Bei unserem Wahlcheck betrachten wir die jeweiligen Wahlprogramme und die Antworten auf unsere Wahlprüfsteine.
Programm
Der einzig drogenpolitisch relevante Punkt im Programm der ÖDP ist die Forderung nach einem generellen Werbeverbot für alle Genuss- und Suchtmittel. Schwach.
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Auszug aus dem Programm
“Verbot von Werbung für Alkohol, Tabak und andere Suchtmittel sowie für alle gesundheitsgefährdenden Nahrungsmittel, die einen zu hohen Anteil an zugesetztem Zucker und Zuckerersatzstoffen, Salz oder minderwertigen Fetten enthalten. Werbeverbot für gesundheitsgefährdende Nahrungsmittel insbesondere für Kinder und Jugendliche. Verpflichtung zur eindeutigen Nahrungsmittelkennzeichnung mit Nennung aller Zusatz-, Aroma- und Hilfsstoffe.”
Antworten auf Wahlprüfsteine
Die ÖDP hat nicht auf unsere Wahlprüfsteine geantwortet.
Bisherige parlamentarische Aktivität
Kaum drogenpolitische Inhalte im Wahlprogramm, keine Antworten auf unsere Wahlprüfsteine. Man weiß nicht, wofür die ÖDP eigentlich steht. Daher keine Wahlempfehlung von uns.
