Presseecho - 2006

Presseecho - 2006

 

Im Jahr 2006 beschäftigte sich die Mehrzahl der Presseberichte mit der Absenkung der "Geringen Menge" in Schleswig- Holstein. Der DHV hatte sich mit einer Protestaktion und Presseerklärung an den zuständigen Minister gewandt und eine Rücknahme der Neuregelung gefordert.

16.03.2006 - Cannabis: Strafen variieren

Die Veröffentlichung der Studie "Drogenkonsum und Strafverfolgungspraxis" des Freiburger Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht nahm Michael Bornkessel zum Anlass, sich mit dem Thema "Geringe Menge" zu beschäftigen. In seinem Artikel, der auf Freenet.de erschien, schilderte er auch die Position des DHV.

"Ungleiche Behandlung seit Jahren offensichtlich"

Den Deutschen Hanfverband (DHV) überrascht dieses Ergebnis nicht wirklich: die ungleiche Behandlung von Cannabiskonsumenten sei seit Jahren offensichtlich. Die Politik habe das Problem nun zwölf Jahre lang ausgesessen und immer wieder behauptet, das Vorgehen der Bundesländer sei gar nicht so unterschiedlich. Die Bundesregierung habe offensichtlich eine Verzögerungstaktik angewendet, kritisiert der Verband. An den DHV wenden sich nach eigenen Angaben regelmäßig Betroffene, die sich wegen geringster Vergehen vor Gericht verantworten müssen. Fast alle diese Fälle spielen sich in Bayern ab. Spätestens mit Erscheinen der Studie sei nun klar, dass die derzeitige Behandlung von Cannabiskonsumenten in Deutschland verfassungswidrig sei.

Der Verband fordert die Bundesregierung daher auf, "unverzüglich für eine bundeseinheitliche Regelung zu sorgen, die eine echte Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten darstellt." Dabei wollen die Hanf-Aktivisten natürlich nicht, dass die "bayerischen Verhältnisse" übernommen werden. Denn "dort herrschen unmenschliche und undemokratische Verhältnisse. Rechtschaffende Hanffreunde werden dort wie Schwerverbrecher behandelt."
Der DHV setzt sich dafür ein, die liberale Haltung von Schleswig-Holstein als bundeseinheitliche Linie einzuführen. In allen Bundesländern sollten also relativ hohe Werte für die "geringe Menge" Cannabis angesetzt und auch Wiederholungsfälle sollten regelmäßig eingestellt werden. Nur so könne man die Strafverfolgungsbehörden wirksam entlasten. aus Cannabis: Strafen variieren

03.05.2006 - Leserbrief im Spiegel

Unter dem Titel Wachsen die Kraftstoffe der Zukunft auf dem Acker? berichtete der Spiegel in seiner Ausgabe 16/2006 von den Möglichkeiten, nachwachsende Rohstoffe als Ersatz für Benzin und Diesel aus Erdöl einzusetzen. Zu diesem Artikel schrieb Steffen Geyer vom Deutschen Hanfverband einen Leserbrief, der leicht gekürzt abgedruckt wurde.

So ganz neu ist die Idee, Kraftstoff aus nachwachsenden Rohstoffen zu gewinnen, nicht:
"Why use up the forests which were centuries in the making and the mines which required ages to lay down, if we can get the equivalent of forest and mineral products in the annual growth of the hemp fields?" (Henry Ford)

Der Automobilpionier Henry Ford beließ es nicht bei Worten und präsentierte der Welt 1941 sein "HempCar". Dieses Auto war zu großen Teilen aus Hanf gefertigt und hatte einen Motor, der Hanfkraftstoff verbrannte.
Schade, dass Ihnen die Nutzpflanze Hanf nicht einmal eine Zeile wert war. Immerhin ist Hanf vielen anderen "Bioenergiepflanzen" überlegen. So ist er nicht nur wesentlich pflegeleichter als Raps, weil der Anbau nahezu frei von Pestiziden und Fungiziden möglich ist. Cannabis produziert darüber hinaus auch wesentlich mehr Biomasse. Im Vergleich mit den in Deutschland gerne verfeuerten Fichten sogar viermal so viel!

Um die in Hanfpflanzen gespeicherte Sonnenenergie nutzbar zu machen, kann man die komplette Pflanze einfach in herkömmlichen Verbrennungsanlagen zur Stromerzeugung nutzen. Um den Heizwert von 1kg Heizöl zu erreichen benötigt man ca. 2,5kg Hanfstroh. Jeder Hektar Hanffeld entspricht so ca. 4 Tonnen Heizöl. Leserbrief zum Spiegel-Artikel "Wachsen die Kraftstoffe der Zukunft auf dem Acker?"

11.07.2006 - Kritik an Dörings Plan für Cannabis / Schleswig-Holstein will geringe Menge senken

Die Tageszeitung "Neues Deutschland" berichtete im Juli 2006 über die Pläne des schleswig-holsteinischen Justizministers Uwe Döring zur Absenkung der "Geringen Menge". Anlass des Artikels war eine Protestaktion des DHV unter der Überschrift "Gegen Populismus und Kriminalisierung - Liberale Cannabispolitik in Schleswig-Holstein fortsetzen".

Die Pläne des schleswig-holsteinischen Justizministers Uwe Döring (SPD), die Eigenverbrauchsgrenze, bis zu der der Besitz von Cannabis in der Regel straffrei bleibt, zu senken, stoßen auf Kritik. Der Deutsche Hanfverband DHV nannte die "Radikalisierung der Cannabispolitik" beispiellos. Zudem sei "der herbe Schritt des Justizministers äußerst schlecht begründet".
Schätzungen zufolge konsumieren in Deutschland rund vier Millionen Menschen Cannabis. Nach Meinung des DHV handelt es sich für "mehr als 90 Prozent" um ein "angenehmes und unproblematisches Genussmittel". Diejenigen, die Probleme mit dem Konsum hätten, so der DHV, bräuchten aber Hilfe, nicht Strafverfolgung.

Derzeit beraten Experten der Länderjustizminister über eine bundeseinheitliche Regelung im strafrechtlichen Umgang mit dem Besitz von "geringen Mengen". Die Grenzwerte liegen in einzelnen Ländern sehr unterschiedlich. In Schleswig-Holstein ist bisher der Besitz von bis zu 30 Gramm in der Regel straffrei. Döring will diese Grenze auf 6 Gramm absenken. Artikel des Neuen Deutschland "Kritik an Dörings Plan für Cannabis"

12.07.2006 - Kiffen wird erschwert

Auch die Junge Welt beschäftigte sich mit der Senkung der Eigenbedarfsgrenze und berichtete über die Protestaktion des Deutschen Hanfverbandes.

Schleswig-Holsteins CDU-SPD-Regierung will die Eigenbedarfsgrenze für den Besitz von Cannabis von 30 auf sechs Gramm senken

Als "beispiellose Radikalisierung" hat der Deutsche Hanfverband (DHV) am Dienstag die Absicht der schleswig-holsteinischen Landesregierung bezeichnet, den Besitz von Cannabis künftig schon ab sechs Gramm und nicht wie bisher ab 30 Gramm zu bestrafen. Zuvor war bekannt geworden, dass Justizminister Uwe Döring (SPD) schon in der nächsten Woche diese neue Eigenbedarfsgrenze festlegen will. Die drogenpolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen Grünen, die Landtagsabgeordnete Angelika Birk, warf der Koalitionsregierung aus CDU und SPD "zunehmende Repression" und "hilflosen Populismus" vor.
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Sollen Bürger, die mehr als sechs Gramm Cannabis besitzen, künftig als Dealer bezeichnet werden? Diese Frage stellt der DHV, der es zudem für unsinnig hält, nun 100.000 - größtenteils erwachsene - schleswig-holsteinische Cannabiskonsumenten künftig härter zu bestrafen als in anderen Ländern. Bundesweit gibt es nach offiziellen Schätzungen etwa vier Millionen Cannabiskonsumenten, von denen rund 90 Prozent die Droge lediglich als angenehmes Genussmittel benutzen. Artikel der Jungen Welt

13.07.2006 - Mit voller Härte gegen weiche Drogen

Die DHV-Pressemitteilung "DHV kritisiert Verschärfung der Cannabispolitik in Schleswig-Holstein" weckte letztlich Interesse am Richtungswechsel der SPD in der Cannabispolitik. Beispielhaft im Folgenden ein Zitat aus der Schleswig-Holsteinischen Zeitung.

Die Nord-SPD galt einst als Vorkämpfer für eine liberale Drogenpolitik, wollte Hasch in Apotheken verkaufen. Jetzt geht sie unter die Hardliner.
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Der Deutsche Hanfverband sprach von einer beispiellosen "Radikalisierung der Cannabispolitik". Rund vier Millionen Deutsche konsumierten Cannabis. Diejenigen zehn Prozent, die Probleme hätten, bräuchten Hilfe, aber keine Strafverfolgung. Die Landesstelle gegen Suchtgefahren (LSSH) ist für beides. Es sei richtig, die strafrelevante Grenze zu senken, parallel werde in den Schulen auf Aufklärung gesetzt, erklärte LSSH-Chef Heinemann. Artikel der Schleswig- Holsteinischen Zeitung "Mit voller Härte gegen weiche Drogen"

25.08.2006 - Hitzige Diskussionen

Der Remscheider General-Anzeiger berichtete im August 2006 unter dem Titel "Hitzige Diskussionen" über den Verlauf eine Podiumsdiskussion über die Cannabispolitik, an der auch Georg Wurth teilnahm.

Ähnlich argumentierte der Vorsitzende des Deutschen Hanfverbandes Georg Wurth. "Die Jugendlichen sollten wissen, dass Drogen nicht sofort schlecht sind -- sie können auch positiv wirken", sagte Wurth. Die negativen Auswirkungen von Cannabis zeigten sich vor allem bei zu starkem Gebrauch. "Es ist wie mit legalen Drogen", sagte Wurth, "die Dosis ist entscheidet. Zuviel von etwas ist niemals gut." Artikel des Remscheider General-Anzeigers "Hitzige Diskussionen"

04.10.2006 - Haschisch auf Hochglanz

Die Berliner Zeitung ging im Oktober 2006 der Frage nach, wie es um die Legalität der Cannabiszeitschriften bestellt ist. Immerhin behandeln sie ein in weiten Teilen illegales Thema und bewerben vielfach "fragwürdige Produkte".

Und auch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften hat sich zwei Mal mit "Grow" beschäftigt. Ein Jugendamt hatte ein Indizierungsverfahren eingeleitet. Beide Male wurde es abgewiesen. "Der Tatbestand einer Drogenverherrlichung war nicht gegeben", sagt die stellvertretende Vorsitzende, Petra Meier. Schließlich kämen auch die negativen Seiten des Kiffens in den Ausgaben vor. Georg Wurth vom Deutschen Hanfverband begründet die Legalität der Magazine gleich mit dem Grundgesetz: "Wir können jetzt nicht noch die freie Meinungsäußerung beschränken über etwas, dass sowieso passiert." Artikel der Berliner Zeitung "Haschisch auf Hochglanz"

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