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Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Cannabiskontrollgesetzes

  • Veröffentlicht am: 18. März 2015 - 11:33
  • Von: Maximilian Plenert
Bundestag: Debatte zum Cannabiskontrollgesetz am 20.03.2015

Am Freitag, den 20.3.2015, wird sich der Deutsche Bundestag erstmalig mit dem Gesetzentwurf der Grünen zur Regulierung von Cannabis beschäftigten. Laut Tagesordnung der 95. Sitzung soll die erste Lesung des Antrages als Tagesordnungspunkt 19 etwa gegen 12:30 Uhr erfolgen, wobei es hier auch Verschiebungen geben kann. Es sind 45 Minuten eingeplant, in denen jede Fraktion erstmalig Stellung zur Initiative der Grünen nehmen wird. Die Reden werden im Parlamentsfernsehens live übertragen und zudem aufgezeichnet und protokolliert. Danach wird der Antrag in die Ausschüsse zur weiteren Beratung... Weiterlesen $uuml;ber: Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Cannabiskontrollgesetzes

Antrag für Cannabis-Modellprojekt in Berlin noch 2015 mit begrenztem Teilnehmerkreis

  • Veröffentlicht am: 15. März 2015 - 22:27
  • Von: Florian Rister

Das Cannabis-Modellprojekt in Berlin nimmt langsam konkrete Gestalt an. Noch dieses Jahr soll der Antrag gestellt werden, der Teilnehmerkreis soll begrenzt sein. Es wird also kein offener Cannabisshop für jeden ab 18 beantragt, sondern ein klar umrissenes Modellprojekt.

Monika Herrmann gibt Gas

Die Ausarbeitung des Modellprojekts und das Antragsverfahren sind sehr aufwändig. Wir vom DHV waren bei mehreren Veranstaltungen aktiv beteiligt und werden auch in Zukunft das Projekt weiter beobachten.

Das Modellprojekt soll noch dieses Jahr beantragt werden. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann... Weiterlesen $uuml;ber: Antrag für Cannabis-Modellprojekt in Berlin noch 2015 mit begrenztem Teilnehmerkreis

DHV-Reisewarnung für Bayern und Baden-Württemberg | DHV News #27

  • Veröffentlicht am: 13. März 2015 - 17:25
  • Von: Florian Rister
DHV-Reisewarnung für Bayern und Baden-Württemberg | DHV News #27

Die DHV News vom 13.März mit folgenden Themen: Hanfverband-Reisewarnung für Bayern und Baden-Württemberg, Mehr Einbrüche und mehr Cannabisfälle in Baden-Württemberg, Reaktionen auf Grünes Cannabiskontrollgesetz, Gysi und Özdemir - Legalisierung 2020 oder 2017, Österreich: 5 Gramm einigermaßen legal, Uruguay verschiebt Cannabis-Verkauf, DHV-Ortsgruppe Heidelberg / Rhein Neckar. Weiterlesen $uuml;ber: DHV-Reisewarnung für Bayern und Baden-Württemberg | DHV News #27

Positiver THC-Test dank Tabletten gegen Sodbrennen

  • Veröffentlicht am: 10. März 2015 - 15:48
  • Von: Michael Knodt

Der Wirkstoff Pantoprazol kann bei Menschen einen positiven Urintest auf THC hervorrufen, ohne dass die getestete Person je Cannabis konsumiert hat. In den USA ist das bereits seit mehreren Jahren bekannt. Dort ist auf dem Beipackzettel des Präparats Protonix angegeben, dass die Einnahme einen positiven THC-Befund im Rahmen eines Urinscreenings hervorrufen könne. In Deutschland wird der Wirkstoff gegen Sodbrennen und andere Beschwerden unter vielen verschiedenen Markennamen vertrieben. Bei allen Pantoprazol-Produkten und auch auf wikipedia.de sucht man einen Warnhinweis hierzu vergeblich.... Weiterlesen $uuml;ber: Positiver THC-Test dank Tabletten gegen Sodbrennen

Österreich: Justizminister will 5 Gramm Cannabis straffrei

  • Veröffentlicht am: 9. März 2015 - 14:34
  • Von: Florian Rister

Kleine Sensation in Österreich! Der Justizminister Wolfgang Brandstetter plant, Cannabisbesitz zum EIgenverbrauch bis zu 5 Gramm künftig völlig straffrei zu halten. Anstelle einer Meldung an die Staatsanwaltschaft soll nur noch eine Meldung an die Gesundheitsbehörde erstattet werden, die unter Umständen gesundheitliche Maßnahmen anordnet.

Nur wer nicht mit der Gesundheitsbehörde kooperiert, soll auch in Zukunft strafrechtlich verfolgt werden können. Dies berichten österreichische Medien übereinstimmend.

Zwar ist das Gesetz noch nicht beschlossene Sache, aber in Anbetracht der bedeutenden... Weiterlesen $uuml;ber: Österreich: Justizminister will 5 Gramm Cannabis straffrei

Uruguay verschiebt den Cannabis-Verkauf erneut

  • Veröffentlicht am: 9. März 2015 - 13:45
  • Von: Michael Knodt

Gestern hat Ex-Präsident Pepé Mujica die Amtsgeschäfte offiziell an seinen Nachfolger Tabare Vasquez übergeben. Dieser hatte im Wahlkampf und auch nach der Wahl angekündigt, die Regulierung von Cannabis fortzuführen, die Auswirkungen des neuen Gesetzes jedoch genau zu beobachten. Kurz nach dem Wahlsieg Vasquez' hatte der Drogenbeauftragte Uruguays, Diego Canepa, den Verkaufsbeginn für Cannabis zu Entspannungszwecken für März 2015 angekündigt. Wir waren damals schon skeptisch, ob der Zeitplan angesichts Ende 2014 noch nicht existierender Anbauflächen einzuhalten sei. Am 6.3.2015 hat Milton... Weiterlesen $uuml;ber: Uruguay verschiebt den Cannabis-Verkauf erneut

Cannabis-Kontrollgesetz der Grünen | Bundesverfassungsgericht | DHV News #26

  • Veröffentlicht am: 6. März 2015 - 17:20
  • Von: Florian Rister
Cannabis-Kontrollgesetz der Grünen | Bundesverfassungsgericht | DHV News #26

Die DHV News vom 06.03.2015 mit den Themen: Cannabiskontrollgesetz der Grünen veröffentlicht, Verfassungsgericht urteilt zu Cannabis als Medizin, Italien lässt Armee medizinisches Cannabis anbauen, Interessantes aus den USA, Terminankündigung Frankfurt: Vortrag zu Cannabis als Medizin

  • Cannabiskontrollgesetz der Grünen veröffentlicht

DHV, 04.03.2015: Cannabis Kontrollgesetz der Grünen veröffentlicht
Süddeutsche, 04.03.2015: Die Grünen und das Gras
Özdemir-facebook-Video, 01.03.2015

  • BVerfG Cannabis als Medizin - keine Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung bei Patient

DHV, 03.03.2015: ... Weiterlesen $uuml;ber: Cannabis-Kontrollgesetz der Grünen | Bundesverfassungsgericht | DHV News #26

Italiens Militär baut jetzt Cannabis an

  • Veröffentlicht am: 6. März 2015 - 13:44
  • Von: Michael Knodt

Nachdem Italien Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken zugelassen hatte, musste die Regierung, ähnlich wie Deutschland, Cannabisblüten von Bedrocan kaufen, die in Italien 75 Euro/Gramm kosten. Neben dem hohen Preis kam es auch in Italien wiederholt zu Lieferengpässen, weil Bedrocan primär für niederländische Patienten produziert wird. Schon vor einiger Zeit hatte die italienische Regierung deshalb angekündigt, selbst Cannabis für die Patienten im eigenen Land anbauen zu lassen. Mit der Durchführung wurde die Armee des Landes beauftragt, die jetzt offenbar kurz vor ihrem ersten... Weiterlesen $uuml;ber: Italiens Militär baut jetzt Cannabis an

Cannabiskontrollgesetz der Grünen veröffentlicht

  • Veröffentlicht am: 4. März 2015 - 12:04
  • Von: Florian Rister

Der Gesetzentwurf der Grünen für eine Cannabislegalisierung in Deutschland wurde heute im Bundestag vorgestellt. Das Gesetz trägt den Namen "Cannabiskontrollgesetz" und fordert eine vollständige Relegalisierung von Hanf und THC-haltigen Cannabisprodukten unter klaren staatlichen Regeln.

Den kompletten Gesetzentwurf findet ihr hier.

Die Eckpunkte des neuen Gesetzes findet ihr hier.

Der DHV hat bereits eine Pressemitteilung zum Erscheinen des Gesetzentwurfs veröffentlicht.

Auf der Website der Grünen Bundestagsfraktion gibt es eine Themenseite zum Antrag "Vernunft statt Ideologie: Das grüne... Weiterlesen $uuml;ber: Cannabiskontrollgesetz der Grünen veröffentlicht

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