Wahl in den Niederlanden bringt keine Klarheit über den Wietpas

  • Veröffentlicht am: 13. September 2012 - 9:32
  • Von: Maximilian Plenert

Gestern wählten die Niederländer ein neues Parlament. Der Widerstand gegen den Wietpas machte Drogenpolitik mehr als sonst zum Wahlkampfthema. Nach dem vorläufigen Ergebnis erreicht weder das Pro- noch das Contra-Wietpas-Lager eine klare Mehrheit. Es wird vermutlich zur eine Koalition aus der bisher regierenden rechtsliberalen VVD (41 Sitze) und der sozialdemokratischen PvdA (39 Sitze) kommen. Die Zukunft des Wietpas entscheidet sich dann in den Koalitionsgesprächen.

 

 

Nach der Auszählung von 95% der Stimmen ergibt sich derzeit folgendes Ergebnis: VVD 41, PvdA 39, PVV 15, SP 15, CDA 13, D66 12, CU 5, GL 3, SGP 3, PvdD 3 und 50+ 2 Sitze.
PvdA, SP, D66, GL und PvdD möchten den Wietpas wieder abschaffen und kommen auf 72 von 150 Sitzen. Die VVD hingegen hatte die Einführung des Wietpas vorangetrieben. Die Piratenpartij erreicht keinen Sitz im Parlament.

Die Koalitionsverhandlungen sollen am Montag, wenn das offizielle Endergebnis ausgezählt ist, beginnen.

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