Die drogenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke Monika Knoche griff im Mai eine Erklärung des kalifornischen Gouverneurs Arnold Schwarzenegger auf und forderte, die Legalisierung von Cannabis unter finanzpolitischen Gesichtspunkten zu prüfen.
Das Magazin SpiegelTV befragte daher Georg Wurth nach den zu erwartenden Einnahmen.
Kiffen gegen die Krise: Wie Cannabis den Staatshaushalt rettet
Kiffen gegen die Krise. Saufen für den Staatshaushalt. Was kann man nicht alles tun, um die Steuereinnahmen zu steigern.
Die Linkspartei ist seit langem Verfechter eines lockeren Umgangs mit weichen Drogen, jetzt erklärt die Partei, eine Legalisierung von Cannabis ist nicht nur drogenpolitisch sinnvoll, es gäbe so die Bundestagsabgeordnete Monika Knoche auch eine fiskalpolitische Diskrepanz.
Monika Knoche (MdB, Die Linke):
So ist es so, dass man bei Alkohol und bei Nikotin Steuern erhebt. Das sind eine Form von Konsumsteuern. Und so eine Form von Konsumsteuern wäre natürlich bei einer Legalstellung von Cannabis auch angebracht.Martin Heller (SpiegelTV):
Das wäre dann schon ein wesentlicher Betrag für den Bundeshaushalt?Monika Knoche (MdB, Die Linke):
Davon gehe ich aus.Zum Welttag des Hanfs hat jetzt auch der Gouverneur von Kalifornien Arnold Schwarzenegger, hier Archivbilder, eine Diskussion über die Legalisierung weicher Drogen angestoßen. Vor allem wegen der zusätzlichen Steuereinnahmen.
Doch was verdient der Staat am Drogenrausch? Georg Wurth ist Chef des Deutschen Hanfverbandes und beschäftigt sich schon länger mit Cannabis, auch mit den finanziellen Folgen einer Legalisierung. Für den Finanzminister hat er ganz nüchtern nachgerechnet.
Georg Wurth (DHV):
Ich gehe etwa von 1,4 Milliarden Steuern und eingesparten Verfolgungskosten aus pro Jahr.
Das setzt sich etwa durch ‘ne halbe Milliarde Euro an Steuereinnahmen zusammen, wie sie auch bei Alkohol und Tabak entstehen. Und aus etwas mehr als einer Milliarde Repressionskosten, die wegfallen würden, für Polizei Justiz und Gefängnisse. Und ein bisschen was kommt noch dazu, durch die Arbeitsplätze, die dadurch entstehen würden beziehungsweise legalisiert würden.Womöglich rettet das grüne Konjunkturpaket auch noch die Renten- und Krankenkassen, die Bundesagentur für Arbeit, die Pflegeversicherung, Solizuschlag, Mehrwertsteuer und die Konsumstimmung.
SpiegelTV Online vom 13.05.2009 “Kiffen gegen die Krise: Wie Cannabis den Staatshaushalt rettet“
