Schulz für Aufhebung des Fraktionszwangs bei Cannabisabstimmung im Bundestag

  • Veröffentlicht am: 5. September 2017 - 16:33
  • Von: Michael Knodt
Auch die Jugendorganisation der SPD fordert die Legalisierung

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat heute seine ablehnende Haltung gegenüber einer Liberalisierung der Cannabis-Gesetzgebung aufgegeben. Nur zwei Tage nach dem TV-Duell mit Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich Schulz heute gegenüber prominenten YouTubern. Auf die Frage nach der Aufhebung des Fraktionszwangs bei einer Abstimmung zur Cannabis-Legalisierung antwortete Schulz: "Ja, das wäre vernünftig". Ob er selbst für die Abschaffung des generellen Verbots stimmen würde, ließ Schulz allerdings offen. Er bat um Verständnis, als ehemaliger Alkoholiker auch bei anderen Rauschmitteln zurückhaltend zu sein.

Auf der Bundespressekonferenz Anfang August hatte sich Schulz noch gegen eine Lockerung des Verbots ausgesprochen. "Ich bin skeptisch, ob wir Cannabis legalisieren sollen", so Schulz vor vier Wochen. "Ich persönlich kann auch nur für mich selbst reden. Das ist in unserer Partei hoch umstritten", erklärte der Kanzlerkandidat der SPD.

Bundeskanzlerin Merkel hatte kürzlich gegen den Willen vieler CDU-Fraktionsmitglieder mit der gleichen Taktik die rechtliche Gleichstellung der Homo-Ehe durchgesetzt. Die Bereitschaft von Schulz, bei Cannabis ebenso zu verfahren, deutet darauf hin, dass der ehemalige Präsident der Europaparlaments mit der überraschenden Ankündigung ganz gezielt eine neue, sehr relevante Online- Zielgruppe sucht, um besonders junge Wählerstimmen zu gewinnen und sich so gleichzeitig eindeutiger als zuvor von Merkel zu distanzieren.

 

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Kommentare

Gleich mal jeder bei seinem SPD-Kandidierenden über https://www.abgeordnetenwatch.de/ nachfragen. Ich sag bescheid', wenn ich Antwort von Gustav Herzog aus Kaiserslautern habe.

Gustav Herzog (SPD) ist dagegen, kann sich aber regionale Modellversuche vorstellen. Lieber Alexander Ulrich von der Linken wählen, der ist eindeutig dafür.

Aufruf zum Drogen Massenkonsum:
Wer nun vor einigen Tagen, seine Fernsehempfangseinheit auf N-TV, oder einen der anderen Nachrichtensender eingestellt hatte, möge eventuell an, "CDU\CSU, Bierzeltstimmung im Wahlkampf", gedacht haben, um dann per Liveticker berichtigt zu werden. "BREAKING NEWS: Wahlkampfstimmung im Bierzehlt, CDU\CSU" ...Wie rum man es auch wendet, es wird dadurch nicht besser! Hoffe nur, dass hier niemand Schaden genommen hat, vorallem nicht die Kinder.

Ich finde Schulz Einstellung plausibel, er hat eingeräumt in jungen Jahren ein persönliches Problem mit Alkoholsucht gehabt zu haben, und somit ist für mich persönlich nachvollziehbar das er auch zu anderen Genussmitteln eher verhalten eingestellt ist und finde es super das er sich selber zu diesem Thema eher als befangen einstuft. Sein Vorschlag es in einer Abstimmung der Abgeordneten zu entscheiden ist ein guter Weg. Natürlich bezweckt er auch dadurch eine andere Wählergruppe anzusprechen, aber da denke ich das dies in einem Wahlkampf auch legitim ist. Er hat durch sein Youtube Interview auf jeden Fall mehr an Sympathie gewonnen und gezeigt das er näher am Bürger ist als Merkel, welche einen so tiefen Einblick in ihr Privatleben nicht gegeben hätte...Es ist klar das jeder Politiker nur einen Bruchteil von dem realisiert, was er vorher angekündigt hat, jedoch finde ich persönlich das als Aushängeschild Deutschlands Schulz die bessere wahl ist, auch im Bezug auf Verhandlungen mit anderen Ländern. Vor ein paar Wochen hätte ich ihn nicht gewählt, aber bin da jetzt ganz guter Dinge

plausibel? sorry ich würde eher wendehals sagen. Erst Hü dann Hott. er hätte trotz seiner persönlichen vorgeschichte, ich sag mal liberal oder toleranter zu diesem thema sein können. aber nein dadurch das er ein alkoholproblem hatte, soll ich weiterhin kriminalisiert werden....TOLL! und nur weil er 2 tage später was anderes sagt heisst das noch lange nicht das er sich auch dann wirklich dafür einsetzt(was juckt mich mein geschwätz von gestern).Hätte er beim 1. mal sich positiv dazu geäussert hätte ich es ihm geglaubt aber so. Reine wahlkampf taktik nicht mehr nicht weniger.
am ende läuft's wie es immer läuft...CDU/CSU + SPD klares nein und dem juniorpartner schrumpfen die eier auf senfkorn grösse, hauptsache man regiert mit egal was man versprochen hat

Gut, vestehe ich, aber hü und hot ist ja nicht, er hält ja weiter an seiner persönlichen Meinung vom ersten Statement fest und sagt, das er persönlich dem gegenüber skeptisch eingestellt, aber den Befürwortern einer solchen Änderung die Möglichkeit der breiten Abstimmung im Bundestag ermöglichen würde, und dies hat sich bei der Eheschließung für Alle ja auch positiv ausgewirkt, denn diese gab es unter Merkel Regierung, Merkel selbst hat dagegen gestimmt aber der Rest dafür und so wurde es auch umgesetzt. Man darf auch nicht vergessen das durch die Gesetzesänderung im März ein Meilenstein gelegt wurde und man der noch recht konservativen Politik in Deutschland auch die Möglichkeit geben muß sich dementsprechend zu entwickeln. Der Weg ist schon gut, jedoch braucht es Zeit.

Es ist eine unrealistische Traumvorstellung Vieler, das dies innerhalb von 12 Monaten umgesetzt wird, das braucht nun mal Zeit, ob wir das gut finden oder nicht. Ich persönlich würde es lieber gestern als heute umsetzen.

Problem ist auch das viele Befürworter einfach nicht wählen gehen, aber die ersten sind die meckern (Ich unterstelle Dir persönlich nicht das Du dazu gehörst, aber die Mehrheit wählt leider nicht)

Eine Rot-Rot-Grün Koalition wäre dafür der Idealfall, auch wenn andere Maßstäbe der Parteien für die Führung eines Landes auch nicht optimal sind.
Es ist wie so oft die Wahl zwischen Cholera & Pest, aber wenn jeder Befürworter der Legalisierung bzw. Regulierung die Partei wählen würde die am ehsten in Richtung Legalisierung arbeiten würde, wäre wir schon wieder einen Milimeter weiter.

Darum Leute, legt nicht immer der CDU/CSU den Trumpf in den Schoß, weil nicht gewählt wird. Ich habe selber jahrelang nur den Wahlzettel durchgestrichen, weil keine Partei meine Überzeugung genossen hat, jetzt lege ich mich auf ein bis zwei Dinge fest die eine Partei ändern würde, und das evtl. auch nicht selbst sondern durch den Druck der kleinen Koalitionspartner.

Bei Rot-Rot-Grün wäre es ja so das Linke & Grüne solch einen Druck dies bzgl. auf die SPD ausüben würde, das diese irgendwann einknicken. Bei Schwarz-Rot würde die SPD sich eher der CDU unterwerfen.

Naja lassen wir uns mal überraschen.

ok bei der ehe für alle, lief es wirklich mal anders.war da echt positiv überrascht.
das gesetz im märz ist müll. meine frau ist schmerzpatienten. da ihre ärztin anscheinend eine persönliche abneigung hat(vermutung) passiert dahin garnix. wechsel ist nicht einfach, da gibs leider nicht so häufig. wir müssen da auch immer ins krankenhaus fahren, wenn sie termin hat.
fakt ist der arzt verdient an pillen mehr als an cannabis. hört sich blöd an scheint aber so zu sein.

@ DHV eure captcha sind ne zumutung :-)

Da gebe ich dir recht, ich bin selber Schmerzpatient und das mit einer chronischen Migräne-Aura & Tremor, alle bisher verwendeten Medikamente wirken nicht oder mit enormen Nebenwirkungen, andere wie zb. Betablocker oder Calciumantargonisten bürgen enorme Risiken, sei es negativ für die Potenz oder das Herz, darum habe ich diese Theraphiemethoden abgelehnt.

Ich renne seid März von Arzt zu Arzt und entweder wird man als Junkie abgestempelt oder der jeweilige Arzt verneint die positive Wirkung des THC aus unwissenheit. Ich gebe Dir vollkommen recht das dieses Gesetz bisher nicht das erziehlt was bezweckt werden sollte, ich bin aber guter Dinge das sich dies in den nächsten 12 Monaten ändern wird. Ich weiß das ist lange und unbefriedigend, aber zumindest ist der die Richtung schonmal gut, wer hätte vor 2 Jahren gedacht das es überhaupt mal so kommt.

Ich selber konsumiere seit längeren nicht, weil durch die kriminalisierung und stigmatisierung der Konsumenten meine Existens sprich mein Führerschein gefährdet sein könnte, darum muß ich obwohl es mir hilft drauf verzichten.

Drücken wir mal alle die Daumen das der Feinschliff der Gesetze zügig vonstatten geht.

@ Hanfverband, die Captchas sind echt übel!!!

Einerseits bin ich froh aber auch sehr betrübt das wir da nicht die einzigen sind.

Ich habe das gefühl das ärzte mehr an ihrem budget interressiert sind als dem patienten das zukommen zulassen was nötig und um es mal klar zu sagen AM SCHONENSTEN ist. als bsp. Bei muskelhartspan reicht es oft aus : wärmekissen, joint und schlaf bzw ruhe aber was gibt einem der arzt TETRAZEPAM. die haben übrigens bei mir paradox gewirkt und Panikattacken und angstzustände ausglöst. wodurch ich fast meinen job verloren hätte. statt mich ernst zunehmen mit meinen schmerzen in der schulter hat man mich zum pschodoc geschickt, weil man der meinung war ich bilde mir die schmerzen nur ein. Ende vom lied war : 10 monate mit ausgekugelter schulter durch die gegend gelaufen. seitdem hab ich eine ganze schlechte haltung gegenüber ärzten.

übrigens depressionen tun auch weh, aber eine Tavor um die mittagszeit...nein danke ich wollt noch dinge machen und nicht sabbernd rumliegen.

Ja da sagst Du was, natürlich ist es für Ärzte meist interessanter Chemie zu verschreiben, denn mit dem Pharmakonzernen haben die Verträge, und der eine schiebt dem anderen das Geld in die Kasse....Ich bin mal gespannt wie sich alles entwickelt, wir müssen uns wohl noch etwas gedulden...

Das Martin Schulz ein Alkoholproblem hatte ist doch noch lange Rechtfertigung Kiffer in der gewohnten form zu Kriminalisieren. Da hat das eine nichts mit dem anderen zu tun. Das ist die Logik der Alkoholkonsumenten. Von Cannabis keine Ahnung und immer nur das für richtig halten was dem eigenen oft bornierten Horizont entspricht. Das Cannabisverbot und damit einhergehende Strafverfolgung ist nicht plausibel.

High zusammen. Ich wollte nur mal nebenbei bemerken dass es keine ex-Alkoholiker gibt. Damit hat man ein Leben lang zu kämpfen. Mal mehr, mal weniger, aber eben ein Leben lang.
Zum Thema Kandesbunzler. Wie oft wurde vor der Wahl etwas versprochen, von dem nach der Wahl der gewählte versprechende Versprecher nicht mehr auch nur den blassesten Dunst davon hatte jemals von Versprechen gesprochen zu haben? Eben, besonders CDU/CSU und SPD-Wähler können davon ein Lied singen. Warten wir es also ab wer nun drankommt (die unterscheiden sich schließlich nur marginal) und setzen weiter auf Daten, Fakten und Quängeln ;-), und nicht wie unsere Drogenkriegsbeauftragte auf das wirre Gefasel eines durch seinen früheren Beruf gehirngewaschenen, pensionierten und inzwischen vermutlich altersstarrsinnigen Drogenfahnders von hinterm Berg - im tiefen Tal - mit Funkloch - fern jeder Bibliothek und Uni - nur mit Briefkasten.-/Modemanschluß an die Zivilisation - dafür mit täglichem Besuch bei seinem inbreed preacher. Hoffentlich verläßt sie sich weiter auf diese Quelle. Das kann nur nützlich für uns sein. Wer sich auf solche Art selbst disqualifiziert, braucht sich nicht zu wundern wenn einen keiner mehr für voll nimmt (höchstens für sternhagelvoll). :-)
Denke ich ein Jahr zurück, dann hätte ich mir damals nicht träumen lassen dass ich heute Hanf auf Rezept bekommen kann. Also, nur Geduld, das wird schon noch was mit der Relegalisierung.

hi,

sorry aber im wahljahr und noch schlimmer nichtmal 1monat vor der wahl, kann und will ich die Parteien nicht mehr ernst nehmen!!! Sie lügen wie sie es brauchen um Mehrheiten in der Bevölkerung abzugreifen! Beispiele gibt dafür mehr, als Beispiele wo Politiker ihr Wort gehalten haben...

Um dem ganzen noch die Sahnehaube aufzusetzen: Nach bald 8 Jahren Grün geführter Landesregierung in Baden-Württemberg bin ich sehr desillusioniert!!! Ich hätte mir NIE vorstellen können dass in BW mit Grüner Landesregierung NICHTS in richtung pro Cannabis Legalisierung vorwärts geht.

Jaja, mal so, mal so. Irgendwie liest sich das für mich wie Fakenews. Bei Abstimmungen daf jeder Abgeordnete im Bundestag grundsätzlich so abstimmen, wie es sein Gewissen verlangt, denn nur dem ist sie/er verpflichtet und nicht der Fraktion.
Sieht man auch sehr gut an Frau Merkel: "Bundeskanzlerin Merkel hatte kürzlich gegen den Willen vieler CDU-Fraktionsmitglieder mit der gleichen Taktik die rechtliche Gleichstellung der Homo-Ehe durchgesetzt." schreiben Sie...
Richtig ist aber, dass die "Nein"-Stimmen gegen die "Ehe für Alle" fast ausschließlich aus der CxU kamen, einschließlich Frau Dr. Merkel. Sie stimmte ebenfalls mit einem "Nein".

Wenn Herr Wuth weiterhin Werbung für Volksverräter macht, werde ich meine Unterstützung einstellen. Erwähnen ja, aber mit Bildern und indirektem Aufruf die SPD zu wählen geht zu weit.

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