Welche Parteien bei Verbänden und Bürgerinitiativen vorne liegen

Zur Kommunalwahl 2020 in NRW betrachtet die Rheinische Post die Einschätzung von diversen Verbänden, unter anderem die Wahlprüfsteine der Düsseldorfer Ortsgruppe.

Der Düsseldorfer Hanfverband hat den fünf großen Ratsparteien zu ihrer Haltung zur Legalisierung von Cannabis, aber auch zur Abgabe des Mittels an Patienten und der Durchführung des Modellprojekts, für das die Stadt seit dem Ratsbeschluss 2015 nach einem Partner sucht, befragt. Die meisten Übereinstimmungen mit den Positionen des Verbands finden sich bei der Linken.

Aber auch mit FDP und Grünen gibt es viele Schnittmengen, sodass der Verband den drei Parteien Ideen für eine gute Cannabis-Politik attestiert. Von der SPD, die sich zurückhaltender zu einer Legalisierung äußert, sei man dagegen enttäuscht. Eine klare Ablehnung gibt es dagegen zum Programm der CDU, das keine der Forderungen des Verbands unterstützt: „Die CDU disqualifiziert sich in Sachen vernünftiger Drogenpolitik“, heißt es auf der Webseite.

Datum: 
Freitag, 11. September 2020
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