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Coffeeshop-Modellprojekt: Folgt dem Widerspruch bald eine Klage?

Einem Bericht der Berliner “tageszeitung” zufolge hatte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg den Widerspruch gegen die Ablehnung ihres Coffeeshop-Antrags im Oktober vorerst ohne Begründung eingelegt.  Als Autor des Antrags und Leiter der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit im Szenebezirk erläuterte Horst Dietrich Elvers in einem taz-Interview die Gründe für den Widerspruch, die im Dezember formuliert und nachgereicht worden waren, jetzt noch einmal genauer.

Nach Meinung des Bezirks habe sich das Bundesinstitut inhaltlich nicht ausreichend mit dem Antrag, den das BfArM im Juni 2015 erhalten hatte, auseinandergesetzt. Es hätte zeigen müssen, dass das Vorhaben eines regulierten Verkaufs von Cannabis nicht sinnvoll sei. Das habe die Behörde im Rahmen der Ablehnung aber nicht. Stattdessen würden Allgemeinplätze aufgeführt. Das sei dem Bezirk zu platt, äußerte Elvers kurz vor der Jahreswende gegenüber der “taz”. Jetzt muss das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sich erneut mit dem Antrag beschäftigen. Ob der Bezirk, der auf ähnliche Anträge anderer Städte hofft, klagen wird, hänge schlussendlich von der Antwort des BfArM auf den Widerspruch ab. Bei der Heroin-Vergabe an Schwerstabhängige vor knapp 20 Jahren konnten die ersten erfolgreichen Modellprojekte auch nur realisiert werden, weil die Stadt Frankfurt a.M. nach zahlreichen Misserfolgen die Unterstützung anderer Kommunen erhalten hatte.


Kommentare

6 Antworten zu „Coffeeshop-Modellprojekt: Folgt dem Widerspruch bald eine Klage?“

  1. greenness

    Was ich nicht verstehe:
    Was ich nicht verstehe:

    Die Grünen kämpfen an allen Fronten für Humanismus. Egal ob das Menschenrechte für Ausländer, Flüchtlinge, Asylanten, Frauen, “sexuelle Exoten” oder sogar Tiere sind. – Bei Süchtigen, Abhängigen oder Ähnlichen wird zugeschaut und sogar mitgeholfen, wenn diese Leute mit (Staats-)Gewalt überzogen und “eingemacht” werden.

  2. greenness

    Was ich nicht verstehe:
    Was ich nicht verstehe:

    Die Grünen kämpfen an allen Fronten für Humanismus. Egal ob das Menschenrechte für Ausländer, Flüchtlinge, Asylanten, Frauen, “sexuelle Exoten” oder sogar Tiere sind. – Bei Süchtigen, Abhängigen oder Ähnlichen wird zugeschaut und sogar mitgeholfen, wenn diese Leute mit (Staats-)Gewalt überzogen und “eingemacht” werden.

  3. Unbegreiflich

    Alle mitmachen!
    Alle mitmachen!
    Jede Stadt welche Handlungsbedarf sieht, sollte sich diesem Antrag anschließen.
    Eventuell sogar ganze Bundesländer.
    Warum nicht Baden-Württemberg?
    Da regiert momentan “Grün/Rot”.
    Die “Grünen” behaupten schon seit Ewigkeiten, dass man Cannabis regulieren sollte.
    Bis jetzt ist es eigentlich nur bei Worten und Gesetzesvorschlägen geblieben
    Wenn es den “Grünen” wirklich ernst ist mit dem Thema Cannabis, dann sollen die mal handeln und nicht nur reden.
    Einem solchen Antrag zur regulierten Abgabe von Cannabis, sollte man in Baden-Württemberg definitiv unterstützen.

    Um es auf den Punkt zu bringen:
    „Beurteile einen Menschen lieber nach seinen Handlungen als nach seinen Worten; denn viele handeln schlecht und sprechen vortrefflich.“
    (Matthias Claudius)

    Es wird Zeit das die “Grünen” liefern und nicht nur reden!

    In Zukunft sollte man in Baden-Württemberg seine
    Cannabis-Leckereien, im
    “Cannabis-Café Cannstatt” kaufen können.
    Daran sollte man in Stuttgart arbeiten und nicht an Fake-Joints.

    1. Marcel

      Unbegreiflich schrieb:Alle
      [quote=Unbegreiflich]Alle mitmachen!
      Jede Stadt welche Handlungsbedarf sieht, sollte sich diesem Antrag anschließen.
      Eventuell sogar ganze Bundesländer.
      Warum nicht Baden-Württemberg?
      Da regiert momentan “Grün/Rot”.
      Die “Grünen” behaupten schon seit Ewigkeiten, dass man Cannabis regulieren sollte.
      Bis jetzt ist es eigentlich nur bei Worten und Gesetzesvorschlägen geblieben
      Wenn es den “Grünen” wirklich ernst ist mit dem Thema Cannabis, dann sollen die mal handeln und nicht nur reden.
      Einem solchen Antrag zur regulierten Abgabe von Cannabis, sollte man in Baden-Württemberg definitiv unterstützen.

      Um es auf den Punkt zu bringen:
      „Beurteile einen Menschen lieber nach seinen Handlungen als nach seinen Worten; denn viele handeln schlecht und sprechen vortrefflich.“
      (Matthias Claudius)

      Es wird Zeit das die “Grünen” liefern und nicht nur reden!

      In Zukunft sollte man in Baden-Württemberg seine
      Cannabis-Leckereien, im
      “Cannabis-Café Cannstatt” kaufen können.
      Daran sollte man in Stuttgart arbeiten und nicht an Fake-Joints.[/quote]

      100%ige Zustimmung

  4. Unbegreiflich

    Alle mitmachen!
    Alle mitmachen!
    Jede Stadt welche Handlungsbedarf sieht, sollte sich diesem Antrag anschließen.
    Eventuell sogar ganze Bundesländer.
    Warum nicht Baden-Württemberg?
    Da regiert momentan “Grün/Rot”.
    Die “Grünen” behaupten schon seit Ewigkeiten, dass man Cannabis regulieren sollte.
    Bis jetzt ist es eigentlich nur bei Worten und Gesetzesvorschlägen geblieben
    Wenn es den “Grünen” wirklich ernst ist mit dem Thema Cannabis, dann sollen die mal handeln und nicht nur reden.
    Einem solchen Antrag zur regulierten Abgabe von Cannabis, sollte man in Baden-Württemberg definitiv unterstützen.

    Um es auf den Punkt zu bringen:
    „Beurteile einen Menschen lieber nach seinen Handlungen als nach seinen Worten; denn viele handeln schlecht und sprechen vortrefflich.“
    (Matthias Claudius)

    Es wird Zeit das die “Grünen” liefern und nicht nur reden!

    In Zukunft sollte man in Baden-Württemberg seine
    Cannabis-Leckereien, im
    “Cannabis-Café Cannstatt” kaufen können.
    Daran sollte man in Stuttgart arbeiten und nicht an Fake-Joints.

    1. Marcel

      Unbegreiflich schrieb:Alle
      [quote=Unbegreiflich]Alle mitmachen!
      Jede Stadt welche Handlungsbedarf sieht, sollte sich diesem Antrag anschließen.
      Eventuell sogar ganze Bundesländer.
      Warum nicht Baden-Württemberg?
      Da regiert momentan “Grün/Rot”.
      Die “Grünen” behaupten schon seit Ewigkeiten, dass man Cannabis regulieren sollte.
      Bis jetzt ist es eigentlich nur bei Worten und Gesetzesvorschlägen geblieben
      Wenn es den “Grünen” wirklich ernst ist mit dem Thema Cannabis, dann sollen die mal handeln und nicht nur reden.
      Einem solchen Antrag zur regulierten Abgabe von Cannabis, sollte man in Baden-Württemberg definitiv unterstützen.

      Um es auf den Punkt zu bringen:
      „Beurteile einen Menschen lieber nach seinen Handlungen als nach seinen Worten; denn viele handeln schlecht und sprechen vortrefflich.“
      (Matthias Claudius)

      Es wird Zeit das die “Grünen” liefern und nicht nur reden!

      In Zukunft sollte man in Baden-Württemberg seine
      Cannabis-Leckereien, im
      “Cannabis-Café Cannstatt” kaufen können.
      Daran sollte man in Stuttgart arbeiten und nicht an Fake-Joints.[/quote]

      100%ige Zustimmung

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