Wahlcheck für Hanffreunde zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021

  • Veröffentlicht am: 25. Mai 2021 - 16:55
  • Von: Maria Krause

Anlässlich der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 06.06.2021 veröffentlicht der Deutsche Hanfverband für alle Interessierten wieder eine ausführliche Wahlanalyse mit Hintergrundinformationen, Wahlprogrammen und Links zu den Antworten der Parteien auf unsere Wahlprüfsteine. 

Dabei haben wir nicht nur die Programme, sondern auch die die Aktivitäten der Parteien analysiert und ausgewertet und geben in unserem Fazit zu den einzelnen Parteien allen Hanffreunden Anhaltspunkte für ihre Wahlentscheidung.

Wir konzentrieren uns auf die Parteien, die in der letzten Legislaturperiode im Bundestag waren oder gute Chancen auf einen Einzug ins Parlament haben.
Den Standpunkt der vielen kleinen "sonstigen" Parteien könnt ihr bei den Antworten zum Wahl-O-Mat einsehen oder bei euren Favoriten selbst erfragen und deutlich machen, dass ihr die Drogenpolitik als ein wichtiges Thema für eure Wahlentscheidung anseht.

Hier das Resümee:

Kompetent und überzeugend wirkte insbesondere die Linke, welche ausführliche und differenzierte Antworten auf unsere Wahlprüfsteine gab, aktiv als Opposition agierte und sich im Wahlprogramm dem Thema faktenbasiert widmet.

Die Grünen in Sachsen-Anhalt profitieren vom wählbaren ausgearbeiteten Programm des Bundesverbandes zum Cannabis-Kontrollgesetz, welches sich auch in ihrem Wahlprogramm wiederfindet, sie haben in der vergangenen Legislaturperiode im Landtag allerdings wenig Aktivität gezeigt.

Die SPD wirkt in ihren Antworten etwas weniger fachkompetent, bekennt sich allerdings progressiv zur Legalisierung und zu der vom Bundesverband geplanten Umsetzung von Modellprojekten auf Landesebene.

Im Rahmen der Kenia-Koalitionsverhandlungen hatten SPD und Grüne keine Reformen durchgesetzt und waren daraufhin an den Stillstand der Union gebunden.

Die FDP setzt ihren neuen liberalen Kurs in der Drogenpolitik weiter fort, schreibt zwar wenig zum Thema im Wahlprogramm, äußert sich aber eindeutig liberal in den Antworten auf unsere Wahlprüfsteine.

Wenig überraschend zeigten sich CDU und AfD weiterhin repressiv. Im Gegensatz zur AfD hat die CDU zumindest auf unsere Wahlprüfsteine geantwortet und scheint erkannt zu haben, dass es sich um ein wichtiges Wahlkampfthema handelt. Sie ist für Hanffreunde jedoch keine Wahloption.

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Kommentare

Wer nicht wählt unterstützt automatisch die CDU AFD CSU, denn eins ist sicher:
Die alteingesessenen werden wählen und setzten alles daran, dass Cannabis verboten bleibt!

Also geht ALLE wählen! Überzeugt eure Freunde und Familie! Macht Werbung! Postet in Facebook / Instagram! Überzeugt Fremde!

Und eins ist sicher, wenn wir zur Mehrheit werden und zum Beispiel Grüne oder Linke gewinnen, ist die Legalisierung Realität!

Nur gemeinsam schaffen wir das!
Lasst uns stark sein und wählen!

Man sollte bei einer Wahl auch die Möglichkeit nutzen, den Parteien, denen man das Kreuzchen verwehrt hat, eine Begründung dafür (Stimmenfang) zukommen zu lassen. Um mich nicht zu widerholen:
https://hanfverband.de/comment/23726#comment-23726
mfG  fE

Es wird zwar auf den Wahl-O-Mat verwiesen, aber da gab es gar keine Frage zur Legalisierung oder Entkriminalisierung. Ich hätte mir gewünscht, dass auch die kleinen Parteien bei eurer Wahlanalyse berücksichtigt würden. Ihr seid doch auch für eine Änderung der Politik oder nicht? ;-)

Wir beschränken unsere Betrachtungen aus Kapazitätsgründen auf Parteien, die in Umfragen nicht unter "Sonstige" subsummiert werden und konzentrieren uns auf die Parteien, die Chancen haben in die verantwortliche Position zu kommen, darüber zu entscheiden, wie mit Cannabiskonsumenten umgegangen wird und auch über eine Regulierung des Cannabismarktes unter legalen Bedingungen zu entscheiden haben. Dies entspricht einer Schwelle von ca. 2-3%. Daher können wir leider nicht alle Parteien in unseren Analysen berücksichtigen.
Es steht dennoch jedem frei, sich mit den Wahlprüfsteinen zu befassen. Jeder Interessent sollte sich vorab bei favorisierten Parteien informieren und beispielsweise über abgeordnetenwatch.de oder andere Plattformen Fragen zur Drogenpolitik stellen.

Also wenn man wirklich eine alternative zur Legalisierung haben möchte dann sehe ich dies nur bei den Linken. Die Grünen sind gerade dabei alles mögliche zu verbieten und wir haben sie schon einmal mit regieren lassen. Da hat sich in der Zeit auch nicht geändert. Da sollten wir doch eher mal den Linken die Chance geben etwas an diesen unhaltbaren Zuständen was zu ändern.

Habt ihr mal die Partei Volt gefragt? Die scheint in Europa gerade ganz groß zu werden und ich weiß nicht, wie die zu dem Thema stehen..

Aufgrund der Vielzahl an Parteien können wir diese leider nicht alle berücksichtigen. Siehe auch mein Kommentar hier drüber vom 31. Mai 2021 - 10:44 zu Kleinparteien. Wenn du wissen willst, wie dein persönlicher Favorit zu Drogenpolitik steht, frage sie am besten direkt.

Die Grünen haben ihre Wahlprüfsteine nachgereicht. Leider verspätet, sodass wir diese bei unserer Wahlanalyse nicht mehr berücksichtigen konnten. Hier findet ihr die Antworten zum Nachlesen.

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