Anträge im Bundestag

Anhörung zum Cannabis-Kontrollgesetz: Schriftliche Stellungnahme des DHV

  • Veröffentlicht am: 18. März 2016 - 14:07
  • Von: dhvadmin
Georg Wurth bei der Anhörung zum Cannabis-Kontrollgesetz der Grünen im Gesundheitsausschuss des Bundestages am 16.03.2016

Am Mittwoch fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Grünen für ein Cannabis-Kontrollgesetz (CannKG) statt. Diverse Verbände und Einzelsachverständige haben dazu Stellungnahmen eingereicht. Georg Wurth zieht in der Stellungnahme des DHV folgendes Fazit: Zumindest eine weitergehende Entkriminalisierung von erwachsenen Cannabiskonsumenten ist Konsens bei den Fachleuten, sogar bei den CDU-nahen Sachverständigen. Auch in Deutschland wird die Regulierung des Cannabismarktes kommen und das CannKG der Grünen ist dafür eine gute Diskussionsgrundlage. Weiterlesen $uuml;ber: Anhörung zum Cannabis-Kontrollgesetz: Schriftliche Stellungnahme des DHV

Cannabiskontrollgesetz: Experten bei der Anhörung im Gesundheitsausschuss mehrheitlich für Veränderungen

  • Veröffentlicht am: 18. März 2016 - 13:40
  • Von: MarianaPinzon

Die parlamentarischen Mühlen mahlen bekanntlich langsam. Am 16. März 2016 wurde im Gesundheitsausschuss eine Anhörung zum Gesetzesentwurf eines Cannabiskontrollgesetzes (CannKG) durchgeführt, den die Grünen vor fast genau einem Jahr, am 20. März 2015, in den Bundestag eingebracht haben. Hier eine Zusammenfassung der verschiedenen Stellungnahmen. Weiterlesen $uuml;ber: Cannabiskontrollgesetz: Experten bei der Anhörung im Gesundheitsausschuss mehrheitlich für Veränderungen

Berlin: Anhörung zum Cannabiskontrollgesetz

Mittwoch, 16. März 2016 - 15:30 bis 17:00

Der Gesetzentwurf zum "Cannabiskontrollgesetz" der Partei Bündnis90/Die Grünen wird, in einer öffentlichen Anhörung, dem Ausschuss für Gesundheit vorgelegt. Es sprechen verschiedene Verbände und Einzelsachverständige zu dem Thema. Unter anderem wird der DHV-Geschäftsführer Georg Wurth als Sachverständiger an der Sitzung teilnehmen. Auf der Seite des Bundestages findet ihr weitere Informationen. Weiterlesen $uuml;ber: Berlin: Anhörung zum Cannabiskontrollgesetz

Ort: 
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Schiffbauerdamm, 10117 Berlin, Anhörungssaal 3.101

Düsseldorf: Diskussionsabend zum Cannabiskontrollgesetz (CannKG)

Donnerstag, 11. Februar 2016 - 18:00

Anfang 2015 haben die Grünen in den Bundestag einen Entwurf für ein Cannabiskontrollgesetz, kurz „CannKG“ eingebracht. Die Grüne Jugend NRW lädt jetzt zum Diskussionsabend über den Fortschritt des Gesetzgebungsverfahrens, die Chancen auf ein Durchkommen des Entwurfes sowie, vor Allem, über den Inhalt des Entwurfes ein. Dafür hat der AK Drogen Katja Dörner, eine der Initiatorinnen des Gesetzentwurfs, eingeladen. Im Facebook-Event findet ihr weitere Informationen und Kontaktmöglichkeiten. Weiterlesen $uuml;ber: Düsseldorf: Diskussionsabend zum Cannabiskontrollgesetz (CannKG)

Ort: 
Oststraße 41-43, 40211 Düsseldorf

Was folgt nach der Ablehnung des Modellprojekts in Friedrichshain-Kreuzberg?

  • Veröffentlicht am: 19. Oktober 2015 - 13:03
  • Von: MarianaPinzon

Am Donnerstag, den 15. Oktober,  hat die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin zu einer weiteren Diskussionsveranstaltung zum Cannabiskontrollgesetz eingeladen. Zusammen mit Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg und Dr. Horst-Dietrich Elvers, der zuständige Mitarbeiter für das Problem im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, haben die beiden Abgeordneten Benedikt Lux und Dirk Behrendt diesmal das Augenmerk auf die Ablehnung des Antrages auf einen Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gelegt. Weiterlesen $uuml;ber: Was folgt nach der Ablehnung des Modellprojekts in Friedrichshain-Kreuzberg?

Berlin: Cannabiskontrollgesetz in der Praxis - wie soll das gehen?

Mittwoch, 30. September 2015 - 19:00

Die Grüne Bundestagsfraktion hat ein Cannabiskontrollgesetz vorgelegt. Ziel: Cannabis kontrolliert anbauen und vertreiben, unter staatlicher Regulierung und Aufsicht. Doch wie soll das in der Praxis gehen? Der Abgeordnete Benedikt Lux hat eine Reihe von ExpertInnen eingeladen, um darüber zu sprechen. Eintritt ist frei. Um rege Teilnahme wird gebeten!

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Video: Harald Terpe (Die Grünen) im Interview | Cannabiskontrollgesetz - Ein kritischer Blick

  • Veröffentlicht am: 4. August 2015 - 12:58
  • Von: Florian Rister

Harald Terpe (Bündnis 90/Die Grünen), in dessen Büro das Cannabiskontrollgesetz entstand, hat sich eine Stunde Zeit genommen um mit Georg Wurth über die Details des Gesetzes zu sprechen. In diesem ausführlichen Video erfahrt ihr alles rund um den Gesetzentwurf, der viel mediale Aufmerksamkeit erzeugt hat. Von Coffeeshops, Cannabis Social Clubs und Eigenanbau bis Mengenbegrenzungen, Führerschein und Steuern sind (fast) alle Themen dabei. Weiterlesen $uuml;ber: Video: Harald Terpe (Die Grünen) im Interview | Cannabiskontrollgesetz - Ein kritischer Blick

Mortlers lustige Welt | Alle Infos zur 0-Toleranz Grenze | DHV News #30

  • Veröffentlicht am: 6. April 2015 - 14:12
  • Von: Florian Rister

Die Hanfverband Videonews vom 03. April 2015 erklären die neue 0-Toleranz-Richtlinie in Berlin und berichten vom Protestkiffen im Görlitzer Park. Außerdem: die Redebeiträge der Drogenbeauftragten Marlene Mortler und ihres CDU-Kollegen Rudolf Henke im Bundestag zum grünen Cannabis-Kontrollgesetz. Zum Abschluss gibt es einen Cannabistoten in Thüringen. Weiterlesen $uuml;ber: Mortlers lustige Welt | Alle Infos zur 0-Toleranz Grenze | DHV News #30

Cannabiskontrollgesetz und Medizin-Petition im Bundestag | DHV News #29

  • Veröffentlicht am: 27. März 2015 - 14:36
  • Von: Florian Rister

Die Hanfverband Videonews vom 27. März widmen sich vor allem den Debatten im Bundestag zum Cannabiskontrollgesetz der Grünen und zur "Cannabis als Medizin" Petition. Außerdem geht es um das zunehmende Interesse am kommerziellen Anbau von medizinischem Cannabis in Deutschland, das Thema Cannabis bei den Koalitionsverhandlungen in Hamburg, den Beschluss der FDP Niedersachsen zur Legalisierung von Cannabis, die Pläne der CDU Berlin für Null-Toleranz Zonen bei Cannabis und eine weitere Welle von Hausdurchsuchungen wegen Cannabis in Bayern. Weiterlesen $uuml;ber: Cannabiskontrollgesetz und Medizin-Petition im Bundestag | DHV News #29

Bericht zur Diskussion im Bundestag zum Cannabiskontrollgesetz

  • Veröffentlicht am: 26. März 2015 - 15:43
  • Von: Florian Rister

Bei der Bundestagsdiskussion zum Gesetzentwurf für ein Cannabiskontrollgesetz der Grünen kam es zu kontroversen Äußerungen und unterhaltsamen Szenen. Die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler behauptete, es gäbe eine Facebook-Seite, die ihre Hinrichtung fordert und sie kenne keine Polizisten oder Suchtexperten, die sich für die Legalisierung aussprechen.

Wenig später sprach Frank Tempel, der lange Zeit als Drogenfahnder tätig war und sich heute als drogenpolitischer Sprecher der Linkspartei für die Legalisierung engagiert. Die angebliche Facebookseite zu Mortlers Hinrichtung ist uns nicht... Weiterlesen $uuml;ber: Bericht zur Diskussion im Bundestag zum Cannabiskontrollgesetz

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