Videos: Cannabis im Deutschen Bundestag

Videos: Cannabis im Deutschen Bundestag

Auf dieser Seite sammeln wir Videomitschnitte von allen cannabisbezogenen Debatten im Deutschen Bundestag, sofern diese online vorliegen. Dort gibt es immer wieder entsprechende Anträge oder Petitionen. Regelmäßig wird dabei auch Georg Wurth, Geschäftsführer des Deutschen Hanfverbands, als Sachverständiger geladen. Von seinen Auftritten gibt es eine eigene YouTube Playlist.

27.06.2018: Cannabiskontrollgesetz Grüne, Antrag Linke & Antrag FDP

Gleich drei Anträge wurden Mitte 2018 im Gesundheitsausschuss debattiert. DHV-Geschäftsführer Georg Wurth war als Sachverständiger eingeladen. Von den Grünen kam eine Nachbesprechung zum Gesetzesentwurf für ein Cannabiskontrollgesetz, die Linken forderten mit einem eigenen Antrag einen progressiveren Umgang mit Cannabiskonsumenten die FDP setzte sich für Modellprojekte zur Cannabisabgabe ein. Hier das Video der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) am Mittwoch, 27. Juni 2018, in Berlin.

Hier kann Georg Wurths Redebeitrag noch einmal einzeln angesehen werden:

11.06.2018: Anhörung im Petitionsausschuss zu Cannabis

Georg Wurth stellte am 11.Juni 2018 dem Petitionsausschuss der Bundesregierung die Petition Legalisierung von Cannabis vor. Mit über 70.000 Unterschriften wurde diese öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss durchgesetzt. Die Petition fordert „der Bundestag möge den Markt für Cannabis als Genussmittel regulieren und dabei besonders die Aspekte Jugendschutz, Prävention, Verbraucherschutz und Qualitätskontrolle berücksichtigen“. Die endgültige Entscheidung des Petitionsausschusses erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

22.02.2018: Entkriminalisierung, CannKG und Cannabis-Modellprojekte

Am 22.Februar 2018 wurden im Bundestag wurden verschiedene gleich drei Anträge zu Cannabis debattiert. Darunter fallen ein Gesetzentwurf der Linken zur Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten und einer kontrollierten Abgabe, das Cannabiskontrollgesetz (CannKG) der Grünen zur kontrollierten Freigabe und ein Antrag der FDP zur Ermöglichung kommunaler Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis als Genussmittel.

In dieser Folge der DHV News kommentiert Georg Wurth diese Debatte:

02.06.2017: Cannabiskontrollgesetz abgelehnt im Bundestagsplenum

Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Cannabiskontrollgesetzes. Der Entwurf wurde durch die Regierungsmehrheit abgelehnt.

Die "Beerdigung" des grünen Cannabiskontrollgesetzes durch den deutschen Bundestag wird auch in dieser Folge der DHV News kommentiert:

30.03.2017: Betäubungsmittelrecht

Beratung im Bundestagsplenum zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zur „Entkriminalisierung von Drogenkonsumierenden“ sowie eine Besprechung des Berichtes des Ausschusses für Gesundheit zu den Anträgen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN.

In dieser Folge der DHV-News wird die Diskussion des Bundestags durch Georg Wurth kommentiert:

19.01.2017: Cannabis als Medizin Gesetz

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften ("Cannabis als Medizin Gesetz"). Das Gesetz wurde in dieser Sitzung einstimmig angenommen und trat am 10.März 2018 durch Unterschrift des Bundespräsidenten in Kraft. Seitdem können Cannabisprodukte wie Blüten, Extrakte oder ähnliches von Ärzten auf Betäubungsmittelrezept verordnet werden.

Dieser Meilenstein in der deutschen Hanfgeschichte wurde auch in dieser Folge der DHV News kommentiert:

21.09.2016: Gesundheitsausschuss Expertenanhörung zu Cannabis als Medizin

Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags gab es am 21.September 2016 eine Expertenanhörung zum neuen Gesetz für Cannabis als Medizin. Mediziner, Psychologen und Rechtsexperten begrüßen darin deutlich die geplante reguläre Verordnungsmöglichkeit für cannabishaltige Arzneimittel, sehen in dem von der Bundesregierung vorgesehenen Verfahren aber einige Mängel. DHV-Vertreter Georg Wurth war ebenfalls als Sachverständiger geladen.

Hier kann der Wortbeitrag von Georg Wurth einzeln angeschaut werden:

16.03.2016: Erste Anhörung Cannabiskontrollgesetz

Am 16. März 2016 fand eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen im Gesundheitsausschuss des Bundestages zum Gesetzentwurf der Grünen für ein Cannabis-Kontrollgesetz (CannKG) statt. Experten und Verbände wie der Deutsche Hanfverband bezogen dazu Stellung. Georg Wurth zog im Nachhinein folgendes Fazit: „Zumindest eine weitergehende Entkriminalisierung von erwachsenen Cannabiskonsumenten ist Konsens bei den Fachleuten, sogar bei den CDU-nahen Sachverständigen.“ Der DHV hat eine schriftliche Zusammenfassung der Anhörung veröffentlicht. Hier das komplette Video der Anhörung:

Der Beitrag von Georg Wurth ist auch als einzelnes Video verfügbar:

20.03.2015: Cannabiskontrollgesetz

Erste Beratung im Bundestag über den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurf zum Cannabiskontrollgesetz (CannKG) sowie Besprechung der Petition für Cannabis als Medizin.

Georg Wurth kommentiert die Bundestagsdebatte in dieser Folge der DHV-News:

17.04.2013: Kampf gegen Drogen

Am 17. April 2013 wurden im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags Sachverständige zu zwei verschiedenen Oppositionsanträgen befragt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN forderten in ihrem Antrag: "Eigengebrauch von Cannabis wirksam entkriminalisieren - Nationale und internationale Drogenpolitik evaluieren". Der Antrag der SPD lautete "Konsum kristalliner Methamphetamine durch Prävention eindämmen - Neue synthetische Drogen europaweit effizienter bekämpfen".

Unter anderem war auch Ethan Nadelmann, Vorsitzender der DHV-Partnerorganisation Drug Policy Alliance, als Sachverständiger geladen. Hier kann sein Statement einzeln angesehen werden:

In diesem Video kommentiert Georg Wurth die Anhörung:

17.01.2013: Drugchecking & Cannabis Social Clubs

Christine Aschenberg-Dugnus, FDP, Karin Maag, CDU/CSU und Wolfgang Thierse, Angelika Graf (Rosenheim), beide SPD, beraten über die Anträge „Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs“ und „Gesundheitliche Risiken des Drogengebrauchs verringern – Drugchecking ermöglichen". 

 

Kommentar von Georg Wurth zur Debatte & Abstimmung:

Kommentar von Georg Wurth zur Rede von Frau Aschenberg Dugnus (FDP):

09.05.2012: Zugang zu Cannabis-Medikamenten

In der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages stand die öffentliche Anhörung zum Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, weitere Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zugang zu medizinischem Cannabis für alle betroffenen Patientinnen und Patienten ermöglichen“. Georg Wurth, Geschäftsführer des Deutschen Hanfverbands, wurde als Sachverständiger geladen und beantwortet Fragen.

Ausgewählte Ausschnitte der Diskussion gibt es auf dem DHV-YouTube Kanal zu sehen:

25.01.2013: Pro / Kontra Cannabis-Clubs

Die Linke forderte 2013 in einem Antrag die Legalisierung von Cannabisbesitz in kleinen Mengen und Cannabis Social Clubs. Deshalb fand im Januar die öffentliche Anhörung zum Antrag „Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs“ statt. Neben Frank Tempel, Dr. Martina Bunge, Jan Korte und weiteren Abgeordneten sprach auch Georg Wurth vom DHV als Sachverständiger.

 

Hier kann der Beitrag von Georg Wurth einzeln betrachtet werden:

Hier Georg Wurth's Fazit zur Anhörung: