Der legale Weg klemmt

Die taz berichtet über die Schwierigkeiten der Anbauvereinigungen mit den Behörden sowie das Zuständigkeitschaos in Berlin und sprach darüber mit Georg Wurth von Deutschen Hanfverband.

Ein Gesetz, das Georg Wurth vom Deutschen Hanfverband für „viel zu kompliziert, fürchterlich überbürokratisiert und gespickt mit jeder Menge schwachsinnigen Vorgaben“ hält, trifft derzeit auf Zuständige für die Umsetzung dieses Gesetzes, denen er gleichzeitig „keine Fachkompetenz und keinen Willen“ attestiert. Nicht überall in Deutschland freilich, in Niedersachsen läuft es mit den Genehmigungen der Clubs, fast ein Dutzend wurden bereits erteilt. Aber in allen anderen Bundesländern geht kaum etwas voran.

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Das ganz große Drama will Georg Wurth vom Hanfverband, anders als Waack-Jürgensen, in der schleppenden Umsetzung des Cannabis-Gesetzes jedoch noch nicht erkennen. „Es geht alles sogar schneller voran als ich vermutet hatte“, sagt er. Drei Monate haben die zuständigen Behörden gemäß Gesetz Zeit, um die Anträge der Cannabisvereine zu bearbeiten. „Ich hätte mich auch nicht gewundert, wenn erst kurz vor Ablauf der Frist etwas passiert wäre“, so Wurth. Doch zumindest in Niedersachsen wurden ja schon Mitte Juli die ersten Genehmigungen erteilt.

Wurth meint, das, was mit den Cannabisvereinen nun in Deutschland versucht werde, sei noch am ehesten mit Malta zu vergleichen, wo es ein ähnliches Gesetz gebe. „Und da hat es zwei Jahre gedauert von der Verabschiedung des Gesetzes bis zu den Genehmigungen von Cannabis Clubs.“ So gesehen geht es fast schon rasant voran in Deutschland. Doch das, was gerade in der deutschen Hauptstadt geschieht, macht auch ihm Sorgen. „Berlin ist schon ein Sonderfall“, sagt er und erinnert daran, dass der Flughafen BER so lang im Bau war, dass darüber garantiert auch auf Malta herzlich gelacht wurde. Es könnte also durchaus sein, dass man selbst in dem Inselstaat demnächst staunt, wie lange die in Berlin mal wieder brauchen, um etwas geregelt zu bekommen.