Weiterlesen $uuml;ber: BVerfG hat Cannabisverbot auf der "ToDo-Liste 2022" | DHV-Video-News #329
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute die "Jahresvorausschau 2022" verkündet. Sie war mit Spannung erwartet worden. Hintergrund ist die "Justizoffensive", die der DHV 2019 in Zusammenarbeit mit Richter Andreas Müller gestartet hatte. Nun wurde die Hoffnung der Hanffreunde erfüllt. Das Gericht will sich mit vier Normenkontrollanträgen von drei Amtsgerichten befassen, die das Verbot von Cannabis für verfassungswidrig halten. Das könnte auch Auswirkungen auf die laufende Legalize-Bemühungen der Ampel-Regierung haben. Weiterlesen $uuml;ber: Verfassungsgericht hat Cannabisverbot auf der "ToDo-Liste 2022"
Weiterlesen $uuml;ber: Amtsgericht Münster: Cannabisverbot verfassungswidrig | DHV-Video-News #300
Richter Andreas Müller ist nicht mehr alleine: Auch am Amtsgericht Münster gibt es Zweifel an der Verfassungskonformität des Cannabisverbots, weshalb das Bundesverfassungsgericht nun über zwei Normenkontrollanträge zu entscheiden hat. Weiterlesen $uuml;ber: Bundesverfassungsgericht prüft weiteren Normenkontrollantrag
In der ZEIT erschien ein sehr persönliches Stück über das Vorhaben von Richter Müller. Auch auf sein Engagement für den DHV kommt der Autor zu sprechen.
"Natürlich wirkst du befangen, hatte ich zu ihm gesagt, bevor er im November meine Nummer löschte. Du läufst in vorderster Reihe auf der jährlichen Hanfparade mit und wirbst für den Hanfverband.
In der heutigen Ausgabe der Zeitung DIE WELT gab es ein ganzseitiges Interview mir Richter Müller, in der die Journalisten auch auf den Deutschen Hanfverband zu sprechen kamen. Leider ist das Interview hinter einer Paywall, hier aber der betreffende Auszug:
Der Hanfverband, die wichtigste Lobbyorganisation für die Legalisierung, weist allerdings auf verschiedene gesundheitliche Risiken hin. Unter anderem, dass Cannabis-Konsum in der Pubertät sich womöglich ungünstig auf die Entwicklung auswirken kann.
Weiterlesen $uuml;ber: „Ich würde allen deutschen Richtern empfehlen, mal zu kiffen“
Weiterlesen $uuml;ber: Verfassungsbeschwerde wegen Eigenanbau | DHV-Video-News #253
Ein wegen des Anbaus von Cannabis verurteilter 55-jähriger Mann aus Hessen hat eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Der nicht vorbestrafte Beschwerdeführer wurde wegen des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG vom Amtsgericht Dillenburg zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Nun soll das Bundesverfassungsgericht klären, ob die vorangegangenen Urteile der hessischen Strafgerichte verfassungsgemäß sind. Weiterlesen $uuml;ber: Cannabis-Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht
noizz.de wirft einen Blick nach Uruguay, wo einer neuen Studie zufolge die Legalisierung von Cannabis nicht zu einem gestiegenen Konsum bei Jugendlichen führte. Beim Blick nach Deutschland featured die Redaktion die Justizoffensive und den Gang von Richter Müller vor das Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen $uuml;ber: Uruguays Teenies kiffen weniger – trotz Legalisierung
Auch in der SPD-Mitgliederzeitschrift Vorwärts wird die Justizoffensive und der Gang von Richter Müller vor das Bundesverfassungsgericht thematisiert:
Müller nutzte bei seinem Vorlagebeschluss als erster Richter ein Muster, das der Deutsche Hanfverband (DHV) Ende 2019 veröffentlichte. Der DHV will damit im Rahmen seiner „Justizoffensive“ die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts erleichtern.