Österreich: Justizminister will 5 Gramm Cannabis straffrei

  • Veröffentlicht am: 9. März 2015 - 14:34
  • Von: Florian Rister

Kleine Sensation in Österreich! Der Justizminister Wolfgang Brandstetter plant, Cannabisbesitz zum EIgenverbrauch bis zu 5 Gramm künftig völlig straffrei zu halten. Anstelle einer Meldung an die Staatsanwaltschaft soll nur noch eine Meldung an die Gesundheitsbehörde erstattet werden, die unter Umständen gesundheitliche Maßnahmen anordnet.

Nur wer nicht mit der Gesundheitsbehörde kooperiert, soll auch in Zukunft strafrechtlich verfolgt werden können. Dies berichten österreichische Medien übereinstimmend.

Zwar ist das Gesetz noch nicht beschlossene Sache, aber in Anbetracht der bedeutenden Position des Justizministers ist davon auszugehen, dass er vor dieser öffentlichen Ankündigung bereits Absprachen in seiner Koalition getroffen hat. Hätte er keine politische Mehrheit für diesen Vorschlag, hätte er sich wahrscheinlich nicht so weit vorgewagt. Wir rechnen damit, dass der Vorschlag so oder so ähnlich umgesetzt werden wird.

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Kommentare

"Nur wer nicht mit der Gesundheitsbehörde kooperiert, soll auch in Zukunft strafrechtlich verfolgt werden können" ?! Willkommen in einer neuen Dimension menschenverachtender Willkür!
Und was ändert das ?! EINEN SCHEISSDRECK!!! Das ist so ziemlich der gleiche Schwachsinn wie mit der "freiwilligen" Teilnahme an einem Entzug oder ähnlichem um das Strafmass zu verringern!
JEDER EINZELNE der wegen so einem Schwachsinn in den Knast muss ist ein Opfer eines Verbrechens gegen die Menschheit. Und JEDER EINZELNE der diese Verbrechen befürwortet (inklusive derer die glauben man müsste nur weit genug in die Ärsche dieser Verbrecher kriechen...ja liebes Hajo Team auch ihr seid gemeint...genau wie der Großteil der deutschen "Hanfszene"!) ist für diese Verbrechen mitverantwortlich und hat das Blut unschuldiger Menschen an den Händen!
Ganz zu schweigen von den ganzen anderen Problemen der Menschheit wie Armut Hunger Kriege etc pp wird GARNICHTS getan ausser zu Meckern und zu Jammern!
Jeder Versuch meinerseits etwas bewegendes anzuzetteln scheitert einzig und allein dadurch das niemand mitmacht!
VERDAMMT NOCHMAL besorgt euch endlich Eier und dann benutzt sie oder erstickt drann!

Ganz eindeutig der sinnbefreiteste Kommentar in diesem Jahr.
Natürlich ist die momentane Gesetzgebung in den meisten Ländern Europa besorgniserregend.
Aber wenn man sich darüber beschwert, dass Gesetzeslockerungen geplant sind (übrigens, Sie tun das gleiche, von dem Sie doch so abgeneigt sind..), dann weiß ich wirklich nicht mehr weiter. Man muss sehr sehr kurzsichtig sein, wenn man nicht erkennt, dass dies ein großer Schritt nach vorne ist, da nun die Justiz höchstwahrscheinlich keinen Anhaltspunkt mehr hat, bei Mengen unter 5g Strafen auszusprechen, darunter auch Gefängnis.
Außerdem befürwortet niemand die Kriminalisierung, aber die ENTkriminalisierung aus der Kriminalisierung hinaus!
Und das Hanfjournal-Team für diese "Verbrechen" mitverantwortlich zu machen, ist geradezu lächerlich. Ich weiß nicht, was Sie in den letzten Jahren im Internet gemacht haben, aber Sie haben sich sicherlich nicht mit der Arbeit des Hanfjournals befasst.
PS: Schon mal was Global Marijuana March gehört? Da versammeln sich einige; wahrscheinlich versammelt sich niemand mit Ihnen, weil Sie mit genau so einer Einstellung auf sie einreden.

Dann erklär mir doch mal bitte wo hier der Schritt in die richtige Richtung sein soll wenn man bedenkt das die Zusatzbedingung "mach was wir dir sagen sonst kommste trotzdem in den Knast" angeknüpft ist! Sprich jemand der zB. mit 1-2 Gramm erwischt wird trotzdem noch GENAUSO belangt wie vorher wenn er sich weigert z.B. eine Therapie zu machen oder Abstinenz oder was auch immer man sich da mal wieder für Schikanen einfallen lässt!
Wer nicht auch nur den Ansatz eines Versuchs unternimmt ein solches Unrecht als solches zu betrachten und nicht ensprechend handelt macht sich damit (indirekt) mitschuldig!

Mit genau den Verbrechern anzubandeln...mit denen reden zu wollen (mit dem Wissen das es überhaupt nichts bringt)...völlig irrelevante dämliche Werbespots zu drehten (DHV) oder kleine süße Wandertage (GMM Hanfparade etc) zu organisieren als Arbeit zu bezeichnen ist schon etwas vermessen...aber gut was will man auch anderes erwarten

Das sich keiner "mit mir versammelt" liegt eher daran das die Menscheit unterversorgt ist mit Eiern Hirn und Tatendrang (die theoretische Zustimmung ist immer da nur es folgen keine Taten)sonst würden diese Probleme auch mal angegangen werden und ich rede nicht nur davon das die "böse Regierung" uns verbieten will high zu sein sondern um die Missachtung von Menschenrechten die denjenigen Tür und Tor öffnen die die Menschheit durch Kriege Totalüberwachung usw für ihre eigenen Zwecke ausbluten lassen!

Manche sehen eben die "großen Zusammenhänge" andere eben nicht...letztere sind leider (nicht nur in Deutschland!) DEUTLICH in der Überzahl!

Ja natürlich ist das immer noch ungerecht, wenn man bedenkt, dass man sich in den Blackout saufen kann und keine erzieherische Maßnahme aufgebrummt bekommt, aber das ist immer noch ein Schritt in die richtige Richtung! Sie implizieren wieder mal das schlimmste, vielleicht werden die Gesundheitsbehörden das anders handhaben, das werden wir nur in der Zukunft wissen. Und wer hat das jemals NICHT als ungerecht bezeichnet?
Und "entsprechend handeln" ist ja auch lustig. Sie erwarten wohl, dass wir alle auf die Straße gehen, Polizeiautos anfackeln und die Regierenden öffentlich denunzieren. Aber ganz ehrlich, Sie haben absolut GAR keinen Respekt vor Menschen, die sich öffentlich für die Legalisierung aussprechen. Außerdem sind sie schrecklich kurzsichtig (vor allem für jemanden, der sich selber als jemand bezeichnet, der "größere Zusammenhänge" sieht):
-Diese "völlig irrelevanten dämlichen Werbespots" sind dazu da, um das ABSOLUT WICHTIGSTE in der Öffentlichkeit zu bekämpfen: Das STIGMA! Momentan sprechen sich ca. 30% in DL für eine Legalisierung aus, für eine wirkliche Mehrheit braucht man 50%. Viele sind uninformiert, die Werbespots dienen als realistische Denkanregung.
-Der GMM ist die, in dieser Form größte, öffentlich zugängige Versammlung von Menschen, die sich für eine Legalisierung aussprechen. Nicht nur dass darüber medienwirksam berichtet werden kann, es kann auch gleich informiert werden!
-"Mit den Verbrechern anzubandeln, mit denen reden zu wollen" Sagen Sie mal, wissen Sie überhaupt, wie die Welt funktioniert? Wir laufen nicht mehr leicht bekleidet mit Knüppeln herum!
Und ich sage es wieder, was erwarten Sie für abstruse Handlungen? Der wichtigste Schritt ist informieren, um die Menschen zum Umdenken zu bewegen. Wir gehen nicht auf die Straße und zetteln Randalen an. Wir stürzen nicht die Regierung um, nur weil es uns gerade passt. In den Zeiten der massiven medialen Vernetzung sollte dies leichter sein als jemals zuvor.
Und bitte bezeichnen Sie sich selber nicht als Versteher der großen Zusammenhänge, wenn Sie über jeden Schwachsinn herumheulen und andere bezichtigen, nicht zu "handeln", wie es Ihnen gerade passt.

Ja, Sie mögen Recht haben, dass dies einer Gesetzeslockerung entspricht. Aber was ändert sich denn wirklich im Vollzug aus Sicht des Konsumenten? Das kommt wohl darauf an wie "gesundheitsnezogene Maßnahme" dann konkret ausgelegt wird. Das Spektrum reicht von "es ändert sich nichts" bis hin zu "jeder Hobby grower hängt seine Ausrüstung an den Nagel weil er nicht unter 5 Gramm anbauen kann". Stattdessen geht er dann zum Dealer seines Vertrauens (legal, mehr oder weniger) und der Schwarzmarkt reibt sich dankend die Hände.

Der Fortschritt ist, dass man schon mal keine Strafverfolgung zu fürchten hat. Die Meldung ans Gesundheitsministerium erfolgt so oder so schon jetzt und wird von der Staatsanwaltschaft auch zugrunde gelegt um über Anklageerhebung zu entscheiden. Das das immer noch keine zufriedenstellende Endsituation ist hat doch niemand bestritten aber sie ist immer noch um einiges besser als vorher. Wer sofort die komplette Legalisierung erwartet hat meiner Meinung nach ein etwas verzerrtes Bild der politischen Realität.
Das nur das Gesundheitsministerium verständigt wird wäre ein guter Schritt in die richtige Richtung im Gegensatz zur momentanen Regelungen bei der die Anzeige nicht mal eingestellt sondern du automatisch 2 Jahre Bewährung durch Zurücklegung bekommst.
Selbst diese Maßnahme wäre vor kurzem noch undenkbar gewesen und ist ein Zeichen, dass Cannabis inzwischen erheblich akzeptierter in der Gesellschaft ist und das Thema endlich diskussionsfähig wird.

Und ich kann auch gut verstehen, dass viele Leute sich nicht öffentlich zum Konsum bekennen und lautstark unter Klarnamen für die Legalisierung eintreten. Dafür gibt es einfach noch zu viele mögliche Konsequenzen. Ist ja schön wenn du dir erlauben kannst aber bei manchen hängt da die finanzielle Sicherheit dran und ich verstehe jeden der das über die Legalisierung stellt (genau aus dem Grund ist es so wichtig, dass es Interessenverbände gibt, die sich dafür einsetzen (sei es nun der DHV oder andere) damit diese Leute auch eine Stimme haben und zumindest mit Spenden die Sache unterstützen können.
Und ich sehe es auch nicht so, dass Reden nichts bringt. Es werden immer mehr Abgeordnete, die mit dem Thema warm werden. Es sitzen halt noch viele der alten Garde in der Politik, aber auch die werden über kurz oder lang verschwinden. Auch die Berichterstattung in den Medien zum Thema Cannabis werden - wenn auch noch nicht unbedingt immer positiver - zumindest erheblich objektiver.

Es geht was vorwärts und ich bin recht sicher, dass wir in absehbarer Zeit eine Legalisierung haben (auch wenn es vielleicht noch nicht dieses oder nächstes Jahr ist).

http://de.medijuana.eu/wenn-good-news-leider-gar-keine-news-sind/ noch Fragen !?

Warum postet jemand beim DHV einen Kommentar für das HaJo? Weil man in einer Wohnung diverse Büros teilt und die Küche zusammen nutzt? Warum aber, schickt so einen Kommentar per Mail dorthin wo sie hingehört? Fragen über Fragen

"Jeder Versuch meinerseits etwas bewegendes anzuzetteln scheitert einzig und allein dadurch das niemand mitmacht!
VERDAMMT NOCHMAL besorgt euch endlich Eier und dann benutzt sie oder erstickt drann!"

Das ist wirklich sehr lustig. hast du schon mal dran gedacht,dass es an Dir selbst liegen könnte, zb. an Deiner...äh....etwas ungestümen Art?

Wie schon gesaht die Zustimmung ist immer da...nur eben auf theoretischer Ebene wirklich den Arsch hoch bekommt aber keiner...kennt man ja auch von den Möchtegerndemos Hanfparade und Co!

Ich spreche nunmal Klartext etwas das aus Mangel an den sprichwörtlichen "Eiern" sonst kaum einer tut...aber diese "Liebe Regierung wir möchte bitte weiter von euch beschissen und versklavt werden...aber bitte ohne Knast...sonst heul ich"-Getue der deutschen Hanfszene bringt Berufsverbrecher wie Politiker und Lobbyschweine höchstens zum schmunzeln!

Und was man dadurch bekommt sieht man ja...halbgarer Bockmist der so zum Himmel stinkt das mich schon der Gedanke daran zum Kotzen brinht (CSS zb) und wenn überhaupt graaade so als kurzfristige Lösung durchgeht (und genau das befürxhte ich eben...das es ne langfristige Lösung werden soll aus Mangel an Eiern)

Extrem lustig finde ich auch, wie Sie anderen vorwerfen, den Arsch nicht hochzubekommen, aber gleichzeitig die Hanfparade als Möchtegerndemo abstempeln. Dieser kausale Zusammenhang müsste mal in Ihrem Kopf näher erforscht werden.
Und übrigens: Man sieht ja, wie wenig dieses "Herumheulen der Hanfszene" in Colorado gebracht hat: Entgegen der Gesetzesgebung der USA wird legalisiert, weil eine MEHRHEIT vorliegt. MEHRHEIT. Wie erlangt man Mehrheit? Durch eine Meinungsänderung. Wie ändert man Meinungen? Durch Informationen. Nicht durch Benutzung seiner Geschlechtsteile.

Die Hanfparade nimmt doch niemand mehr ernst...mehr als n kleiner schnuckliger Wandertag ist das nunmal nicht!
Auch in Colorado wurde garnichts legalisiert sondern (zugegeben ganz gut durchgeführt) sehr weitgehend entkrimminalisiert!
Das ist ein erster Schritt aner Cannabis ist erst dann wirklich legal wenn diese schwachsinnigen Hürden auch noch weg sind!
Und dazu wird es nie kommen genau wie es bei anderen Problemen nie zu einer wirklichen Lösung kommen wird die mehr ist als nur eim Schein um davon abzulenken das der Fisch auch hier vom Kopf her anfängt zu stinken!
Und dann muss man diesen methaphorischen Kopf eben mal abschlagen um den Rest zu retten!
Deswegen ist die franz. Revolution im Endeffekt auch im Sand verlaufen und hat nichts gebracht...denn die Menschenrechte sind auch nur Schein...mal gelten sie und mal nicht je nachdem wie es Richtern oder Politikern!
Nicht wir dienen der Regierung hat uns zu dienen indem sie uns in UNSEREM Sinne vertritt...und wenn wir denen nicht mal ihren Platz zeigen werden wir nie frei sein!

Der beste Sklave ist der, der denkt er sei frei

Ach bevor ich es vergesse : Ja in Colorado und Andernorts gab es recht gute Fortschritte die aber ohne einige mutige Menschen die wortwörtlich Leib und Leben riskiert haben um Coffeshops Dispensaries und/oder CSC´s eröffnet haben bzew dort einkauften nie zu denken gewesen wären...und das ohne die Erlaubniss ihrer Regierungen!
Das dies nach und nach AUCH durch Aufklärung und "Demos" geschenen ist ist klar aber nur dadurch das ein paar Halbidioten lustig durch die Gegend latschen und auf die böse Regierung schimpfen hat alleine noch nie etwas gebracht! (Wo sind nur die Zeiten hin als man noch wirklich demonstiert hat...zur Not auch trotz Polizei mit ihren Wasserwerfern Gasgranaten und was diese Schergen noch so zu bieten haben ?!)

Und diejenigen welche dann beim Gesundheitsministerium eine Maßnahme aufgebrummt bekommen wandern dann sicher, genauso wie hier, in die Statistik der Hilfesuchenden bei Beratungsstellen. Ein ganz fauler Kompromiss den kein Legalisierungsbefürworter gutheißen kann!

Genau so ist es...ganz zu schweigen wenn man so dreist ist diese Maßnahmen abzulehnen...dann wird man genauso bestraft wie vorher auch!

Hallo,

bei mir war es damals so das die Richterin und Bewährungshelferin auf mich eingeredet haben ich sollte doch zugeben das ich ein Problem mit Drogen habe. Ich habe dem wiedersprochen. Es wurde mir gesagt das ich mit dem Rücken an der Wand stehe und ich ins Gefängnis muß. Ich sagte das die ein Problem damit haben das ich Drogen konsumiere, ich aber kein PRoblem mit den Drogen habe. Nachdem die zwei aber nicht locker gelassen haben , habe ich mich rein hypothetisch darauf eingelassen. Die Richterin fragte was ich dann machen würde und ich sagte das ich zuerst eine Drogenberatungsstelle aufsuchen würde. Sie sagte.... Ich setze ihr Screening aus, Sie gehen zur Drogenberatung und jetzt raus hier.

Ich finde auch die Zahlen die unsere Drogenbeauftragte präsentiert höchst fraglich. Wenn Menschen aufgezwungen wird sich in Hilfe zu begeben oder ins Gefängnis zu müssen.
Sehr viele Menschen die ich kenne beteiligen sich nicht öffentlich weil diese Angst haben.
Ebenfalls ist die Meinung gegenüber den Drogen nach außen diesselbe wie es die Gegner halten um ja nicht aufzufallen.

Tolles Deutschland!

Ich denke das ist ein guter Fortschritt für die Österreichischen Kiffer. Im Prinzip wird die Gesundheitsbehörde nur schauen ob jemand einen problematischen Konsum aufweist. Bei erwachsenen Menschen die keinerlei Auffälligkeiten in dieser Hinsicht haben sollte nichts passieren.
Nab muss bedenken, dass gerade in der Drogenpolitik nur eine Liberalisierung der kleinen Schritte gemacht werden kann. Zu groß ist die Ablehnung im Bürgerlichen/Konservativen Lager und als Kompromiss bietet man dann statt einer völligen Entkriminalisierung eben die Meldung an die Gesundheitsbehörden an. In der Praxis wird dies nur auf dem Papier stehen, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass die Polizei in Österreich für die Gesundheitsbehörden groß arbeiten möchten und eher sich weniger für Cannabiskonsumenten interessieren werden, da der Konsum ja keine Straftat mehr ist. Von daher ist das ein erster (guter) Schritt, und keine Frage weitere werden folgen müssen.

Zusammengafasst: Knast oder Umerziehungslager, also nicht wirklich was neues...

Ich glaube, wir kriegen auch irgend eine Form von Freigabe - nicht ganz kurzfristig, aber doch mittelfristig.

Das Thema Cannabis ist in den Medien angekommen und es wird längst nicht mehr nur negativ bereichtet.
Die Bild hat heute über die Gefährlichkeit von Alkohol bereichtet. Bei BildPlus gibt es eine Serie "So brutal ist die Drogenscene im Frankfurter Bahnhofsviertel". Es gibt viele Berichte über die USA - und selten sind sie negativ.

Ich glaube, die Vorbereitungen laufen. Letztlich geben die Medien den Takt vor.

Muss auch ehrlich sagen, dass es unter diesen Umständen nach wie vor immer noch einen zu sanktionären Kontroll-Charakter darstellt..aber immerhin an die Fürsorge-Pflicht angelehnt, dass die Gesundheit in den Vordergrund geheuchelt wird, zumal THC ja nachgewiesenermaßen gesund IST..

LEGALIZE IT! ... auch in Schland!

Bravo und Danke Herr Justizminister.
Das Problem wird sein, woher man die erlaubten 5g.besorgen kann.
Entweder Sie ermöglichen uns eine öffentliche Anlaufstelle, oder sie legalisieren den Schwarzhandel. Gruß Belo.

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