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Frankfurter Coffeeshop-Modellprojekt scheitert an erstarrter CDU

Viele Beobachter hatten Frankfurt/Main zugetraut, ähnlich wie bei der Heroin-Abgabe an Schwerstabhängige, eine Vorreiterrolle bei der Regulierung von Cannabis zu übernehmen. Besonders nach der Fachtagung im November 2014 war die Erwartungshaltung groß, hatte sich Gesundheitssenatorin Heilig doch hinter die Idee gestellt. Doch vergangene Woche wurde klar, dass der Koalitionspartner der Grünen in Frankfurt nicht mitspielt. Die CDU bewegt sich keinen Millimeter und so wurde letzte Woche ein Kompromiss beschlossen, der den Namen kaum verdient. Die Erklärung, die CDU und Grüne zu Cannabis abgegeben haben, unterscheidet sich nicht von der jüngsten Stellungnahme unserer Drogenbeauftragten und CSU-Bundestagsabgeordneten Marlene Mortler: Lediglich der Zugang zu medizinischem Cannabis soll nach dem Willen der regierenden Koalition jetzt unterstützt werden, das Coffeeshop-Modellprojekt ist somit passé. Auch die SPD-Koalition stimmte gegen den faulen Kompromiss, der selbst den Sozialdemokraten nicht weit genug ging. Auch wenn es in absehbarer Zeit kein Modellprojekt geben wird, soll es noch in diesem Jahr eine weitere Fachtagung zum Thema “Cannabis und Jugendliche” geben. Das Drogenreferat der Stadt Frankfurt teilte auf Anfrage mit, dass es die Durchführung einer Veranstaltung mit dem Schwerpunkt Jugendschutz zum Jahresende hin plant. Im nächsten Jahr steht die Kommunalwahl in Frankfurt an. Vielleicht gibt es dann ohne CDU in der Stadtregierung neue Impulse für ein Modellprojekt.


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