Recht & Urteile

Patienten kämpfen für THC-Therapie

  • Veröffentlicht am: 22. November 2005 - 14:59
  • Von: deradmin

Meldung des DHV vom 22. 11. 2005

Am 18. August betritt Ute Köhler (50) aus dem Thüringischen Scheibe-Alsbach das Oberlandesgericht in Jena. In ihrer Begleitung ihr Rechtsanwalt, in ihrem Gepäck ein Blumentopf samt Hanfpflanze. Mit einer Selbstanzeige, verbunden mit einer Klage auf berechtigten Notstand, will Frau Köhler erreichen, endlich offiziell das einzige Schmerzmittel zu bekommen, das ihr hilft: Tetrahydrocannabinol kurz THC. Weiterlesen $uuml;ber: Patienten kämpfen für THC-Therapie

Wegweisendes Urteil zu Cannabis als Medizin

  • Veröffentlicht am: 16. November 2005 - 14:39
  • Von: deradmin

Meldung des DHV vom 16. 11. 2005

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bereits im Mai ein für die Nutzung von Cannabis als Medizin richtungsweisendes Urteil gefällt. In seiner Entscheidung verbietet das Gericht dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Ausnahmegenehmigungen für den Besitz von Cannabis an Schwerkranke prinzipiell zu verweigern. Weiterlesen $uuml;ber: Wegweisendes Urteil zu Cannabis als Medizin

Hasch gegen Hass - Mit Musik gegen die Cannabis-Prohibition

  • Veröffentlicht am: 29. September 2005 - 16:01
  • Von: deradmin

Meldung des DHV vom 29. 9. 2005

Am Anfang des 20. Jahrhunderts war die Welt noch in Ordnung. Damals, im kaiserlichen Deutschland gab es Zigarettenmarken mit verheißungsvollen Namen wie "Arabische Nächte", "Harem" oder "Wunder des Orients". Das besondere an den Glimmstängeln von Gestern: Neben orientalischen Tabak enthielten sie auch eine gute Portion Hasch Weiterlesen $uuml;ber: Hasch gegen Hass - Mit Musik gegen die Cannabis-Prohibition

Werbung für Hanfsamen doch nicht strafbar

  • Veröffentlicht am: 1. September 2005 - 15:54
  • Von: deradmin

Meldung des DHV vom 1. 9. 2005

Am 09.08.05 hat der Hanfverband berichtet, dass der Headshop "Rauchhaus"in Bayreuth angeklagt wurde, weil er das kostenlose Hanf Journal ausgelegt hatte, in dem u.a. Werbung für Hanfsamen zu finden war. Der Staatsanwalt berief sich dabei auf §14 Abs. 5 Satz 1, nach dem Werbung für Substanzen verboten ist, die in Anlage 1 BtMG genannt sind. Weiterlesen $uuml;ber: Werbung für Hanfsamen doch nicht strafbar

Normenkontrollverfahren zurückgewiesen - Verfassungsgericht bestätigt Cannabisverbot

  • Veröffentlicht am: 14. Juli 2004 - 15:03
  • Von: deradmin

Meldung des DHV vom 14. 7. 2004

Am vergangenen Freitag (09.07.2004) wies das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) überraschend den Normenkontrollantrag des Richter Andres Müller vom Amtsgericht Bernau zurück. Ohne jede Anhörung, ohne Expertenbefragung, ohne die Beteiligten zu informieren, hatte man bereits am 29.06.2004 entschieden, die Klage als "unzulässig" zurück zu weisen. Weiterlesen $uuml;ber: Normenkontrollverfahren zurückgewiesen - Verfassungsgericht bestätigt Cannabisverbot

Freispruch wegen Cannabis als Medizin/ Richter halten Regelung für verfassungswidrig

  • Veröffentlicht am: 28. Juni 2004 - 15:40
  • Von: deradmin

Meldung des DHV vom 28. 6. 2004

Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin hat im April 2004 erneut einen Patienten freigesprochen, der zur Linderung seiner Beschwerden Cannabis in größeren Mengen angebaut und besessen hatte. Der Betroffene geht erst jetzt mit dem Urteil an die Öffentlichkeit, da die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt hat. Weiterlesen $uuml;ber: Freispruch wegen Cannabis als Medizin/ Richter halten Regelung für verfassungswidrig

Cannabis wieder vor dem Bundesverfassungsgericht

  • Veröffentlicht am: 25. Juni 2003 - 15:40
  • Von: deradmin

Meldung des DHV vom 25. 6. 2003

Schon letztes Jahr hat Amtsrichter Müller aus Bernau eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, die davon ausgeht, dass das Cannabisverbot komplett verfassungswidrig ist. Das ist aus unserer Sicht der derzeit wichtigste Impuls in Deutschland zur Cannabislegalisierung. Weiterlesen $uuml;ber: Cannabis wieder vor dem Bundesverfassungsgericht

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