Historische Abstimmungen in den USA: Cannabis auf dem Vormarsch

Am 08. November findet in den USA die Präsidentschaftswahl statt. Gleichzeitig wird in vielen US-Bundesstaaten über Cannabis abgestimmt. Besonders auf Kalifornien ruhen dabei viele Augen, wo es um die vollständige Legalisierung von Cannabis als Genußmittel geht. Die Chancen stehen nicht schlecht. Die Abstimmungen könnten ein weltweites Signal senden und die Debatte in Deutschland befeuern.

Wo gibt es Abstimmungen?

Ganze 10 Bundesstaaten werden laut der US-Organisation NORML Abstimmungen zur Legalisierung von Cannabis als Medizin oder als Genussmittel durchführen. In mehreren anderen Bundesstaaten gab es entsprechende Petitionen und Anträge, die aus unterschiedlichen Gründen nicht auf den Stimmzettel kamen. Über die Einführung oder Verbesserung eines Systems für Cannabis als Medizin wird in Arkansas, Florida, Montana, Oklahoma und North Dakota abgestimmt.

In Anbetracht der aktuell bereits 26 US-Staaten mit medizinischem Cannabis sind die Abstimmungen zu Cannabis als Genussmittel für Außenstehende deutlich spannender. Mit Arizona, Kalifornien, Maine, Massachusetts und Nevada könnte sich die Zahl der “Legal States” glatt verdoppeln. Bisher gibt es nur in Colorado, Washington State, Oregon und Alaska sowie im Regierungsdistrikt Washington D.C. legales Cannabis als Genussmittel für Erwachsene. In letzterem allerdings ohne legale Geschäfte, nur mit legalem Eigenanbau.

Bei allen fünf Vorschlägen ist auch der private Eigenanbau von bis zu sechs Pflanzen vorgesehen. Die Abstimmungen könnten die Zahl der US-Bürger, die Zugang zu legalem Cannabis als Genußmittel haben, vervielfachen.

California – here we come!

Insbesondere Kalifornien liegt jetzt im Blickfeld vieler Beobachter. Dort fand 2010 mit der Proposition 19 die erste Volksabstimmung zur vollständigen Legalisierung der ganzen USA statt. Damals scheiterte sie knapp. Außerdem gibt es dort ein seit 1996 gewachsenes und mittlerweile von hunderttausenden genutztes System für medizinisches Cannabis. Die gesellschaftliche Akzeptanz für Cannabis ist in dem liberalen Staat an der Westküste generell sehr hoch. Laut aktuellen Umfragen stehen diesmal die Chancen für einen Erfolg bei den Abstimmungen mit etwa 60% deutlich besser, als 2010.

Wie in den meisten US-Bundesstaaten, die Cannabis bisher legalisiert haben, sieht der Vorschlag für Kalifornien neben dem lizenzierten, kommerziellen Anbau und Verkauf auch den privaten Eigenanbau von bis zu sechs Pflanzen vor. Bis zu einer Unze (etwa 28 Gramm) Blüten und bis zu acht Gramm Cannabiskonzentrat sollen Privatleute erwerben und besitzen dürfen. Lokalen Behörden soll die Möglichkeit genommen werden, das Recht von Erwachsenen zum privaten Besitz und Anbau von Cannabis durch regionale Gesetzgebung einzuschränken. Im Vorschlag steht auch, dass er nicht beabsichtigt, die Gesetze zu medizinischem Cannabis aus dem Jahre 1996 aufzuheben, einzuschränken oder zu beeinträchtigen.

Warum ist Kalifornien so wichtig?

Wenn der bevölkerungsreichste und wirtschaftlich bedeutendste US-Bundesstaat Cannabis vollständig legalisiert, wird das ein internationales Erdbeben auslösen. Immerhin ist Kalifornien gleichzeitig auch die Heimat der internationalen Filmszene in Hollywood und hat insofern deutlich mehr Strahlkraft für die restliche Welt, als alle anderen Einzelstaaten der USA. Bereits in den vergangenen Jahren konnten aufmerksame Beobachter zweifelsfrei feststellen, dass viele Filme, Serien und Fernsehshows aus den USA immer offener und liberaler mit dem Thema Cannabis umgehen. Auch Prominente sprechen im Schutz der Legalität immer offener über ihren Konsum.

Dieser Effekt wird sich nach dem 08. November sicherlich noch einmal deutlich verstärken. Cannabiskonsum wird in den amerikanischen Medien immer mehr normalisiert und diese werden international viel gesehen!

Trump und Clinton zu Cannabis

Im Gegensatz zu den beiden vergangenen Präsidentschaftswahlen, wo Barack Obama durch Online-Foren und offene Bürgergespräche häufiger mit dem Thema Cannabis konfrontiert wurde, ist Cannabis bei diesem Präsidentschaftswahlkampf eher zum Nischenthema geworden. Dazu trägt natürlich auch die Schlammschlacht rund um Donald Trump bei, die die Aufmerksamkeit vieler Beobachter bindet.

Trump ist bei vielen Hanffreunden und Legalisierungsbefürwortern eher unbeliebt. Er hat sich klar gegen die Cannabislegalisierung ausgesprochen, will aber einzelnen Bundesstaaten weiterhin das Recht gewähren, diese Frage mit Volksabstimmungen eigenständig zu entscheiden. In den 90er Jahren sprach er sich noch für die Legalisierung von allen Drogen aus, hat diese Position aber mittlerweile aufgegeben.

Hillary Clinton hält sich mit Statements zu Cannabis zurück. Sie profitiert aber bei vielen Legalisierungsbefürwortern von ihrer Unterstützung durch den amtierenden Präsidenten Obama, der durch vorsichtige Signale und passives Tolerieren die Legalisierungswelle der letzten Jahre mit ermöglicht hatte. Sie kündigte außerdem an, kleinere Cannabisvergehen weniger scharf verfolgen zu wollen und die Arbeit der Polizei auf ernsthafte Verbrechen zu konzentrieren.

Die USA vor der hanfigen Revolution

Genaue Beobachter von Politik und Gesellschaft in den USA spüren schon länger, dass der Wind in Richtung Legalisierung weht. Wenn die kommenden Abstimmungen gut laufen, wird auch der letzte Zweifler überzeugt sein: Es gibt keinen Weg zurück. Die USA stehen vor einer hanfigen Revolution!

Nach aktuellen Umfragen sind zwischen 55 und 60 Prozent der US-Amerikaner für die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel. Damit sind die gesellschaftlichen Grundlagen für einen tiefgreifenden Wandel gesetzt. Der 08. November wird entscheidend beeinflussen, wie schnell diese Entwicklung in den USA weitergeht. Auch wenn weder Hillary Clinton, noch Donald Trump sich offen für die Legalisierung aussprechen: Der normativen Kraft des Faktischen werden sie nicht entgehen können. Ein großer Teil der US-Bevölkerung könnte bald Zugang zu legalem Cannabis haben. Damit wird das bundesweite Verbot immer weniger haltbar.

Die USA stehen vor dem Ende der jahrzehntelangen und fest etablierten Prohibition von Cannabis. Dieser Prozess eröffnet auch in Deutschland Möglichkeiten, um mehr Druck auf die Politik auszuüben. Hanf braucht eine starke Lobby! Unterstützt die Arbeit des Deutschen Hanfverbands als festes Fördermitglied oder mit einer Einzelspende, um diese Entwicklung aktiv zu fördern.