Die ökonomischen Kosten des Drogenverbotes - Umweltschäden durch Prohibition und illegale Produktion

Die ökonomischen Kosten des Drogenverbotes
Umweltschäden durch Prohibition und illegale Produktion

Vortrag von Georg Wurth im Rahmen der AKZEPT-Veranstaltung "Drogenprohibition - unwirksam, teuer und schädlich?" am 19.11.2004 in Berlin

Ich habe hier zwei schwierige Themen vorzutragen, die bisher kaum systematisch durchleuchtet worden sind. Insofern ist dieser Vortrag der Versuch einer Einführung in die jeweilige Problematik, keine Präsentation wasserdichter Fakten.
Diese Themen sind:


1. Die ökonomischen Kosten des Drogenverbotes

Immer häufiger ist derzeit die Forderung zu hören, dass die bisherige Drogenpolitik hinterfragt werden soll. Es soll evaluiert werden, ob der Aufwand gerechtfertigt ist, den die Prohibition mit sich bringt. So lautet auch die Forderung von Akzept, der sich zahlreiche Fachleute und andere denkende Menschen angeschlossen haben. Ist die Drogenprohibition überhaupt geeignet, Drogenprobleme zu verringern? In ganz Europa wird diese Frage immer lauter gestellt. Ob das Verbot von Drogen - mit all seinen negativen Begleiterscheinungen und Einschränkungen von Bürgerrechten - irgendeinen Zweck erfüllt, ist sehr fragwürdig. Insbesondere scheint es die Zahl der Konsumenten nicht zu verringern.

Bei einer Gesamtbetrachtung des drogenpolitischen Vorgehens ist aber nicht nur entscheidend, was das Verbot bringt oder nicht bringt, sondern auch die Frage, welcher Aufwand dafür betrieben wird.
Vor dem Hintergrund extrem leerer Staatskassen drängt sich die Frage nach den Kosten der Strafverfolgung geradezu auf.

Zum ersten und einzigen Mal war mir das Thema untergekommen, als Hartwig und Pies 1995 eine Studie veröffentlicht haben zu den Kosten der Heroinprohibition. Das war damals eine spektakuläre Spiegel-Story mit sehr hohen Zahlen. Von 14 Mrd. DM war damals die Rede. Als Repressionskosten im engeren Sinne wurden 1,2 Mrd. DM genannt. Der große Unterschied kam dadurch zustande, dass auch z.B. zusätzliche Kosten der Krankenkassen für unnötige Erkrankungen der verfolgten Konsumenten mit berechnet wurden oder die Kosten der Bekämpfung der Beschaffungskriminalität. Außerdem beruhen die Zahlen von Hartwig/ Pies auf teilweise groben Schätzungen und auf Datenmaterial von Anfang der 90er Jahre. Seitdem ist es sehr ruhig um das Thema geworden.

Deshalb habe ich mich im letzen Jahr darangemacht, dieses Thema näher zu beleuchten und alle verfügbaren Daten zusammenzufügen, so gut es ging. Herausgekommen ist dabei das Papier des Deutschen Hanfverbandes zu den Kosten der Cannabisprohibition. Einige Exemplare des Papiers kann ich Ihnen hier zur Verfügung stellen, ansonsten können Sie es sich aber auch auf unserer Homepage ansehen und herunterladen.

Kurz nachdem dieses Papier fertig war, veröffentlichte die europäische Drogenbeobachtungsstelle in Lissabon einen europäischen Vergleich zu den öffentlichen Ausgaben der 90er Jahre im Drogenbereich. Dabei kamen bemerkenswerte Zahlen heraus:

Aus EMCDDA "The research on public expenditure in the field of drugs":

  • Deutschland gibt ca. 1,6 Mrd. Euro für Repression aus
  • Das sind ca. 43 % der gesamten europäischen Ausgaben für Drogenrepression
  • Deutschland gibt 84 % seines Drogenbudgets für Repression aus und liegt damit an der europäischen Spitze.

Deutschland hat demnach europaweit den kleinsten Anteil des Budgets für präventive Maßnahmen im Drogenbereich übrig.

Damit dachte ich, ist nun alles gesagt und regierungsamtlich bestätigt.
Aber nein, im Quellennachweis wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass amtliche Zahlen zu den deutschen Ausgaben im Drogenbereich nicht existieren! Zugegeben, es ist schwierig, die Zahlen aus dem Bundeshaushalt, den Länderhaushalten und sogar den kommunalen Haushalten herauszufiltern. Dennoch, wie will ein Staat ein vernünftiges Controlling über seine Aufgabe "Drogenpolitik" betreiben, wenn er noch nicht einmal weiß, was der Spaß kostet?

Im Bericht der EMCDDA wird dann auch als Quelle für die deutschen Drogenausgaben die Studie von Hartwig/Pies genannt, womit wir wieder am Anfang wären.

Ich komme also auf das DHV-Papier zurück. Diese Zahlen sind in drei wesentliche Bereiche unterteilt:

Ich nenne zunächst die Aspekte, die indirekt mit der Repression zusammenhängen.

Steuereinnahmen

Es ist nahe liegend, dass in einem legalen Markt für derzeit verbotene Genussmittel diese einer Genussmittelsteuer unterliegen würden, wie es auch bei Alkohol und Tabak der Fall ist. Dazu kämen Umsatzsteuer und weitere Unternehmenssteuern, die von den legalen Händlern zu bezahlen wären. Für Cannabis kam ich nach eigenen Berechnungen zu dem Ergebnis, dass bei sehr konservativen Schätzungen die Steuereinnahmen jährlich bei mindestens 500 Mio. Euro liegen dürften. Das betrifft nur eine direkte Cannabissteuer und Umsatzsteuer, weitere Steuern sind dabei noch nicht erfasst. Schätzt man etwas weniger konservativ und überträgt man diverse ausländische Studien auf deutsche Verhältnisse, ergibt sich ein Steuervolumen von weit über eine Milliarde Euro jährlich nur für Cannabis. Könnten alle derzeit verbotenen Drogen über ein wie auch immer reguliertes legales System vertrieben werden, würde sich diese Zahl natürlich noch deutlich erhöhen, ohne dass ich das genauer spezifizieren kann. Sicher ist jedoch, dass wir in diesem Fall von Milliardenbeträgen sprechen.
Auch wenn es sich hierbei nicht um direkte Kosten der Prohibition handelt, sollten diese entgangenen Steuereinnahmen dazugezählt werden, schließlich verzichtet der Finanzminister ausschließlich aufgrund der Drogenrepression auf diese Einnahmen und macht in entsprechender Höhe mehr Schulden.

Repressionskosten

Doch nun zu den konkreten und direkten Kosten der Drogenprohibition - der Strafverfolgung des Handels mit illegalisierten Drogen und deren Konsumenten.
Hier lassen sich die Zahlen wieder etwas konkreter eingrenzen. Ich konnte auf einige Studien aus dem Ausland zurückgreifen und nicht zuletzt auch auf die Studie von Hartwig und Pies.
Ich bin damit zu dem Ergebnis gekommen, dass die Repression im engeren Sinne im Bereich Cannabis mindestens 1 Mrd. Euro pro Jahr kostet. Darin sind enthalten die Kosten für Polizei, Justiz, Gefängnisse, Zoll und internationale Drogenbekämpfung. Auf alle Drogen übertragen, dürfte auch diese wieder recht zurückhaltende Schätzung zu Werten von 1,5 bis 2 Mrd. Euro führen. Die Übertragung der ausländischen Studien legen insgesamt Werte von über 3 Mrd. Euro nahe.
Bei meinen Berechnungen habe ich tatsächlich nur die direkten Kosten der sog. Drogenkriminalität angesetzt. Die Strafverfolgung und volkswirtschaftlichen Auswirkungen der prohibitionsbedingten Beschaffungskriminalität sind z.B. nicht berücksichtigt.
Es handelt sich außerdem um recht grobe Schätzungen. Genaue Zahlen darüber, wie viel Geld auf der anderen Seite an Geldbußen oder Vermögensabschöpfungen verloren ginge, wenn es keine nennenswerte Drogenrepression mehr gäbe, liegen mir nicht vor. Ebenso wenig war ich in der Lage, herauszufinden, wie viel Zeit ein durchschnittlicher Polizist mit der Verfolgung von Drogenstraftaten pro Jahr beschäftigt ist und was er alles in allem inklusive Schreibtisch und Auto kostet. Alles das muss erst noch erforscht werden. Dazu kommt, dass Herr Eichel nicht alle diese Kosten einsparen wird, sondern die Ressourcen zum Teil in anderen Bereichen eingesetzt werden bzw. erst langsam abgebaut werden können. Für die Frage, welcher Aufwand für die Repression betrieben wird, ist das aber zunächst nicht entscheidend.
Es kann immerhin festgehalten werden, dass die direkten Anstrengungen der drogenpolitischen Säule Repression pro Jahr wohl mindestens 1,5 Mrd. Euro verschlingen - vielleicht auch ein Vielfaches davon.

Sonstige wirtschaftliche Auswirkungen

Bei den sonstigen wirtschaftlichen Auswirkungen wird die Sache noch schwieriger. Hier geht es in erster Linie um die Transformation eines illegalen Schwarzmarktes in einen legalen Wirtschaftszweig. Plakativ könnte man auch von der Legalisierung von Arbeitsplätzen sprechen. Allerdings ist davon auszugehen, dass der Verkauf der entsprechenden Substanzen größtenteils nicht von denselben Leuten erledigt wird wie bisher, es werden andere Fertigkeiten gefragt sein.
Gerade bei dieser Betrachtung war es extrem schwierig, konkrete Zahlen festzumachen. Z.B. ist sehr schwer auszumachen, wie sich eine legale Produktion der entsprechenden Substanzen auswirken würde. Das gleiche gilt für den Großhandel. Einige Aspekte insbesondere im Einzelhandel sind aber greifbar. So gehe ich davon aus, dass in einem legalen Cannabismarkt etwa 3000 Verkaufsstellen mit 13.000 bis 24.000 Angestellten entstehen würden. Allein diese Angestellten dürften mit ihrer Lohnsteuer, ihrem Beitrag zu den Sozialversicherungen und durch wegfallende Transferleistungen für Arbeitslosigkeit sehr vorsichtig geschätzt 200 Mio. Euro jährlich in die Staatskassen spülen. Bei dieser schlaglichtartigen Betrachtung nur der letzten Handelsstufe sind noch nicht einmal weitere Unternehmenssteuern einberechnet, ganz abgesehen von den anderen Produktions- und Handelsstufen. Und nicht zu vergessen, diese Zahlen beziehen sich nur auf Cannabis! Sie würden also erheblich höher ausfallen, wenn es um weitere Substanzen ginge.
Besonders in diesem Bereich ist also noch sehr viel Forschung gefragt. Sicher ist aber schon jetzt, dass auch die sonstigen wirtschaftlichen Auswirkungen mindestens etliche hundert Millionen Euro in die Staatskassen spülen und zehntausende Arbeitslose von den Straßen fegen dürften. Dass diese Effekte nicht eintreten, liegt einzig und allein daran, dass der Staat der Meinung ist, es sei besser für die Volksgesundheit, wenn diese Umsätze einem illegalen Schwarzmarkt vorbehalten bleiben.

Alle drei Bereiche zusammen genommen kann man wohl davon ausgehen, dass der finanzielle Aufwand der Drogenprohibition in Deutschland pro Jahr mindestens 3 Mrd. Euro beträgt. Bei genauerer Betrachtung wird die Zahl vermutlich ganz erheblich darüber liegen.
Hier kann es also vorerst nur darum gehen, einen groben Korridor auszumachen, um wenigstens die Größenordnung zu kennen, von der wir hier reden. Schon der bloße Menschenverstand sagt uns, dass die massive Verfolgung von Drogenmarkt und Konsumenten Unsummen kosten muss. Zumindest das wird durch die bisher spärlichen Zahlen eindeutig untermauert.

Ein detailliertes Forschungsprojekt muss her! Herr Eichel, übernehmen Sie!

Noch ein kleiner Nachtrag: Die finanziellen Aspekte sollten nicht ausschlaggebend sein bei der Bewertung der Drogenprohibition. Grundrechtsverletzungen, gesundheitliche Aspekte und die Frage danach, ob die Strafverfolgung überhaupt geeignet ist, Drogenprobleme zu verringern, stehen im Fordergrund. Bei einer ehrlichen Bestandsaufnahme der derzeitigen Drogenpolitik sollte aber auch berücksichtig werden, mit welch enormem finanziellen Aufwand die Prohibition betrieben wird. Erst dann kann man auch darüber nachdenken, ob es nicht sinnvoller wäre, von diesen Ausgaben einige hundert Millionen in Prävention, Gesundheitsschutz, Aufklärung und Forschung zu investieren...


2. Umweltschäden durch Prohibition und illegale Produktion

Auch zu diesem Thema gibt es kaum verwertbares Datenmaterial, auch wenn es seit Jahren immer mal wieder einzelne Berichte darüber gibt. Insofern hat Werner Pieper mit seiner Bestandsaufnahme "DopePollution" Pionierarbeit geleistet. Die folgenden Informationen sind im wesentlichen diesem Heft entnommen; Werner Pieper - DopePollution, Edition Rauschkunde ISBN 3-930442-63-9, verlegt durch Werner Pieper & die Grüne Kraft.

Hanf

Zumindest beim Naturprodukt Hanf sollte man davon ausgehen, dass sich die ökologischen Schäden beim Anbau auch unter den Bedingungen der Prohibition in Grenzen halten. Allerdings führt der Kontrolldruck beim internationalen Handel und heimischem Outdoor-Anbau dazu, dass immer mehr Gras in geschlossen Räumen unter Kunstlicht in den Industrieländern angebaut wird. Das führt zu unnötig hohem Stromverbrauch und erhöhtem Einsatz von Chemikalien.

Ecstasy

Bei der Ecstasy-Produktion in illegalen Behelfslabors fallen sehr viele gefährliche Abfallstoffe an, die unter den Bedingungen der Prohibition nicht sachgemäß entsorgt werden können. Bei der Produktion von 1 kg Ecstasy fallen mehrere Liter Lösungsmittel, mehrere Liter stark ätzende Säuren und Laugen und einige Gramm Quecksilberchlorid an. Diese Stoffe sind zum Teil stark giftig, brennbar, ätzend, wassergefährdend, krebserregend und mutagen - und gelangen meistens in die Umwelt, also Atmosphäre, Kanalisation oder Boden.
Schwerpunkt der weltweiten Produktion ist in dem Fall Europa, vor allem in den Niederlanden werden offensichtlich hohe Stückzahlen produziert. Wegen des hohen Kontrolldrucks werden die Rückstände immer seltener in den Kanal geschüttet. Meist werden die Kanister oder gar Tonnen irgendwo in der Natur abgestellt. Dort gefährden sie Menschen, Grundwasser und Boden. Solche illegalen Giftmülldeponien sind keine Seltenheit, sondern eher Alltag. Es gibt zwar auch hier keine verlässlichen Zahlen, aber die Sicherstellungsmengen lassen darauf schließen, dass in Europa etliche hundert Millionen Ecstasy-Tabletten pro Jahr hergestellt werden.

Meth/Amphetamin

"Um aus einem Grundstoff wie Ephedrin Methamphetamin zu gewinnen, benötigt es rund die siebenfache Menge an hochgiftigen, leicht entflammbaren und großteils stark karzinogenen Chemikalien wie Iodwasserstoffsäure, Benzol, Fluorchlorkohlenwasserstoff (FCKW), Ätznatron, Diethylether, etc." Auch hier gelangen die Abfälle meist in die Umwelt. Bei den in den illegalen Labors beschäftigten Menschen kann es zu schweren Komplikationen kommen. Teilweise sind Einrichtungsgegenstände oder gar ganze Gebäude hochgradig verseucht, wenn eine Produktionsstätte geschlossen wird.
In Kalifornien wurden 1999 180 illegale Meth-Labors und 35 daraus resultierende Giftmüllkippen entdeckt. In Arkansas waren es 1998 434 Labors. Die kalifornische Umweltbehörde verbraucht 85 % ihres Etats für die Entsorgung von Giftmüll allein für die Beseitigung der Meth-Labor-Rückstände. Noch krassere Verhältnisse dürften sich in Staaten mit hoher (Meth-)Amphetamin-Produktion ergeben, die weniger Möglichkeiten haben, den Giftmüll zu beseitigen, z.B. Polen oder Burma.

Kokain

Um ein Kilo Kokain zu erzeugen, braucht man:
"drei Liter konzentrierte Schwefelsäure, 10 kg Kalk, 60-80 Liter Petroleum, 200 g Kaliumpermanganat und ein Liter konzentriertes Ammoniak"
Kokain wird vor allem in Südamerika tonnenweise produziert, viele Labors sind mitten in unzugänglichen Urwaldgegenden, um einer Entdeckung zu entgehen. Entsprechend werden auch hier die Giftstoffe meist einfach zurückgelassen oder in Flüsse geschüttet, was verheerende Auswirkungen auf Menschen und Umwelt hat. Die Landwirtschaftsuniversität Lima schätzte in den frühen 90ern, dass in den Anden durch die Kokainherstellung jährlich rund 600 Millionen Liter Chemikalien anfallen, für die es keine legale Entsorgungsmöglichkeit gibt. In einigen Flüssen der Region wurde dadurch ein Großteil der normalerweise heimischen Pflanzen und Tiere vernichtet.
Eine weitere ökologisch katastrophale Entwicklung durch die zunehmende Verfolgung der Coca- und Mohnbauern in Südamerika und anderen Teilen der Welt ist, dass sie sich in immer entlegenere Landstriche zurückziehen und dabei Waldgebiete roden, um unentdeckt die Drogenpflanzen anbauen zu können. Allein in Bolivien, Kolumbien und Peru sind in den letzten 20 Jahren "nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen 700.000 und 2,4 Millionen Hektar Regenwald (...) allein für den Cocaanbau vernichtet worden."
Besonders pervers ist in diesem Zusammenhang die "fumigation" von Coca-Anbaugebieten. In großem Stil sprühen die USA Pflanzenvernichtungsmittel aus Flugzeugen auf Coca-Anbaugebiete und deren Bewohner. Tote, tausende Kranke mit Pestizit-Vergiftungen und völlig verseuchter Boden wird dabei zurückgelassen. Das führt in manchen Regionen Südamerikas sogar dazu, dass Nutztiere massenhaft sterben und normale Landwirtschaft unmöglich gemacht wird.

Heroin

Die Produktion von Heroin verdient im Vergleich zu Kokain fast ein Ökosiegel. Es ist lediglich eine Acetylierung mit größeren Mengen Essigsäureanhydrid oder Acetylchlorid nötig, beides hinterlässt ätzende und giftige Rückstände. Auch hier kann man wegen der illegalisierten Produktionsbedingungen davon ausgehen, dass diese Stoffe in die Umwelt gelangen.

Das soll soweit erstmal ausreichen, um die Problematik ins Bewusstsein zu rufen. Natürlich wird Drogenproduktion auch unter legalen Bedingungen die Umwelt belasten, wie es bei allen anderen Waren auch der Fall ist. Insbesondere die chemische Aufbereitung ist so oder so nötig, um die entsprechenden Stoffe zu erhalten. Unter legalen Bedingungen und staatlicher Kontrolle könnten diese Abfälle aber fachgerecht entsorgt oder gar recycelt werden. Coca- und Mohnbauern müssten sich nicht immer weiter in den Urwald zurückziehen und die USA müssten ihre unsäglichen Giftsprühaktionen einstellen.
So könnte sich Anbau und Produktion dieser Genussmittel wieder zu einer nachhaltigen Einkommensquelle für die Erzeugerländer entwickeln, ohne ihnen eine tickende Chemiebombe zu hinterlassen.

 

 

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