Modellprojekte zum regulierten Verkauf von Cannabis

Modellprojekte zum regulierten Verkauf von Cannabis

Die Stadt Münster und der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg haben einen Antrag für Modellprojekte zur Cannabisabgabe beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gestellt und jeweils einen ablehnenden Bescheid mit unterschiedlichen Begründungen erhalten.

Im Bundesrat haben die Länder Bremen, Thüringen und Berlin einen Vorstoß unternommen, dazu aber keine Mehrheit erhalten. Mehrere weitere Städte und Bezirksparlamente haben beschlossen, Cannabis-Modellprojekte durchführen zu wollen. In anderen Städten und Stadtteilen wird das Thema ernsthaft diskutiert - ebenso wie in den Niederlanden, Dänemark und der Schweiz.

Im Deutschen Bundestag liegen Anträge der Oppositionsparteien FDP, B90/Grüne und Die Linke vor, die am 22.02.18 im Plenum diskutiert wurden und sich nun vor einer Anhörung am 27.06.18 im Gesundheitsausschuss befinden. Der Antrag der FDP fordert eine rechtliche Klarstellung und Ermöglichung kommunaler Cannabis-Modellprojekte. In der Bundestagsdebatte kamen von Seiten der SPD unterstützende Signale zu Modellversuchen mit Cannabis.

Hier findet ihr eine Übersicht zu den Diskussionen und Initiativen.

Möglicherweise steht mit den ersten tatsächlich durchgeführten Projekten zumindest mittelfristig ein Durchbruch bevor, der letztlich die Kriminalisierung der Konsumenten und die Förderung krimineller Strukturen endgültig beenden kann. Der Druck von unten aus den Kommunen hat sich zu einem wichtigen Faktor entwickelt!

Der DHV hat in den vergangenen Jahren Privatleute dazu aufgerufen, bundesweit mit Bürgerpetitionen und Anträgen genau solche Modellprojekte in ihren Kommunen einzufordern. In vielen dutzend Gemeinden haben DHV-Supporter entsprechende Petitionen eingereicht und damit die lokale Diskussion befördert.

Falls ihr in eurer Stadt eine Resolution vorschlagen möchtet, findet ihr hier einen Musterantrag für die Beantragung eines Modellprojekts.

 

Letzte Nachrichten

Schweizer Bundesrat Berset besteht auf Cannabis-Modellversuchen

  • Veröffentlicht am: 6. Juli 2018 - 17:02
  • Von: Michael Knodt
Foto by PaterMcFly | CC BY 4.0 - flag changed to switzerland

Nachdem der Schweizer Nationalrat einen „Experimentierartikel“, der Cannabis-Modellprojekte ermöglicht hätte, vor wenigen Wochen mit einer denkbar knappen Mehrheit von 96 zu 93 Stimmen abgelehnt hatte, hat der zuständige Bundesrat Alain Berset auf einer Pressekonferenz angekündigt, einen neuen Vorstoß zu wagen. Berset möchte nun statt des Experimentierartikels einen Pilotversuchsartikel ins Schweizer Betäubungsmittelgesetz (BetmG) aufnehmen, der, genau wie die kürzlich abgelehnte Änderung, eine legale Basis für Cannabis-Modellversuche schüfe. Weiterlesen $uuml;ber: Schweizer Bundesrat Berset besteht auf Cannabis-Modellversuchen

Showdown mit Flashback-Effekt: Anhörung im Bundestag | DHV-Video-News #171

  • Veröffentlicht am: 29. Juni 2018 - 12:31
  • Von: Georg Wurth
Showdown mit Flashback-Effekt: Anhörung im Bundestag | DHV-News #171
  • Showdown mit Flashback-Effekt: Anhörung im Bundestag
  • Clearstream: Keine Cannabis-Aktien mehr an deutschen Börsen?
  • USA/Oklahoma: weitreichende Legalisierung von Cannabis-Medizin
  • USA: Jetzt 68 Prozent für Legalisierung bei Rekordumfrage
  • Frankreich: Mehrheit bei Umfrage für Legalisierung
  • Weltdrogenbericht 2017
  • Termine

  Weiterlesen $uuml;ber: Showdown mit Flashback-Effekt: Anhörung im Bundestag | DHV-Video-News #171

Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband abonnieren