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Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein – Dann fragen wir nach!

Die SPD in Niedersachsen schweigt sich in ihrem “Entwurf des Regierungsprogramms” zum Thema Drogenpolitik aus. Deswegen rufen wir euch auf, am LIVE-CHAT des SPD Spitzenkandidaten Stephan Weil teilzunehmen.  Am Freitag, den 26.10.2012 zwischen 14-15 Uhr steht Weil euch im Rahmen des SPD Bürger-Dialogs zur Verfügung, um eure Fragen zu beantworten.

Im “Entwurf des Regierungsprogramms” steht bisher nur der folgende Satz:

“Eine SPD-Landesregierung wird diesen falschen Kurs korrigieren. Sie wird […] die Suchtprävention und Suchtbekämpfung bei Kindern und Jugendlichen ausbauen. Dabei sind über Alkohol- und Drogenmissbrauch hinaus auch sogenannte Verhaltenssüchte wie Ernährungsstörungen oder Onlinesucht zu beachten.”

Am 10. November 2012 soll der Entwurf auf einem Landesparteitag diskutiert und verabschiedet werden, also noch können eure Fragen etwas ändern!

Unter könnt ihr der verantwortlichen Programmkommission schreiben und sie z.B. darauf hinweisen, dass Cannabis und Drogenpolitik für euch ein wahlentscheidendes Thema ist, ihr die Lücke im Programm falsch findet, und die SPD auffordern, sich klar zu positionieren.

Zudem könnt ihr die SPD-Landtagsabgeordneten auf abgeordnetenwatch fragen, was sie von dieser inhaltlichen Lücke halten.

Hier einige Vorschläge für Fragen an Weil und die anderen Abgeordneten der SPD:

1. Halten Sie die Repression und die Kriminalisierung von Drogenkonsumenten für eine sinnvolle Säule der Drogenpolitik?
2. Wollen Sie die Strafverfolgung von Cannabiskonsumenten generell eher mildern, verschärfen oder unverändert lassen?
3. Wollen Sie die Strafverfolgung des Anbaus weniger Hanfpflanzen zur Deckung des Eigenbedarfs eher mildern, verschärfen oder unverändert lassen?
4. Wie stehen Sie zur aktuellen Verordnung zur Anwendung der “geringen Menge” nach §31a BtmG und planen Sie Änderungen?
5. Wie stehen Sie zu einem Modellversuch für eine kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten?
6. Wie stehen Sie zur Qualitätskontrolle von Drogen wie Cannabis?
7. Halten Sie es für sinnvoll, dass Cannabiskonsumenten bei der Überprüfung der Fahreignung gegenüber Alkoholkonsumenten benachteiligt werden oder setzen Sie sich für eine Gleichbehandlung ein?
8. Wollen Sie Ihre drogenpolitischen Positionen, beispielsweise über Bundesratsinitiativen, auch bundesweit vertreten?


Kommentare

19 Antworten zu „Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein – Dann fragen wir nach!“

  1. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    Strafverfolgung: Leider geil? 🙁
    [img]http://www.2flashgames.com/photo/file/jennifer_o_dell/Jennifer_O_Dell_0005.jpg[/img]

  2. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    Strafverfolgung: Leider geil? 🙁
    [img]http://www.2flashgames.com/photo/file/jennifer_o_dell/Jennifer_O_Dell_0005.jpg[/img]

  3. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    Irgendwie wird alles hier immer falsch verstanden, aber vielleicht es auch schwer zu erklären.

    Es geht darum, die Angst über Cannabis zu sprechen, zu überwinden, indem man versteht, und auch andere verstehen, dass es nicht um eine kriminelle Droge geht, sondern um eine Pflanze/Medizin welche aus Profitgründen politisch so eingestuft wird. Beweise dafür gibt es endlos, die Tatsache sprechen für sich, das ist nicht so schwer zu verstehen. Ihr und ich wissen das, aber was ist mit dem Rest der Bevölkerung ?

    Wollen wir ewig zusehen wie alle um ihr Recht auf Gesundheit (UND Freiheit) gebracht werden, oder wollen wir das Unrecht beenden ?

    Ich hatte nicht gesagt das Leute ihre Adresse und vollen Namen in einem solchem Forum angeben sollen. Das muss man nirgendwo. Wenn so ein Forum (indirekt) vom DHV geführt würde, dann muss sich auch keiner um seine privaten Angaben sorgen, genauso wenig wie hier in der Kommentarfunktion. Man kann ein Forum so einrichten, dass keine Daten gesammelt werden und keine Ips, da kann eine Behörde dann auch nichts machen. Dann können Leute Informationen austauschen und dabei könnte man so was wie eine knowledgebase (welche eben auch googlebar wäre) aufbauen. Wo man auf einen Blick sehen kann, wie Cannabis illegal wurde und warum, was die Medien tun und warum, was der Wissensstand über medizinische Erkenntnisse ist, so das es auch alle verstehen können. Nichts davon gibt es auf deutsch und das ist meines Ermessens nach ein Problem.
    Es geht nicht darum über private Pläne zu sprechen oder sich über ein solches Forum zu treffen oder zu organisieren (das kann man ja weiterhin in privaten Foren machen). Das sollte gegen die Regeln eines solchen öffentlichen Forums sein, wie es andere Foren auch verbieten.

    Der link (http://www.cannabis-med.org/) ist das ACM Forum. Wenn man da reinschaut merkt man sofort das es keine richtige info gibt. Dort fragen die Leute praktisch immer noch, ist Cannabis Medizin ? es soll vermutlich hier und da helfen. Die Leute haben Angst zu fragen und zu antworten. Außerdem gibt’s da fast keine Beträge. Vergleicht es mal mit den x englischen Foren die es gibt, da fällt euch gleich was auf.

    Wie gesagt, es gibt kein deutsches Forum wo man wirklich über Cannabismedizin sprechen oder lernen kann. Es sei denn die Leute können Englisch und lesen die medizinischen Studien von Universitäten (welche die US auf den Stand gebracht hat wo sie sind), ansonsten lassen WIR sie weiter im Dustern tappen.
    Recht auf Bildung sollte eines der Rechte aller Menschen in einer Demokratie sein. Missinformation und Halbwahrheiten gesteuert durch einen Staat, welche zum Schaden der Bevölkerung und Gesellschaft ist und Menscherechte verletzen, ist ein krimineller Akt vom Staat selbst. Ich sehe das problematisch für eine Firma so etwas selbst zu äußern, aber die Leute (Forum users) dürfen dies tun.

    Wenn man Angst haben muss die Leute darüber zu unterrichten dann muss man sich schon fragen, leben wir hier in Deutschland oder Russland, in einer Demokratie oder … was ?

    @ groooveman , .::C.C::.
    Ich kann eure Bedenken zwar verstehen, aber diese sind unbegründet. Ihr müsst aufhören euch schuldig zu verhalten, weil ihr euch nicht schuldig macht über die Wahrheit zu informieren ! Wenn man sich Sorgen machen muss, weil man irgendwo eine Pflanzenzucht unterhält, dann kann man das wohl auch noch verstehen. aber es kann doch nicht sein, dass dies auf alle Leute hier zutrifft, besonders dürfte dies nicht der Fall sein mit Leuten die sich wie wir, offen für Legalisierung einsetzen. Die meisten Leute sind einfach nur Opfer der Einschüchterungstaktiken und Angstpolitik geworden. Leider führt kein Weg drumherum diese Ängste abzulegen um der Realität ins Auge zu sehen.

    Cannabis ist eine Medizin, Leute haben ein Recht zu wissen was die Natur ihnen gebeben hat. das klingt kitschig, aber es ist einfach so. Selbst die Bibel sagt die Natur ist Gottes Geschenk an uns alle. Ich bin nicht religiös aber ich weiss, egal wen man überzeugen will, jeder kann das verstehen; wer aber versteht noch die politischen Argumente wenn er die Wahrheit über Cannabis kennt? Dazu kommt, unser aller Steuergelder werden verschwendet und gegen uns eingesetzt, überwiegend um eine Medizin unzugänglich zumachen. Das geht so nicht und die Leute sollten(müssen) das wissen.

    Es ist Unsere Verantwortung das an die Öffentlichkeit zu bringen !

    Alles gute.

  4. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    Hier kann man über Cannabis als Medizin diskutieren, ich weiß aber nicht ob das Forum googlebar ist:
    http://www.cannabis-med.org/german/forum/forum.php

    Was unser Forum angeht: Angst vor der Polizei habe ich da weniger, die können ja eh alles online lesen was sie wollen und zeitlich schaffen, da mache ich mir wenig Illusionen.
    Aber ein googlebares Forum, in dem Menschen reale Aktionen planen und sich auch in der Realität treffen, bietet imho viele für die User unerkennbare Fallstricke die man einfach vermeiden kann.

  5. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    [quote name=”Mami”]

    Ich würde es jedoch nicht als “anlocken” bezeichnen, sondern als eine Pflicht seinen Mitmenschen gegenüber diese Information zu teilen, damit sie verstehen das Cannabis nichts kriminelles ist sondern eine medizin, die man wie alles andere auch misbrauchen kann.[/quote]

    Das Problem ist doch das Gras nun mal illegal ist und für die Polsterei ist es halt ein leichtes Kiffer zu f*cken. Wird auch gerne betrieben, ist gut für die Quote (und somit auch für die Kariere) und kostete nicht viel Anstrengung. Wenn also alle Pro-Cannabis Leute ihre Namen in googlebaren Foren veröffentlichen könnten Polsteristen in der “Pause” mal nen paar Namen googlen und somit wären auch bis dato “cleane” Leute im Raster… Es ist schon verdächtig das viele Leute hier (inkl. mir) schon ne ED-Behandlung hatten bzw. nen BTM-Eintrag im Inpol. Wenn man erst mal gef*ckt wurde traut man sich halt auch was zu sagen, wenn man nix am Stecken hat wünscht man sich halt dass das auch so bleibt. Abgesehen davon ist es auch aus beruflichen und zig andern Gründen nicht grade schlau. Wer suchet der findet, wer sich informieren will kommt auch ins Forum. Wer nur Leute busten will liest das nicht (er könnte seine Meinung ja ändern) und somit ist es gut, dass nicht alles auf dem Google-Index ist.

  6. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    [quote name=”groooveman”][quote name=”Mami”]@groooveman

    Natürlich können auch auch andere interessierte zu uns kommen und mit uns diskutieren, aber wir müssen sie ja nicht anlocken.

    Um meine frage etwas deutlicher zu machen:
    Die anti-cannabislobby wartet auch nicht bis die leute zu ihnen kommen und darum bitten angelogen zu werden, sie verbreiten ungehindert ihre missinformationen. wo ist der ausgleich ? wo genau verbreitet die pro-cannabislobby die RICHTIGE info, die wahrheit, ausser im privaten, unter den leuten die schon längst wissen was sache ist.[/quote]

    Da hast du ein mieses fehlleitendes Zitat gewählt, es ging bei meiner Aussage ums Forum nicht um die Pro-Cannabis Lobby an sich!

    Ich denke meine Beschreibung der Kommunikationswege ist relativ klar… Websiten, Zeitungen, Videos. Alles googlebar.
    Ansonsten gehen wir natürlich auch aktiv in fremde Foren z.b. Gamerforen, Medizinalforen und andere Ecken wo potentiell Menschen sind, die uns zuhören.[/quote]

    Konnte in deinen angegebenen Quellen leider kein Forum über Cannabismedizin finden, vielleicht kennst du ja eins das du vorschlagen kannst ?

    Wie ich einleitend gesagt hatte, keine Kritik an euch (konnte es leider nicht deutlicher sagen), eher eine Verbesserungsidee, indem man ein offenes Diskussionsforum hätte wo die Leute Themen die in den Kommentaren hier angesprochen werden weiter besprechen können, was dann auch andere Leute online erreicht.

    Wenn ihr auf NORML.org und deren Kommentare schaut, hat es mehr den Charakter eines Forums, wo Leute auch verschiedene Themen ansprechen was die Cannabisproh. angeht und sich gegenseitig besser informieren. das ist einfach wichtig.

    Wenn wir uns wenigstens in einem Punkt einig wären,

    [b]dass die Prohbition auf Menschenrechtsverletzungen hinausläuft[/b], da kein Staat das Recht haben sollte, mittels Zwangsbetreuung, über den Geist, Körper und Gesundheit von Menschen zu bestimmen.

    dann könnten wir uns doch auch einig sein,dass eine gewisse Zeitverschwendung (auf gewissen Holzwegen) keine Option sein sollte, ansonsten ist das keine gute Sache mehr.

    es wäre daher gut wenn ihr etwas offener gegenüber Veränderungen/Verbesserungen sein würdet, da man sonst nichts bewegen wird, jedenfalls nicht in den nächsten 15 Jahren

    ich habe meinen Vorschlag zur SPD hier schon gemacht (Frage 9.)
    ansonsten nein danke, verschwende meine Zeit lieber nicht mit politischen Kreisfahrten.

    PS.: es sollte aber gar kein [i]mieses fehlleitendes [/i] Zitat sein, habe es absichtlich nicht als Zitat hervorgehoben. du hast eben genau den Punkt angesprochen auf den ich eingehen wollte.

    Ich würde es jedoch nicht als “anlocken” bezeichnen, sondern als eine Pflicht seinen Mitmenschen gegenüber diese Information zu teilen, damit sie verstehen das Cannabis nichts kriminelles ist sondern eine medizin, die man wie alles andere auch misbrauchen kann.

  7. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    achso vorschläge für andere Seiten…

    erstmal sämtliche Medienseiten mit Kommentar/Forumsfunktion, abgeordnetenwatch, mitmischen.de , medizin-forum.de youtube facebook etc. keine ahnung über was konkret willst du denn reden? Über die SPD? Dann am besten den Link vom DHV besuchen…

  8. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    [quote name=”Mami”]@groooveman

    Natürlich können auch auch andere interessierte zu uns kommen und mit uns diskutieren, aber wir müssen sie ja nicht anlocken.

    Um meine frage etwas deutlicher zu machen:
    Die anti-cannabislobby wartet auch nicht bis die leute zu ihnen kommen und darum bitten angelogen zu werden, sie verbreiten ungehindert ihre missinformationen. wo ist der ausgleich ? wo genau verbreitet die pro-cannabislobby die RICHTIGE info, die wahrheit, ausser im privaten, unter den leuten die schon längst wissen was sache ist.[/quote]

    Da hast du ein mieses fehlleitendes Zitat gewählt, es ging bei meiner Aussage ums Forum nicht um die Pro-Cannabis Lobby an sich!

    Ich denke meine Beschreibung der Kommunikationswege ist relativ klar… Websiten, Zeitungen, Videos. Alles googlebar.
    Ansonsten gehen wir natürlich auch aktiv in fremde Foren z.b. Gamerforen, Medizinalforen und andere Ecken wo potentiell Menschen sind, die uns zuhören.

  9. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    @groooveman

    Natürlich können auch auch andere interessierte zu uns kommen und mit uns diskutieren, aber wir müssen sie ja nicht anlocken.

    Um meine frage etwas deutlicher zu machen:
    Die anti-cannabislobby wartet auch nicht bis die leute zu ihnen kommen und darum bitten angelogen zu werden, sie verbreiten ungehindert ihre missinformationen. wo ist der ausgleich ? wo genau verbreitet die pro-cannabislobby die RICHTIGE info, die wahrheit, ausser im privaten, unter den leuten die schon längst wissen was sache ist.

  10. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    [quote]Wie schon geschrieben, die Überzeugungsarbeit sollte imho auf anderen, “neutralen” Plattformen geführt werden[/quote]

    Und welche gibt es so ? wenn du mir ein paar vorschlagen könntest. das wäre mal ne nützliche info. Danke.

  11. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    [quote name=”Mami”]

    du meinst wie zum beispiel Google oder eine ander suchmachine wo leute nach themen suchen und dann auf euer forum treffen kann, wo man die meisten leute erreicht ?

    das ist zwar der Fall mit euren artikeln hier aber nicht mit denen, welche in eurem forum sind. das meinte ich eigentlich mit “nicht wirklich öffentlich” . ich kann das dhv forum lesen wenn ich danach suche, aber es ist nicht im google index.
    man kann dort also schreiben so viel man möchte, die leute werden es jedenfalls nicht über eine suchmachine finden im gegensatz zu euren artikeln hier, wo man wenn man nach dem wortlaut sucht, von google direkt auf euren seiten landet.[/quote]

    Und das finde ich auch gut so. Im Forum werden Pläne, Ideen und Organisationsstrukturen offengelegt. Einige Leute veröffentlichen sogar ihre Klarnamen oder Hinweise darauf. Das sollte nicht alles googlebar sein!
    Es ist ein Forum für Hanfaktivisten, für Menschen die sich für die Legalisierung von Cannabis einsetzen.
    Natürlich können auch auch andere interessierte zu uns kommen und mit uns diskutieren, aber wir müssen sie ja nicht anlocken.

    Wie schon geschrieben, die Überzeugungsarbeit sollte imho auf anderen, “neutralen” Plattformen geführt werden.

  12. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    [quote]allerdings sollten wir unsere Inhalte eher auf anderen Seiten platzieren, [b]wo auch Leute unterwegs sind die noch nicht unserer Meinung sind.[/b][/quote]

    du meinst wie zum beispiel Google oder eine ander suchmachine wo leute nach themen suchen und dann auf euer forum treffen kann, wo man die meisten leute erreicht ?

    das ist zwar der Fall mit euren artikeln hier aber nicht mit denen, welche in eurem forum sind. das meinte ich eigentlich mit “nicht wirklich öffentlich” . ich kann das dhv forum lesen wenn ich danach suche, aber es ist nicht im google index.
    man kann dort also schreiben so viel man möchte, die leute werden es jedenfalls nicht über eine suchmachine finden im gegensatz zu euren artikeln hier, wo man wenn man nach dem wortlaut sucht, von google direkt auf euren seiten landet.

  13. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    @Mami:
    Das DHV Forum ist öffentlich, jeder kann dort schreiben. Nur für den DHV internen Bereich muss man Privatsponsor sein…

    Zum Diskutieren und Organisieren bietet sich das durchaus an, allerdings sollten wir unsere Inhalte eher auf anderen Seiten platzieren, wo auch Leute unterwegs sind die noch nicht unserer Meinung sind.

  14. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    [quote name=”derLukas”]Da der Chat moderiert war wurde jede frage erst geprüft, zum Thema Cannabis wurde genau eine (1!!!) frage beantwortet. Ich habe selbst (sogar unter verschiedenen Namen) versucht habe meine Fragen zu stellen, doch keine einzige wurde freigegeben und beantwortet.

    Frage: Herr Weil, Ich würde gerne wissen wie stehen Sie zum Thema Cannabis Legalisierung und der Entkriminalisierung des Anbaus für den Eigenbedarf?

    Antwort: Ehrlich gesagt, wir haben derzeit eher zunehmende Probleme mit unterschiedlichen Rauschmitteln und deswegen möchte ich die legale Verwendung nicht erweitern.[/quote]

    [b]zunehmende Probleme mit unterschiedlichen Rauschmitteln[/b]

    Herr Weil,
    sie meinen wahrscheinlich synthetische und designer drogen die Sie niemals in den griff bekommen werden, richtig? kann es sein das der Konsum von diesen steigt, weil man ein sinnloses verbot wie cannabis aufrechterhält und behauptet eine natürliche pflanze die sogar heilkraft hat, ist gefährlicher als synthetische drogen welche unsere kinder dann im internet kaufen ?

    @ derLukas
    und genau das ist was passiert wenn nichts in öffentlichkeit besprochen werden darf und alles erst zensiert wird.

    gibt es irgendwo ein öffentliches forum wo leute über diese sachen ernsthaft diskutieren können ?
    das DHV forum ist soweit ich weiss auch nicht öffentlich (dies ist keine Kritik am DHV) aber es hat eben den nachteil das der informationsaustausch wieder nur im privaten stattfindet.

  15. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein

    alle Fragen in einer:

    was meinen Sie, ist die erde immer noch eine scheibe ? oder ist sie doch eine kugel ? :-*

  16. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    ups ohne das zweite habe im zweiten Satz 😉

  17. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    Da der Chat moderiert war wurde jede frage erst geprüft, zum Thema Cannabis wurde genau eine (1!!!) frage beantwortet. Ich habe selbst (sogar unter verschiedenen Namen) versucht habe meine Fragen zu stellen, doch keine einzige wurde freigegeben und beantwortet.

    Frage: Herr Weil, Ich würde gerne wissen wie stehen Sie zum Thema Cannabis Legalisierung und der Entkriminalisierung des Anbaus für den Eigenbedarf?

    Antwort: Ehrlich gesagt, wir haben derzeit eher zunehmende Probleme mit unterschiedlichen Rauschmitteln und deswegen möchte ich die legale Verwendung nicht erweitern.

  18. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    [b]9. wie stehen Sie zu folgender Aussage des amtierenden Richters am Obersten Gerichtshof NY: [/b]

    Cannabisprohibition ist nicht eine Angelegenheit von Gesetz und Ordnung, es ist eine medizinische Frage und eine Frage von Menschenrechte.

  19. Anonymous

    RE: Niedersachsen: SPD fällt nichts zum Thema Drogenpolitik ein
    Hallo,

    beobachtet jemand von DHV den Chat und könnte die Antworten hier veröffentlichen?

    lg