Beitragstyp: News
BKA stellt Bundeslagebild “Rauschgiftkriminalität” 2020 vor
Heute wurde das Bundeslagebild zur Rauschgiftkriminalität 2020 vom Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, und der Drogenbeauftragten Daniela Ludwig vorgestellt. Cannabis zählte auch im letzten Jahr wenig überraschend zur meist gehandelten und konsumierten Substanz, so Münch bei der Vorstellung des Berichts. Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht prüft weiteren Normenkontrollantrag
Richter Andreas Müller ist nicht mehr alleine: Auch am Amtsgericht Münster gibt es Zweifel an der Verfassungskonformität des Cannabisverbots, weshalb das Bundesverfassungsgericht nun über zwei Normenkontrollanträge zu entscheiden hat. Weiterlesen
Alternativer Drogen- und Suchtbericht 2021 veröffentlicht
In dieser Woche erschien der 8. Alternative Drogen- und Suchtbericht 2021, in dem es in diversen Beiträgen um Cannabis als Medizin sowie als Genussmittel geht. Wir widmen uns an dieser Stelle in kurzer Form den Beiträgen zu Modellprojekten, Cannabiskonsum in Corona-Zeiten sowie der besorgniserregenden Verbreitung von synthetischen Cannabinoiden. Interessierten empfehlen wir aber auch die Beiträge… Weiterlesen
Befangenheitsantrag gegen Richter Müller gescheitert
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) ist mit ihrem Befangenheitsantrag gegen Richter Andreas Müller gescheitert. Anfang des Jahres hatte das Amtsgericht Bernau den Befangenheitsantrag zurückgewiesen, wogegen die Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegte. Nun prüfte die 4. Strafkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) die Beschwerde und kam dabei zur Entscheidung, Richter Müller für nicht befangen zu erklären. Weiterlesen
Georg Wurth im Bundestag: Anhörung zu Cannabislegalisierung 2021 (Video)
Am 21.06.2021 fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu einem Antrag der FDP statt: „Cannabis zu Genusszwecken kontrolliert an Erwachsene abgeben – Gesundheits- und Jugendschutz stärken“. Hier dokumentieren wir die Antworten von DHV-Geschäftsführer Georg Wurth auf die Fragen von Pia Zimmermann (Linke), Dirk Heidenblut (SPD) und Kirsten Kappert-Gonther (Grüne). Weiterlesen
DHV-Stellungnahme: Anhörung zum FDP-Antrag Cannabislegalisierung 2021
Am 21.06.2021 findet im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu einem Antrag der FDP-Fraktion statt, mit dem die Liberalen Cannabis legalisieren wollen. Wir dokumentieren hier die schriftliche Stellungnahme von DHV-Geschäftsführer Georg Wurth, der wieder als Sachverständiger geladen ist. Weiterlesen
Europäischer Drogenbericht 2021 warnt vor synthetischen Cannabinoiden
Der in Lissabon vorgestellte Europäische Drogenbericht 2021 unterstreicht die Bedrohung, die von synthetischen Cannabinoiden ausgeht. Das geht aus dem heute von der Europäischen Drogenbeobachtungsstelle EMCDDA vorgelegten Bericht hervor, der Daten aus 29 Ländern (EU-27 plus Türkei und Norwegen) analysiert hat. Weiterlesen
Bundesregierung: CBD-Blüten illegal
Um den rechtlichen Status von CBD-Blüten gibt es weiter Verwirrung. Einige Rechtsanwälte interpretieren das Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) positiv und halten die Blüten unter bestimmten Umständen für verkehrsfähig. Die Bundesregierung hat ihre Haltung nun durch eine Pressemitteilung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) bekräftigt: „Cannabis als pflanzliches Raucherzeugnis in Deutschland nicht verkehrsfähig“. Weiterlesen
Streckmittelmeldungen in Deutschland – Einblick in die Chemiegras-Schwemme
Nicht erst seit der aktuellen Chemiegras-Schwemme geraten Cannabiskonsumenten in ganz Deutschland an verunreinigte und gestreckte Cannabisprodukte. Seit 2013 listet das ehrenamtlich betriebene Portal dirty-weed.com Nutzerberichte und Verunreinigungsbeschreibungen und warnt Menschen vor möglichen Vergiftungen. Anlässlich der massenhaften Verbreitung von potenziell tödlichen synthetischen Cannabinoiden sprachen wir mit Matthias, dem Betreiber von dirty-weed.com, über die von ihm zusammengetragenen… Weiterlesen
Georg Wurth im Bundestag: Anhörung zu Entkriminalisierung & Drugchecking 2021 (Video)
Am 17.05.2021 fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu zwei Anträgen der Linken statt: „Entkriminalisierung aller Drogenkonsumenten“ und „Drugchecking“. Hier dokumentieren wir die Antworten von DHV-Geschäftsführer Georg Wurth auf die Fragen von Niema Movassat (Linke) und Kirsten Kappert-Gonther (Grüne). Weiterlesen