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Urteil zu Cannabisgebrauch aus religiösen Gründen (Art 4 GG)

Dieses Verfahren, dass vom bekannten Liedermacher Hans Söllner betrieben wurde, verfolgte einen neuen Ansatz. Söllner beanspruchte als bekennender Rasta Religionsfreiheit. Es sei teil seiner Rastazeremonien “heiliges Kraut”, eben Cannabis zu rauchen. Deshalb forderte er die Genehmigung seinen Bedarf selbst anbauen zu dürfen.

Die Entscheidung: Urteil zum religiösen Gebrauch von Cannabis

Das Bundesverwaltungsgericht wies die Klage jedoch zurück, da kein öffentliches Interesse bestehe. Außerdem sah man die Gefahr ein dem Kläger folgendes Urteil könne “in der Öffentlichkeit als Hinweis auf einen einfachen Weg zum legalen Cannabisgenuss verstanden werden”. Die Religionsfreiheit des Einzelnen müsse hinter der “Volksgesundheit” zurückstehen.

Das BVerwG weist außerdem darauf hin, dass in Fällen von bloßem Eigenbedarf sowieso “keine Strafverfolgung drohe”. “Das Bundesverfassungsgericht hat sogar die Behörden aufgefordert, für die Wahrnehmung dieser Möglichkeiten einheitliche Maßstäbe zu schaffen. Die Versagung der Erlaubnismöglichkeit ist mithin nicht gleichbedeutend mit der Gefahr der Bestrafung bei einer Verletzung des Anbauverbots.”

Das BVerwG verkennt dabei die Realität. So sind gerade in Bayern (dem Wohnort Söllners) ein paar Pflanzen ohne Zweifel durch “Strafverfolgung bedroht”.

Homepage von Hans Söllner


Kommentare

13 Antworten zu „Urteil zu Cannabisgebrauch aus religiösen Gründen (Art 4 GG)“

  1. Jahphat I

    Ich bin auch Rasta.
    Ich bin auch Rasta.
    Vor 10 Jahren wurde ich wegen Eigenanbau als Verbrecher verurteilt, es war mein erstes und einziges Vergehen.
    Die Staatsanwaltschaft Kempten forderte wörtlich eine besonders harte Bestrafung wegen meiner Zugehörigkeit zu Rastafari.
    Für mich eine Missachtung des Grundgesetzes..

  2. Frank Schäff

    medizinisches Cannabis
    Hallo Ich bin 43 Jahre alt.
    Ich bin leidet seit fünf Jahren Krank und eavon seit zwei Jahren im Rollstuhl, ich habe außerdem noch ADHS, Depressionen,Angst und Panikattacken und Chronische Schmerzen. Ich habe fünf Schmerztherapie und viele Medikamente durch.
    Jetzt bekomme ich medizinisches Cannabis vom Arzt, aber leider muss ich es selbst zahlen und ich habe keine 1000 Euro.
    Ich könnte auf jeden Fall wieder irgendwann laufen aber daran hat keiner Interesse.
    Armes Armes Deutschland.
    Mfg

    Frank

  3. Hans van Dampf

    Re(a)giern, nicht stagnieren
    Konservativ,,müsste mal” neu definiert werden.
    Zeiten ändern sich fortlaufend wie mancher Arznei/Flüchtling seine Position im Teufelskreis.
    Ist es nicht so dass Volksgesundheit in Gärten von Menschen an den Glauben von welchem Gesunden System auch immer wächst.
    Kinder; Dieser Konservativen Überzahl, ist wohl.. nein übel wie Flächendeckend entglitten, Klösterlicher Schnaps diene der Verdauung und Bier der Fast und Huld, denn ohne diese Tradition hätten weitaus weniger, an ihrem Geiste gelitten und wär der Alk nicht schuld.
    Ferner jene/r einer naheliegenden Mehrheits Partei von Zwei keiner öffentlichen Abneigung gegen Religionsfreiheit, mit nahezu Unglaublich vielen Stimmen; Welch/e Tag und Nacht zumindest sieht man kaum was anders, Steuern für so wohl die Gesundheits Kassen als auch mit Vorsilbe un bzw. für die *Kranken* Häuser, diese konservative TRADITION, entgegen ihres Credos zum *Produkt* und ausserdem, dem der Wirtschaft macht.
    Weil mal wieder jemand außerhalb der Fastenzeit als er sie es frustriert vom Hunger übern Durst bsp seine Frau und Kinder zu brei geschlagen hat und wieder mal ein überforderter Sanitäter vom BRK et cetera der Meinung sein wird
    Dass ‘ein’ oder andere Feierabend Bier in zerbrechlichem Glas, manchmal besser “in Dosen” (Ein Weitgefächerter Begriff versteht sich) von bsp 0,2 wahlweise bis zu gängigen 10 Vol% Alc…nichts berauschenderes als eine Tabakfreie Zigarette mit sofortwirksamen Arzneieffekt ist, naja dass gönn ich mir.
    Ob der Herr über ihnen dass so akzeptiert bleibt unsren Wissen Fern.
    Allerdings wurzelt diese sogenannte Volksgesundheit mit ihrem Religiösen Kontext auf dem selben Boden und ist es zu überdenken bzw dem Begriff Gesundheit *definitiv* in die gerade Spur zu lenken.
    Ich Glaube natürlich zu Gunsten des Schöpfers unseres eigenentlich paradiesischen seins dass die Nicht wirklich verbotene Frucht Cannabis therapeutisch angewandt im *WESENtlichen* gesünder ist, als ein Apfel von besonders vielen.

    1. Rainer Phillipps

      ADHS
      Ich bin jetzt 51 Jahre alt und nehme cannabis nun schon 30 Jahre lang ,leider bin ich ADHS krank und bin mal eine Zeit auf medikenet umgestiegen aber das ist pure Chemie ,ich verstehe das Problem nicht warum man mir nicht die Möglichkeit gibt canabiss legal zu erwerben.

  4. huhuundhaha

    wann ist was
    as Bundesverwaltungsgericht wies die Klage jedoch zurück, da kein öffentliches Interesse bestehe

    Wann ist etwas öffentlich? wenn wir uns alle zusammentun und eine smokende bibel mit Jesus schreiben können sie uns nicht mehr ignorieren

    grüße

  5. huhuundhaha

    wann ist was
    as Bundesverwaltungsgericht wies die Klage jedoch zurück, da kein öffentliches Interesse bestehe

    Wann ist etwas öffentlich? wenn wir uns alle zusammentun und eine smokende bibel mit Jesus schreiben können sie uns nicht mehr ignorieren

    grüße

  6. Peter Schabner

    So ein Schwachsinn
    Die Religionsfreiheit steht hinter der Volksgesundheit!
    Dann sollte dieser Kack-Staat dann doch bitte auch sofort Alkohol verbieten, denn meines Erachtens ist Alkohol noch tödlicher als Cannabis.An Cannabis ist noch nie jemand gestorben, die Folgen von Alkoholkonsum kennt man ja abgesehen von den Verkehrstoten durch Alkohol.

  7. Peter Schabner

    So ein Schwachsinn
    Die Religionsfreiheit steht hinter der Volksgesundheit!
    Dann sollte dieser Kack-Staat dann doch bitte auch sofort Alkohol verbieten, denn meines Erachtens ist Alkohol noch tödlicher als Cannabis.An Cannabis ist noch nie jemand gestorben, die Folgen von Alkoholkonsum kennt man ja abgesehen von den Verkehrstoten durch Alkohol.

  8. Anonymous

    Achso. Und Kinder zu
    Achso. Und Kinder zu verstümmeln ist in Deutschland immer noch erlaubt. Da steht die VolksGesundheit nicht hinter der religionsFreiheit??

  9. Edith Obermaier

    Ich brauche Hilfe!
    Ich brauche Hilfe!

  10. Edith Obermaier

    Ich brauche Hilfe!
    Ich brauche Hilfe!

  11. Jimi Gladbach

    Ich lebe auch in Bayern und
    Ich lebe auch in Bayern und hatte Schwierigkeiten mit der Justiz wegenn Cannabis. Was hier in diesem Zusammenhang abläuft, kann man schon mit Nazimethoden vergleichen. Als Cannabiskonsument steht man bei der bayrischen Justiz an unterster Stelle. Noch unter Kinderschändern. Das zeigt eindeutig, wes Geistes Kind die Justiz in Bayern ist. Mir wurde z B in Haft die Aushändigung einiger Familienfotos mit der Begründung verweigert, die könnten ja mit Drogen getränkt sein. Erst als ich auf einer schriftlichen Begründung bestand mit dem Hinweis, dass ein Freund von mir eine Zeitung betreibt und sich sehr darauf freuen würde, über diesen Nonsens zu berichten, bekam ich die Fotos doch ausgehändigt.Naja, was will man schon erwarten angesichts volltrunkener Juristen auf dem Oktoberfest u a Bier-/Weinfesten? Wer in Bayern nicht säuft, der hat Probleme mit der Anerkennung. Bayern ist eigentlich ein schönes Land. Wenn da nur nicht der konservative Teil der Bevölkerung wäre!! Man stelle sich nur einmal bekiffte Lederhosenträger vor. Und bekiffte Dirndlträgerinnen! Herrlich!! Leider nur ein Traum!!

  12. Jimi Gladbach

    Ich lebe auch in Bayern und
    Ich lebe auch in Bayern und hatte Schwierigkeiten mit der Justiz wegenn Cannabis. Was hier in diesem Zusammenhang abläuft, kann man schon mit Nazimethoden vergleichen. Als Cannabiskonsument steht man bei der bayrischen Justiz an unterster Stelle. Noch unter Kinderschändern. Das zeigt eindeutig, wes Geistes Kind die Justiz in Bayern ist. Mir wurde z B in Haft die Aushändigung einiger Familienfotos mit der Begründung verweigert, die könnten ja mit Drogen getränkt sein. Erst als ich auf einer schriftlichen Begründung bestand mit dem Hinweis, dass ein Freund von mir eine Zeitung betreibt und sich sehr darauf freuen würde, über diesen Nonsens zu berichten, bekam ich die Fotos doch ausgehändigt.Naja, was will man schon erwarten angesichts volltrunkener Juristen auf dem Oktoberfest u a Bier-/Weinfesten? Wer in Bayern nicht säuft, der hat Probleme mit der Anerkennung. Bayern ist eigentlich ein schönes Land. Wenn da nur nicht der konservative Teil der Bevölkerung wäre!! Man stelle sich nur einmal bekiffte Lederhosenträger vor. Und bekiffte Dirndlträgerinnen! Herrlich!! Leider nur ein Traum!!