Die Linke zur Europawahl 2009
“Solidarität, Demokratie, Frieden”

Die Linke schwankt in ihrem Programm zur Europawahl 2009 zwischen Kapitalismuskritik und Europaskeptizismus. Im Unterschied zum nationalen Engagement bleibt sie auf europäischer Ebene drogenpolitisch spachlos.

Wahlprogramm der Linken zur Europawahl 2009 (PDF)

Das Europawahlprogramm der Linken ist eine Enttäuschung.

Über die Darstellung der Weltwirtschaftskrise als zwingende Folge eines “zügellosen Kapitalismus” hinaus, bietet es nur wenig.

Gleichwohl darf Die Linke hoffen, an den Erfolg der Europawahlen 2004 (6,1 Prozent) anzuknüpfen. Sogar ein zweistelliges Ergebnis scheint möglich.

Wer die Drogenpolitik der Partei bewerten möchte, muss auf ihr Auftreten in Deutschland zurückgreifen. Hier hat sich Die Linke in den letzten Jahren mehr und mehr zu einer treibenden Kraft gemausert.

Nicht zuletzt die Kleinen Anfragen zu den Kosten der Cannabisprävention und zur medizinischen Nutzung der Pflanze zeigen, dass die Partei deutlich fortschrittlicher ist, als es ihr Programm vermuten lässt.

Lothar Bisky (Die Linke) – Spitzenkandidat zur Europawahl 2009

Weiterführende Informationen

• Webseite der Die Linke
• Europawahlprogramm 2009 der Partei Die Linke (PDF)
• Kontakt zur Partei die Linke

• Einschätzung und Wahlempfehlung

  Das Wahlprogramm der Partei Die Linke bietet keinen Hinweis darauf, wie sie in der Drogenpolitik agieren wird. Ihr nationales Engagement sichert ihr dennoch einen der vorderen Plätze.
  Die Linke ist zumindest drogenpolitisch eine Alternative für jene, die ihr Kreuz nicht bei den Grünen machen wollen.