen der Piraten in der Drogen-und Suchtpolitik??…[/quote]
    Hier geht es um einen konkreten parlamentarischen Antrag und um das Abstimmungsergebnis. Leider sind die Piraten nicht im Bundestag, von daher können wir auch über ihr Abstimmungsverhalten nicht berichten.[/quote]

    Das liest sich in den Kommentaren aber anders:

    [quote name=max][quote name=Duffmann] Was ist mit der AfD? Wie ist diese positioniert zur gescheiterten Drogenpolitik?[/quote]
    wir haben sie vor wochen angeschrieben und bisher noch keine antwort erhalten[/quote]

    Von daher finde ich es schon seltsam, dass hier die drogen- und suchtpolitischen Positionen der PIRATEN nicht einbezogen werden. Zumal wir ja eigentlich alle für die gleiche Sache kämpfen.

  16. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    [quote name=”Andi_nRw”]Ist das alles schon Wahlkampf, ober warum unterschlägt der Hanfverband regelmäßig die eindeutigen Positionen der Piraten in der Drogen-und Suchtpolitik??…[/quote]
    Hier geht es um einen konkreten parlamentarischen Antrag und um das Abstimmungsergebnis. Leider sind die Piraten nicht im Bundestag, von daher können wir auch über ihr Abstimmungsverhalten nicht berichten.

  17. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    [quote name=”Andi_nRw”]Ist das alles schon Wahlkampf, ober warum unterschlägt der Hanfverband regelmäßig die eindeutigen Positionen der Piraten in der Drogen-und Suchtpolitik??…[/quote]
    Hier geht es um einen konkreten parlamentarischen Antrag und um das Abstimmungsergebnis. Leider sind die Piraten nicht im Bundestag, von daher können wir auch über ihr Abstimmungsverhalten nicht berichten.

  18. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Ist das alles schon Wahlkampf, ober warum unterschlägt der Hanfverband regelmäßig die eindeutigen Positionen der Piraten in der Drogen-und Suchtpolitik?? OK, jeder weiß, das der DHV den Grünen sehr nahe steht. Kein Problem. Aber bitte bleibt doch wenigstens bei solchen Überschriften bei der Wahrheit. Danke. 🙂

    Hier für euch zum nachlesen:

    Drogen- und Suchtpolitisches Wahlprogramm der Piraten:
    http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Drogen-_und_Suchtpolitik

    daraus:
    Position zu medizinischem Cannabis:
    http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Zugang_zu_medizinischem_Cannabis_erleichtern

  19. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Ist das alles schon Wahlkampf, ober warum unterschlägt der Hanfverband regelmäßig die eindeutigen Positionen der Piraten in der Drogen-und Suchtpolitik?? OK, jeder weiß, das der DHV den Grünen sehr nahe steht. Kein Problem. Aber bitte bleibt doch wenigstens bei solchen Überschriften bei der Wahrheit. Danke. 🙂

    Hier für euch zum nachlesen:

    Drogen- und Suchtpolitisches Wahlprogramm der Piraten:
    http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Drogen-_und_Suchtpolitik

    daraus:
    Position zu medizinischem Cannabis:
    http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Zugang_zu_medizinischem_Cannabis_erleichtern

  20. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Ist doch gut wenn der Eigenanbau von Cannabis für den Eigenbedarf legalisiert wird. Dies würde die [b]Drogen[/b]szene gewaltig schwächen und die Cannabiskonsumenten brauchen sich nicht mehr mit [b]Crystal/XTC/Heroin[/b] Dealern abgeben. 🙂

  21. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Ist doch gut wenn der Eigenanbau von Cannabis für den Eigenbedarf legalisiert wird. Dies würde die [b]Drogen[/b]szene gewaltig schwächen und die Cannabiskonsumenten brauchen sich nicht mehr mit [b]Crystal/XTC/Heroin[/b] Dealern abgeben. 🙂

  22. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Und so geht das Kaspertheater Jahr für Jahr weiter.
    Antrag stellen -> Ablehnen.
    Kein Antrag stellen -> trotzdem Ablehnen
    In der Regierung sein -> thema im Sand verlaufen lassen usw. usw.
    Ich und viele andere Menschen wollen doch nur in ruhe einen Feierabendjonny rauchen.
    Das muss in diesem Land doch möglich sein verdammte Scheisse noch mal.

  23. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Und so geht das Kaspertheater Jahr für Jahr weiter.
    Antrag stellen -> Ablehnen.
    Kein Antrag stellen -> trotzdem Ablehnen
    In der Regierung sein -> thema im Sand verlaufen lassen usw. usw.
    Ich und viele andere Menschen wollen doch nur in ruhe einen Feierabendjonny rauchen.
    Das muss in diesem Land doch möglich sein verdammte Scheisse noch mal.

  24. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    na wenn spd/fdp ect. eine versteckte legalisierung endeckt haben sollten, wieso reichen sie dann nicht einen eigenen antrag ein, in dem dies nicht der fall ist. ?!
    Das sind mir die richtigen. Immer alles schlecht reden aber selbst keine mücke für ne verbesserung tun…

  25. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    na wenn spd/fdp ect. eine versteckte legalisierung endeckt haben sollten, wieso reichen sie dann nicht einen eigenen antrag ein, in dem dies nicht der fall ist. ?!
    Das sind mir die richtigen. Immer alles schlecht reden aber selbst keine mücke für ne verbesserung tun…

  26. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    [quote name=”Duffman”]Was ist mit der AfD? Wie ist diese positioniert zur gescheiterten Drogenpolitik?[/quote]

    wir haben sie vor wochen angeschrieben und bisher noch keine antwort erhalten

  27. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    [quote name=”Duffman”]Was ist mit der AfD? Wie ist diese positioniert zur gescheiterten Drogenpolitik?[/quote]

    wir haben sie vor wochen angeschrieben und bisher noch keine antwort erhalten

  28. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Die AFD hat da nichts in ihrem Wahlprogramm stehen. Warscheinlich wollen sie sich keiner Kritik in Sachen legalize it aussetzen, da in der Bevölkerung noch kein Druck dafür vorhanden ist. Nach Adam Riese sind 10% nun mal nicht die Merheit, sondern eine Minderheit. Wir müssen da wohl selbst Aktiver werden und die Leute belehren, was von den öffentlich-rechten kommt weiß ja leider jeder. :zzz

  29. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Die AFD hat da nichts in ihrem Wahlprogramm stehen. Warscheinlich wollen sie sich keiner Kritik in Sachen legalize it aussetzen, da in der Bevölkerung noch kein Druck dafür vorhanden ist. Nach Adam Riese sind 10% nun mal nicht die Merheit, sondern eine Minderheit. Wir müssen da wohl selbst Aktiver werden und die Leute belehren, was von den öffentlich-rechten kommt weiß ja leider jeder. :zzz

  30. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    [quote name=”Duffman”]Was ist mit der AfD? Wie ist diese positioniert zur gescheiterten Drogenpolitik?[/quote]

    Gar nicht! 🙁

  31. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    [quote name=”Duffman”]Was ist mit der AfD? Wie ist diese positioniert zur gescheiterten Drogenpolitik?[/quote]

    Gar nicht! 🙁

  32. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Was ist mit der AfD? Wie ist diese positioniert zur gescheiterten Drogenpolitik?

  33. Anonymous

    RE: Nur Grüne und LINKE für Cannabis als Medizin
    Was ist mit der AfD? Wie ist diese positioniert zur gescheiterten Drogenpolitik?

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