Apotheke Adhoc berichtet über die Blockadehaltung der SPD im Zusammenhang mit dem eigenen Cannabisgesetz und zitiert ausführlich aus der Pressemitteilung des DHV.
Dem Deutschen Hanfverband (DHV) jedenfalls platzte jetzt erneut der Kragen. Die Sozialdemokraten bekämen ihre internen Querelen nicht in den Griff, ein weiterer Verlust an Vertrauen in die demokratischen Strukturen sei die Folge, so DHV-Sprecher Georg Wurth.
Ende November hätten die Koalitionsfraktionen verkündet, man habe sich in Sachen CanG geeinigt. Doch mittlerweile könne sich die Parlamentarische Geschäftsführung der SPD-Fraktion nicht einmal mehr zu einem erneuten klaren Bekenntnis zum vereinbarten Inhalt durchringen. „Stattdessen gab es von dort nur noch Plattitüden von Zielgeraden und letzten Gesprächen, was die SPD-Abgeordneten weiterhin mit einem vielstimmigen Chor untermalen.“
Wegen der andauernden Diskussionen stehe das CanG bis heute nicht auf der Tagesordnung des Bundestages. „Gründe dafür werden willkürlich und ohne Zusammenhang aus dem Hut gezaubert, zuerst der Hamas-Überfall auf Israel, dann die Haushaltsberatungen. Währenddessen werden weiterhin jeden Tag 500 Strafverfahren gegen harmlose Cannabiskonsumenten eröffnet, 15.000 jeden Monat. Ein Unrecht, mit dem das CanG endlich Schluss machen sollte.“
