Bei unserem Wahlcheck betrachten wir die jeweiligen Wahlprogramme sowie die parlamentarischen Aktivitäten in der vergangenen Legislaturperiode.
Programm
Der drogenpolitische Teil im Wahlprogramm der SPD Thüringen ist arg kurz. Man will ein Landeskonzept zur Suchtprävention entwickeln und eine zentrale Koordinierungsstelle prüfen. Nichts zur Anbauvereinigungen oder Modellprojekten. Ebenso keine Aussagen zu Drug-Checking oder Drogen- und Suchthilfe. Ziemlich dünn liebe SPD.
Auszug aus dem Wahlprogramm
“Wir werden ein Landeskonzept zur Suchtprävention entwickeln und die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Sucht und Prävention prüfen.” S. 37
Schwaches drogenpolitisches Programm und wenig parlamentarische Aktivität zum Thema. Keine Wahlempfehlung.
Antworten auf Wahlprüfsteine
Auf unsere Wahlprüfsteine wurde trotz mehrmaliger Nachfrage nicht geantwortet.
Bisherige parlamentarische Aktivität
Wegen der fehlenden Antworten auf die Wahlprüfsteine haben wir auch dazu keine Angaben erhalten.