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Bayern gibt alles – gegen CSCs | DHV-News # 475

Die Hanfverband-Videonews vom 15.08.2025

Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung.

  • Vorbemerkungen
  • Rückblick Hanfparade
  • Bayern gibt alles – gegen CSCs
  • CSC: Erste Ernte in Schleswig-Holstein
  • Bundesregierung zu CSC-Baurecht und Modellprojekt-Anträgen
  • Köln geht gegen Verkauf von Stecklingen vor
  • Ortsgruppen-Funk
  • Termine

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Vorbemerkungen

Rückblick Hanfparade

Bayern gibt alles – gegen CSCs

CSC: Erste Ernte in Schleswig-Holstein

Bundesregierung zu CSC-Baurecht und Modellprojekt-Anträgen

Der für die Erteilung der Erlaubnis nach § 2 Absatz 4 Konsumcannabisgesetz zuständigen Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat liegen aktuell Anträge für insgesamt 58 wissenschaftliche Forschungsprojekte zur Abgabe von Cannabis nach § 2 Absatz 4 Satz 1 KCanG vor. Davon handelt es sich um 32 sogenannte Modellprojekte. Bei den Daten der Antragsteller handelt es sich um personenbezogene Daten, die aus Gründen des Datenschutzes grundsätzlich nicht herausgegeben und veröffentlicht werden können. Mit den ersten Entscheidungen der BLE ist voraussichtlich im 3. Quartal 2025 zu rechnen.

Die bestehenden Nutzungsbegriffe der Baunutzungsverordnung sind nach Auffassung der Bundesregierung auch zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Anbauvereinigungen ausreichend. Eine Anpassung der Baunutzungsverordnung ist daher nicht beabsichtigt. Im Interesse einer einheitlichen Rechtsanwendung hat die Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Anwendungshinweisen beschlossen, an der auch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen beabsichtigt, sich zu beteiligen.

Köln geht gegen Verkauf von Stecklingen vor

Ortsgruppen-Funk

Termine

https://hanfverband.de/termine

Freiburg: Cannafestival Freiburg 2025 – Hanf, Erlebnis & Innovation
15.08.2025 – 17.08.2025

Heidelberg: Hanftisch auf der Neckarwiese
19.08.2025, 18:00

Halle/Saale: offenes Gruppentreffen
20.08.2025, 17:00

Halle(Saale): Mahnwache mit Infostand zur Cannabislegalisierung
30.08.2025, 14:00 – 20:00

Halle: Hauptverhandlung „Steckieaffäre“
03.09.2025, 11:00

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Bayern gibt alles – gegen CSCs | DHV-News # 475
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Kommentare

8 Antworten zu „Bayern gibt alles – gegen CSCs | DHV-News # 475“

  1. FraFraFrankenstein

    Cannabiskonsumenten, sind keine schlechten Menschen.

    1. Rumpelstielzchen

      Erleuchtet seiest Du von Shiva, dem Lord of Bhang, und auf all Deinen Wegen soll es aus Shivas Händen Ganja regnen. 🙂

  2. M.A.Haschberg

    Während unablässig unsere Lebensgrundlagen weiter zerstört werden, unsere Wälder in Rekordgeschwindigkeit wegbrennen und wir nicht einmal wissen, ob uns dieser 3. Weltkrieg bald völlig platt macht, haben viele Dummköpfe in unserer Politik nichts Besseres zu tun, als Cannabis wieder verbieten zu wollen.
    Ich nehme diese wunderbare, edle Substanz, um diese ungerechte, schäbige Dreckswelt wenigstens noch einigermaßen ertragen zu können.
    Also laßt den Menschen wenigstens ihr letztes Quäntlein Freude und Besinnung in diesem absurden Dasein ohne jeglichen rettenden Ausweg !

    1. buri_see_käo

      @ Haschberg, wie bitte?: …ich nehme diese…Substanz, um diese…Dreckswelt…ertragen zu können…
      Also, echt verwerflich…, das ist doch Lifestyle-machen-tun…
      Und sowas soll ja garnicht sein!, schrieb die TK, die Krankenkasse:
      „Bei [Nikotin-Entwöhnungs-Medikament](, paar Wochen zurückblättern) handelt es sich um ein sogenanntes Lifestyle-Medikament. …überwiegend dazu eingesetzt, die Lebensqualität zu erhöhen.“
      Soweit etwas Kostenablehnungsbrief.
      Demnächst stellt sich dann jeder Arzt auf die Hinterbeine: „Nee, mach‘ ich nich‘, meine Therapie könnte sich auf Ihre Lebensqualität/Gesundheit positiv auswirken“.
      Weiter aus’m Brief:
      „…sprechen Sie mit Ihrem Arzt… über mögliche Behandlungsalternativen.“
      NACH bis dato erfolgreichem Ende der Behandlung… ging der Antrag auf Kostenübernahme dort ein. ? ? ?
      So, Haschberg, kommt denn der 3. Weltkrieg vor, während oder nach dem 1. oder dem 2. Weltkrieg?
      300-tsnd Personen hatte ich im HaJo früh im Jahr zur Sicherung der UA geschätzt, Hr. Hofreiter am selben Tag im ARD-TV bei Anne Will auch…
      Machen das die Amis? Nicht nur! DE wird die Wehrpflicht wieder einführen müssen.
      Aber alles wird gut:
      Cannabis wieder verbieten
      StGB 218/219 beibehalten
      Äquivalente dieser beiden Gesetze gibt es in RU auch, oh.
      Und wo ist dann der Feind?
      Immerhin, Stecklingsfiselierungsstaatsanwälte soll’s dort nicht geben.
      mfG  fE

  3. Marco

    Macht es überhaupt noch Sinn sich Tag für Tag mit diesem Quatsch auseinandersetzen?

    Ein ausführliches Rechtsgutachten, welches endlich mal auslotet in wie weit eine Bundesregierung jetzt überhaupt noch Einschränkungen vornehmen kann und wie sich Betroffene bspw. gegen ungerechtfertigte polizeiliche Maßnahmen zur Wehr setzen können wäre m. E. sehr viel hilfreicher für den Alltag in diesen Zeiten, in denen „gesichert rechtsextrem“ ja anscheinend kein Problem mehr ist.

    LTO hat in diesem Zusammenhang vor kurzem mal was umrissen, ich muss aber gestehen, dass obwohl der Artikel recht positiv gehalten war, bin ich da nicht so wirklich schlau draus geworden.

    Bayern ist doch eh kein Maßstab mehr und es ist einfach sehr ermüdend jeden Tag denselben Quatsch lesen zu müssen – vor allem im Hinblick auf ein Oktoberfest auf dem letztes oder vorletztes Jahr besoffenen Italiener noch den Hitlergruß zeigten.

    Es ist überhaupt nicht zielführend, sich von den Worten solcher „Politiker“ mit zweifelhafter Gesinnung abhängig zu machen oder sich gar hiernach auszurichten zu wollen. Das ist einfach viel zu viel Bühne für diejenigen, die „uns“ eh hassen und weiterhin von bewaffneten Schlägertypen verfolgen lassen wollen.

    Gibt es in der Geschichte der BRD bzw. im Strafrecht eigentlich einen vergleichbaren Vorgang, wo „Befugnisse“ erst ausgeweitet und dann wieder strafbewährt zurückgenommen wurden?

    Ich meine, wir orakeln hier rum was wohl passieren könnte, jeden Tag erscheint online ein Artikel über Frau Warken und ihre geplante Gesetzesreform und ich weiß immer noch nicht was eigentlich die SPD dazu sagt.
    Da keiner gerne für den Papierkorb arbeitet, kann ich mir nicht vorstellen dass der Referentenentwurf ungefragt erstellt wurde.

    1. Rumpelstielzchen

      Ich sehe es so ähnlich. Die ganzen Anstrengungen, die juristisch in Bayern unternommen werden, laufen auf einen Pyrrhussieg hinaus. Es wird zu viel Pulver verschossen und der Effekt, der letztlich damit erzielt wird, ist zu gering.

      Die Hanfcommunity und der DHV braucht andere strategische Stoßrichtungen:
      1.) Europapolitik: Es muss eine europäische Legalisierungsbewegung geformt werden, die EU weit wahrgenommen wird. Nicht, dass uns in Brüssel die Frau von der Leyen noch das Licht im Growroom für immer ausknipst.
      2.) Die Junge Union muss stärker bearbeitet werden. Hier wäre es auch mal interessant, publik zu machen, wie CDU/CSU mit JU-Funktionären und Legalize freundlichen JU-Ortsgruppen umgegangen ist, die in Vergangenheit sich für die Legalisierung aussprachen. Macht es doch mal öffentlich, wie die kaltgestellt wurden und verschafft denen endlich Rückendeckung.
      3.) Immer wieder wird über die AfD geschimpft, obwohl es dort auch Legalisierungsfreundliche Einzelmeinungen von AfDlern gibt. 2016 war bei der Berliner AfD die Abstimmung zur Legalisierung mit 55 zu 59 Stimmen nur knapp gescheitert und es gibt an der AfD Parteibasis definitiv auch Legalisierungsbefürworter. Fordert die doch mal auf, in der AfD einen Arbeitskreis zur Legalisierung zu gründen. Wenn die AfD auf einmal für die Legalisierung wäre; besser könnte man die schwarzen Heuchler von CDU/CSU doch gar nicht kaltstellen, wenn die eines Tages unter Kanzlerin Weidel als „Juniorpartner“ mitlaufen…
      Und das belämmerte Gesicht eines Söder oder einer Nina le WarPen möchte ich dann mal sehen
      Überlegt es Euch mal.

      1. Simon Kraushaar

        Was vor Gericht in Deutschland erstritten wird, ist mitnichten ein Pyrrhussieg, sondern setzt im besten Fall Recht. Genau diese Erkenntnis ist die Grundlage unserer gesamten Kampagne zu den CanG-Musterprozessen. Das CanG ist an so vielen Stellen sehr unbestimmt und vage, dass konservative Staatsanwälte und Behörden versuchen, eine möglichst restriktive Auslegung durchzusetzen. Diesem Vorgehen kann nur juristisch Einhalt geboten werden, denn die aktuellen politischen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag machen eine progressiv-liberale Nachbesserung des CanG eher unwahrscheinlich in nächster Zeit. Eine juristische Klärung vor Gericht ist somit der aktuell schnellste Weg, konkret Ergebnisse zu schaffen. Rechtsgutachten interessieren letztlich nicht, Urteile hingegen schon.

        All die anderen angesprochenen Wege (JU, Europarecht) dauern Jahre, wenn nicht Jahrzehnte. Versuche eine europäische Legalisierungsbewegung aufzubauen gab es immer wieder. Letztendlich scheiterten diese jedoch auch daran, dass man sich nicht auf gemeinsame Zielsetzungen einigen konnte.

        Zur AfD: Auf dem letzten Bundesparteitag gab es einen sehr (!) eindeutigen Beschluss gegen eine Neupositionierung in Bezug auf Cannabis. Die AfD ist also weiterhin eindeutig gegen Legalisierung. Wenn du Lust hast dich in dieser Partei für Cannabis zu engagieren, mach es.

        Grüße Simon

        1. theRealDuschkopf

          Ne, lass ma die Möhrchen und engagiere Dich in richtigen Parteien.
          aFd und Freiheit oder Vernunft passt ja mal gar nicht zusammen.

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